1593/AB XXII. GP
Eingelangt am 24.05.2004
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BM für
Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
GÜNTHER PLATTER
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG
1090 Wien, Roßauer Lände 1
S91143/34-PMVD/2004 19.
Mai 2004
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Wimmer,
Genossinnen und Genossen haben am 24. März 2004 unter der
Nr. 1592/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
"Stilllegung und Verwertung der Liegenschaften 'Tüpl Dachstein Oberfeld'
und 'ErhH Bad Mitterndorf'" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie
folgt:
Zu 1 bis 6:
Im Zuge der laufenden Anpassung der
Infrastrukturerfordernisse des Österreichischen Bundesheeres ist beabsichtigt,
die genannten Liegenschaften aus der militärischen Nutzung zu nehmen. Erst nach
Vorliegen von Konzepten für allfällige Nachnutzungen sind Aussagen über „Kosten
für einen Rückzug“ von den genannten Liegenschaften möglich.
Zu 7 und 8:
Militärische Ausbildungsstätten für
Alpinausbildungen, insbesondere Übungs- und Schießplätze werden weiterhin benötigt
und stehen unter dem Gesichtspunkt der reduzierten Mobilmachungsstärke des
Bundesheeres in ausreichendem Ausmaß zur Verfügung.
Da das Österreichische Bundesheer an
internationalen Kooperationen grundsätzlich, nicht zuletzt auf Grund der
Möglichkeit der Kostenteilung, sehr interessiert ist, stehen diese
Ausbildungsstätten nach Maßgabe der faktischen und rechtlichen Möglichkeiten
auch anderen Nationen zur Verfügung.
Zu 9:
Gerade die Impulse, die vom Naturschutzgebiet „Dachstein“ ausgehen, könnten das Interesse potentieller Investoren wecken. Hiezu wurden die zuständigen Dienststellen meines Ressorts angewiesen, das Land Oberösterreich und die Gemeinde Obertraun sowie weitere Interessierte einzuladen, gemeinsam geeignete Konzepte im Interesse der Region zu entwickeln.