1255/AB XXII. GP
Eingelangt am 16.02.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Wirtschaft und Arbeit
Anfragebeantwortung
In Beantwortung der schriftlichen
parlamentarischen Anfrage Nr. 1304/J betreffend
Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für
das
Bundesland Salzburg, welche die Abgeordneten Peter Haubner, Kolleginnen und
Kollegen am 13. Jänner 2004 an mich richteten, stelle ich fest:
Betriebsansiedlungen
und Unternehmensgründunqen:
In Salzburg wurden in den Jahren 1993 bis 2002 über 14.300
Unternehmen neu ge-
gründet. Dies entspricht einem Österreich-Anteil von 7 %. 2001 wurde mit 1.975
Un-
ternehmensneugründungen eine Rekordmarke erreicht. Dies entspricht nahezu einer
Verdoppelung gegenüber dem Jahr 1995. Diese Entwicklung ist in besonderem Ma-
ße auf das positive wirtschaftspolitische Umfeld zurückzuführen: Das international
viel beachtete Neugründungsförderungsgesetz mit seinen Vergünstigungen für Un-
ternehmensgründer wurde mit dem Konjunkturpaket 2002 unbefristet verlängert und
auf Betriebsübernahmen ausgedehnt.
Die zum Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
ressortierende Betriebsansied-
lungsgesellschaft Austrian Business Agency (ABA) arbeitet eng mit der Landesan-
siedlungsgesellschaft SalzburgAgentur
zusammen.
In der XXI. Gesetzgebungsperiode (29.10.1999 bis
19.12.2002) konnten in Salzburg
27 Investitionsprojekte der ABA mit rd. € 36,8 Mio. Investitionssumme und 1.085
Be-
schäftigten realisiert werden. Im selben Zeitraum hat die Geschäftstätigkeit
des ABA-
Bereiches "Location Austria",
die sich für die Akquisition internationaler Filmprojekte
einsetzt, vier Filmprojekte mit einer Investitionssumme von € 120.000,- in
Salzburg
realisiert.
In der XXII. Gesetzgebungsperiode (ab 20.12.2002)
wurden bisher sieben Investiti-
onsprojekte mit einer Investitionssumme von rund € 2 Mio. und 27 Beschäftigten
in
Salzburg realisiert.
Im gesamten Zeitraum hat die ABA mit der SalzburgAgentur
auch im Bereich Marke-
ting zusammengearbeitet und gemeinsame internationale Veranstaltungen (von Hel-
sinki bis Zürich) abgehalten.
Sicherung und
Schaffung von Arbeitsplätzen:
Von der BÜRGES bzw. der Austria
Wirtschaftsservice GmbH (AWS) wurden in der
XXI. Gesetzgebungsperiode
insgesamt 742 Förderungszusagen für Förderungen in
Form von Zuschüssen gewährt, wobei der Zuschussbetrag insgesamt € 6,9 Mio. er-
reicht. An Bürgschaften und Garantien wurden in diesem Zeitraum insgesamt 291
Zusagen für ein Kreditvolumen von € 39,2 Mio. getätigt.
In der laufenden Gesetzgebungsperiode
erfolgten bisher 184 Förderungszusagen mit
einem Zuschussbetrag von € 1,3 Mio.
In der XXI. Gesetzgebungsperiode gab es einen
Förderungsfall gemäß § 27a des
Arbeitsmarktförderungsgesetzes in der Höhe von € 617.719,10 zur Sicherung von
167 Arbeitsplätzen. Weiters wurden in der XXI. Gesetzgebungsperiode insgesamt 15
ERP-Förderungsfälle mit einem Kreditvolumen von insgesamt € 16,74 Mio. und ei-
nem Barwert von insgesamt € 2.415.890,-
durchgeführt.
Mit 31.12.2003 waren 9.600 und damit 8 % aller
österreichischen Lehrlinge in Salz-
burg beschäftigt. Dieser Wert ist seit 1999 um 0,1 % angestiegen (Quelle:
Lehrlings-
statistik 2003, Wirtschaftskammer
Österreich).
