1161/AB XXII. GP
Eingelangt am 27.01.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Anfragebeantwortung
Die schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 1154/J-NR/2003 betreffend Immobilienmanagement
der
Ressorts, die die Abgeordneten Doris Bures, Kolleginnen und Kollegen am 2.
Dezember 2003
an
mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Ad 1:
Die Anfrage kann nur so verstanden
werden, dass sie sich auf die von den Zentralstellen für ihre
Verwaltungstätigkeit
genutzten Objekte bezieht. Es kann daher davon ausgegangen werden, dass
eine
diesen Rahmen sprengende Gesamtdarstellung aller Raumschaffungsmaßnahmen für
jede Uni-
versität
bzw. wissenschaftliche Anstalt zurückgehend bis ins Jahr 1995 nicht mit dieser
Fragestel-
lung
verlangt wird. Im Übrigen sind Universitäten keine dem Ressort unterstehenden
Behörden; sie
sind juristische Personen des öffentlichen Rechts, ebenso die Bundesmuseen und
daher werden die
von
ihnen genutzten Räume in der Auflistung nicht berücksichtigt.
Als dem Ressort unterstehende Behörde
kommt die Studienbeihilfenbehörde in Frage und von ihr
bzw. den Stipendienstellen werden die in der Beilage l genannten
Räumlichkeiten, gegliedert nach
Objekt,
Eigentümer sowie Miet- und Betriebskosten genutzt.
Da Schulen keine Behörden sind,
sondern unselbstständige Anstalten des öffentlichen Rechts, kann
davon ausgegangen werden, dass eine diesen Rahmen sprengende Gesamtdarstellung
aller Raum-
schaffungsmaßnahmen
für jede Schule zurückgehend bis ins Jahr 1995 nicht mit dieser Fragestel-
lung
gemeint sein kann. In der beigeschlossenen Auflistung (siehe Beilage 1) werden
daher Räume,
die von Schulen genutzt werden, nicht berücksichtigt.
Die durch die Landesschulräte
genutzten Objekte sind in der angeschlossenen Beilage l mit Eigen-
tümer,
Mieten und Betriebskosten der jeweiligen Standorte angeführt.
Betreffend die Unterbringung der
Bezirksschulräte ist festzuhalten, dass sich in jeder Bezirkshaupt-
stadt
(122) ein Bezirksschulrat befindet. Diese sind in der Regel in den Gebäuden der
Bezirks-
hauptmannschaft
- zumeist unentgeltlich - untergebracht. In einzelnen Fällen ist dieses Prinzip
durchbrochen,
sodass Anmietungen bei Dritten bei durchschnittlichem Mietentgelt von 3 bis 5
Euro
pro
m2 und Monat abgeschlossen sind. Die Raumerfordernisse liegen je Standort bei ca. 70-120m2.
Ad 2.:
Die bundeseigenen Gebäude werden
durch die zuständige Dienststelle des Bundesministeriums für
Wirtschaft
und Arbeit verwaltet, die Mietobjekte durch die vom jeweiligen
Gebäudeeigentümer
beauftragte
Gebäudeverwaltung.
Ad 3.:
Für die von der Anfrage betroffenen
Liegenschaften stellt sich der vom Bundesministerium für Bil-
dung,
Wissenschaft und Kultur getragene Aufwand wie folgt dar:
Sachausgaben für
Sanierung, Reparaturen etc. für alle Gebäude:
Im Bereich Bildung:
1995 ATS 13.133.560,16 €
954.453,04
1996 ATS 6.258.266,-- €
454.805,93
1997 ATS 3.361.052,-- €
244.257,17
1998 ATS 8.709.024,-- €
632.909,46
1999 ATS 11.204.868,-- €
814.289,51
2000 ATS 13.961.829,-- €
1.014.645,68
2001 ATS 7.319.608,-- €
531.936,66
2002 €
470.610,-- ATS 6.475.734,78
2003 €
781.284,-- ATS 10.750.702,23
Im Bereich Wissenschaft:
1995 ATS 17.684.658,58
€
1.285.194,26
1996 ATS 10.419.999,42
€ 757.250,89
1997 ATS 8.213.200,53 €
596.876,56
1998 ATS
25.836.421,98 € 1.877.606,01
1999 ATS 17.177.614,50 € 1.248.345,93
2000 ATS 4.352.869,59 €
316.335,37
2001 ATS
7.900.173,52 €
574.128,--
2002 €
556.070,-- ATS 7.651.690,02
2003 €
596.915,-- ATS 8.213.729,47
Darüber hinaus ist
festzuhalten, dass bei Anmietungen die Sachausgaben für
Bauaufwendungen
(Instandhaltung im Äußeren und ernstere Schäden im Inneren) im Rahmen der Miete
durch den
Vermieter bedeckt wird und eine
gesonderte Belastung des Ressorts aus diesem Titel nicht gegeben
ist.
