1292/AB XXII. GP

Eingelangt am 26.02.2004
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

GÜNTHER  PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

 

1030 Wien, Dampfschiffstraße 2

S91143/3-PMVD/2004                                                                                                 25. Februar 2004

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Haubner, Kolleginnen und Kollegen haben am 13. Jänner 2004 unter der Nr. 1300/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Salzburg" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zunächst erscheint es mir wesentlich, festzuhalten, dass erst die eingehende Befassung mit der Frage, welche "Leistungen" mein Ressort bzw. das Österreichische Bundesheer im Laufe der XXI. und XXII. Gesetzgebungsperiode "für das Bundesland Salzburg" erbracht hat, die Fülle und Vielfalt dieser Leistungen in unterschiedlichsten Bereichen erkennen lässt.

So war das Bundesheer im Rahmen seines verfassungsgesetzlichen Auftrages zur Hilfe­leistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges im Anfragezeitraum allein im Bundesland Salzburg mit mehr als 12.700 Soldaten mit über 81.200 Mannstunden etwa bei Felssprengungen, zur Beseitigung von Verklausungen bzw. von Hochwasser- oder Vermurungsschäden im Einsatz; weiters wurden mit Luftfahrzeugen des Bundesheeres mehr als 260 Flugstunden in Salzburg erbracht (u.a. zur Rettung von Lawinen- und Hochwasseropfern sowie zur Waldbrandbekämpfung).

Auch Hilfeleistungen, die Soldaten des Bundesheeres im Rahmen der Ausbildung bzw. im öffentlichen Interesse erbrachten, wie beispielsweise der Bau von Brücken durch Pioniere aber auch im Zuge von Schiwettkämpfen bzw. Schisprungveranstaltungen, sind hervor­zuheben.

Das Bundesheer als Wirtschaftsfaktor im Land Salzburg gibt derzeit 2.412 Personen Arbeit; im Durchschnitt sind 1.651 Präsenz- bzw. Ausbildungsdienst leistende Soldaten in Salzburg stationiert. Im anfragerelevanten Zeitraum betrugen die Personalausgaben für diesen Personenkreis mehr als 370 Mio. €. Von den in Salzburg dislozierten Truppen und Dienststellen meines Ressorts werden jährlich Aufträge im Ausmaß von durchschnittlich rund 22,4 Mio. € an salzburger Wirtschaftsbetriebe vergeben. Für Bauvorhaben in Salzburg wurden rund 26,6 Mio. € ausgegeben. Darüber hinaus sind für das Jahr 2004 Investitionen von rund 7,5 Mio. € vorgesehen.

Abschließend sei mir erlaubt, darauf hinzuweisen, dass die militärische Landesverteidigung als Kernaufgabe des Österreichischen Bundesheeres Grundlage für Stabilität, Sicherheit und wirtschaftliche Prosperität in Österreich und damit auch in Salzburg ist, und somit eine Leistung darstellt, deren Wert unschätzbar ist.