Parlamentarische Materialien

1217/AB XXII. GP

Eingelangt am 03.02.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Bundsministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1166/J-NR/2003 betreffend Finanzgebarung seit
25.11.2002, die die Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen am 3. Dezember 2003
an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1. und 2.:

Folgende Bedienstete des Ministerbüros wurden vom 25. November 2002 bis 30. November 2003
im Ministerbüro beschäftigt und stehen in einem privatrechtlichen Dienstverhältnis zum Bund
(VBG 1948):

1. Mag. Günther Simonitsch

2. Mag. Martin Netzer

3. Mag. Thomas Obernosterer

4. Dipl. Päd. Cornelia Weissengruber

5. Mag. Ronald Zecha

Bedienstete des Ministerbüros mit Arbeitsleihverträgen:

1. Mag. Michael Walder

2. Mag. Ulrike Rauch-Keschmann

3. Mag. Martina Weixler

Folgende Bedienstete sind im Anfragezeitraum aus dem Ministerbüro ausgeschieden:
1. SChef Dr. Peter Mahringer (öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis) - verstorben am 26. Juni
2003

2. AL Mag. Oliver Henhapel (öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis) - Beendigung der
Mitverwendung im Ministerbüro mit Ende 2002

3. Mag. Mirjam Rinderer (privatrechtliches Dienstverhältnis) - Beendigung der Tätigkeit im Mi-
nisterbüro mit 1. Juli 2003 wegen Entsendung zur Ständigen Vertretung Österreichs bei der Eu-
ropäischen Union in Brüssel

Sonstige Beendigungen von Dienstverhältnissen im Sinne der Frage 2 hat es nicht gegeben.

Ad 3.:

Die Ermittlung des Gehaltsanspruches erfolgte bei den oben angeführten Personen gemäß den Be-
stimmungen des Gehaltsgesetzes 1956 bzw. Vertragsbedienstetengesetz 1948 (Ermittlung des Vor-
rückungsstichtages). Bei den Arbeitsleihverträgen werden die von den Bediensteten im bisherigen
Dienstverhältnis erreichten Gehaltsansprüche übernommen (Refundierung). Der Gehaltsanspruch
des Büroleiters ergibt sich ausschließlich aus dem Richtverwendungskatalog der Anlage 1 zum
BDG. In Summe beträgt der Gehaltsanspruch der Bediensteten des Ministerbüros im jährlichen
Durchschnitt rund € 238.019,10. Die Personalkosten für die drei Arbeitsleihverträge betrugen für
das Jahr 2003 insgesamt € 162.056,65.

Ad 4.:

Die durchschnittlich monatlich geleisteten Überstunden ohne Pauschalierung belaufen sich für die

im Ministerbüro beschäftigten Bediensteten auf 67, 4.

Ad 5.:

Bei zwei der unter den Bediensteten des Ministerbüros angeführten Personen sind zeitliche Mehr-
leistungen auf Grund der Bewertung des Arbeitsplatzes in der Entlohnung inkludiert. Bei den übri-
gen Bediensteten werden die Überstunden monatlich in Einzelabgeltung ausbezahlt.

Ad 6.:

Die Mitarbeiter/innen des Ministerbüros haben ab 25. November 2002 bis zum Einlangen dieser

Anfrage Belohnungen in der Höhe von insgesamt € 8.069,-- erhalten.

Ad 7.:

Von keinem/r Mitarbeiter/in des Ministerbüros werden Nebentätigkeiten bzw. Neben-
beschäftigungen oder entgeltliche Aufsichtsratsfunktionen ausgeübt.

Ad 8.:

Von den derzeit dem Ressort angehörenden Mitarbeiter/innen im Bereich der Zentralleitung haben
im Jahr 2002 13 mehr als 240 Überstunden geleistet; die Gesamtüberstundenzahl dieses Personen-
kreises beträgt 4331,75 (die Überstunden des Jahres 2003 sind noch nicht abgerechnet und können
daher nicht angegeben werden).
Davon entfallen auf die Verwendungsgruppe A1 610 Überstunden

Verwendungsgruppe A2 558 Überstunden

Verwendungsgruppe A3 1584,15 Überstunden

Verwendungsgruppe A5 471 Überstunden

Entlohnungsgruppe vl 536 Überstunden

Entlohnungsgruppe v4 303 Überstunden und

Entlohnungsgruppe h4 269,60 Überstunden.

