1307/AB XXII. GP

Eingelangt am 11.03.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für SOZIALE SICHERHEIT GENERATION UND KONSUMENTENSCHUTZ

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage
Nr. 1302/J der Abgeordneten Haubner, Böhm, Eßl, Steindl und Kollegen wie

folgt:

Zu Ihrer Anfrage ist vorab anzumerken, dass in vielen Bereichen, wie etwa im Be-
reich der gesetzlichen Sozialversicherung oder des Konsumentenschutzes, eine
Gliederung nach regionalen Aspekten nicht möglich ist. Andere Leistungen - etwa
nach dem Opferfürsorgegesetz, dem Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz und
dem Kleinrentnergesetz oder Leistungen wie Mutter-Kind-Pass, Unterhaltsvorschüs-
se, Teilzeitbeihilfeersatz und Wiedereinstellungsbeihilfen - könnten ebenfalls nur
bundesweit dargestellt werden.

Folgende Leistungen können jedoch für das Bundesland ziffernmäßig ausgewiesen
werden und stellen somit einen Teilaspekt der Leistungen meines Ressorts für das
Bundesland Salzburg dar (angemerkt wird dabei, dass die Gebarungsdaten für das
Rechnungsjahr 2003 noch nicht in allen Bereichen vollständig vorliegen und daher
auch nicht zur Gänze abgebildet werden können):

Art der Leistung	in Mio. Euro
	2000	2001	2002	2003
Leistungen nach dem Bundespflegegeld- gesetz an PflegegeldbezieherInnen mit Wohnsitz im Land Salzburg (ohne Ver- waltungsaufwand und Nachzahlungen; gerundet)	67,8	70,8	74,6	Zahlen liegen noch nicht vor
Leistungen nach dem Behindertenein- stellungsgesetz (Ausgleichstaxfonds, ATF)	7,817	5,030	5,208	6,339
Leistungen nach dem Bundesbehinder- tengesetz (Unterstützungsfonds für Men- schen mit Behinderung)	0,227	0,631	1,553	0,951
Leistungen nach dem Kriegsopfer- und Behindertenfondsgesetz	0,110	0,035	-	0,059
Leistungen aus der Beschäftigungsoffen- sive für Menschen mit Behinderungen (Behindertenmilliarde)		2,914	3,948	3,624
Leistungen nach dem Kriegsopferversor- gungs- und Heeresversorgungsgesetz	18,218	17,135	16,261	15,297
Leistungen nach dem Bundesgesetz über die Gewährung von Hilfeleistungen an Opfer von Verbrechen	0,136	0,163	0,169	0,207
Entschädigung nach dem Impfschaden- gesetz	0,066	0,070	0,066	0,069
Leistungen aus den Mitteln des Aus- gleichsfonds für Familienbeihilfen:
Familienbeihilfen	183,361	184,044	185,433	194,847
Kinderbetreuungsgeld, Mutter-Kind-Pass, Kleinkindbeihilfe	0,640	0,625	45,633	59,857
Schulbücher (nach Schuljahren)	1999/2000 6,740	2000/2001 6,590	2001/2002 6,652	2002/2003 6,490
Familienberatungsstellen	0,647	0,705	0,718	0,734
Förderungen Elternbildung	0,154	0,181	0,163	0,190
Förderungen Jugendwohlfahrt	0,026	0,025	0,025	0,024
Förderungen Eltern- und Kinderbeglei- tung	0,004	0,036	0,051	0,046
Förderungen Jugendpolitik	0,066	0,086	0,126	0,073
Förderungen Seniorenpolitik	-	-	0,008	0,014

Weitere Leistungen für Salzburg sind:

Leistungen	Anzahl
	2000	2001	2002
ausgestellte Behindertenpässe	656	673	709
ausgegebene Gratis-Autobahnvignetten	978	1.097	1.238
vom Mobilen Beratungsdienst für Kinder und Jugendliche betreute Personen in Salzburg	163	158	143

Für das Jahr 2003 liegen noch keine abschließenden Zahlen vor.