1435/AB XXII. GP

Eingelangt am 07.04.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für INNERS

 

Anfragebeantwortung

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde
haben am 10. Feber 2004 unter der Nummer 1448/J an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend „Infokampagnen und Werbung" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Einleitend darf ich darauf hinweisen, dass im Sinne der gesetzlichen Verpflichtung
zur Information der Öffentlichkeit, mein Ministerium bestrebt war und ist, fortwährend
Maßnahmen zur Information der Bürger zu setzen.

Einschaltungen in Printmedien oder Einholung von Studien, die auf einem
gesetzlichen Auftrag beruhen (z.B. Stellenausschreibungen, Kundmachungen von
Wahlergebnissen oder die Expertise des Wirtschaftsforschungsinstituts zur
Niederlassungsverordnung) scheinen nicht in der Beantwortung auf, da diese wohl
nicht von der Fragestellung erfasst sind.

Der Vollständigkeit halber darf mitgeteilt werden, dass außer den aufgelisteten
Beiträgen im Interesse der umfassenden Information des interessierten Bürgers eine
Reihe weiterer Informationsinitiativen durchgeführt wurden und werden, wie z.B.
Messestände bei Informationsmessen oder Informationsfolder.

2000

Einschaltung des BMI
"Mauthausen/Befreiungsfeier
2000" (Artikel „Mauthausen war
ein Schandmal der Menschheit")

Zeitschrift Das Jüdische
Echo 1999

€           2.180,19

 

Einschaltung d. Kriminalpol.
Beratungsdienst z. Thema Drogen

Wandkalender der
Österr. Schülerunion

€           2.906,91

 

Einschaltung des BMI z.
Prävention von Gewalt

Gutscheinheft der österr.
Kinderfreunde

€           3.197,60

 

Erdbebenschutzratgeber

Informationsbroschüre

€          24.650,84

 

Strahlenschutzratgeber

Informationsbroschüre

€          13.343,26

 

Folder "Halt Strahlengefahr"

Informationsbroschüre

€            5.150,83

 

Telefonbucheinschaltungen
(Erklärung d Zivilschutzsignale)

 

€          29.132,03

 

2001

Einschaltung gegen sexuellen
Kindesmissbrauch

Zeitschrift
Kameradschaft der
Exekutive Österreichs

€             436,04

 

Verkehrssicherheit - Plakataktion
"Angurten"

Plakatserie

€         18.370,38

 

Einschaltung des BMI
(Grußbotschaft bzw. Geleitwort)

Zeitschrift Das Jüdische
Echo 2001

€           2.289,20

 

Strahlenschutzratgeber

 

€          31.026,84

 

Werbeartikel „Zivilschutz"

 

€            7.946,09

 

Zivilschutzbroschüren

Informationsbroschüre

€            2.092,98

 

Telefonbucheinschaltungen
(Erklärung d Zivilschutzsignale)

 

€          54.001,18

 

2002

Verkehrssicherheit - Plakataktion
"Angurten"

Plakatserie

€           2.781,92

 

Inseratenkampagne Vereinsgesetz
2002

Zahlreiche Printmedien

(Tageszeitungen und
Wochenmagazine)

€         83.454,13

 

Vereinsgesetz 2002

Folder

€           3.518,56

 

Verkehrssicherheitsinitiative v.
ORF und BMI "Sicher unterwegs"

ORF (Fernsehen)

€         88.803,00

 

Informationen z. Thema
"Prävention im Jugendbereich"

Arge Schule & Bildung;
Schülerkalender 02/03

€           8.538,59

 

Einschaltung des BMI
(Grußbotschaft bzw. Geleitwort)

Zeitschrift Das Jüdische
Echo

€           2.290,05

 

Einschaltung des BMI
(Grußbotschaft bzw. Geleitwort)

Festschrift
"Multikulturelle Welt -
Heil o. Gefahr?"

€           6.912,00

 

Aufruf zur Beteiligung an der
Nationalratswahl

Zahlreiche Printmedien

(Tageszeitungen und
Wochenmagazine)

€       268.996,17

 

Einschaltung des BMI (Geleitwort)

Vereinskompass der
Vereinsakademie

€           3.000,00

 

Bürgerinformation zur Einrichtung
von
Verwaltungsdienstleistungszentren
der BPD Wien

Postwurfsendung

€       119.005,26

 

Strahlenschutzratgeber

Informationsbroschüre

€           9.672,66

Zu Frage 1:

 

Jahr

Thema

Medium

Kosten

1998

Einschaltung des BMI z.
Chanukka-Fest (Grußbotschaft)

Jüd. Kulturzeitschrift David

35/97

€             479,64

 

Einschaltung des BMI z.
Pessach-Fest (Grußbotschaft)

Jüd. Kulturzeitschrift David
36/98

€             559,58

 

Einschaltung des BMI z.
Neujahrsfest (Grußbotschaft)

Jüd. Kulturzeitschrift David
38/98

€             559,58

 

Einschaltung des BMI

Jahresbericht der österr.
Kinderfreunde

€           1.279,04

 

Sonderbeilage Schengen

Tageszeitung KURIER

€         17.441,48

 

Sonderseite Schengen

Tageszeitung Die Presse

€           3.633,64

 