Ad 9.:

Mit Stichtag 1. Dezember 2003 waren im Bereich der Zentralleitung keine Personen außerhalb des

Ministerbüros aufgrund von Arbeitsleihverträgen beschäftigt.

Ad 10.:

Auf Antrag und bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen wurden im Bundesministerium für
Bildung, Wissenschaft und Kultur seit 25. November 2002 folgende Bedienstete in ein öffentlich-
rechtliches Dienstverhältnis übernommen:
Zentralleitung: 2 männliche Bedienstete

nachgeordnete Dienststellen: 131 weibliche Bedienstete, 113 männliche Bedienstete (Lehrer/innen,
Verwaltungsbedienstete)

Ad 11. und 12.:

Seit 25. November 2002 wurden keinerlei Umbauarbeiten in meinem Büro bzw. in den Büros mei-
nes Kabinetts vorgenommen.

Ad 13. und 14.:

Für die Büros des Kabinetts wurden seit 25. November 2002 folgende Büromöbel angeschafft:

1 Besprechungstisch € 2.085,05

1 Deckplatte für Blockaufstellung € 547,80

1 Sideboard mit Karteilade € 1.598,85

3 Backboards mit Flügeltüren € 2.834,75

1 Schreibtisch € 1.844,50

Ad 15.:

Seit dem 25. November 2002 wurde ein Fahrzeug angeschafft und zwar ein Bus der Automarke

VW 333 für die Postbeförderung des Ressorts.

Kosten: € 22.421,58 (inkl. MWSt)

Ad 16. bis 20.:

Eine Aufstellung der von mir in den Jahren 2002 und 2003 absolvierten Auslandsdienstreisen ist
angeschlossen (Beilage 1), wobei auch die mitreisenden Ressortbediensteten angeführt sind. Eine
Einbeziehung der nationalen Dienstreisen wäre mit einem nicht vertretbaren Verwaltungsaufwand
verbunden. Die Reisen dienten einerseits in erster Linie der Wahrnehmung der Präsenz Österreichs
auf Ministerebene bei diversen EU - Gremien, andererseits dem Aufbau und der Vertiefung kultu-
reller Beziehungen, die einen wesentlichen Beitrag zum Ansehen Österreichs in der Welt darstellen.
Die Auswahl der zur Unterstützung mitreisenden Bediensteten wurde auf Grund der zu beratenden
Sachgebiete und der vorgegebenen Themen getroffen, wobei die Anzahl der Begleiterinnen und
Begleiter aus Kostengründen möglichst gering gehalten wurde. Bei den diversen Ministertreffen
nahmen außer den bereits angeführten Mitarbeitern keine weiteren Personen als offizielle Delegati-
onsmitglieder teil. Bei den kulturellen Veranstaltungen waren fallweise facheinschlägige Vertreter
aus Wissenschaft, Forschung und Kultur Mitglieder der Delegation.

Ad 21. und 22.:

Eine Aufstellung über die Auslandsdienstreisen der Mitarbeiter meines Büros in den Jahren 2002
und 2003 - soweit sie nicht bereits in Beilage 1 als Begleitung angeführt sind - ist angeschlossen
(Beilage 2); was die nationalen Dienstreisen anlangt, siehe Antwort zu Fragen 16 bis 20. Die Be-
rechnung der Reisekosten richtet sich nach der Reisegebührenvorschrift.

Ad 23.:

In der Zeit vom 1. bis 9. Februar 2004 befinde ich mich auf einer Auslandsdienstreise nach Jamai-
ka, bei der ein Zusammentreffen mit der dortigen Außenministerin, mit der Erziehungs- und Tou-
rismusministerin und dem Generalgouverneur vorgesehen ist. Zusätzlich wird ein „Memorandum of
Understanding“ unterzeichnet. Weitere Auslandsdienstreisen befinden sich noch nicht in einem
konkreten Planungsstadium.

