1564/AB XXII. GP

Eingelangt am 10.05.2004
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BM für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

 

 

 

 

Herrn                                                                                              

Präsidenten des Nationalrates                                                    (5-fach)

Parlament                                                                                     

1010 Wien                                                                                    

                                                                                                       

                                                                                                       

                                                                                                       

GZ: 10.001/105-4/2004                                                               Wien,

 

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1562/J der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde, wie folgt:

 

 

 

Fragen 1 und 2:

 

Ja.

 

 

Fragen 1a, 2a, 3, 4, 6 und 7:

 

 

A-1010 Wien, Stubenring 1, Tel: (01) 71100, Fax (01) 715 28 78, DVR:0017001


Bei dem Druckwerk „Unser Klagenfurt“ handelt es sich um eine seit dem Jahr 2002 in regelmäßigen Abschnitten erscheinende Informationsschrift des Vereines „Wir in Klagenfurt“. Das Druckwerk wird regelmäßig an alle Haushalte in der Landeshauptstadt Klagenfurt versandt und ist somit ein wichtiges Informationsmedium. Als Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz erachte ich es als wichtig, auch die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt Klagenfurt umfassend und aus erster Hand über die Regelung der Unfallrentenbesteuerung und die Pensionserhöhung 2003 zu informieren. Wie Ihnen sicherlich bekannt sein dürfte, leben in der Kärntner Landeshauptstadt Klagenfurt in 46.411 Haushalten insgesamt 91.237 Bürgerinnen und Bürger. Aus diesem Grunde hat die Öffentlichkeitsarbeit meines Hauses einer Insertion zugestimmt.

 

 

Fragen 1b, 1c, 2b und 2c:

 

Die beiden Inserate sind am 21. November 2002 jeweils ganzseitig erschienen. Hinsichtlich der gewünschten Belegexemplare verweise ich auf die angeschlossenen Beilagen.

 

 

Frage 2d:

 

Die Kosten betrugen € 2.180.

 

 

Frage 5:

 

Der Medieninhaber hat meine Mitarbeiter darüber informiert, dass das Druckwerk „Unser Klagenfurt“ an jeden Haushalt in der Landeshauptstadt Klagenfurt gesendet wird, was die Reichweite ergibt, sodass die Auflage mehr als 46.000 Stück beträgt. Der bereits erwähnte Tarif (Frage 2d) ist ein um 20 % verbilligter Sondertarif für das Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz.

 

 

Frage 8:

 

Nein.

 

 

Frage 9a:

 

Aus dem Impressum der seit 1955 als älteste Wochenzeitschrift Kärntens erscheinenden „Kärntner Nachrichten“ geht hervor, dass Herausgeber und Eigentümer der Druckschrift die „ABC Werbeagentur GmbH“ mit Sitz in Klagenfurt ist. In den „Kärntner Nachrichten“ wurden seit dem Jahr 2000 im Auftrag des Bundesministeriums für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz (bzw. dem Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen) insgesamt 24 Inserate geschalten.

 

Frage 9b:

 

Im Mittelpunkt der Inserate stand die Information über folgende Themen: Familienservice, Hepatitis C-Fonds, Sozialtelefon, Freiwilligenarbeit, Behandlungsbeitrag Ambulanz, Unfallrenten, Pensionen, Kindergeld, Heimfahrtbeihilfe, Musterheimvertrag, Pflegetelefon, Heimvertragsgesetz.

 

Hinsichtlich der gewünschten Belegexemplare verweise ich auf die angeschlossenen Beilagen.

 

Frage 9c:

 

Die Gesamtkosten betrugen:

 

Jahr

Betrag in Euro

 

 

 

2000

6.904,16

 

 

2001

10.464,86

 

 

2002

10.486,00

 

 

2003

11.937,51

 

 

2004

2.700,00

 

 

 

 

Frage 10:

 

Ich werde die Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin mittels Inseraten in diversen Zeitungen und Druckwerken über die Leistungen des von mir geleiteten Bundesministeriums informieren, da damit Informationen aus erster und damit unkommentierter Hand weitergegeben werden.

 

Beilagen

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

Der Bundesminister:

 

 

 

 

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

 

Die vom BM übermittelten Anlagen stehen nur als Image zur Verfügung