1290/AB XXII. GP
Eingelangt am 24.02.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Bundesministerium
für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft
Anfragebeantwortung
Auf die schriftliche Anfrage der Abgeordneten
Peter Haubner, Kolleginnen und Kollegen vom
13. Jänner 2004, Nr. 1301/J, betreffend Förderungen, Aufwendungen, Projekte und
sonstige
Leistungen des Ressorts für das Bundesland Salzburg, beehre ich mich Folgendes
mitzutei-
len:
Seitens des Bundesministeriums für
Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirt-
schaft (BMLFUW)
gingen in den letzten Jahren im Rahmen seiner Zuständigkeiten eine Rei-
he von Leistungen nach Salzburg.
Für das Jahr 2003 können noch keine
konkreten Zahlen genannt werden, da die Projekte
teilweise noch nicht
abgeschlossen bzw. abgerechnet sind.
Bezüglich der Daten aus dem
Agrarbereich darf zudem auf den Grünen Bericht verwiesen
werden, der unter www.qruenerbericht.at
zur Verfügung steht.
Die budgetären Leistungen (in Euro) für die Jahre 2000 bis
2002 sind nachfolgend darge-
stellt; die Details
sind den angeschlossenen Beilagen zu entnehmen.
|
In den Bereichen |
2000 |
2001 |
2002 |
|
Landwirtschaft |
86.134.731 |
91.237.867 |
92.146.733 |
|
Forstwirtschaft: |
15.453.031 |
15.041.823 |
15.462.485 |
|
Wasserwirtschaft |
|
|
|
|
- Flussbau: |
4.547.354 |
4.362.378 |
5.536.407 |
|
- komm.Siedl.wa.wirtsch.: |
13.334.380 |
15.508.654 |
15.948.439 |
|
- betriebl. Abwassermaßn.: |
93.235 |
56.414 |
148.253 |
|
Umweltförd. im Inland: |
856.912 |
2.348.818 |
1.468.078 |
|
Altlastensanierung: |
2.490.903 |
180.644 |
247.124 |
|
Summe |
122.910.546 |
128.736.598 |
130.957.519 |
Darüber hinaus wurden nachfolgende Projekte und Maßnahmen
seitens meines Ressorts
unterstützt und
gefördert:
Unterstützung der Landesregierung in
UVP-Verfahren:
•
Jährlich ein- bis zweimal stattfindende
Länder-Arbeitskreise zur Vollziehung des UVP-G
2000;
•
Laufende
Beratung und Hilfestellung bei der Lösung von Rechtsfragen;
•
Einrichtung
eines elektronischen Netzwerkes „UVP-Plattform";
•
Stellungnahmen zu Umweltverträglichkeitserklärungen gem.
§ 5 Abs. 4 UVP-G 2000 (für
Salzburg
betraf dies die Vorhaben: A1 Halbanschlussstelle Siezenheim, Einrichtungs-
haus IKEA
Salzburg-Taxham, Einkaufszentrum Europark II Salzburg-Kleßheim, A 10 An-
schlussstelle Puch/Urstein,
Hubschrauberflugplatz Anthering, Gewerbe- und Technolo-
giepark Urstein, Umbau Heizkraftwerk
Salzburg Mitte, Erweiterung Diabaswerk Saalfel-
den);
•
Herausgabe
von Vollzugsbehelfen: UVP-Rundschreiben, Leitfäden UVP für Schigebiete,
UVP für Handels- und Freizeiteinrichtungen, UVP-Handbuch Verkehr;
• Einrichtung und Betreuung einer Datenbank zum
Informationsaustausch im Länder-
Arbeitskreis zur Vollziehung des UVP-G 2000.
Legistik zum UVP-G
2000:
• Arbeiten zur UVP-G-Novelle unter intensiver
Beteiligung der Länder im Vorfeld, BGBI. I
Nr. 89/2000 und BGBI. I Nr. 50/2002.
Durchführung und Organisation von
grenzüberschreitenden UVP-Verfahren:
•
Initiative
für die Organisation der
Durchführung von grenzüberschreitenden UVP-
Verfahren
für sechs süddeutsche Atommüll-Zwischenlager unter Beteiligung der Salz-
burger Öffentlichkeit;
•
Vermittlung der Verfahrensunterlagen für potentielle
weitere grenzüberschreitende UVP-
Verfahren zu
Schigebieten an der deutsch-salzburger Grenze.
Unterstützung der Umsetzung der Richtlinie 2001/42/EG
über die strategische Umweltprü-
fung (SUP):
•
Organisation und Finanzierung zweier SUP-Workshops für
die Bundesländer Salzburg
und
Oberösterreich;
•
Studie „Integrationsmöglichkeiten der SUP in die
nominelle und funktionelle Raumord-
nung";
•
Studie
„Die Beurteilung der Erheblichkeit von Umweltauswirkungen";
•
Beratung
bei der Umsetzung der RL;
•
Beratung
bei methodischen SUP-Fragestellungen;
•
Finanzierung
und Mitarbeit bei der SUP für das Regionalprogramm Tennengau;
•
Mitarbeit
bei der SUP für den Salzburger Abfallwirtschaftsplan.
