1258/AB XXII. GP

Eingelangt am 17.02.2004
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Bundesministerium für Gesundheit und Frauen

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage
Nr. 1246/3 der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde wie

folgt:

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass der Vollzug des Förderungszeitraums 2002 in
den Kompetenzbereich des BMSG gefallen ist, da das BMGF erst durch eine
Novelle zum Bundesministerien-Gesetz mit 1. Mai 2003 geschaffen worden ist.

Frage 1:

Bei den bei Ansatz 1/17206 Post 7660/900 im Jahr 2002 verrechneten
Subventionen handelt es sich entsprechend den Bestimmungen des Kontenplanes
des Bundes um die Summierung der bei den Untergliederungen 901 bis 999
verrechneten Beträge, da die Untergliederung 900 als Sammelkonto für alle
nachfolgenden Untergliederungen fungiert.

Die bei Untergliederung 901 verrechneten Subventionen sind der beiliegenden
Aufstellung zu entnehmen (Beilage A); die übrigen bei Ansatz 1/17206 Post 7660
verrechneten Förderungen sind dem Förderungsbericht 2002 zu entnehmen.

Frage 2:

Die Gliederung des Ansatzes 1/17206 Post 7680 ist der beiliegenden Aufstellung
zu entnehmen (Beilage B).

Beim Posten „Lehrpraxisförderung" handelt es sich um die Förderung der
Ausbildung von Turnusärzten in der Lehrpraxis.

Fragen 3 und 4:

Bei Ansatz 1/17206 Post 7800/901 wurde die Förderung für das Kinderspital
Goumry in Armenien verrechnet. Die Förderung wurde für Medikamente,
medizinische Geräte etc. verwendet.

Bei Ansatz 1/17206 Post 7800/900 handelt es sich entsprechend den
Bestimmungen des Kontenplanes des Bundes wieder um die Summierung der bei
den Untergliederungen 901 bis 904 verrechneten Beträge, da die Untergliederung

900 als Sammelkonto für alle nachfolgenden Untergliederungen fungiert.
Die entsprechenden Zahlungen sind der Beilage C zu entnehmen.

Fragen 5 und 6:

Die bei Ansatz 1/17226/21 Post 7660/901 im Jahr 2002 verrechneten
Subventionen an private Institutionen können der beiliegenden Aufstellung
entnommen werden (Beilage D).

Ansatz 1/17226 Post 7660/900 ist das Sammelkonto für die Untergliederungen

901 bis 919 der Post 7660. Die im Jahr 2002 bei den Untergliederungen 902 bis
919 verrechneten Subventionen können dem Förderungsbericht 2002
entnommen werden.

Beilage