1416/AB XXII. GP

Eingelangt am 06.04.2004
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Anfragebeantwortung

GÜNTHER  PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

 

1090 Wien, Roßauer Lände 1

S91143/23-PMVD/2004                                                                                                       2. April 2004

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Moser, Freundinnen und Freunde haben am 10. Februar 2004 unter der Nr. 1450/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Infokampagnen und Werbung" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Einleitend ist festzuhalten, dass es sich bei der Informationstätigkeit der Bundesregierung weder um „Werbemaßnahmen“ noch um „persönliche Imagekampagnen“, sondern um Öffentlichkeitsarbeit handelt, für die das Prinzip der umfassenden Information und des einfachen Zugangs für den interessierten Bürger zu gelten hat. Abgesehen davon besteht für die Bundesministerien die Verpflichtung zur Information der Öffentlichkeit (§ 2 Abs. 1 lit. a BMG 1986 in Verbindung mit Teil 1 der Anlage zu § 2 leg. cit.).

Die Höhe der Kosten dieser Informationstätigkeit ist u.a. abhängig von den jeweils aktuellen Ereignissen, die Anlass zur Information geben. Ich kann den Anfragestellern aber versichern, dass sich Art und Umfang der Öffentlichkeitsarbeit meines Ressorts in jedem Einzelfall nach dem Informationsbedürfnis der österreichischen Bevölkerung unter Berücksichtigung der Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit richten.

Im Einzelnen beantworte ich die vorliegenden Fragen wie folgt:


Zu 1 und 2:

Zu den Informationsmaßnahmen des Bundesministeriums für Landesverteidigung für den Zeitraum vom 1. Jänner 1998 bis zum 1. April 2002 und für den Zeitraum vom 25. November 2002 bis zum 31. Dezember 2003 verweise ich auf die diesbezüglichen Aussagen in früheren Anfragebeantwortungen (1045/AB zu 1171/J, XXII GP.-NR; 3395/AB zu 3400/J, XXI GP.-NR; 1394/AB zu 1171/J, XXI GP.-NR; 173/AB zu 134/J, XXI GP.-NR; 5148/AB zu 5403/J, XX GP.-NR). Die Informationsmaßnahmen im nicht von diesen Beantwortungen umfassten Zeitraum sind der nachstehenden Übersicht zu entnehmen. Des Weiteren verweise ich auf meine einleitenden Ausführungen.

ahs aktuell

1.998,15 €

Anmietung Plakatflächen für den 26.10.2002

94.986,00 €

Buch „Heer schau’n“

1.500,00 €

Buddy Magazin

500,00 €

Bundesheerreport 1/02

25.500,00 €

Charity-Aktion „Traum & Trauma“

1.890,00 €

Einschaltung Truppenübungsplatz Allentsteig im Stadtplan Zwettl

860,00 €

Formel I – Programmheft

528,00 €

Grafiken für Informationstätigkeit

1.920,00 €

Graphische Gestaltung des Plakats für die 11. Hubschrauber-Weltmeisterschaft

528,00 €

Graphische Gestaltung des Plakats„Sicherheit beginnt im Kopf“

528,00 €

Graphische Gestaltung/Einschaltung „Heeressport“ & „Buddy“

792,00 €

Graphische Gestaltung/Publikation „Die Ungarnkrise 1956 und Österreich“

864,00 €

Information im Buch „Gut und Böse“

6.000,00 €

Informationsbroschüre „150 Jahre Landesverteidigungsakademie“

40.000,00 €

Informationsbroschüre „Amadeus 2002“

3.080,00 €

Informationsbroschüre „Luftmacht“

1.636,00 €

Informationsbroschüre „Pro Abfangjäger“

7.800,00 €

Informationsbroschüre „Zur Entwicklung des Kulturgüterschutzes in Österreich“

2.250,00 €

Informationsmaterial/Buch „Mitteleuropa – im geologischen Interesse“

4.800,00 €

Informationstätigkeit/Broschüre „Going International“

15.180,00 €

Kunstkalender „Kunst & Militär 2003“

14.548,80 €

Messejournal „INFORM 2002“

1.540,00 €

Plakat „11. Hubschrauber-Weltmeisterschaft“

9.712,53 €

Plakat „Führungskompetenz“

10.148,51 €

Plakat „Gemeinsam zum Erfolg“

9.753,16 €

Plakat „Komm und schau Heer – 26.10.“

10.912,46 €

Plakat „Sicherheit beginnt im Kopf“

9.712,53 €

Sonderheft „Friedlose Welt“

2.838,00 €

Sonderheft „Unser Heer“ der Verlagsgruppe NEWS

98.715,00 €

Zeitschrift „Die Patrouille“

1.300,00 €

8. Favoritner Jedermann Zehnkampf (Logos auf Startnummern und Urkunden)

750,00 €