Unterstützung im
anlagenbezoqenen Umweltschutz:
•
Herausgabe von Vollzugsbehelfen: Leitfäden
zur Umsetzung der VOC-Anlagen-
Verordnung (Lösungsmittelbilanz und
Reduzierungsplan) für bestimmte Branchen, Stu-
dien zum Stand der Technik in verschiedenen Branchen;
•
Studie
„Umweltmediation im österreichischen Recht".
Informationsveranstaltungen für
Behördenvertreter:
•
Veranstaltung „BAT Referenz Dokumente im Zusammenwirken
mit den Bestimmungen
der
IPPC-Richtlinie" (26./27. September 2002, gemeinsam mit BMWA);
•
Veranstaltung
zur Präsentation der „EU-Empfehlung zur Festlegung von Mindestkriterien
für Umweltinspektionen (2001/331/EG)" in
Salzburg (10./11. Oktober 2002, gemeinsam
mit Salzburg).
Legistik und zur Seveso II-RL (RL
96/82/EG):
•
Mitarbeit in den jährlich ein bis zwei Mal stattfindenden
Länder-Arbeitskreisen zur Voll-
ziehung der Seveso
II-RL;
•
Studie
zu Referenzszenarien für Betriebe die unter die Seveso II-RL fallen;
•
Stellungnahme
und Einvernehmen zur Industrieunfallverordnung;
•
Novelle
des Umweltinformationsgesetzes bezüglich Störfallinformation;
•
Workshop
zur Raumordnung im Zusammenhang mit Art. 12 Seveso II-RL;
•
Stellungnahme
zur Novelle des Slbg. ROG;
•
Einrichtung und Betreuung einer Datenbank zum
Informationsaustausch im Länder-
Arbeitskreis zum
Vollzug der Seveso II-RL.
Untersuchunqsschwerpunkt „Hormonwirksame
Stoffe in Gewässern":
Der vom BMLFUW initiierte dreijährige
Untersuchungsschwerpunkt „Hormonwirksame Stoffe
in Österreichs Gewässern" konnte im Jahr 2003 erfolgreich abgeschlossen
werden. Bei die-
sem Projekt wurde bundesweit die Belastung
von Grund- und Oberflächengewässern und
Fischen mit hormonwirksamen
Chemikalien und Arzneimittelrückständen erhoben. Insge-
samt wurden mehr als 432 Wasserproben
untersucht und detaillierte Risikobewertungen
durchgeführt. Auch in Salzburg fanden Beprobungen von mehreren Fließ- und
Grundwas-
serstellen statt. Vom BMLFUW und österreichischer Kommunalkredit AG (im Rahmen
der
Umweltförderung des
Bundes) wurden über drei Jahre verteilt insgesamt 587.452 € für diese
Untersuchungen bereitgestellt, wobei eine
Zuordnung der Mittel auf bestimmte Bundesländer
nicht möglich ist. Die Detailergebnisse des Projektes sind in einer
eigenen Internetseite ein-
sehbar (www.arcem.at).
Schwerpunkt „Verminderung schwer
abbaubarer Komplexbildner in Gewässern":
Schwer abbaubare
Komplexbildner (EDTA, NTA) stehen seit Jahren im Blickpunkt der Um-
weltpolitik. EDTA und
NTA wurden daher vom BMLUFW in die „Liste der für österreichische
Oberflächengewässer relevanten Schadstoffe" aufgenommen. Diese Stoffe
werden nach wie
vor in Österreich - so auch in Salzburg - in vielen Anwendungsgebieten
eingesetzt, wie etwa
bei der Papiererzeugung und Photoentwicklung,
in Kosmetika und industriellen Reinigern.
Das BMLFUW möchte gemeinsam mit den
Bundesländern den Eintrag von schwer abbauba-
ren Komplexbildnern in die Gewässer
in den nächsten Jahren drastisch vermindern. Ent-
sprechende Vorarbeiten laufen bereits.
Der finanzielle Umfang des Projektes steht noch
nicht fest.
Modellvorhaben
"Sanfte Mobilität-Autofreier Tourismus":
Das Modellvorhaben läuft seit 1998 und
wird federführend vom BMLFUW gemeinsam mit
den
Bundesministerien für Verkehr, Innovation und Technologie, sowie für Wirtschaft
und
Arbeit,
den zwei Modellgemeinden Bad Hofgastein und Werfenweng und dem Bundesland
Salzburg
mit Unterstützung der EU durchgeführt. Das Modellvorhaben setzt umwelt-, ver-
kehrs-, tourismus-, technologie- und regionalpolitische Ziele um und zeigt
Erfolg verspre-
chende,
nachhaltige Wege für den österreichischen Tourismus auf. Maßnahmenschwer-
punkte
sind nicht nur nachhaltige Mobilitätsmodelle in den Tourismusregionen und den
Or-
ten,
sondern auch die Verknüpfung von innovativen Mobilitäts- und Tourismusangeboten
und
Lösungen
für die Anreiseproblematik. In Umsetzungspartnerschaften wird mit Verkehrsun-
ternehmen, Fahrzeugherstellern, Reiseveranstaltern, Tourismusorganisationen und
NGOs
zusammengearbeitet.
