1672/AB XXII. GP
Eingelangt am
25.06.2004
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BM für Gesundheit und Frauen
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten des Nationalrates (5-fach)
Parlament
1017 Wien
GZ: 11.001/50-I/A/3/04 Wien,
Sehr geehrter Herr
Präsident!
Ich beantworte die
an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1676/J der
Abgeordneten Mag. Barbara Prammer, Genossinnen und Genossen wie folgt:
Frage 1:
Aus den Mitteln des Bundesministeriums für
Gesundheit und Frauen wurden, der Tradition meiner VorgängerInnen folgend,
Projekte, Einrichtungen und Initiativen in den Bereichen Frauenservicestellen,
Notrufe, Frauenhäuser, Frauenhelpline gegen Gewalt an Frauen,
Präventionsprojekte gegen Gewalt an Frauen, Einrichtungen zur Verbesserung der
Situation von Migrantinnen sowie sonstige Beratungseinrichtungen zur Verbesserung
der Situation von Frauen finanziell unterstützt.
Frage 2:
Gemäß Bundesvoranschlag 2003 standen für die
Förderung von Frauenprojekten € 3.248.000,- an Fördermitteln zur
Verfügung. Durch einmalige interne Umschichtungen konnte ein Betrag von
€ 3.308.381,- ausgeschüttet werden.
Frage 3:
Bezugnehmend auf meine Ausführungen zu Frage 1
darf ich einen schwerpunktmäßigen Überblick über die wesentlichsten von mir
geförderten Projekte, Initiativen und Einrichtungen geben:
Die bundesweiten 33 Frauenservicestellen sowie
das Netzwerk der österreichischen Frauen- und Mädchenberatungsstellen wurden
mit insgesamt € 1,554.060,- finanziell unterstützt. Für die Projekte zur
Verbesserung der Situation von Migrantinnen wurden insgesamt € 142.580,-
aufgewendet.
Projekte in Zusammenhang mit Gewalt an Frauen,
wie beispielsweise Notrufeinrichtungen, Frauenhäuser, Frauenhelpline und
sonstige Projekte zur
Prävention gegen Gewalt an Frauen wurden
insgesamt mit € 1,001.718,-- , sonstige Beratungseinrichtungen mit
€ 433.784,- sowie sonstige frauenspezifische Projekte mit € 180.626,-
finanziell unterstützt.
Fragen 4 und 5:
Gemäß Bundesvoranschlag 2003 standen
€ 3.248.000,- an Frauenfördermitteln zur Verfügung, während es gemäß
Bundesvoranschlag 2002 € 3.030.000,- waren; somit musste im Vergleich 2002
und 2003 kein Frauenprojekt gekürzt werden.
Fragen 6 und 7:
Es wurden 2003 alle frauenspezifischen
Projekte höher gefördert, die zusätzlich arbeitsmarktspezifische
Beratungsmaßnahmen zur Verbesserung der Situation von Frauen in der Arbeitswelt
angeboten haben.
Fragen 8 und 9:
Wie bereits in der Beantwortung der Fragen 4
und 5 ausgeführt, standen 2003 mehr Mittel zur Förderung von Frauenprojekten
zur Verfügung, sodass im Vergleich 2002 und 2003 kein Frauenprojekt gekürzt
werden musste.
Fragen 10 und 11:
Im Jahr 2003 haben die nachstehend
aufgelisteten Projekte und Einrichtungen aufgrund begrenzter Mittel, fehlender
Zuständigkeit und Übereinstimmung mit den Förderschwerpunkten keine
Fördermittel erhalten:
Frauentreffpunkt Mostviertel, Amstetten,
Zusatzprojekt „Präventionsworkshop“;
Frauen für Frauen Hollabrunn, für neue
Beratungsstelle Mistelbach;
Frauenberatung Zwettl, Zusatzprojekt
Essstörungen;
Verein Jugend und Kultur, Wr. Neustadt,
Projekt anonyme Geburt und Babynest;
Katholisches Bildungswerk, St. Pölten,
Theaterprojekt;
Verein Vita, Projekt Basislehrgang
Multimedia/Neue Medien;
Essential media & marketing Gesm.b.H.,
Projekt Magazin “dadada – das neue Leben mit dem Baby“;
Eltern-Kind-Zentrum, Mödling, Ansuchen um
Basisförderung;
Verein Fraueninitiative 2003, Klagenfurt;
Projekt 3-Säulen-Projekt Gesundheit, Kultur und Bildung;
Frau Siglinde Sumper, Launsdorf, Projekt
Schneewittchen und die sieben Särge;
Projektgruppe Frauen, Projekt „ohne Grenzen
über die Grenzen“;
Union der Soroptimist Clubs Österreich,
Seminar „Strategien zur Verwirklichung der Gleichstellung von Frauen und zur
stärkeren Einbindung von Frauen in politische, wirtschaftliche und soziale
Entscheidungsprozesse“;
Autonomes Frauenzentrum, Linz, Kostenzuschuss
für die Teilnahme an einer Konferenz der UNO;
Volkshilfe Oberösterreich, Projekt
Frauenberatungsstelle Hausruckviertel, Eferding;
Verein Fiftitu%, Linz, Projekt
Künstlerinnencooperative, Herstellung von Kunstobjekten und Projekt „echt-falsch“,
Veranstaltungen „verborgene Frauen“;
