1644/AB XXII. GP

Eingelangt am 17.06.2004
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Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen,
haben am 21. April 2004 unter der Nummer 1666/J-NR/2004 an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend einen Protest gegen das Robben-Massaker in Kanada
gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Bundesminister Josef Pröll hat die grausamen Tötungsmethoden des Robbenfangs in Kanada
bereits verurteilt und eine Behandlung der Frage im nächsten EU-Umweltministerrat mit dem
Ziel gefordert, ein starkes Signal der EU zu setzen.

Im Rahmen der bilateralen Beziehungen EU-Kanada hat sich der Rat (Allgemeine
Angelegenheiten/Auswärtige Beziehungen) der Europäischen Union am 26. April 2004 mit
der Frage des Robbenfangs befasst. Eine weitere Behandlung dieses Themas erfolgt auch im
Ausschuss der Ständigen Vertreter.

Zu den Fragen 2 und 3:

Auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage an den Bundesminister für Wirtschaft
und Arbeit Nr. 1667/J-NR/2004 wird verwiesen, in dessen Zuständigkeit die Frage von
Importverboten fällt.

Zu Frage 4:

Neben dem Dialog mit Kanada auf Ebene der EU wäre zudem die Ausarbeitung
internationaler Übereinkommen im Bereich des Tierschutzes vorstellbar.