Vom Gesamtprojekt
kamen dem Land Salzburg für den Zeitraum 1998 - 2003 Mittel in Höhe
von
€ 761.109,17 zu. Eine detaillierte Trennung der Zahlungen von 1998 - 2000 ist
auf
Grund
des zu großen Verwaltungsaufwandes nicht möglich. Ein Teil der Projekte wurde
und
wird von der EU
kofinanziert, wobei das ho. Ressort die Vorfinanzierung übernahm und nach
Abrechnung eine Refundierung seitens der EU
erfolgte. Die bisher von der EU refundierten
Mittel in Höhe von € 217.019,- wurden bzw. werden wieder für das Gesamtprojekt
aufge-
wendet und daher anteilsweise auch dem Land Salzburg zu Gute kommen.
Ideenwettbewerb und
Pilotprojekte zur LA 21 "Lebensträume - Aktionsräume":
Im Jahre 1999 wurde vom damaligen
Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie
(heute: BMLFUW und
BMSG) unter dem Motto „Lokale Agenda 21 - Lebensträume Aktions-
räume im 21. Jahrhundert" ein
Ideenwettbewerb für Pilotprojekte zur nachhaltigen Entwick-
lung auf Gemeindeebene ausgeschrieben. Die Auswahl der 10 Siegergemeinden
erfolgte im
Jahr 2000. Zu den Siegergemeinden zählt auch
die Salzburger Gemeinde Schleedorf. Mit
dem Projekt „Schaudorf Schleedorf" gelang es, traditionelles Dorf-
und Bauernleben, Kultur,
Wirtschaft, Forschung und Aspekte eines
sanften, aber erfolgreichen Tagestourismus zu
verknüpfen. Seitens des BMLFUW wurden im Zusammenhang mit dem
Ideenwettbewerb in
den Jahren 2000 - 2001 Leistungen in Höhe
von insgesamt € 10.900,93 (ATS 90.000,--) an
die Gemeinde Schleedorf übermittelt.
Betriebliches Mobilitätsmanaqement:
In dem Modellvorhaben
„Sanfte Mobilitätspartnerschaft - Betriebliches Mobilitätsmanage-
ment" haben das
BMLFUW (damals noch BMUJF) gemeinsam mit der UBA GmbH, der AVL
List GmbH (Graz), dem LKH Tulln und dem
Vorarlberger Medienhaus (Schwarzach) die In-
strumente des betrieblichen Mobilitätsmanagement angewendet. Die
Modellunternehmen
wurden aufgrund verschiedener Kriterien, wie Tätigkeitsfelder,
Betriebsgröße, Standortstruk-
tur und vor allem innovativer Konzepte,
durch eine Jury ermittelt. Das BMLFUW hat dabei
die ausgewählten Modellbetriebe fachlich und finanziell unterstützt.
Aufgrund der
positiven Erfahrungen aus den Modellprojekten (überall wurden CO2-
Emissionsreduktionen und Transportrationalisierung erreicht) wurde durch
Novellierung des
UFG die Möglichkeit
der Förderung von betrieblichen Verkehrsmobilitätsmaßnahmen aus
den Mitteln der
betrieblichen Umweltförderung des Bundes geschaffen.
Im Rahmen einer Förderaktion sollen
Info-Veranstaltungen in allen Bundesländern stattfin-
den. Am 21. Mai 2003
wurde in der Wirtschaftskammer Salzburg eine Informationsveranstal-
tung mit einer begleitenden Medienkampagne durchgeführt. Die Kosten für die
Medienkam-
pagne wurden zu gleichen Teilen von der WK
Salzburg und der Öffentlichkeitsabteilung des
BMLFUW (ho. Anteil € 5.544,--) getragen. Mit dieser Initiative sollen
möglichst viele Betriebe
zur Umsetzung eines geförderten
Mobilitätsmanagements animiert werden. Bis dato haben
drei Betriebe aus dem Land Salzburg um
finanzielle Unterstützung für die Erarbeitung und
Umsetzung eines Mobilitätskonzeptes angesucht. Davon wurde bisher ein
Ansuchen von der
Kommission genehmigt, die anderen beiden Ansuchen werden noch bearbeitet.
Sonstige
Umweltmaßnahmen:
Förderwerber „IG Sanfte Mobilität"; Projekttitel
„Gepäckslogistik". Das Projekt soll einen wei-
teren Impuls für ein Haus - zu Haus Gepäckservice für Bahnkunden setzen. Durch
den Kom-
fort der Reise zum Urlaubsort ohne Gepäck
soll sich der Anteil der Bahnkunden gegenüber
dem Individualverkehr erhöhen;
einmalige Subvention des BMLFUW von € 25.435,50 im
Jahr 2000.
Der Förderwerber „IG
Sanfte Mobilität"; Projekttitel: „Projekt Berlin". Das Projekt zielt
darauf
ab,
das Haus - zu Haus Gepäckservice für Bahnkunden attraktiver zu machen. Durch
den
Komfort der Reise zum
Urlaubsort ohne Gepäck soll sich der Anteil der Bahnkunden gegen-
über dem Individualverkehr erhöhen; einmalige
Subvention des BMLFUW von € 39.970,06
im Jahr 2001.
