Bis 2001 wurden die Instandhaltungskosten für die vom
Bundeskanzleramt genutz-
ten Räumlichkeiten im wesentlichen vom Bundesministerium für Wirtschaft und Ar-
beit (Bundesbaudirektion Wien - BBD) getragen. Mit Inkrafttreten des Bundesimmobi-
liengesetzes (BIG) am 1. Jänner 2001 gingen die Instandhaltungskosten für die
ge-
nutzten Räumlichkeiten auf das jeweilige Ressort über. Die
Instandhaltungskosten
für die sogenannten "Kulturbauten" (Ballhausplatz 1, Ballhausplatz 2,
Hohenstaufen-
gasse 3, Minoritenplatz 1, Minoritenplatz 3, Johannesgasse 6) wurden unter dem
An-
satz 1/10008-6140.000 geführt, wobei bis zum Jahr 2002 die
Instandhaltungskosten
im Ansatz für den Sachaufwand enthalten sind und nicht eigens ausgewiesen wer-
den können. Dies ist erst ab dem Jahre 2002 durch die Einführung des SAP
möglich.
Der Ansatz 1/10008-7029 enthält die Miet- und
Betriebskosten für Fremdeinmietun-
gen. Die Differenz zu den in der Beantwortung zu Frage 1 angeführten Zahlen
ergibt
sich daraus, daß die Zahlungen für die ersten Monate des Jahres 2003 noch durch
das Bundesministerium für öffentliche Leistung und Sport erfolgten.
Der Ansatz 1/10078 enthält die Miet-, Betriebs- und
Instandhaltungskosten, der von
der BIG angemieteten Räumlichkeiten (Minoritenplatz 9, MP 9 Garage, Nottendor-
fergasse 2, Herrengasse 23, Wollzeile, Prinz Eugen-Straße 12, Schloß Laudon -
Oktogon), sowie allfällige Instandhaltungskosten von Fremdeinmietungen (Schot-
tengasse 1, Rathausplatz 4, Brüssel, Mauerbachstraße 43-45, Wagramer Straße,
Judenplatz 6).
Konto 1/10008-6140.000 für das Jahr
2001 (BVI) 593.089,04
Konto 1/10008-6140.000 für das Jahr
2002 (SAP) 144.329,84
Konto 1/10008-6140.000 für das Jahr
2003 (SAP) 170.413,13
Konto 1/10008-7029.101 für das Jahr
1995 (BVI) 392.150,43
Konto 1/10008-7029.101 für das Jahr
1996 (BVI) 378.375,30
Konto 1/10008-7029.101 für das Jahr 1997 (BVI) 305.481,90
Konto 1/10008-7029.101 für das Jahr 1998 (BVI) 469.911,88
Konto 1/10008-7029.101 für das Jahr 1999 (BVI) 473.192,52
Konto 1/10008-7029.101 für das Jahr 2000 (BVI) 376.982,22
Konto 1/10008-7029.101 für das Jahr 2001 (BVI) 301.854,23
Konto 1/10008-7029.101 für das Jahr 2002 (SAP) 764.505,63
Konto 1/10008-7029.101 für das Jahr
2003 (SAP) 1,259.428,45
Ansatz 1/10078 (BIG) für das Jahr 2001 (BVI) 4,637.346,48
Ansatz 1/10078 für
das Jahr 2002 (SAP) 4,514.256,91
Ansatz 1/10078 für
das Jahr 2003 (SAP) 5,796.830,98
Zu
Frage 4:
Mit keinen.
Zu
den Fragen 5, 7 und 8:
Keine.
Im
Übrigen verweise ich auf die Anfragebeantwortung durch den Bundesminister für
Wirtschaft
und Arbeit (1163/J).
Zu Frage 6:
Zu
Frage 6:
Im Jahre 2002 erfolgten teilweise Raumaufgaben im
BIG-Objekt Minoritenplatz 9
(Buchhaltung). Die gesamt Aufkündigung der Nutzflächen mit Ende 2004 wurde
bereits veranlaßt. Weiters wurden im Jahre 2002 die Einmietungen in 1010 Wien,
Bankgasse 9 (Kunst/Artothek) und Bäckerstrasse 20 (DVR), und in 1020 Wien,
Böcklinstraße 30 (Kunst/Ateliers) aufgegeben. Der durch Rechtsnachfolge nach
dem
Bundesministeriums für öffentliche Leistung und Sport erworbene Mietvertrag für
die
Immobilie 1170 Wien, Geblergasse 19-12 wurde mit Ende Juni 2003 aufgegeben.
Zu
Frage 9:
Keine. Das Bundeskanzleramt plant eine
Reduzierung durch räumliche Zentralisie-
rung.
