1646/AB XXII. GP
Eingelangt am 18.06.2004
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BM für
Bildung, Wissenschaft und Kultur
Anfragebeantwortung
GZ
10.000/93-III/4a/04
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Univ.- Prof. Dr. Andreas Khol
Parlament
1017 Wien
Wien, 17. Juni 2004
Die schriftliche
parlamentarische Anfrage Nr. 1665/J-NR/2004 betreffend Zielsetzungen für die Partizipation und
Information der Jugendlichen, die die Abgeordneten Mag.
Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen am 20. April 2004 an mich richteten,
wird wie folgt beantwortet:
Ad
1. bis 8.:
Da
die Federführung für die angesprochenen Maßnahmen gemäß Anlage J Z 14 zu § 2
des Bundesministeriengesetzes beim Bundesministerium für soziale Sicherheit,
Generationen und Konsumentenschutz liegt, müssten die gegenständlichen Fragen
primär an den für die Beantwortung zuständigen Bundesminister gerichtet werden.
Ich
gebe jedoch gerne einen Überblick über die Aktivitäten meines Ressorts auf
diesem Gebiet.
Gemeinsam
mit Expert/innen wurden zum Thema „Demokratie-Lernen“ (Titel:“betrifft:
demokratie lernen“) umfangreiche Informationsmaterialien für Schüler/innen und
Eltern sowie Unterrichtsbehelfe für Lehrer/innen entwickelt, die bei Bedarf zur
Verfügung gestellt werden. Ein diesbezüglicher Folder liegt auch in englischer
Übersetzung vor.
In
Zusammenarbeit mit der Servicestelle Politische Bildung
(www.politische-bildung.at) und der Servicestelle Menschenrechtsbildung
(www.humanrights.at), beide Initiativen des Bundesministeriums für Bildung,
Wissenschaft und Kultur, werden bereits jetzt regelmäßig Informationen zum
Thema Partizipation angeboten und Projekte unterstützt wie z.B.:
- Workshops zu Kinderrechten, wodurch Kinder und Jugendliche auch über
ihre in der Kinderrechtskonvention festgelegten Rechte informiert werden;
- Workshopreihe „Recht hat jede(r)?!“ und andere Workshopangebote, in
denen mit partizipativen Methoden gearbeitet wird;
- Kooperation mit dem Verein Kumulus und der Bundeszentrale für
politische Bildung in Deutschland im Rahmen des Projektes „Juniorwahl 2004“ zur
Europawahl (Pilotphase mit zwei Wiener Berufschulen);
-
Projekt „EU – Probewahlen“ an 24 Wiener
Berufschulen;
- Mitwirkung am YAP-Prozess: Teilnahme am Arbeitskreis zu
kinderrechtlichen Grundsatzfragen, in dem auch die Themen „Bewusstseinsbildung
und Information“ behandelt wurden;
- Artikel zum Menschenrecht des Kindes auf Information, erschienen in Teaching Human Rights,
Frühling 2003;
- Artikel zum Thema „Partizipation – Basis und Fundament jeder
Demokratie“, erschienen in Teaching Human Rights, November 2003;
- zuletzt wurde allen Schulen ab der 9. Schulstufe das Heft „Von Wahl zu
Wahl“ (Informationen zur Politischen Bildung Nr. 21) zur Verfügung gestellt,
das u.a. ein Unterrichtsmodul „Schulgemeinschaft: Gelebte Demokratie?“
anbietet.
Zentralen
Stellenwert wird der Themenbereich Partizipation und Information der
Jugendlichen bei den Abschlussaktivitäten zur UN-Dekade für
Menschenrechtsbildung und den Maßnahmen zum „European Year of Citizenship
through Education 2005“ haben. Folgende Aktivitäten aus einem umfangreichen
Maßnahmenpaket können dazu genannt werden:
-
Beginn des Schuljahres 2004/2005:
Thema der Woche auf
www.schule.at: Partizipation von Kindern und Jugendlichen (von der
Klassensprecher/innenwahl bis zu Kinder- und Jugendparlamenten).
-
20. November bis 10. Dezember 2004:
Menschenrechtstage:
Zum Ende der UN-Dekade für
Menschenrechtsbildung werden österreichweit Aktivitäten mit und für Kinder und
Jugendliche stattfinden. Projekte zur Partizipation.
-
2005:
European Year of Citizenship through Education
Der Hauptbeitrag besteht aus
den dann bereits zum dritten Mal stattfindenden Aktionstage Politische
Bildung. Die im Rahmen der Aktionstage vom 27. April bis 15. Mai geplanten
Aktivitäten zum Demokratie-Lernen zielen darauf ab, Schüler/innen , jungen
Leuten und Erwachsenen Hilfestellungen zu geben, um aktiv, kreativ und
verantwortlich an Entscheidungsprozessen teilnehmen zu können.
- Zur Vorbereitung werden Informationsangebote zum Themenfeld im Internet
und in gedruckter Form bereitgestellt (z.B. 2004/05 Herausgabe eines
Infoblattes zum Thema „Partizipation von Jugendlichen“ mit Schwerpunkt Kinder-
und Jugendparlamente, Schüler/innenmitbestimmung, Demokratie-Lernen etc.).
- Um über die Aktionstage hinaus eine nachhaltige Positionierung des
Themas zu erreichen wird in einem noch stärkeren Maß Vernetzung und
Informationsaustausch mit in der Jugendarbeit tätigen Institutionen und
Vereinen angestrebt.
Die
Bundesministerin:
E. Gehrer eh.