Ad 4.:
Das Ressort tritt
nicht als Bauherr auf.
Ad 5.:
Entfallt im Hinblick
auf Beantwortung zu Frage 4.
Ad 6.:
Im Jahr 2000 wurde
der früher auf mehreren Standorten untergebrachte Stadtschulrat für Wien
durch
Anmietung des Gebäudes Wipplingerstraße 28 (ehemaliger LSR für NÖ) räumlich konzent-
riert.
Der bis dahin genutzte, jedoch für eine Gesamtunterbringung ungeeignete
Standort Palais Ep-
stein
wurde aufgegeben.
Das Objekt 1014 Wien, Bankgasse 3
wurde mit 30. September 2003, das Objekt 1014 Wien, Ro-
sengasse
8 mit 31. Dezember 2003 aufgekündigt. Gleiches gilt für
das Objekt 1010 Wien, Hoher
Markt 4/Top 2 B, welches ebenfalls mit 31. Dezember 2003 aufgekündigt wurde.
Darüber hinaus
hat die Österreichische
Rektorenkonferenz den seinerzeit für ihre Zwecke vom Bund unterfertigten
Mietvertrag für Räume in der
Liechtensteinstraße 22, 1090 Wien, mit Wirkung vom 1. April 2004
übernommen.
Weitere
Umstrukturierungen sind derzeit nicht geplant.
Ad 7.:
Palais Rasumofsky, Rasumofskyg. 23, 1030 Wien: Der
Vertrag und der Verkauf wurden von der
BIG als Eigentümerin vorbereitet und durchgeführt.
Außer der generellen
Veräußerung von Bundesliegenschaften an die Bundesimmobilien GesmbH
ist
kein Verkauf von Liegenschaften, die dem Ressort zur Nutzung zugewiesen waren,
bekannt.
Aufzeichnungen
darüber, ob bei Mietobjekten ein Verkauf durch den jeweiligen Liegenschaftsei-
gentümer
erfolgt, werden durch das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und
Kultur nicht
geführt, da ein solcher Eigentümerwechsel keinen Einfluss auf die
Rechtsstellung als Mieter hat.
Ad 8.:
Für die
ordnungsgemäße Unterbringung der Behörden des Ressorts werden die genannten
Mietob-
jekte
(bei unveränderter Gesetzeslage) auf Dauer benötigt. Daher ist eine Veränderung
derzeit nicht
geplant. Abgesehen davon liegen - wie bereits oben erwähnt - Verkäufe von
angemieteten Flächen
nicht
in der Einflussbereich des Ressorts.
Ad 9.:
Es ist derzeit keine
Erweiterung der bestehenden Büroinfrastruktur geplant.
Beilage
Beilage
Durch die
Zentralstelle genutzte Liegenschaften:
a.Bundeseigene
Gebäude:
1014 Wien.
Minoritenplatz 5, keine Miete
b.Mietgebäude:
1014 Wien, Concordiaplatz l Miete € 361.973,-- Hausverwaltung: IMB
1014
Wien, Bankgasse l Miete
€
242.496,-- Hausverwaltung: ÖRAG
1014 Wien. Bankgasse 3
Miete €
5.959,-- Hausverwaltung:
ÖRAG
(gekündigt
per 30.9.2003)
1014 Wien, Bankgasse 9 Miete
€
370.784,-- Hausverwaltung. Stiftung Fürst
Lichtenstein
1014
Wien, Freyung l Miete
€ 1.176.087,-- Hausverwaltung: ÖRAG
1014
Wien, Herrengasse 14
Miete € 613.016,-- Hausverwaltung. ÖRAG
1014
Wien, Schreyvogelgasse 2 Miete € 351.899,-- Hausverwaltung:Immobilienmanagement
und Verwaltung
1014 Wien, Teinfaltstrasse 8 Miete
€ 1.603.052,-- Hausverwaltung:
Rustler
1014
Wien. Wipplingerstrasse 20
Miete € 125.026,-- Hausverwaltung: Michael Woratsch
1090
Wien, Liechtensteinstr. 22a
Miete € 74.946,-- Hausverwaltung:
Alfons Metzger
1014
Wien, Rosengasse 2-6 Miete
€
638.512,--
Hausverwaltung: IMB
1080 Wien, Strozzigasse 2
Miete € 113.643,-- Hausverwaltung: IMB
1014
Wien, Rosengasse 8
Miete € 16.090,-- Hausverwaltung:
Plank-Machek Immobilien
(gekündigt
per 31.12.2003)
1010
Wien, Hoher Markt 4 Miete
€ 18.144,--
Hausverwaltung: Uniqa-
ImmobilienservicegesmbH
(gekündigt per
31.12.2003)
c. Ausland:
Brüssel. Avenue Corthenbergh 30 (ständige Vertretung
Österreichs bei der EU)
Miete
€ 47.712,--
Durch die
Landesschulräte Stadtschulrat für Wien genützte Liegenschaften:
Organisation
Adresse Eigentümer Miete brutto ZM*)
brutto BK brutto
LSR f.
Burgenland
Kernausteg 3 Land
Bgld
-
-
2.587,--
LSR f. Kärnten
10. Oktober-Straße 24 BIG
191.555,-- -
18.032,--
LSR f.
Niederösterreich Rennbahnstraße 29 Uniqua
l .080.000,-- -
-
LSR f.
Oberösterreich Sonnensteinstraße
20 BIG
254.883,-- -
28.323,--
LSR f.
Oberösterreich
Sonnensteinstraße 20 BIG
44.162,-- -
15.898,--
LSR f. Salzburg
Mozartplatz 10 BIG
**)
LSR f.
Steiermark Körblergasse 23-25 BIG
210.150,--
-
18.030,--
LSR f. Tirol
Innrain l BIG
257.240,-- -
17.017,--
LSR f. Vorarlberg
Bahnhofstraße 12 Uniqa/
Land Vlbg
169.324,-- -
38.543,--
SSR f.. Wien
Wipplingerstraße 28 BIG 1.421.118,-- 1.334.514,-- 44.999,--
*) ZM = Zuschlagsmiete
"**) Bis dato wurden von der BIG keine
Vorschreibungen der Mietentgelte vorgelegt; künftige Zahlungen
sind aber nicht auszuschließen"
2
Durch die
Studienbeihilfenbehörde genutzte Räumlichkeiten:
Objekt Miet-
und Betriebskosten
Eigentümer
1100 Wien
Gudrunstr. 179 a €
383.000,--
HGA Objekt GmbH & Co KG
€ 52.726,--
Hamburg 13
1100
Wien
Erlachg.
134-140
€
6.912,--
Commerz-Grundbesitz
€ 2.220,--
Investment GmbH
8020 Graz €
104.019,--
Bauwerk Projekt Entwicklung
Metahofgasse
3
€
26.082,--
5020 € 45.620,--
Allg. Immobilien Verw. GmbH
Paris Lodronstr.2
€
9.019,--
9020 Klagenfurt €
16.177,--
Dr. Peter Hagg VISA
Immo-
Bahnhofstr.
9
€
3.513,--
bilien GmbH
4020 Linz € 57.120,--
Real Treuhand Portfolio-
Europaplatz 5a
€
9.639,--
management
6020 Innsbruck €
81.249,--
ZIMA Objekt-
Andreas-Hofer
Str. 46
€ 17.312,--
management