1176/AB XXII. GP

Eingelangt am 30.01.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen

 

Anfragebeantwortung

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 1156/J der Abgeordneten Doris Bures und GenossInnen wie

folgt:

Grundsätzlich möchte ich zu dieser Anfrage ausführen, dass sich meine
Beantwortung auf den Zeitraum ab Errichtung des Bundesministeriums für
Gesundheit und Frauen am 1. Mai 2003 bezieht und eine Beantwortung für den
Zeitraum davor nur für den Bereich der meinem Ressort nachgeordneten
Dienststellen erfolgt. Was den Zeitraum vor dem 1. Mai 2003 betrifft, darf ich
hinsichtlich der nunmehr meinem Ressort zugeordneten Bereiche auf die
Ausführungen des Bundesministers für soziale Sicherheit, Generationen und
Konsumentenschutz zu der gleichlautend an ihn gerichteten Anfrage Nr. 1161/J
verweisen.

Frage 1:

Für folgende mit Stichtag 1. Dezember 2003 vom Bundesministerium für
Gesundheit und Frauen genutzte Bauobjekte wurden Zahlungen geleistet:

Zeitraum

 

Objekt

 

Miete

 

Betriebskosten

 

Eigentümer

 

01.09.2003-
31.12.2003

 

Radetzkystraße 3
1031 Wien

 

236.771,88

 

40.225,56

 

Bundesimmobilien
G.m.b.H

 

01.04.2003-
31.12.2003

 

Av. de
Cortenbergh 30,
Brüssel

 

18.817,5
(nicht getrennt ausgewiesen)

 

IG Immobilien
G.m.b.H.

 

01.06.2003-
31.12.2003

 

GAW Wien
Judenpl. 6/1010
Wien

 

13.334,16

 

1.128,--

 

Refundierung an
das
Bundeskanzleramt

 

01.09.2003-
31.12.2003

 

GAW
Oberösterreich
Mozartstr. 5/3,
4020 Linz

 

2.246,3

 

762,12

 

Gebäudemanage-
ment Kameliter

 

01.06.2003-
31.12.2003

 

GAW Tirol
Leipzigerpl.
2/6020 Innsbruck

 

6.050,7

 

837,24

 

Fa. Praxmarer,
6176 Völs

 

01.05.2003-
31.12.2003

 

BIfA
Zimmermann-
gasse 3

 

173.575,47

 

10.278,13

 

BIG

 

01.05.2003-
31.12.2003

 

BIfA
Possinger-
gasse 38

 

133.718,56

 

6.207,12

 

BIG

 

01.05.2003-
31.12.2003

 

BIfA
Alserstraße 63

 

11.517,12

 

12.962,92

 

Bank Austria

 

Frage 2:

Keines der angeführten Objekte wird direkt von meinem Ressort verwaltet.

Frage 3:

Die Höhe der Sachausgaben für das BIfA belief sich seit der Institutsgründung im
Jahr 1998 wie folgt:

Jahr                     EUR

1998                 91.313,95 *)

1999                 36.752,88

2000                 29.305,78

2001                 24.658,09

2002                     26.220,03

2003                       22.315,59
*) Zusammenlegung von 2 Institutsstandorten

Fragen 4 und 5:

Dazu verweise ich auf die Ausführungen des Bundesministers für Wirtschaft und
Arbeit zu der an ihn gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 1163/J sowie des
Bundesministers für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz zu
der an ihn gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 1161/J.

Fragen 6 und 7:

Seit der Gründung des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen kam es
nicht zu derartigen Vorgängen bzw. gibt es auch keine diesbezüglichen Pläne.

Frage 8:

Zur Frage des Verkaufs von Liegenschaften im Eigentum des Bundes verweise ich
auf die Ausführungen des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit zu der an ihn
ergangenen parlamentarischen Anfrage Nr. 1163/J.

Frage 9:

Derzeit liegen keine diesbezüglichen konkreten Projekte vor.