Im Bereich des AMS
wurden für Salzburg folgende finanzielle Leistungen seitens des
Bundes erbracht:
|
|
Auszahlungen in Mio. € |
Auszahlungen in Mio. € |
Auszahlungen in Mio. € |
Auszahlungen in Mio. € |
|
Aktive
Arbeitsmarktpolitik |
23,881 |
23,969 |
26,654 |
29,827 |
|
Aktivierte Leistungen wäh- |
4,255 |
7,309 |
13,992 |
27,131 |
|
Versicherungsleistungen |
75,180 |
78,421 |
88,899 |
91,843 |
|
Gesamtmitteleinsatz |
103,316 |
109,699 |
129,545 |
148,801 |
Im ausgewiesenen Betrag sind Maßnahmen
nach dem Jugendausbildungssiche-
rungsgesetz inkludiert. Damit wurde ein wesentlicher Beitrag geleistet, um
jungen
Menschen den Berufseinstieg zu erleichtern. Insgesamt wurden für Jugendliche im
Bundesland Salzburg im Jahr 2000 € 4,782 Mio., im Jahr 2001 € 5,002 Mio., im
Jahr
2002 € 4,657 Mio. und im Jahr 2003 € 6,719 Mio. zur Verfügung gestellt.
Detaillierteres Zahlenmaterial ist den
jährlichen Geschäftsberichten des AMS Salz-
burg zu entnehmen.
KMU-Förderunq:
In der XXI. und XXII. Gesetzgebungsperiode wurden im
Rahmen der KMU-
Förderung vier Projekte (davon zwei INTERREG-Projekte Österreich / Bayern) im
Bundesland Salzburg durch Gewährung von Förderungszuschüssen mit einer Ge-
samtsumme von € 1.487.868,- unterstützt.
Drei dieser Projekte werden zusätzlich mit
EFRE-Mitteln in Höhe von € 535.793,-
unterstützt.
Förderung von Forschung und Innovation:
Aufgrund einer Initiative des vormaligen
Bundesministeriums für wirtschaftliche An-
gelegenheiten wurden in Absprache mit dem damaligen Bundesministerium für Wis-
senschaft und Verkehr, den Bundesländern und dem BIT im Jahr 1995 vier so ge-
nannte "Regionale EU-F&E Betreuungsorganisationen" flächendeckend
in Österreich
gegründet und seitdem vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, dem Bun-
desministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und den jeweiligen Ländern
mit-
finanziert. Deren Aufgaben sind in enger Kooperation mit dem Büro für
internationale
Forschungs- und Technologiekooperationen (BIT) in Wien die verstärkte
Information
und Beratung der Unternehmen über die europäischen Forschungs- und Technolo-
giekooperationen einschließlich EUREKA und anderer internationaler
Forschungsko-
operationen, die Unterstützung bei der Partnersuche sowie bei der Generierung
von
internationalen F&E- und Technologieprojekten.
Für
das Bundesland Salzburg waren dabei folgende Förderfälle relevant:
CATT
(Central Austrian -Training in Technologies) - Regionalstelle für Salzburg und
Oberösterreich
Förderung
des BMWA (Anteil Salzburg):
2000: € 18.168,-
2001: € 18.168,-
2002: € 13.444,47
2003: € 13.444,47
Transferförderung
protec 2002+:
Im Rahmen des Programms protec 2002+
(Programm zur Förderung des Technolo-
gietransfers) wurden im Jahr 2003 bei der ersten Ausschreibung der
Programmlinie
protec-INNO insgesamt elf Partner aus Salzburg (das entspricht 15 % der
geförder-
ten Partner insgesamt) gefördert. Zwei Projekte aus Salzburg wurden in der Pro-
grammlinie protec-TRANS in der Höhe von € 216.650,- gefördert.
Kooperative
Forschungseinrichtungen - Wachstumsförderung:
Eine
Forschungseinrichtung wurde im Rahmen der Wachstumsförderung gefördert.