Das Vorhaben „Informationstätigkeit für
Sanfte Mobilität im Tälerbus-Verbundraum" wird von
Mag. Karl Regner durchgeführt und dient der Information, Bewusstseinsbildung
und der Mo-
tivation der Urlaubsgäste zur autofreien Anreise in die Urlaubsregion Lungau
und Umgebung
sowie Ausflüge und Wanderungen in dieser Region ohne eigenes Auto zu
ermöglichen. Die
Förderungen des BMLFUW betrugen in den Jahren
2000 - 2003 € 86.162,20.
Das Projekt „Abgasfrei Mobil 2002"
wird vom Förderwerber FGM AMOR (Forschungsgesell-
schaft Mobilität) durchgeführt. Ähnlich dem Vorhaben
von Mag. Karl Regner werden die Tä-
ler im Gebiet Lungau mittels
Elektrobussen mit dem öffentlichen Verkehrsnetz (Postbus,
Bahn) verbunden. Wandertouristen
sollen sich somit autofrei bewegen können. Die Förde-
rungen des BMLFUW betrugen für die Jahre 2002 - 2003 € 18.686, 67.
Nachhaltige Energieversorgungsperspektiven
für die Region Lungau
2000:
Projektnehmer: Regionalverband Lungau, ÖAR
Regionalberatung in Kooperation mit dem
Institut für
Energiewirtschaft der TU Wien;
Projektdauer: 10/99 - 12/00;
budgetärer Rahmen: insgesamt € 21.801,85, davon
werden die Hälfte (€ 10.900,93) aus EU-
Mitteln finanziert.
Die Region Lungau verfolgt das Ziel,
mittelfristig eine nachhaltige Energieversorgung aufzu-
bauen, d.h. alle Energiedienstleistungen soweit möglich durch regional
vorhandene erneuer-
bare Energieträger (Wasserkraft, Biomasse,
Sonne) abzudecken. Vorteile verspricht sich
diese Region auch aus den
Beschäftigungseffekten durch die Nutzung regionaler Energie-
träger und dadurch eine Steigerung der regionalen Wertschöpfung.
Der Zweck dieser
Expertise war es, eine wichtige Grundlage für eine Entscheidungsfindung
in
Bezug auf die Forcierung bestimmter Strategien zu schaffen und anhand von
Szenarien
unterschiedliche
Entwicklungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
Sie sollte eine Analyse der
Energieaufkommensseite und der wichtigsten Großverbraucher
enthalten, die
Optimierung des Einsatzes der verschiedenen Energieträger mit charakteristi-
schen Tagesganglinien für Sommer und Winter
darstellen und die Möglichkeiten unter den
Bedingungen eines liberalisierten Marktes bzw. der Kooperationsmöglichkeiten im
Rahmen
der derzeitigen gesetzlichen Bedingungen (zugelassene Kunden) und der
Auswirkungen auf
die Regionalwirtschaft untersuchen sowie die
Perspektiven für „Grünstrom"-Vermarktung
erörtern. Es sollen die Perspektiven für Umweltentlastung,
Beschäftigungspolitik, wirtschaftli-
che Belebung und Erhöhung der regionalen Wertschöpfung aufgezeigt und Chancen
für eine
Belebung der
regionalen Wertschöpfung durch Einsatz effizienterer Technologien und er-
neuerbarer
Energieträger dargestellt werden.
In diesem Zusammenhang wurde den
Grundsätzen der Salzburger Energiepolitik (vgl.
„Energieleitbild 1997 - 2011"), nämlich der Sicherung der Lebens- und
Wirtschaftsgrundla-
gen, der sparsamen
Nutzung der Ressourcen, des Vollzuges eines umfassenden Klima- und
Umweltschutzes und der Erreichung einer
breiten Partizipation und Kooperation mit allen
Betroffenen Rechnung getragen.
Die wichtigsten Schwerpunkte der Arbeit
wurden im Rahmen der nachstehenden vier Cluster
untersucht:
1.
Grün-Stromversorgung;
2.
Biomasse;
3.
Solarthermie
und Photovoltaik;
4.
Ausgewählte
Fallstudien, die für die Region beispielhaft und von breitem Interesse sind.
Ergebnisse:
Im Rahmen der Analyse wird bei der
Skizzierung der ambitionierten Szenarien bis zum Jahr
2010 für jede einzelne erneuerbare Technologie das vorhandene Technologie-,
Brennstoff-
und Vertriebspotenzial
zuerst qualitativ abgeschätzt und anschließend quantifiziert. Folgende
regional verfügbaren erneuerbaren
Technologien werden behandelt: Kleinwasserkraft, Bio-
masse-Nahwärme, Biomasse-Verstromung,
Biomasse-Pelletserzeugung, Biomasse-
Einzelanlagen (Pellets-,
Hackschnitzel-, Stückholzheizungen), Verstromung von Bio-, Klär-
und Deponiegas, Verstromung von biogenen touristischen- und gewerblichen
Abfällen, solar-
thermische Anlagen, Photovoltaik und Wind
sowie Wärmedämmung und Energieeffizienz-
maßnahmen.
Bei vollständiger
Realisierung der dargestellten ambitionierten Szenarien ergeben sich bis
zum
Jahr 2010 durch die forcierte Nutzung erneuerbarer Energieträger bzw.
