1645/AB XXII. GP

Eingelangt am 18.06.2004
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

GZ 10.000/80-III/4a/04

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Univ.- Prof. Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

Wien, 17. Juni 2004

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1658/J-NR/2004 betreffend Zubau der Business Academy Donaustadt, die die Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen am
20. April 2004 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1. bis 17.:

Das Schulbau- und Schulentwicklungsprogramm der Bundesregierung SCHEP 2000 sieht für den Bereich des Bundeslandes Wien eine Reihung der geplanten Projekte nach Prioritäten vor, welche vom Stadtschulrat für Wien nach einem umfassenden, ausgewogenen Koordinationsprozess festgelegt wurde. Diese Festlegung wurde vom Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur zustimmend zur Kenntnis genommen.

Das wichtigste Kriterium für die Reihung war für den Stadtschulrat für Wien im Bereich der berufsbildenden höheren Bundesschulen die Notwendigkeit der Schaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze entsprechend der in Wien steigenden Nachfrage. Aus diesem Grund wurde im SCHEP die Errichtung neuer Schulstandorte wie der BHAK/BHASCH Wien 20, Höchstädtplatz, der HLW/HLT Wien 22, Carls-Kaserne/Kagraner Anger und der BHAK/BHASCH Wien 15, Diefenbachgasse - übrigens auch im vollen Einvernehmen mit dem Magistrat der Stadt Wien (Stadtplanung, Stadtentwicklung usw.) - deutlich  vor  der Sanierung oder Funktionsadaptierung bestehender Schulstandorte wie z.B. der BHAK/BHASCH Wien 22, Polgarstraße gereiht.

Die Strategie, zunächst neue Schulstandorte zu gründen, die zur Entlastung der bestehenden Standorte führen, und dann die Funktionssanierung bzw. Zusammenlegung bestehender Standorte in An-

griff zu nehmen, wurde im Zeitraum 1995 - 2002 im Bereich der Wiener allgemein bildenden höhe-
ren Schulen, wo ein größerer Bedarf bestand, erfolgreich erprobt. Der Stadtschulrat sah keinen Grund, von dieser Strategie abzugehen.

Die Neubauprojekte Wien 20, Höchstädtplatz und Wien 22, Carls-Kaserne/Kagraner Anger werden derzeit vom Stadtschulrat für Wien für eine Umsetzung vorbereitet, der Standort Diefenbachgasse unterliegt noch einem Umwidmungsverfahren. Da die Gründungen neuer Schulstandorte - auch wegen der Befassung des Bundesministeriums für Finanzen - eine Vorlaufzeit von mindestens fünf Jahren in Anspruch nehmen, ist es angesichts der dargestellten Prioritätenlage verständlich, dass mittelfristig gereihte Projekte wie die BHAK Polgarstraße noch nicht in Angriff genommen
wurden. Dies wird nach Baubeginn der Projekte BHAK/BHAS Höchstädtplatz sowie Carls/Kaserne/Kagraner Anger erfolgen.

Im Zuge der im SCHEP 2000 vorgesehenen Funktionsanpassung an der BHAK Wien 22, Polgarstraße ist eine Zusammenlegung von Stammanstalt und Expositur (Stadlauer Straße) vorgesehen. Dies bewirkt, dass zusätzliche Flächen an der Stammschule als Ersatz für die an der Expositur aufgelassenen erforderlich sind. Für diese bauliche Erweiterung ist das genannte Grundstück vorgesehen.

Da durch die derzeit in Planung befindlichen berufsbildenden höheren Schulen in benachbarten Bezirken zusätzliche Kapazitäten geschaffen werden, erachtet der Stadtschulrat für Wien eine Ausweitung der Klassenzahl in der Polgarstraße für nicht notwendig, weshalb es durch die geplanten Umbauten an dieser Schule zu keiner Erhöhung der Dienstposten kommen wird. Der Wunsch nach der Einrichtung eines dreijährigen Aufbaulehrganges für die Handelsschule ist weder dem Stadtschulrat noch dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur bekannt.

Zur Realisierung des Projektes wurden zum Zeitpunkt der Erstellung des SCHEP 2000 € 7,27 Mio. angenommen. Genauere Aussagen über die für die Umsetzung einer Sanierung, Funktionsanpassung und baulichen Erweiterung benötigten Budgetmittel können erst nach Inangriffnahme des Projektes getroffen werden.

Zur Frage des baulichen Zustandes des Schulgebäudes in der Polgarstraße berichtet der Stadtschulrat für Wien, dass das Gebäude sich in einem als Gut zu bezeichnenden Gesamtzustand befindet. Dies ist ebenso ein Grund, warum dieses Projekt vom Stadtschulrat weniger prioritär als andere eingestuft wurde.

Abschließend ist anzumerken, dass als Vorgriff auf die geplante Funktionsanpassung und „Erweiterung“ derzeit die Errichtung eines multimedialen Lernzentrums an der Stammschule in der Polgarstraße geplant wird. Eine Umsetzung ist für nächstes Jahr vorgesehen.

Die Bundesministerin:

E. Gehrer eh.