Ad 24. bis 35.:

Da der Begriff „Veranstaltung“ äußerst umfassend ist, sind im Folgenden nur jene vom Bundesmi-
nisterium für Bildung, Wissenschaft und Kultur organisierten Kongresse und Seminare angeführt,
bei denen Einladungen an ausländische Teilnehmer ausgesprochen wurden. Auch ist eine klare Ab-
grenzung zwischen bilateralen, internationalen und EU-Veranstaltungen schwer möglich.

Was den in den Fragen 27, 31 und 35 angesprochenen Zeitaufwand für die Bediensteten, die im
Rahmen der genannten Veranstaltungen Dienst geleistet haben und den dadurch bedingten Perso-
nalmehraufwand betrifft, so sind diese Fragen nicht beantwortbar, da der Zeitaufwand für einzelne
Tätigkeiten derzeit nicht gesondert errechnet wird. Daher ist auch nicht feststellbar, wie hoch die
Kosten für bestimmte Tätigkeiten sind.

Veranstaltungen im Jahr 2002:
A. Bereich Bildung:

ABC Network Schulnetzwerk „Kreatives Mitteleuropa“, 2002 - 2005
Termin: 31. Januar bis 2. Februar 2002
Einladung durch BMBWK

Zweck: Im Mittelpunkt des ABC Network steht die pädagogisch-didaktische Herausforderung von
"Grenzüberschreitung" im geographischen, thematischen, methodischen etc. Sinn, in Form von ak-
tiver Zusammenarbeit von Schulen benachbarter Länder in Mitteleuropa, in Form von Schule als
offenem Gemeinwesenszentrum in Zusammenarbeit mit außerschulischen Kultureinrichtungen,
Künstler/innen, Wissenschafter/innen und anderen Expert/innen und in Form eines fächerübergrei-
fenden, projekt- und themenorientierten Unterrichts, besonders durch die Anwendung der neuen
Kommunikationstechnologien.
Kosten: €42.901,46

Teilnehmer/innen: 60 Personen aus Bildungseinrichtungen, Wissenschaftsbereich und projekterfah-
renen Schulen aus Österreich, Italien, Slowenien, Ungarn, der Slowakei, Tschechien und Polen

„10th Anniversary of the Cooperation Austria - New York”
Termin: 3. April 2002
Einladung durch BMBWK

Zweck: Festakt zum 10-jährigen Jubiläum der Kooperation Österreich - New York im Bildungsbe-
reich

Kosten: € 1.500,--
Teilnehmer/innen: 40 Vertreter/innen aus Österreich und New York

Internationale Expert/innentagung über Sonderpädagogik
Termin: 15./16. Mai 2002
Einladung durch BMBWK

Zweck: Sonderpädagogik in Österreich und den Nachbarländern Tschechische Republik, Slowakei,
Ungarn und Slowenien
Kosten: € 1.446,03

Teilnehmer/innen: je zwei Teilnehmer/innen der Bildungsministerien der Tschechischen Republik,
der Slowakei und Ungarns, Chairman und Direktor der European Agency for Development in Spe-
cial Needs Education sowie zuständige Beamt/innen des Ressorts

„EU-Contest for Young Scientists”
Termin: 21. bis 27. September 2002 in Wien

Einladung durch BMBWK bzw. die mit der organisatorischen Durchführung betraute Innovations-
agentur (nunmehr Austria Wirtschaftsservice)

Zweck: Ausstellung der innovativsten Projekte von jungen Wissenschafter/innen aus ganz Europa;
Verleihung der europäischen Innovationspreise an Schüler/innenteams aus 36 Staaten, die mit 65
Teams vertreten waren
Kosten: € 79.950,99

Teilnehmer/innen: nominierte Schüler/innen aus ganz Europa und darüber hinaus (Alter zwischen
15 und 20 Jahren), österreichische Schüler/innen und Lehrer/innen ab der 8. Schulstufe