Das BMI von A bis Z 1997

Informationsbroschüre

€         10.632,04

 

Broschüre ,3auratgeber mach's
richtig"

Informationsbroschüre

€              348,83

 

Brandschutzratgeber

Informationsbroschüre

€           84.538,67

 

Plakate „Strahlenalarm" und
„Brandalarm"

 

€             5.995,87

 

Strahlenschutzratgeber

 

€              8.295,34

 

Telefonaufkleber Warn- und
Alarmsignale

 

€            26.967,14

 

Telefonbucheinschaltungen
(Erklärung d Zivilschutzsignale)

 

€            19.368,85

 

1999

Präsentation der BMI-Homepage

Tageszeitung KURIER

€           2.793,43

 

Einschaltung des BMI i. d.
Beilage "Menschenrechte"

Tageszeitung Der
Standard

€         10.740,11

 

Einschaltung des BMI
(Grußbotschaft)

Jüd. Kulturzeitschrift David
39/98

€              559,58

 

Einschaltung des BMI z.
Pessach-Fest (Grußbotschaft)

Jüd. Kulturzeitschrift David
40/99

€             559,58

 

Einschaltung des BMI z.
Neujahrsfest (Grußbotschaft)

Jüd. Kulturzeitschrift David
42/99

€             559,58

 

Einschaltung des BMI z. Thema
"Auslandsösterreicher wählen"

Zeitschrift DIE FURCHE

€           1.319,01

 

Einschaltung des BMI
(Grußbotschaft bzw. Geleitwort)

Zeitschrift
Familienmagazin
Kinderfreunde

€             799,40

 

Einschaltung des BMI z.
Chanukka-Fest (Grußbotschaft)

Jüd. Kulturzeitschrift David
43/99

€              559,58

 

Einschaltung des BMI z.
Prävention von Gewalt i.d.
Familie

Zeitschrift
Familienmagazin
Kinderfreunde

€           2.078,44

 

Brandschutzratgeber

Informationsbroschüre

€           76.134,90

 

Störfallschutzratgeber

Informationsbroschüre

€           15.461,87

 

Strahlenschutzratgeber

Informationsbroschüre

€           14.857,10

 

Plakate „Strahlenspüren"

 

€           21.416,61

 

Broschüre „Zivilschutz in
Österreich"

Informationsbroschüre

€            6.299,64

 

Plakate „Brandalarm"

 

€           11.138,34

 

Telefonbucheinschaltungen
(Erklärung d Zivilschutzsignale)

 

€            18.427,07

 

Störfallschutzratgeber

Informationsbroschüre

€             808,42

 

Kartontafeln „Anwendung von
Feuerlöschern"

 

€           1.370,64

 

Telefonbucheinschaltungen
(Erklärung d Zivilschutzsignale)

 

€         67.654,48

 

2003

Einschaltung des BMI z.
Pessach-Fest (Grußbotschaft
bzw. Geleitwort)

Zeitschrift Neue Welt

€           1.693,44

 

Einschaltung des BMI z. Thema
„Sicherheit erhalten - Sicherheit
gewinnen"

Fachmagazin für Gemeinden
KOMMUNAL

€           3.780,00

 

Verkehrssicherheitsinitiative
"Sicher unterwegs"

ORF (Hörfunk)

€         15.000,00

 

Informationen z. Thema
"Prävention im Jugendbereich"

Arge Schule & Bildung;
Schülerkalender 03/04

€           7.169,40

 

Einschaltung des BMI "Mehr
Sicherheit in Wien"

Stadtteilbeilage Kronen
Zeitung

€           2.469,60

 

Verkehrssicherheitskooperation
2002 BMI-ORF-KfV "Fahr
Fair"

ORF (Fernsehen und
Hörfunk), Plakatserie,
Aufkleber

€         93.064,64

 

Sicherheitskampagne
(Kriminalpolizeiliche
Sicherheitstipps)

Radio Arabella

€           7.000,00

 

Strahlenschutzratgeber

Informationsbroschüre

€            7.405,88

 

Telefonbucheinschaltungen
(Erklärung Zivilschutzsignale)

 

€          75.000,00

 

bis
1.3.2004

Einschaltung des BMI
(Geleitwort)

Vereinshandbuch

Politische Akademie

€           1.890,00

 

Verkehrskampagne 2003
"AlkoholSelbstKontrolle"

ORF (Fernsehen und
Hörfunk), Plakatserie,
Internet

€       108.000,00

 

Einschaltung des BMI z.
Chanukka-Fest (Grußbotschaft)

Jüd. Kulturzeitschrift David
59/03

€             730,00

 

Einschaltung gegen sexuellen
Kindesmissbrauch

Zeitschrift Kameradschaft
der Exekutive Österreichs

€             780,00

Zu Frage 2:

Bei den beauftragten Kampagnen handelt es sich weder um Werbung, noch um
persönliche Imagekampagnen, sondern immer um Informationsarbeit.

Die Rechtsgrundlage dafür bildet das Bundesministeriengesetz (Anlage zu § 2,
Teil 1, Z10), wo die Informationstätigkeit der Ressorts als Aufgabenbereich normiert
ist.