Technologien
zusätzliche 29 bis 37 Dauerarbeitsplätze (exkl. Eigenleistungen bei Stückholzheizungen).
Davon
abgeleitet ergeben sich zusätzliche jährliche Einkommenseffekte von ca. € 1,6
Mio./Jahr.
Die Ergebnisse sollten als Grundlage für die Umsetzung
konkreter Projekte bzw. auch Inves-
titionsmaßnahmen dienen. Aus dem Projekt
sind bereits verschiedene Umsetzungsmaß-
nahmen direkt hervorgegangen.
2000 - 2003:
CEPHEUS - Cost
Efficient Passive Houses as European Standards:
Projektnehmer: Energieinstitut Vorarlberg;
Projektdauer: 12/98 - 9/03;
budgetärer Rahmen (BMLFUW): € 174.414,80;
Finanzierungspartner: u.a.
EU-Kommission (THERMIE-Programm), BMVIT, BMWA (Wohn-
bauforschung), Land Vorarlberg, Gemeinschaft Dämmstoff Industrie, Verband der
Elektrizi-
tätswerke
Österreichs, Vorarlberger Kraftwerke AG, Energieinstitut Vorarlberg.
CEPHEUS ist ein Projekt innerhalb des THERMIE-Programms der
Europäischen Kommissi-
on, Generaldirektion Transport und Energie.
In fünf europäischen Ländern wurden
1998/99 kostengünstige Passivhäuser errichtet. Je
eine
Wohnung in jedem nationalen Projekt steht für Besucher und Beratungsfunktionen
zur
Verfügung. Das zugehörige Messprogramm wird wissenschaftlich ausgewertet. Die
Länder,
die
am Projekt CEPHEUS teilnehmen, sind Schweden, Deutschland, Österreich, Schweiz
und
Frankreich.
CEPHEUS hat die
Tragfähigkeit des Passivhauskonzeptes auf europäischer Ebene geprüft
und
nachgewiesen. In Deutschland, Schweden, Österreich, der Schweiz und Frankreich
wurden
insgesamt 221 Wohneinheiten in 14 Bauprojekten als Passivhäuser realisiert und
bezogen.
Das CEPHEUS-Projekt
konnte bedeutende Innovationsimpulse für die Entwicklung hocheffi-
zienter Bauteile und Technik-Komponenten von Passivhäusern sowie für eine
breite Markt-
einführung von
Passivhäusern geben.
Die Passivhaustechnik
hat einen Innovationsschub in der Bauwirtschaft ausgelöst: Heute
werden
bereits mehr als 20 Passivhaus-Fensterprodukte (mit Uw-Werten unter
0,8 W/(m2K)
und 10 Passivhaus-Wärmerückgewinnungsgeräte (mit Wärmebereitstellungsgraden
über
80%) und 5 Wärmepumpen-Kompaktaggregate
am Markt angeboten; bei Antragstellung des
CEPHEUS-Projektes
beim Thermie-Programm der EU gab es entsprechende Qualitäten, die
jeweils um mindestens einen Faktor 2
effizienter sind als heutige Standardprodukte, nur in
handwerklicher Einzelfertigung. Europa hat auf diesem Gebiet eine klare
Führungsrolle er-
langt. Dies ist nicht nur ein Erfolg für den Umweltschutz und die
Ressourcenschonung, son-
dern auch eine Chance für Innovation in der
Bauwirtschaft. CEPHEUS hat alle Erfahrungen
und die zentralen Planungsinstrumente für das Passivhaus-Konzept öffentlich
zugänglich
gemacht. Heute kann jeder Architekt in Europa sich diese Informationen
zugänglich machen
und Passivhäuser selbst umsetzen.
CEPHEUS-Teilprojekt
Österreich:
In Österreich wurden im Rahmen von CEPHEUS an neun
Standorten in vier Bundesländern
verschiedene Typen
von Passivhäusern mit insgesamt 84 Wohneinheiten und ca. 7.000 m2
Wohnnutzfläche errichtet. Die
Konstruktionsarten der Gebäude sind sehr unterschiedlich,
drei Projekte wurden als Massivbau
mit Wärmedämmverbundsystem errichtet, alle anderen
Projekte sind verschiedenartige
Mischkonstruktionen mit massiven Tragsystemen und vorge-
fertigten Holzelement-Konstruktionen
als Wand- und Dachelemente. Die Passivhäuser im
Land Salzburg betreffen einen
Geschosswohnbau in Kuchl und einen Geschosswohnbau in
Hallein sowie ein Mehrfamilienhaus in Salzburg-Gnigl.
Weitere Informationen sind im Internet unter: www.cepheus.at
abrufbar.
2001:
Akteursnetzwerk
Nachhaltiges Österreich/Roundtable Nachhaltiges Österreich vom 14. bis
15.11.2001
in Salzburg:
Projektnehmer: Österreichisches Institut für Nachhaltige
Entwicklung (ÖIN) - wissenschaftli-
che Unterstützung und organisatorische Betreuung;
Kooperations- und Finanzierungspartner: BMLFUW,
BMWA, BMVIT, BMBWK, sowie die
Bundesländer Kärnten,
Niederösterreich, Salzburg, Steiermark, Vorarlberg und Wien;
Projektdauer: 14./15.11.2001.
