1666/AB XXII. GP
Eingelangt am 24.06.2004
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BM für
Inneres
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum Nationalrat Ruth Becher und
GenossInnen haben am 11. Mai
2004 unter der Nummer
1741/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend „die Schaltung von Anzeigen in
der rechtsextremen 'Aula'" gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich nach den mir
vorliegenden Informationen wie folgt:
Zu den Fragen 1 und
2:
Nein.
Zu Frage 3:
Die Charakterisierung der „Aula" durch das DÖW ist bekannt.