1307/AB XXII. GP

Eingelangt am 11.03.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für SOZIALE SICHERHEIT GENERATION UND KONSUMENTENSCHUTZ

 

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage
Nr. 1302/J der Abgeordneten Haubner, Böhm, Eßl, Steindl und Kollegen
wie

folgt:

Zu Ihrer Anfrage ist vorab anzumerken, dass in vielen Bereichen, wie etwa im Be-
reich der gesetzlichen Sozialversicherung oder des Konsumentenschutzes, eine
Gliederung nach regionalen Aspekten nicht möglich ist. Andere Leistungen - etwa
nach dem Opferfürsorgegesetz, dem Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz und
dem Kleinrentnergesetz oder Leistungen wie Mutter-Kind-Pass, Unterhaltsvorschüs-
se, Teilzeitbeihilfeersatz und Wiedereinstellungsbeihilfen - könnten ebenfalls nur
bundesweit dargestellt werden.

Folgende Leistungen können jedoch für das Bundesland ziffernmäßig ausgewiesen
werden und stellen somit einen Teilaspekt der Leistungen meines Ressorts für das
Bundesland Salzburg dar (angemerkt wird dabei, dass die Gebarungsdaten für das
Rechnungsjahr 2003 noch nicht in allen Bereichen vollständig vorliegen und daher
auch nicht zur Gänze abgebildet werden können):


Art der Leistung

in Mio. Euro

 

2000

2001

2002

2003

Leistungen nach dem Bundespflegegeld-
gesetz an PflegegeldbezieherInnen mit
Wohnsitz im Land Salzburg (ohne Ver-
waltungsaufwand und Nachzahlungen;
gerundet)

67,8

70,8

74,6

Zahlen
liegen
noch
nicht vor

Leistungen nach dem Behindertenein-
stellungsgesetz (Ausgleichstaxfonds,
ATF)

7,817

5,030

5,208

6,339

Leistungen nach dem Bundesbehinder-
tengesetz (Unterstützungsfonds für Men-
schen mit Behinderung)

0,227

0,631

1,553

0,951

Leistungen nach dem Kriegsopfer- und
Behindertenfondsgesetz

0,110

0,035

-

0,059

Leistungen aus der Beschäftigungsoffen-
sive für Menschen mit Behinderungen
(Behindertenmilliarde)

 

2,914

3,948

3,624

Leistungen nach dem Kriegsopferversor-
gungs- und Heeresversorgungsgesetz

18,218

17,135

16,261

15,297

Leistungen nach dem Bundesgesetz über
die Gewährung von Hilfeleistungen an
Opfer von Verbrechen

0,136

0,163

0,169

0,207

Entschädigung nach dem Impfschaden-
gesetz

0,066

0,070

0,066

0,069

Leistungen aus den Mitteln des Aus-
gleichsfonds für Familienbeihilfen:

 

 

 

 

Familienbeihilfen

183,361

184,044

185,433

194,847

Kinderbetreuungsgeld, Mutter-Kind-Pass,
Kleinkindbeihilfe

0,640

0,625

45,633

59,857

Schulbücher (nach Schuljahren)

1999/2000
6,740

2000/2001
6,590

2001/2002
6,652

2002/2003
6,490

Familienberatungsstellen

0,647

0,705

0,718

0,734

Förderungen Elternbildung

0,154

0,181

0,163

0,190

Förderungen Jugendwohlfahrt

0,026

0,025

0,025

0,024

Förderungen Eltern- und Kinderbeglei-
tung

0,004

0,036

0,051

0,046

Förderungen Jugendpolitik

0,066

0,086

0,126

0,073

Förderungen Seniorenpolitik

-

-

0,008

0,014


Weitere Leistungen für Salzburg sind:

 

Leistungen

Anzahl

 

2000

2001

2002

ausgestellte Behindertenpässe

656

673

709

ausgegebene Gratis-Autobahnvignetten

978

1.097

1.238

vom Mobilen Beratungsdienst für Kinder
und Jugendliche betreute Personen in
Salzburg

163

158

143

Für das Jahr 2003 liegen noch keine abschließenden Zahlen vor.