„Evaluation in School Development”

Termin: 21. bis 23. November 2002

Einladung durch BMBWK

Zweck: europäisches Expert/innen-Treffen zu Schulentwicklung

Kosten: € 6.500,--

Teilnehmer/innen: 19 Vertreter/innen aus Österreich, den EU-Mitgliedsländern, den beitretenden
Ländern und Russland

Working Meeting of Senior Officials from Southeast Europe; Southeast European Education Re-
form Implementation Initiative in View of the Accession and the Stabilisation and Association
Processes

Datum: 5. bis 7. Dezember 2002
Einladung durch BMBWK

Zweck: Identifizierung eines Programms regionaler Zusammenarbeit im Rahmen der Task Force
Bildung und Jugend des Stabilitätspaktes für Südosteuropa.
Kosten: € 16.050,--

Teilnehmer/innen: Beamt/innen aus dem Bildungsbereich aus südosteuropäischen Ländern, Vertre-
ter internationaler Organisationen, sachlich zuständige Beamt/innen des Ressorts

COMENIUS I Kontaktseminar

Termin:6. bis 9. Dezember 2002

Einladung durch BMBWK

Zweck: Umweltbildung und Schulentwicklung

Kosten: für BMBWK keine

Teilnehmer/innen: Lehrer/innen

B. Bereich Wissenschaft und Forschung:

„Europas Universitäten der Zukunft. Der österreichische Weg im internationalen Vergleich“
Termin: 11. Februar 2002
Einladung durch BMBWK

Zweck: Vorstellung und Diskussion der Hochschulentwicklung in Europa als Grundlage für die
Entwicklung des neuen österreichischen Universitätsgesetzes
Kosten: € 16.170,--

Teilnehmer/innen: 170 Personen (Abgeordnete zum Nationalrat, Vertreter/innen aller Universitäten,
der Rektorenkonferenz, des Universitätslehrerverbandes, des Universitätenkuratoriums, des Fach-
hochschulrates, der Parlamentsklubs, der Sozialpartner, des BMF, von Medien und des Ressorts)

Fachtagung "Studienabbruch"
Termin: 14. März 2002

Einladung durch BMBWK und Universität Wien
Zweck: siehe oben
Kosten: € 11.082,--

Teilnehmer/innen: in- und ausländisches Fachpublikum und Referenten/innen zur Frage Studienab-
bruch

„ Der Übergang vom 5. zum 6. Rahmenprogramm der EU für das kulturelle Erbe“.
Termin: 13. Juni 2002
Einladung durch das BMBWK

Zweck: Zusammenkunft der Experten der Europäischen Kommission mit internationalen Vertre-
ter/innen aus dem Bereich „Bibliotheken, Museen und Archive“ und der Information von Ex-
pert/innen aus Österreich aus diesem Bereich.
Kosten: € 1.313,05
Teilnehmer/innen: siehe oben

Veranstaltung zum Thema CULTIVATE mit der Bezeichnung „Peer meeting für Cultivate“

Termin: 7./8. Oktober 2002

Einladung durch BMBWK

Zweck: Weitergabe von Wissen über Antragstellungen und Erfolg der Anträge bei der Bewertung

durch die peers der Kommission

Kosten: € 2.450,--

Teilnehmer/innen: facheinschlägige in- und ausländische Experten

Diskurstag 2002 im Rahmen des österreichischen Genomforschungsprogramms GEN-AU
Termin: 24. Oktober 2002
Einladung durch das BMBWK
Kosten: € 14.535,--

Teilnehmer/innen: facheinschlägige Forscher, interessierte Öffentlichkeit, Medienvertreter, fachzu-
ständige Beamt/innen

Veranstaltung „Stammzellen Symposium“
Termin: 25. Oktober 2002
Einladung durch das BMBWK
Kosten: € 19.000,--

Teilnehmer/innen: facheinschlägige Forscher/innen, interessierte Öffentlichkeit, Medienvertre-
ter/innen, fachzuständige Beamt/innen

