1292/AB XXII. GP
Eingelangt am 26.02.2004
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BM für
Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
GÜNTHER PLATTER
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG
1030 Wien,
Dampfschiffstraße 2
S91143/3-PMVD/2004 25.
Februar 2004
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Haubner,
Kolleginnen und Kollegen haben am 13. Jänner 2004 unter der
Nr. 1300/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
"Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts
für das Bundesland Salzburg" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie
folgt:
Zunächst erscheint es mir wesentlich,
festzuhalten, dass erst die eingehende Befassung mit der Frage, welche
"Leistungen" mein Ressort bzw. das Österreichische Bundesheer im
Laufe der XXI. und XXII. Gesetzgebungsperiode "für das Bundesland
Salzburg" erbracht hat, die Fülle und Vielfalt dieser Leistungen in
unterschiedlichsten Bereichen erkennen lässt.
So war das Bundesheer im Rahmen seines
verfassungsgesetzlichen Auftrages zur Hilfeleistung bei Elementarereignissen
und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges im Anfragezeitraum allein im
Bundesland Salzburg mit mehr als 12.700 Soldaten mit über 81.200 Mannstunden
etwa bei Felssprengungen, zur Beseitigung von Verklausungen bzw. von
Hochwasser- oder Vermurungsschäden im Einsatz; weiters wurden mit
Luftfahrzeugen des Bundesheeres mehr als 260 Flugstunden in Salzburg erbracht
(u.a. zur Rettung von Lawinen- und Hochwasseropfern sowie zur
Waldbrandbekämpfung).
Auch Hilfeleistungen, die Soldaten des
Bundesheeres im Rahmen der Ausbildung bzw. im öffentlichen Interesse
erbrachten, wie beispielsweise der Bau von Brücken durch Pioniere aber auch im
Zuge von Schiwettkämpfen bzw. Schisprungveranstaltungen, sind hervorzuheben.
Das Bundesheer als Wirtschaftsfaktor im Land
Salzburg gibt derzeit 2.412 Personen Arbeit; im Durchschnitt sind 1.651
Präsenz- bzw. Ausbildungsdienst leistende Soldaten in Salzburg stationiert. Im
anfragerelevanten Zeitraum betrugen die Personalausgaben für diesen
Personenkreis mehr als 370 Mio. €. Von den in Salzburg dislozierten
Truppen und Dienststellen meines Ressorts werden jährlich Aufträge im Ausmaß
von durchschnittlich rund 22,4 Mio. € an salzburger
Wirtschaftsbetriebe vergeben. Für Bauvorhaben in Salzburg wurden rund 26,6
Mio. € ausgegeben. Darüber hinaus sind für das Jahr 2004 Investitionen von
rund 7,5 Mio. € vorgesehen.
Abschließend sei mir erlaubt, darauf hinzuweisen, dass die militärische Landesverteidigung als Kernaufgabe des Österreichischen Bundesheeres Grundlage für Stabilität, Sicherheit und wirtschaftliche Prosperität in Österreich und damit auch in Salzburg ist, und somit eine Leistung darstellt, deren Wert unschätzbar ist.