1332/AB XXII. GP
Eingelangt am 18.03.2004
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BM für
Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
GÜNTHER PLATTER
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG
1090 Wien, Roßauer
Lände 1
S91143/9-PMVD/2004 17.
März 2004
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Gaál, Genossinnen und Genossen haben
am 19. Jänner 2004 unter der Nr. 1323/J an mich eine
schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Verschwendung von
Steuergeldern für eine 'Eurofighter-Werbeveranstaltung'" gerichtet. Diese
Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zunächst lege ich
Wert auf die Feststellung, dass die von den Anfragestellern angesprochene
Veranstaltung zur unmittelbaren sachlichen Information von Meinungsbildnern ‑
vor allem der Mitglieder des Landesverteidigungsausschusses des Nationalrates ‑ gedient hat und weise den Vorwurf der
Verschwendung von Steuermitteln entschieden zurück.
Im Einzelnen
beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:
Zu 1 und 3:
Zu dieser
Informationsveranstaltung waren alle Mitglieder des Landesverteidigungsausschusses
des Nationalrates eingeladen; bedauerlicherweise haben die Abgeordneten der
Oppositionsparteien diese einzigartige Informationsmöglichkeit nicht genützt.
Darüber hinaus nahmen – neben einigen mit der Thematik befassten Beamten –
Vertreter aller größeren österreichischen Medienunternehmen an der
Veranstaltung teil.
Zu 2 und 4
bis 7:
Die Kosten der
ersten und bislang einzigen Informationsveranstaltung dieser Art wurden mit
Ausnahme der Anflug- und Landegebühren für den Flughafen Wien (1.184,35 €) im
Rahmen des laufenden Verwaltungs-, Übungs- und Ausbildungsbetriebes getragen.
Vom Flugplatz Manching wurden weder Anflug-, Lande- noch Standgebühren und auch
keine Kosten für Verpflegung verrechnet.
Auf diese Weise war es kostengünstig möglich, interessierten Personen detaillierte Informationen aus erster Hand u.a. über die Entwicklung, Herstellung, Technik und außerordentliche Leistungsfähigkeit dieses Luftfahrzeuges zur Verfügung zu stellen und damit Defizite in der öffentlichen Diskussion auszugleichen.