1564/AB XXII. GP
Eingelangt am 10.05.2004
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BM für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten des Nationalrates (5-fach)
Parlament
1010 Wien
GZ: 10.001/105-4/2004 Wien,
Sehr
geehrter Herr Präsident!
Ich
beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage
Nr. 1562/J der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde, wie
folgt:
Fragen
1 und 2:
Ja.
Fragen
1a, 2a, 3, 4, 6 und 7:
A-1010 Wien, Stubenring 1, Tel:
(01) 71100, Fax (01) 715 28 78, DVR:0017001 |
Bei
dem Druckwerk „Unser Klagenfurt“ handelt es sich um eine seit dem Jahr 2002 in
regelmäßigen Abschnitten erscheinende Informationsschrift des Vereines „Wir in
Klagenfurt“. Das Druckwerk wird regelmäßig an alle Haushalte in der
Landeshauptstadt Klagenfurt versandt und ist somit ein wichtiges
Informationsmedium. Als Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und
Konsumentenschutz erachte ich es als wichtig, auch die Bürgerinnen und Bürger
der Landeshauptstadt Klagenfurt umfassend und aus erster Hand über die Regelung
der Unfallrentenbesteuerung und die Pensionserhöhung 2003 zu informieren. Wie
Ihnen sicherlich bekannt sein dürfte, leben in der Kärntner Landeshauptstadt
Klagenfurt in 46.411 Haushalten insgesamt 91.237 Bürgerinnen und Bürger.
Aus diesem Grunde hat die Öffentlichkeitsarbeit meines Hauses einer Insertion
zugestimmt.
Fragen 1b, 1c, 2b und 2c:
Die beiden Inserate sind am
21. November 2002 jeweils ganzseitig erschienen. Hinsichtlich der gewünschten
Belegexemplare verweise ich auf die angeschlossenen Beilagen.
Frage
2d:
Die
Kosten betrugen € 2.180.
Frage
5:
Der
Medieninhaber hat meine Mitarbeiter darüber informiert, dass das Druckwerk
„Unser Klagenfurt“ an jeden Haushalt in der Landeshauptstadt Klagenfurt
gesendet wird, was die Reichweite ergibt, sodass die Auflage mehr als 46.000
Stück beträgt. Der bereits erwähnte Tarif (Frage 2d) ist ein um 20 %
verbilligter Sondertarif für das Bundesministerium für soziale Sicherheit,
Generationen und Konsumentenschutz.
Frage
8:
Nein.
Frage
9a:
Aus
dem Impressum der seit 1955 als älteste Wochenzeitschrift Kärntens
erscheinenden „Kärntner Nachrichten“ geht hervor, dass Herausgeber und
Eigentümer der Druckschrift die „ABC Werbeagentur GmbH“ mit Sitz in
Klagenfurt ist. In den „Kärntner Nachrichten“ wurden seit dem Jahr 2000 im
Auftrag des Bundesministeriums für soziale Sicherheit, Generationen und
Konsumentenschutz (bzw. dem Bundesministerium für soziale Sicherheit und
Generationen) insgesamt 24 Inserate geschalten.
Frage 9b:
Im Mittelpunkt der Inserate stand
die Information über folgende Themen: Familienservice, Hepatitis C-Fonds,
Sozialtelefon, Freiwilligenarbeit, Behandlungsbeitrag Ambulanz, Unfallrenten,
Pensionen, Kindergeld, Heimfahrtbeihilfe, Musterheimvertrag, Pflegetelefon,
Heimvertragsgesetz.
Hinsichtlich
der gewünschten Belegexemplare verweise ich auf die angeschlossenen Beilagen.
Frage 9c:
Die Gesamtkosten betrugen:
Jahr
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Betrag in Euro
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2000 |
6.904,16 |
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2001 |
10.464,86 |
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2002 |
10.486,00 |
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2003 |
11.937,51 |
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2004 |
2.700,00 |
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Frage
10:
Ich
werde die Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin mittels Inseraten in diversen
Zeitungen und Druckwerken über die Leistungen des von mir geleiteten
Bundesministeriums informieren, da damit Informationen aus erster und damit
unkommentierter Hand weitergegeben werden.
Mit freundlichen Grüßen
Der Bundesminister:
Anmerkung der Parlamentsdirektion:
Die vom BM übermittelten Anlagen stehen nur als Image zur Verfügung