1379/AB XXII. GP

Eingelangt am 26.03.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

 

Anfragebeantwortung

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1388/J-NR/2004 betreffend Bahnhofsumbau Salzburg -
Finanzierung - Beginn der Bauarbeiten, die die Abgeordneten Maier und GenossInnen am 29. Jänner
2004 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Frage 1:

Woran ist ein früherer Baubeginn am Salzburger Hauptbahnhof gescheitert?

Antwort:

Im Zusammenhang mit dem Umbau des Mittelbahnsteiges war vorgesehen, die bestehende
denkmalgeschützte Stahlkonstruktion in das neue Projekt zu integrieren und gleichzeitig den der-
zeit bestehenden Restaurantbereich (Marmorsaal) zu entfernen. Für den Abbruch dieses Gebäu-
deteiles ist jedoch eine Zustimmung des Bundesdenkmalamtes erforderlich, wovon letztlich auch
die Umsetzung des gesamten Projektes „Umbau des Bahnhofes Salzburg Hauptbahnhof maß-
geblich beeinflusst wird.

Wie die Österreichischen Bundesbahnen hiezu ergänzend mitgeteilt haben, wurde mit dem Bun-
desdenkmalamt eine optimierte Lösung erarbeitet und es erfolgt derzeit auf Grund der Änderungen
eine Überarbeitung des Gleisprojektes. Nach Abschluss der Überarbeitung des Gleisprojektes
werden die Planungen für die Bahnhofsoffensive fortgeführt.

Frage 2:

Ist die Darstellung im Einleitungstext bzw. im Beitrag der SN richtig? Stimmen die angegebenen
Beträge?

Antwort:

Den Österreichischen Bundesbahnen wurden jeweils mit der 10. ÖBB-Übertragungsverordnung

         für das Projekt „Umbau des Bahnhofes Salzburg Hauptbahnhof" Finanzmittel in der Höhe
von rund 50,9 Mio. € und

         für das Projekt „Bahnhofsoffensive Salzburg Hauptbahnhof“ Finanzmittel in der Höhe von
rund 26,5 Mio. €

übertragen.


Frage 3:

Erfolgt der Spatenstich für den Ausbau bzw. Umbau unwiderruflich 2005?

Antwort:

Wie mir die Österreichischen Bundesbahnen hiezu mitteilen, kann entsprechend dem derzeitigen
Planungsfortschritt mit dem Spatenstich Ende 2005 /Anfang 2006 gerechnet werden.

Fragen 4 bis 7:

Wann wird die SCHIG aufgelassen bzw. (voraussichtlich) in die neue Infrastruktur Bau AG überführt?

Wann laufen die derzeit gültigen Übertragungsverordnungen aus? Was passiert mit den reservierten
Beträgen?

Muss sodann zwischen Stadt und Land Salzburg und der Infrastruktur Bau AG der Neu- bzw. Umbau
(Bauvariante) neu verhandelt und ein neuer Finanzierungs- und Terminplan erstellt werden?

Können die im Einleitungstext der Anfrage genannten und zugesicherten Beträge weiterhin garantiert
werden?

Antwort:

Diesbezüglich darf ich auf die Bestimmungen des Bundesbahnstrukturgesetzes 2003, BGBl I
Nr. 138/2003 verweisen, wonach bereits übertragene Vorhaben in einen Rahmenplan aufzuneh-
men sind und die Rechtsnachfolge der ÖBB klar geregelt ist.

Frage 8:

Wie sieht die aktuelle Variante für den Um- und Neubau des Salzburger Hauptbahnhofes aus?

Antwort:

Der Bahnhof Salzburg Hauptbahnhof wird laut Aussage der Österreichischen Bundesbahnen be-
hindertengerecht ausgestattet. Die Gebäude auf der Mittelinsel werden abgetragen und durch die
Durchbindung der Stutzgleise wird eine Unterteilung in drei neue Inselbahnsteige erfolgen. Zur Zeit
werden Planungen zur Errichtung einer neuen Gleishalle im Stile der alten Bahnsteighalle durch-
geführt. Die zentrale Passage, welche die Stadtteile Schallmoos und Elisabethvorstadt verbindet,
wird im vorderen Teil zu beiden Seiten Geschäftsflächen erhalten. Das Reisezentrum wird in die-
ser Passage neu errichtet. In der Verlängerung nach Schallmoos ist optional eine Geschäftszeile
vorgesehen. Das Aufnahmegebäude Elisabethvorstadt wird adaptiert und attraktiviert. Am neuen
Zugang in Schallmoos wird ein Aufgangsbauwerk entstehen.