Zusammenkunft von Verantwortlichen in Forschungsförderungseinrichtungen im Bereich „Gover-

nance“

Termin: 18. November 2002

Einladung durch BMBWK

Zweck: internationale Vernetzung des Forschungsprogramms „New Orientations for Democracy in

Europe“

Kosten: €3.015,--

Teilnehmer/innen: 11 Personen aus dem oben angeführten Kreis

Veranstaltungen im Jahr 2003:
A. Bereich Bildung:

Internationale Übungsfirmenmesse und Bildungskongress
Termin: 26. bis. März 2003
Einladung durch BMBWK

Zweck: internationaler Erfahrungsaustausch in der kaufmännischen Ausbildung und Übungsfir-
menmesse
Kosten: € 200.000,--

Teilnehmer/innen: 2.700 Schüler/innen und 400 Lehrer/innen aus dem In- und Ausland (12 Natio-
nen) waren als Aussteller vertreten, davon waren etwa zwei Drittel aus Österreich und ein Drittel
aus dem Ausland. Die Messe wurde von insgesamt 15.000 Schüler/innen und Lehrer/innen von
Schulen aus ganz Österreich besucht. Etwa 30 Workshops und Arbeitskreise wurden während der
Messe durchgeführt.

ARION-Seminar im Rahmen des COMENIUS III Netzwerkprojektes „School Development
through Environmental Education – SEED”
Termin: 12. bis 16. Mai 2003
Einladung durch BMBWK

Zweck: Die Rolle der Schulleitung bei der Schulentwicklung am Beispiel des Schwerpunktpro-
gramms "Ökologisierung von Schulen - Bildung für Nachhaltigkeit"
Kosten: für BMBWK keine
Teilnehmer/innen: Expert/innen aus 13 EU-Ländern

„Regionale Workshops zu Grundkompetenzen“

Termin: 5./6. Juni 2003 in Graz und 14./15. Oktober 2003 in Wien

Einladung durch BMBWK bzw. Zentrum für Schulentwicklung

Zweck: regionale Expert/innen-Treffen zu Grundkompetenzen

Kosten: € 3.350,--

Teilnehmer/innen: jeweils ca. 10 Expert/innen aus Österreich, Slowenien, Tschechien und Ungarn

ABC Network Schulnetzwerk „Kreatives Mitteleuropa“
Termin: 22. bis 24. Juni 2003
Einladung durch BMBWK

Zweck: Berichterstattung der einzelnen Projektpartner über ihre inhaltliche Arbeit seit Februar
2002; Erzielung eines neuen Inputs auch in Richtung „Kreativität“, Methodendiskussion und inhalt-
licher Standortbestimmung.
Kosten: € 39.834,39

Teilnehmer/innen: 70 Personen aus projekterfahrenen Schulen aus Österreich, Italien, Ungarn, Slo-
wakei, Tschechien und Polen.

Europarats-Experten/innenseminar zur Geschichte der Roma "The History of Roma in the European
Classroom"

Termin: 26. bis 28. Juli 2003
Einladung durch BMBWK

Zweck: Unterstützung Österreichs für das Europarats-Programm "Educational Policies for Ro-
ma/Gypsies"

Das Expert/innenseminar war ein erster Schritt zur Ausarbeitung von Richtlinien für Lehrerausbil-
dungsmodule sowie Unterrichtsmaterialien zur Geschichte der Roma auf europäischer Ebene und
hat einen Themenkatalog und Schwerpunkte für eine Publikation des Europarates zur Roma-
Geschichte erarbeitet. Die Resultate des Seminars werden in die Empfehlungen des Europarats hin-
sichtlich der Ausbildungsrichtlinien in Bezug auf Roma (Educational Policies for Roma) einfließen.
Kosten: € 6.400,--

Teilnehmer/innen: 20 europäische Experten/innen, darunter 11 Roma, eine Beamtin des Ressorts

Thematic SEED Workshop + OECD/ENSI-conference: „Sustainable Community and school devel-
opment”

