1193/AB XXII. GP

Eingelangt am 02.02.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

 

Anfragebeantwortung

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1162/J-NR/2003 betreffend Immobilienmanagement der
Ressorts, die die Abgeordnete Doris Bures und Genossinnen am 02.12.2003 an mich gerichtet
haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Fragen 1 und 2:

Welche Räumlichkeiten bzw. Bauobjekte werden durch Ihr Ressort bzw. dem Ressort unterste-
henden Behörden (auch im Ausland) im Zeitpunkt des Einlangens dieser Anfrage genützt und in
welcher Höhe werden Betriebs- und Mietkosten, jeweils geordnet nach Objekt und Eigentümer,
durch das Ressort für die Nutzung bezahlt?
Welche der unter 1. angefragten Immobilien werden direkt durch Ihr Ressort verwaltet?

Antwort:

Zur Beantwortung darf ich auf die in der Anlage beigefügten Listen verweisen, aus denen ersicht-
lich ist welche Räumlichkeiten bzw. Bauobjekte von der Zentralleitung des Ressorts im Zeitpunkt
des Einlangens dieser Anfrage (auch im Ausland) genützt bzw. verwaltet werden und in welcher
Höhe Betriebs- und Mietkosten jeweils geordnet nach Objekt und Eigentümer anfallen.
Hinsichtlich der Unterbringung des österreichischen Patentamtes verweise ich auf meine parla-
mentarische Anfragebeantwortung 34/AB zu 23/J
XXII. GP.

Frage 3:

Wie hoch waren die Sachausgaben für Bau- und Liegenschaftsangelegenheiten Ihres Ressorts
seit 1995, geordnet nach Budgetjahren?

Antwort:

Hinsichtlich der Sachausgaben darf ich Ihnen mitteilen , dass die einschlägigen Voranschlagspos-
ten 6100 000 „Instandhaltung von Grund und Boden", 6130 000 „Instandhaltung öffentlicher Län-
den" und 6140 000 „Instandhaltung von Gebäuden" der bundesfinanzgesetzlichen Ansätze
1/65008, 1/65018 und 1/65028, das sind die Zentralstelle sowie hier auch jene der Schifffahrtsauf-
sicht und der Fernmeldebüros und Funküberwachungen jeweils in € ausgedrückt folgenden Erfolg
aufweisen:

 


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Fragen 4 und 5:

Mit welchen Bauvorhaben (auch im Ausland) war Ihr Ressort federführend (d.h. als Bauherr) be-
fasst, um welche Projekte handelt es sich, wie hoch waren die veranschlagten Errichtungskosten


bei Projektbeginn und welche tatsächlichen Gesamtkosten (inkl. Grundstücks-, Wettbewerbs- und
Errichtungskosten) wurden durch dieses Bauvorhaben verursacht?

Welche der unter 4. angefragten Bauobjekte wechselten seit 4.2.2000 den Liegenschaftseigentü-
mer und für welche Objekte ist eine derartige Vorgangsweise geplant, geordnet nach Rechtstitel
der Übertragung, neuem Eigentümer und Erlös für diesen Übertragungsvorgang?

Antwort:

In meinem Ressort war lediglich eine nachgeordnete Dienststelle (Wasserstraßendirektion) als
Bauherrin tätig und mit keinem Bauvorhaben federführend befasst. Die Sachausgaben für Hoch-
bau betrugen für die Sanierung des Amtsgebäudes der WSV-West im Budgetjahr 2002 €
327.008,88 und im Budgetjahr 2001 €40.370,15.

Fragen 6 und 7:

An welchen Objekten (im In- und Ausland) wurden Nutzungsrechte des Ressorts seit 4.2. 2000
aufgegeben und für welche Objekte ist ein entsprechender Vorgang geplant?
Welche Ihrem Ressort zur Nutzung zugeordneten Liegenschaften bzw. Räumlichkeiten wurden
seit 4.2.2000 verkauft, wer waren die Käufer und wie hoch waren die entsprechenden Kaufpreis-
zahlungen?

Antwort:

Für das Objekt Rosengasse ist eine Aufgabe für Anfang des Jahres 2004 vorgesehen; hierbei
handelt es sich jedoch nicht um einen Nutzungsvertrag, sondern um ein Verwaltungsübereinkom-
men mit dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur.
Hinsichtlich der Unterbringung des österreichischen Patentamtes verweise ich auf meine parla-
mentarische Anfragebeantwortung 34/AB zu 23/J
XXII. GP; der ehemalige Standort des österrei-
chischen Patentamtes in 1014 Wien, Kohlmarkt 8-10 wurde von der BIG veräußert. Meinem Minis-
terium sind jedoch weder der/die Käufer noch der erzielte Erlös bekannt. Derzeit werden die Mög-
lichkeiten einer kostengünstigeren Unterbringung der fernmeldebehördlichen Dienststellen in 1200
Höchstädtplatz geprüft.

Fragen 8 und 9:

Welche Liegenschaften bzw. Räumlichkeiten, die Ihrem Ressort zugeordnet sind, plant der Bund
zu verkaufen, wie hoch ist diesbezüglich der prognostizierte Verkaufspreis, welche Ersatzräum-
lichkeiten werden diesbezüglich durch Ihr Ressort genutzt werden und wie hoch sind hiefür die
monatlichen Gesamtkosten veranschlagt?

Welche Planungen bestehen, die Büroinfrastruktur Ihres Ressort zu erweitern, welche Liegen-
schaften bzw. Räumlichkeiten sind diesbezüglich vorgesehen und welche Gesamtkosten (jährliche
Miet- und Betriebskosten, Anschaffungskosten, Adaptierungskosten, Vermittlungsgebühren, Ver-
tragserrichtungsgebühren) sind damit verbunden?

Antwort:

Meinem Ministerium sind keine Pläne hinsichtlich eines Liegenschaftsverkaufes durch den Bund
bekannt. Es bestehen zur Zeit auch keine Planungen die Büroinfrastruktur zu erweitern, es sind
daher keine Liegenschaften bzw. Räumlichkeiten für diesen Zweck vorgesehen.