Das 1998 gegründete
Akteursnetzwerk "Nachhaltiges Österreich" setzt sich aus Akteuren
zusammen,
die in ihrem beruflichen Wirkungsbereich in der Verwaltung, Wirtschaft oder in
der
Wissenschaft ganz konkret an der Realisierung einer Nachhaltigen Entwicklung
arbeiten.
Mit
der wissenschaftlichen Unterstützung der Aktivitäten des Akteursnetzwerkes hat
das
BMLFUW (früher BMUJF) das ÖIN (Österreichisches Institut für Nachhaltige
Entwicklung)
beauftragt.
Weitere Informationen sind im Internet unter www.nachhaltigkeit.at zu
finden.
Der Round
Table "Nachhaltiges Österreich":
Seit Ende 1998 findet
halbjährlich im Rahmen der Akteursnetzwerks-Aktivitäten der Round
Table „Nachhaltiges Österreich" statt, der die Plattform für einen
regelmäßigen Erfahrungs-
austausch mit
wechselnden Schwerpunktthemen zwischen den Akteursnetzwerkmitgliedern
darstellt und der abwechselnd in den
verschiedenen Bundesländern veranstaltet wird. Um
den Erfahrungsaustausch bezüglich
nationaler und regionaler Umsetzungsstrategien einer
Nachhaltigen Entwicklung zu
garantieren, wird bei dieser Veranstaltung das Hauptaugen-
merk auf die Einbindung von Akteuren aller umsetzungsrelevanten Handlungsebenen
von
der Bundes-, Landes- über Regional- bis hin zur kommunalen Ebene, sowie von
Experten
aus verschiedenen Disziplinen aus der Praxis und der Wissenschaft
gelegt.
Der 6. Round Table "Nachhaltiges
Österreich" (14. - 15.11.2001) wurde vom Bundesministe-
rium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt
und Wasserwirtschaft und dem Land Salzburg
veranstaltet. Das Land Salzburg war
auch Gastgeber des Round Tables. Thema des
6. Round Tables „Nachhaltiges
Österreich" war die nationale Nachhaltigkeitsstrategie, die
sich zur Zeit der Veranstaltung im Entstehungsprozess befand. Nach
allgemeinen Informati-
onen über die Nachhaltigkeitsstrategie wurden die Teilnehmer und
Teilnehmerinnen eingela-
den, Maßnahmen und Instrumente zu sammeln, die sie als dezentraler Akteur für
die Umset-
zung einer Nachhaltigen Entwicklung als sinnvoll erachten bzw. für die
Umsetzung ihrer Akti-
vitäten brauchen. Diese Ideensammlung wurde
im Anschluss an den Round Table als wich-
tiger Input für die weitere Erstellung des Strategiepapiers verwendet.
2001 - 2003:
e5-Austria - Konzept
zur Einführung des e5-Programms in ganz Österreich.
Projektnehmer: Energieinstitut Vorarlberg in
Kooperation mit dem SIR - Salzburger Institut
für
Raumordnung und Wohnen (Helmut Strasser) und Energie Tirol;
Kooperationspartner: B. & S.U. Beratungs- und
Service-Gesellschaft Umwelt mbH Berlin (D),
Büro Cornelia Brandes (CH), KESCO
Energy Sp.z.o.o. (Polen), ARENE (F), Provinzia Auto-
noma di Trento (I);
Projektdauer: 8/01 - 8/03;
budgetärer Rahmen - insgesamt: € 40.802
Anweisung 2001 :€ 14.534,57
2002:
€ 7.267,28
Jänner
2003 (Auslaufzeitraum, Budget 2002): € 15.000,-
2003:
Restrate von € 4.000,-, davon
betrifft SIR -
Sbg. Institut für Raumordnung und Wohnen (Zahlung über Energieinstitut Vor-
arlberg):
max. ca. € 7.874.
Das Energieinstitut Vorarlberg betreut
seit 1997 das „e5-Landesprogramm für energieeffi-
ziente
Gemeinden", an dem sich seit 1998 auch die Bundesländer Tirol und Salzburg
beteili-
gen. Seit Jänner 2000 beteiligt sich das
Energieinstitut zusammen mit Partnern aus der
Schweiz, Deutschland und Polen am EU-Projekt „Communal-Labels". In
diesem Projekt wird
auf Basis des Know-hows der Partner
(e5-Programm, Schweizer „Energiestadt-Programm",
...) ein EU-weit anwendbarer
kommunaler Standard zur Qualifizierung und Auszeichnung
von energiepolitisch engagierten Gemeinden entwickelt, der in weiterer
Folge schrittweise in
ganz Europa eingeführt werden soll.
Das e5-Programm ist
eine Unterstützungshilfe für energiepolitisch engagierte Gemeinden
zur erfolgreichen
Umsetzung ihrer Arbeit.
Das
neue, europäische e5-Programm hilft,
-
die
gemeindeinternen Strukturen und Prozesse im Energiebereich zu optimieren,
-
die
Energieeffizienz langfristig zu steigern und damit Kosten einzusparen,
-
Problemlösungskapazitäten zu erschließen und engagierten
Bürgern Eigeninitiative und
Eigenverantwortung
durch aktive Bürgerbeteiligung zu ermöglichen.