Termin: 3. bis 8. September 2003
Einladung durch BMBWK

Zweck: internationale Fachtagung und Koordinationstreffen des EU COMENIUS III Netzwerkpro-
jektes "School Development through Environmental Education - SEED"
Kosten: für BMBWK keine
Teilnehmer/innen: Teilnehmer/innen, Expert/innen und Projektpartner/innen aus 15 EU-Ländern

Start Up Conference: Education Development for Disabled and At Risk Students
Termin: 25. bis 28. September 2003
Einladung durch BMBWK

Zweck: Startkonferenz zur Umsetzung eines dreijährigen Projekts in Zusammenarbeit zwischen
OECD und Task Force Bildung und Jugend
Kosten: € 1.500.--

Teilnehmer/innen: Beamt/innen aus dem Bildungsbereich aus südosteuropäischen Ländern, Vertre-
ter internationaler Organisationen, sachlich zuständige Beamt/innen des Ressorts

OECD/CERI- Regionalseminar "Lernen in der Wissensgesellschaft - schulische Rahmenbedingun-
gen"

Termin: 29. September bis 2. Oktober 2003
Einladung durch BMBWK

Zweck: Vorbereitung bildungspolitischer Maßnahmen für lebenslanges Lernen in der Wissensge-
sellschaft
Kosten: € 12.000,--

Teilnehmer/innen: 70 Vertreter/innen aus Österreich, Deutschland und Schweiz (davon 5 aus dem
Ressort)

UNESCO-Experten/innenseminar zur Vorbereitung des Projektes "Linguistic Diversity and Liter-
acy in a global perspective. A comparative look at practice in countries of Europe and Africa",
Laufzeit 2003 - 2006
Termin: 30. September bis 1. Oktober 2003 in Wien, 2. bis 4. Oktober 2003 in Graz

Einladung durch BMBWK

Zweck: Beitrag Österreichs zur UNO-Alphabetisierungsdekade „Education for All“ (2003 - 2014)

im Rahmen der UNESCO-Sprachpolitik. Das Projekt "Sprachenpolitik und Alphabetisierung in

einem globalen Kontext" soll eine engere Kooperation zwischen Europarat und UNESCO mit dem

Ziel fördern, eine Vernetzung zwischen dem Europäischen Fremdsprachenzentrum in Graz und der

in Mali 2001 als sprachpolitischer Arm der African Union gegründeten African Academy of Lan-

guages zu erreichen.

Kosten: € 3.570,--

Teilnehmer/innen: 4 afrikanische und 2 europäische Experten/innen, eine Beamtin des Ressorts

„Gesundheitsfördernde Schulen“ - deutschsprachiges Netzwerk

Termin: 16. bis 17. Oktober 2003

Einladung durch BMBWK

Zweck: siehe oben

Kosten: € 120,--

Teilnehmer/innen: Vertreter/innen aus Deutschland, Schweiz, Belgien, Luxemburg, zuständige Be-

amt/innen des BMGF und des BMBWK

Multilingual, multicultural - multi-media approaches to vocationally oriented language learning
Termin: 23. bis 25. Oktober 2003
Einladung durch BMBWK

Zweck: Moderne Ansätze im Fremdsprachenunterricht, insbesondere im Bereich der Berufsbil-
dung. Das Seminar diente der Weiterbildung der teilnehmenden Lehrer/innen sowie dem Erfah-
rungsaustausch. Um auch internationale Trends erfassen zu können, wurden einige Experten aus
dem Ausland zu Vorträgen eingeladen sowie einige ausländische Lehrer/innen im Rahmen des
Programms des Europarates „In-Service Training Programme for Educational Staff“. Der Europarat
finanzierte die Reisekosten der ausländischen Lehrer/innen.
Kosten: € 3.000,--

Teilnehmer/innen: etwa 300 Lehrer/innen und Expert/innen aus ganz Österreich, etwa 10 Vortra-
gende und Teilnehmer aus dem Ausland

COMENIUS I Kontaktseminar
Termin: 23. bis 27. Oktober 2003
Einladung durch BMBWK

Zweck: Bildung für Nachhaltige Entwicklung und Schulentwicklung
Kosten: für BMBWK keine
Teilnehmer/innen: Lehrer/innen

