1222/AB XXII. GP

Eingelangt am 03.02.2004
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Bundesminister für Inneres

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Pilz, Freundinnen und Freunde haben am 3. Dezember
2003 unter der Nummer 1177/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend Fragen und Antworten" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:
Zur Frage 1:

Die von Ihnen angesprochene Unterlage wurde von keinem Kabinettsmitglied in der
Vorbesprechung verteilt.

Zur Frage 2:

Ja, von 8:45 bis 9:00 Uhr
Zur Frage 3:

Mag. Peter Webinger

Zu den Fragen 4 bis 13:

Ich verweise auf die Beantwortung der zum gleichen Thema ergangenen Anfrage Nr. 1178/J
durch den Herrn Bundeskanzler.

Ergänzend möchte ich hier noch anführen, dass ich mich bisher bemüht habe und mich
selbstverständlich weiter bemühen werde, in Ausschüssen alle Fragen - von welcher
Fraktion auch immer sie kommen - bestmöglich zu beantworten. Diesbezügliche allenfalls
notwendige lnformationen über die Projekte des BMI liegen mir aber nicht erst anlässlich
eines Ausschusstermins vor, sondern im Regelfall bereits bei der - zum Teil auch
mündlichen - Erstinformation über ein Projekt.