1125/AB XXII. GP

Eingelangt am 23.01.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 1188/J betreffend
gut vorbereitete Fragen, welche die Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und
Kollegen am 3. Dezember 2003 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 8 der Anfrage:

Fachzuständige Ressortbeamte ebenso wie Mitarbeiter des Kabinetts stellen, soweit
dies erforderlich ist, ressortspezifische Informationen den Abgeordneten aller Frakti-
onen zur Verfügung.

Eine solche Aufbereitung von Fachinformationen ist von den Dienstpflichten der be-
treffenden Bediensteten umfasst.

Insbesondere im Vorfeld von Ausschusssitzungen werden immer wieder Fragen von
Abgeordneten bzw. Klubs an das Ressort herangetragen. Diese Anfragen werden
entweder direkt durch mein Kabinett oder aber von Fachbeamten beantwortet.
Inwieweit diese Antworten dann von den Klubs verteilt oder in die Diskussion im
Ausschuss bzw. in der Vorbesprechung einbezogen werden, entzieht sich meiner
Kenntnis.

In spezifischen Fällen wie etwa im Zusammenhang mit den WTO/GATS-Verhand-
lungen wurden besondere Informationsveranstaltungen für das Parlament durchge-
führt. Im vergangen Jahr haben am 24. Jänner, 14. Februar und am 9. Dezember
derartige Veranstaltungen stattgefunden. Dabei wurden auch spezifische zugehörige
Informationen erstellt und den Abgeordneten aller Fraktionen vorgelegt.