B. Bereich Wissenschaft und Forschung:

Symposium „Europa 2010: Die Rolle von F&T im Rahmen der Lissabon- und Barcelona-
Ziele“

Termin: 16. Januar 2003
Einladung durch BMBWK

Zweck: Diskussion über forschungspolitische Implikationen der Lissabon - Ziele für ausgewählte
Staaten Europas
Kosten: € 6250.--

Teilnehmer/innen: rund 200 Personen aus den Niederlanden, Ungarn und Österreich, zuständige
Beamt/innen des Ressorts

„Regionale Foresight in Österreich“
Termin: 10. Februar 2003
Einladung durch BMBWK

Zweck: Beratungen über die forschungspolitische Bedeutung von Foresight - Aktivitäten in der EU
und in Österreich
Kosten: € 575,--

Teilnehmer/innen: Vertreter/innen der EK sowie nationale und regionale Foresight - Expert/innen
aus Österreich, zuständige Beamt/innen des Ressorts

Symposium „Nationale Strategie zur Erreichung von 3% des BIP für F&E“
Termin: 11. Februar 2003
Einladung durch das BMBWK

Zweck: Entwicklung einer gesamtösterreichischen Strategie zur Erreichung der Barcelona - Ziele
von 3% BIP-Anteil für F & E
Kosten: € 11.700,--

Teilnehmer/innen: Vertreter/innen der EK sowie rund 200 Personen aus den Bereichen Wissen-
schaft, Wirtschaft und Verwaltung, zuständige Beamt/innen des Ressorts

Evaluierungskonferenz im Rahmen des österreichischen Genomforschungsprogramms GEN-AU
Termin: 22. bis 24.Oktober 2003
Einladung durch das BMBWK
Zweck: siehe oben
Kosten: € 37.000,--

Teilnehmer/innen: facheinschlägige Forscher/innen, interessierte Öffentlichkeit, Medienvertre-
ter/innen, fachzuständige Beamt/innen

Workshop für mögliche Kooperationen zwischen dem deutschen Nationalen Genomforschungsnetz
und GEN-AU
Termin: 25.Oktober 2003
Einladung durch das BMBWK
Zweck: siehe oben
Kosten: € 1.700,--

Teilnehmer/innen: facheinschlägige Forscher/innen, interessierte Öffentlichkeit, Medienvertre-
ter/innen, fachzuständige Beamt/innen

Symposium „Bioethics in the Spotlight“, veranstaltet vom BMBWK gemeinsam mit dem British
Council

Termin: 1. bis 3. Dezember 2003
Einladung durch das BMBWK
Zweck: siehe oben
Kosten: € 6.000,--

Teilnehmer/innen: facheinschlägige Forscher/innen, interessierte Öffentlichkeit, Medienvertre-
ter/innen, fachzuständige Beamt/innen

Ad 36.:

Folgende Veranstaltungen sind nach dem derzeitigen Stand für das Jahr 2004 geplant:

- Regionales Treffen der Bildungsminister/innen aus Österreich, Tschechien, Ungarn, Slowakei
und Slowenien (18./19. Februar 2004)

- ABC Network Schulnetzwerk „Kreatives Mitteleuropa“: zweitägige Tagung mit Arbeitsgruppen
und Diskussion mit Bildungsminister/innen aus Österreich und den angrenzenden Staaten, die
am 1. Mai der EU beitreten (22723. April 2004 in Kittsee)

- UNESCO-Experten/innenseminar zur Durchführung des Projektes „Linguistic Diversity and
Literacy in global perspective. A comparative look at practice in countries of Europe an Africa”
(1. bis 3. Juni 2004 in Wien, 4./5. Juni 2004 in Graz)

- Diskurstag im Rahmen des österreichischen Genomforschungsprojektes GEN-AU zum Thema
"Genomforschung und Medizin" (3. Juni 2004 in Graz)

- COST Social Sciences and Humanities Technical Committee Meeting (19. März 2004 in Wien)

Ad 37. bis 41.:

Nach dem 25. November 2002 erfolgte keine Auftragsvergabe an externe Berater hinsichtlich einer

Strukturreform des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur.