Das Projekt „e5-Austria" verfolgt die
nachstehenden Ziele:
•
Klärung, wie ein gesamtösterreichisches e5-Programm
organisiert sein muss, damit es
effizient und
erfolgreich arbeiten kann;
•
Erstellung
eines Konzepts für den Aufbau von gesamtösterreichischen Strukturen;
•
Erste
Kontaktaufnahme mit interessierten, potenziellen Programmträgern.
Ergebnisse:
•
Konkrete Abklärung des Interesses aller Bundesländer an
der Einführung des e5-
Programms und
Aufnahme von Gesprächen mit interessierten Bundesländern;
•
Einleitung
erster Schritte zur Programmeinführung in interessierten Bundesländern;
•
Modell für Strukturierung, Aufbau und Einführung einer
nationalen Trägerorganisation in
den
Bundesländern;
•
Erstellung
von Statuten für einen nationalen Trägerverein (e5-Österreich);
•
Erstellung eines Businessplans für den nationalen
Trägerverein für das erste Geschäfts-
jahr.
Solar Combisystems:
Projektnehmer: AEE INTEC - Arbeitsgemeinschaft
Erneuerbare Energie, Institut für Nach-
haltige Technologien
Projektdauer: 4/01 - 5/03
budgetärer Rahmen (BMLFUW): insgesamt € 20.348,39
Das EU-Projekt „Solar Combisystems" wurde am 1.4.2001
gestartet und mit der Abgabe des
Endberichtes durch das internationale Projektteam
(Schweden, Dänemark, Deutschland,
Holland, Frankreich, Italien und Österreich) am 22.5.2003 abgeschlossen. Für
Grundsatzin-
formationen für Interessierte bzw. als Austauschplattform für alle
Projektbeteiligten wurde
folgende Homepage eingerichtet: http://www.elle-kilde.dk/altener-combi.
Das Ziel dieses
EU-ALTENER-Projektes bestand in der Steigerung der Anwendung von
optimierten Solaren Combi-Systemen (Warmwasser und Raumheizung) innerhalb der
EU.
Solartechnikfirmen
und -hersteiler sollten über Combi-Systeme informiert werden und es
sollten
dazu für sie professionelle Unterlagen und Planungswerkzeuge bereitgestellt
werden.
Weiters sollte die
gute Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit dieser Systeme mit höherer
Solarausbeute
gegenüber bloßen thermischen Warmwasser-Solaranlagen demonstriert und
diesbezügliches Know-how an Konstrukteure und
Erzeuger im Rahmen der EU-Kampagne
für Take-Off weitergegeben werden.
In den teilnehmenden
sieben Mitgliedstaaten wurden rund 140 derartige Anlagen realisiert,
wobei sowohl
Anlagenhersteller als auch Anlagenkäufer im Projekt eingebunden waren.
Ergebnis:
Das Projekt konnte
zeigen, dass Solar-Kombianlagen erfolgreich und energetisch effizient
gebaut und betrieben werden können. Am 27. April 2001 fand hiezu ein nationaler
Kick-off-
Workshop in Salzburg
statt, an dem zehn Unternehmen teilnahmen.
Beilage 1
Förderungen im Agrarbereich (II)
|
Maßnahme |
2000 |
2001 |
2002 |
2003 |
|
|
Förderungen: |
|
|
|
|
|
|
nationale Förderung Titel 601 |
|
5.670.000 |
6.885.000 |
5.940.000 |
6.123.600 |
|
EU-kofinanzierte Strukturförderung (EU, Bund) Titel 602 |
|
12.144.782 |
4.864.522 |
138.871 |
1.777.644 |
|
EU-kofinanzierte Förderung der LE (EU, Bund) Titel 603 |
ÖPUL |
35.529.240 |
38.512.853 |
40.958.652 |
41.326.811 |
|
|
AZ |
11.908.508 |
13.713.649 |
16.093.882 |
15.760.918 |
|
|
sonstige LE |
5.028.315 |
6.545.767 |
6.731.208 |
7.039.171 |
|
Umweltförderung Inland (Kap. 61) |
|
856.912 |
2.348.818 |
1.468.078 |
2.181.272 |
|
Förderung Nationalparks (Kap. 61) |
|
846.639 |
1.071.198 |
894.900 |
1.101.900 |
|
Aufwendungen (INVEKOS) |
|
658.967 |
729.999 |
797.192 |
729.999 |
|
Projekte: |
|
0 |
0 |
0 |
0 |
|
sonstige Leistungen: |
|
0 |
0 |
0 |
0 |
|
Summe |
|
72.643.363 |
74.671.806 |
73.022.783 |
76.041.315 |
Förderungen
im Aqrarbereich (III)
Beilage 2
Förderungen im Agrarbereich (III)
|
Maßnahme |
2000 |
2001 |
2002 |
2003 |
|
Tierprämien aus
Mitteln des |
11,580.000 |
14,020.000 |
16,240.000 |
* 370.000 |
|
Honig aus Mitteln des EAGFL- |
13.002 |
27.056 |
21.800 |
25.248 |
|
Tierische Produkte aus Mitteln des |
218.412 |
160.436 |
125.407 |
108.954 |
|
KPF inkl.
