1332/AB XXII. GP

Eingelangt am 18.03.2004
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

GÜNTHER  PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

 

1090 Wien, Roßauer Lände 1

S91143/9-PMVD/2004                                                                                                      17. März 2004

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Gaál, Genossinnen und Genossen haben am 19. Jänner 2004 unter der Nr. 1323/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Verschwendung von Steuergeldern für eine 'Eurofighter-Werbeveranstaltung'" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zunächst lege ich Wert auf die Feststellung, dass die von den Anfragestellern angesprochene Veranstaltung zur unmittelbaren sachlichen Information von Meinungs­bildnern ‑ vor allem der Mitglieder des Landesverteidigungsausschusses des Nationalrates ‑  gedient hat und weise den Vorwurf der Verschwendung von Steuermitteln entschieden zurück.

Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu 1 und 3:

Zu dieser Informationsveranstaltung waren alle Mitglieder des Landesverteidigungsaus­schusses des Nationalrates eingeladen; bedauerlicherweise haben die Abgeordneten der Oppositionsparteien diese einzigartige Informationsmöglichkeit nicht genützt. Darüber hinaus nahmen – neben einigen mit der Thematik befassten Beamten – Vertreter aller größeren österreichischen Medien­unternehmen an der Veranstaltung teil.


Zu 2 und 4 bis 7:

Die Kosten der ersten und bislang einzigen Informationsveranstaltung dieser Art wurden mit Ausnahme der Anflug- und Landegebühren für den Flughafen Wien (1.184,35 €) im Rahmen des laufenden Verwaltungs-, Übungs- und Ausbildungsbetriebes getragen. Vom Flugplatz Manching wurden weder Anflug-, Lande- noch Standgebühren und auch keine Kosten für Verpflegung verrechnet.

Auf diese Weise war es kostengünstig möglich, interessierten Personen detaillierte Informationen aus erster Hand u.a. über die Entwicklung, Herstellung, Technik und außerordentliche Leistungsfähigkeit dieses Luftfahrzeuges zur Verfügung zu stellen und damit Defizite in der öffentlichen Diskussion auszugleichen.