Diese
Förderung belief sich im Zeitraum 2000-2003 auf rd. € 634.000,-. 2004 wird
diese Forschungseinrichtung bei prokis04
(dem neuen Förder-Programm des BMWA
für Kooperative Forschungseinrichtungen) einreichen.
Weitere
Förderungen:
Im
Bereich Forschung und Innovation wurden vom Bundesministerium für Wirtschaft
und
Arbeit darüber hinausgehend Förderungen in folgender Höhe vergeben:
1999:
€ 343.324,- an zwei Unternehmen für insgesamt drei Projekte
2000: € 962.923,- an vier Unternehmen für neun Projekte
2001: € 320.152,- an zwei Unternehmen für drei Projekte
2002: € 508.734,- an ein Unternehmen für zwei Projekte
2003: € 710.440,- an zwei Unternehmen für sechs Projekte
Bergbau:
Für den Bergbaubereich wurden in Salzburg im Jahr 1999
Beihilfen nach dem Berg-
bauförderungsgesetz 1979 in der Höhe von insgesamt € 1.222.471,39; im Jahr 2000
von insgesamt € 686.104,23 und im Jahr 2001
von insgesamt € 254.354,92 gewährt.
Im Jahr 2002 wurden im Land Salzburg außerdem Beihilfen aus der allgemeinen
Wirtschaftsförderung in der Höhe von € 254.100,- an Bergbauunternehmen ausge-
zahlt.
Tourismus:
In
der XXI. und XXII. Gesetzgebungsperiode wurden vom
Bundesministerium für
Wirtschaft und Arbeit sowie von der österreichischen Hotel- und Tourismusbank
Ges.m.b.H. (ÖHT) für das Bundesland Salzburg nachstehend angeführte Förderun-
gen im Rahmen der einzelnen Tourismus-Förderungsaktionen erbracht (es wurden
bei den Förderungen der ÖHT nur Großprojekte ab rd. € 73.000,- berücksichtigt):
|
Aktion |
Fälle |
Kreditvolumen |
Zuschussvolumen |
|
ERP-Kreditaktion (ÖHT) |
12 |
15.968.149,-- |
- |
|
TOP-Tourismus-Förderung (ÖHT) |
81 |
-- |
11.863.161,14 |
|
EU-Gemeinschaftsinitiative INTER- |
4 |
-- |
330.220,82 |
|
Aktion |
Fälle |
Kreditvolumen |
Zuschussvolumen |
|
EU-Gemeinschaftsinitiative
LEA- |
9 |
-- |
193.699,63 |
|
Einzelsubventionen (BMWA) |
22 |
-- |
3.203.463,25 |
|
Insgesamt |
128 |
15.968.149,-- |
15.590.544,84 |
Bauausgaben:
Folgende
Bauausgaben für Schulen, Universitäten, militärische Bauten, land- und
forstwirtschaftliche Schulen und Anstalten sowie Verwaltungsgebäude für das
Bun-
desland Salzburg hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit in den
Jahren
1999 bis 2003 getätigt (Angaben in Mio. €):
|
|
1999 |
2000 |
2001 |
2002 |
2003 |
|
Neubau und Instandhaltung |
442,197 |
263,245 |
3,37 |
0,493 |
0,445 |
|
Abgeltung
gemäß Finanz- |
27,093 |
17,331 |
3,356 |
0,026 |
0 |
|
ausgleichsgesetz 1997 |
|
|
|
|
|
Außenhandel:
Für die Internationalisierungsoffensive
für die österreichische Außenwirtschaft wer-
den Bundesmittel in der Gesamthöhe von € 50 Mio. zur Verfügung gestellt. Das
Ge-
samtpaket der Initiative unter dem Titel "go international" wurde von
Präsident Leitl
und mir am 2. Februar 2004 präsentiert; die zugehörigen Durchführungsvereinbarun-
gen sind großteils unterschriftsreif.