EU-Hartweizenzuschlag |
697.568 |
681.470 |
670.184 |
655.019 |
|
Erstattung Zucker |
-- |
-- |
-- |
-- |
|
Produktionserstattung
Stärke |
67.074 |
14.625 |
1.474 |
~ |
|
Obst und Gemüse und
sonstige |
-- |
-- |
-- |
-- |
|
Lebende Pflanzen des |
-- |
-- |
-- |
-- |
|
Wein aus Mitteln
des EAGFL- |
-- |
-- |
-- |
-- |
|
Integrierter Pflanzenschutz, |
71.147 |
67.949 |
64.760 |
72.265 |
|
Hilfe für |
-- |
-- |
14.567 |
** |
|
Gartenbau 1/60146 |
11.872 |
15.000 |
1.100 |
1.100 |
|
Obstbau 1/60146 |
9.600 |
872 |
875 |
875 |
|
BSE 1/60146 |
-- |
888.888 |
1,271.360 |
***m 882.190 |
|
Tierzucht 1/60146 |
818.523 |
689.765 |
700.074 |
686.776 |
|
FIAF
(Finanzinstrument für die |
4.170 |
-- |
12.349 |
4.560 |
|
Summe: |
13,491.368 |
16,566.061 |
19,123.950 |
2,806.987 |
Beilage 3
Förderungen im Forstbereich
2000
2001
2002
2003
Summe
Forstl. Förderung
3.318.613,00 2.453.560,00 1.643.410,00 2.098.000,00 11.615.427,00
EU/Bund
Kat.Fonds
(1/60126, 12.134.418,03 12.588.263,52 13.819.075,13 13.094.930,11 62.901.840,53
836,838)
Gesamt
15.453.031,03 15.041.823,52 15.462.485,13 15.192.930,11 74.517.267,53
Beilage 4
Förderungen im Bereich der Wasserwirtschaft
Flussbau
|
VA-Ansatz |
2000 |
2001 |
2002 |
2003 |
Summe |
|
1/60848 Bundesflüsse |
504.279,40 |
388.785,61 |
158.672,22 |
- |
1.051.737,23 |
|
1/60858 Bundesflüsse KatF. |
2.324.803,79 |
2.368.179,18 |
3.263.936,19 |
3.424.588,48 |
11.381.507,64 |
|
1/60866 EU-Solidaritätsfonds |
- |
- |
- |
270.000,00 |
270.000,00 |
|
1/60876 Interessentengew. Kat.F. |
1.308.111,02 |
1.271.774,60 |
1.670.000,00 |
1.504.000,00 |
5.753.885,62 |
|
Summe Flussbau |
4.137.194,21 |
4.028.739,39 |
5.092.608,41 |
5.198.588,48 |
18.457.130,49 |
|
1/60058 Vollz. Hydrographieges.
KatF. |
410.159,88 |
333.639,33 |
443.799,15 |
405.317,01 |
1.592.915,37 |
|
Gesamtsumme |
4.547.354,09 |
4.362.378,72 |
5.536.407,56 |
5.603.905,49 |
20.050.045,86 |
Beilage 5
Siedlungswasserwirtschaft,
Umweltförderungen, Altlastensanierung
|
Geförderte Projekte 2000 |
||||
|
Bereich |
Anzahl |
Investitionskosten |
Förderung |
Auszahlungen* |
|
Kommunale
Siedlungswasserwirtschaft |
83 |
67.927.047 |
22.826.090 |
13.334.380 |
|
Summe |
134 |
73.034.954 |
24.125.357 |
16.775.430 |
Geförderte Projekte 2001
|
Bereich |
Anzahl |
Investitionskosten |
Förderung |
Auszahlungen* |
|
Kommunale
Siedlungswasserwirtschaft |
107 |
63.390.036 |
17.429.308 |
15.508.654 |
|
Summe |
184 |
115.791.329 |
42.804.799 |
18.094.530 |
Geförderte Projekte 2002
|
Bereich |
Anzahl |
Investitionskosten |
Förderung |
Auszahlungen* |
|
Kommunale
Siedlungswasserwirtschaft |
92 |
51.302.563 |
12.116.148 |
15.948.439 |
|
Summe |
158 |
62.186.365 |
14.828.567 |
17.811.894 |
Geförderte Projekte 2003
|
Bereich |
Anzahl |
Investitionskosten |
Förderung |
Auszahlungen* |
|
Kommunale
Siedlungswasserwirtschaft |
100 1 |
38.909.920 |
7.398.953 |
17.036.115 |
|
Summe |
181 |
85.094.982 |
33.877.310 |
30.878.024 |
Geförderte Projekte 2000 - 2003
|
Bereich |
Anzahl |
Investitionskosten |
Förderung |
Auszahlungen* |
|
Kommunale
Siedlungswasserwirtschaft |
382 |
221.529.566 |
59.770.499 |
61.827.588 |
|
Summe |
657 |
336.107.630 |
115.636.033 |
83.559.878 |
* die Auszahlungen
beziehen sich auf alle Projekte und nicht nur auf die im Jeweiligen Jahr
geförderten, deshalb
können
in einzelnen Jahren die Auszahlungen größer als die genehmigten Förderungen
sein