Ad 42.:

Seit 4. Februar 2000 wurden Beratungsleistungen durch die Firma Anderson bezüglich bestimmter
Teilgebiete (Schulautonomie - Informationsflussanalyse, Öffentlichkeitsarbeit, Kanzlei- und
Schreibdienste) in Anspruch genommen. Für das Teilgebiet Schulautonomie - Informationsfluss-
analyse erging vor kurzem erst der Abschlussbericht der Vorerhebung, und für die anderen zwei
Teilgebiete ist der Abschlussbericht noch ausständig.

Ad 43.:

Für das Teilgebiet Schulautonomie - Informationsflussanalyse wurde eine Honorarnote für 52,5
Beratungstage in der Höhe von € 98.406,-- inklusive 20 % MWSt beglichen. Für die den gesamten
Bundesdienst betreffenden Aufträge wird auf die Beantwortung des Bundesministers für Finanzen
(Nr. 1167/J-NR/2003) verwiesen.

Ad 44.:

Seit 25. November 2002 bis zur Beantwortung dieser Anfrage wurden folgende Dienstleistungsver-
träge außerhalb der Strukturreform abgeschlossen:

1. Contrast Management Consulting für den Aufbau der Kosten- und Leistungsrechnung als Un-
terstützungsleistung für das Projektteam im Bundesministerium für Bildung, Wissen-
schaft und Kultur im Ausmaß von 18 Beratertagen zu einem Gesamthonorar von € 22.500,--
zuzüglich 20 % MWSt.

2. DDr. Günter Haider OEG (Zukunftskommission) für die Erstellung eines Masterplans
„Schule neu denken“. Hiefür ist eine Pauschalvergütung in Höhe von € 78.768,-- inklusive
MWSt vorgesehen.

Ad 45.:

Hiezu verweise ich auf die grundsätzlichen Ausführungen in der Beantwortung der Anfrage Nr.

1167/J-NR/2003 des Bundesministers für Finanzen.

Ad 46.:

Die Gesamtkosten für externe Berater bzw. Beratungsunternehmen für die Budgetjahre 2002 und

2003 ergibt sich aus der Summe der Aufträge der Frage 44 in Höhe von insgesamt € 105.768,--. Für

das Budgetjahr 2004 werden allenfalls anfallende Beratungsaufträge aus dem laufenden Budget

beglichen.

Ad 47.:

Seit 25. November 2002 wurde die Zusammenführung der ehemals getrennten Ressorts (Unterricht
und kulturelle Angelegenheiten bzw. Wissenschaft und Forschung) unter Nützung von
Synergieeffekten fortgeführt. Insbesondere wurden alle Gruppen der Zentralleitung des Ressorts
aufgelöst und die Ministerialkanzleidirektionen zusammengeführt. Die sich daraus ergebenden
Effekte führten zu einer Beschleunigung der Prozesse. Hinsichtlich der Einsparung von Planstellen
wird auf die Beantwortung der Anfrage Nr. 1164/J-NR/2003 durch den Bundeskanzler verwiesen.

Ad 48.:

Die Bürgerinnen und Bürger haben das Recht auf Information über die Tätigkeiten staatlicher Or-
gane, daher werden gelegentlich Einschaltungen in den verschiedenen Medien zu einzelnen Sach-
themen getätigt, was insbesondere bei Einführungsphasen von Veränderungen, von welchen be-
stimmte Personenkreise betroffen sind, erforderlich ist. Aufträge für Werbekampagnen wurden
nicht vergeben.

Ad 49., 50. und 52.:

Für Repräsentationszwecke, in- und ausländische Gastbesuche, Verleihungen von Titeln und sicht-
baren Auszeichnungen sind folgende Beträge angefallen, wobei von einer Einzelauflistung aus ver-
waltungsökonomischen Gründen Abstand genommen werden muss:
2002: €25.873,56
2003: €28.513,04

Ad 51.:

Siehe Antwort zu den Fragen 16 bis 21.