Sigrid Kofler, Bildhauerin, St. Marienkirchen,
Katalog „Blick zurück“;
Nora – Beratung für Frauen im Mondseerland,
Projekt „Vernetzungszentrale“;
Verein „wir machen www.gosaunet.at“,
Bildungsprojekt www.gosaunet.at;
Karin Brandner, Linz, Diplomarbeit
Mutterschaft – die Retraditionalisierung des weiblichen Lebenslaufes;
Treffpunkt der Frau, Bildungs- und
Begegnungszentrum der Katholischen Frauenbewegung, Steyr, Neuausstattung von
Seminarräumen;
Verein zur Förderung freiwilliger sozialer
Dienste, Linz, Bildungsarbeit;
Kindermusikfestival St. Gilgen, Projekt
Kindermusikfestival;
Bildungszentrum St. Virgil, Veranstaltung zu
20 Jahre emanzipatorische Frauenbildung im Kontext der Frauenbewegung;
Gend up, Zentrum für Frauen- und
Geschlechterforschung, Universität Salzburg, Projekt Frauen in die Technik –
FIT;
Verein Mafalda, Zusatzprojekt „Mafalda geht
aufs Land“;
Verein Frauenservice Graz, Projekt
Stadtteilcafe Palaver;
Verein Frauenservice Graz, Projekt
Kompetenzzentrum GenderWerkstätte;
Verein Doku Graz, Projekt Digitalisierung der
Bildsammlungen im Archiv;
Österreichische Hausfrauenunion Graz, Projekt
Informationsblatt „Hera-News“;
InterACT, Werkstatt für Theater und Soziokultur,
Graz, Theaterprojekt „Auf den Leib geschrieben“;
KiG! Kultur in Graz, Projekt „Maximierung der
Selbstorganisation von Kunst- und Kulturschaffenden“;
Sustainable, Agentur für Nachhaltigkeit,
Künstleraktion „Frauen bauen ihre Zukunft – ein Guatemala-Projekt mit
steirischen Künstlerinnen“;
UniT-Verein für Kultur an der Universität
Graz, EU-Programm Leonardo;
Forum Politische Bildung, Graz, Grundlehrgang
Gender;
Frauen gegen Vergewaltigung Innsbruck,
Zusatzprojekt „21 Jahre Fest“;
Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen
Universität Innsbruck, c/o Institut für Geologie und Paläontologie Innsbruck,
Zeitschrift für Gleichbehandlungsfragen;
Autonomes Frauenzentrum Innsbruck, Projekt
frauenspezifische Kunst und Vorträge;
Osttiroler Verein Frauen helfen Frauen, Lienz,
Anerkennung als Frauenservicestelle mit Schwerpunkt Mädchen;
Innsbrucker Germanistische
Arbeitsgemeinschaft, c/o Institut für deutsche Sprache, Literatur und
Literaturkritik, Universität Innsbruck, Druckkostenzuschuss für Publikation
„Figurationen einer fortgeschriebenen Liebe“;
Frau Dr. Judith Heizer, Druckkostenzuschuss
für Buchprojekt „Manchmal am liebsten davonfliegen“, eine qualitativ-empirische
Studie zur Lebenssituation krebskranker Frauen;
Perspektiva, Das Büro für Genderfragen und Bildung,
Ludesch, Frauenarmutsbericht Vorarlberg;
Verein zur Förderung freier feministischer
WissenschafterInnen in Österreich, Symposium Frauenpraxis fordert
Forscherinnen;
Notruf, Beratung für vergewaltigte Frauen und
Mädchen, Wien, Nachtragsförderung zur Notrufförderung und Zusatzprojekt im
Gewaltschutzbereich und Gewaltprävention;
Efeu – Verein zur Erarbeitung feministischer
Erziehungs- und Unterrichtsmodelle, Wien, Lehrgang für Genderpädagogik;
Verein Autonome Österreichische Frauenhäuser,
Wien, Projekt Wave, Weiterführung des Projektes nach Auslaufen der
EU-Förderung;
Verein Autonome Österreichische Frauenhäuser,
Wien, arbeitsmarktpolitische Qualifizierungsmaßnahmen für die Bewohnerinnen und
Mitarbeiterinnen in den Frauenhäusern;
Rainbows Bundesverein Graz, OÖ, Salzburg,
Steiermark und Tirol, Projekt Kinder und Jugendliche, die von Scheidung
betroffen sind;
Gehörlosenverein Witaf, Wien, Broschüre;
Verein zur Gewährung von Rechtsschutz für
Frauen, Frauen-Rechtsschutzfonds, Wien, Projekt Frauenrechtsschutzfonds;
Literarisches Forum der Katholischen Aktion,
Frauenliteraturwoche Verwandlungen;
Verein für interkulturelle Kommunikation und
Entwicklung, Wien, Forschung und Publikation „asiatische Frauen in Wien“;
Frau im ÖGV, Österreichischer Gewerbeverein,
Wien, Jugendschwangerschaftsbegleitung Babydoll;
Mag. Johanna Glanninger-Rieder, Wien,
empirische Studie bei Paaren mit Kindern zur momentanen Situation in Österreich
von Vereinbarkeit von Familie und Beruf;
Alfa, Verein zur Unterstützung der beruflichen
Orientierung von arbeitssuchenden Frauen und Mädchen, Wien, Projekt zur
Integration und beruflichen Gleichstellung von Frauen und Mädchen;
Initiative Wissenschaft/Jugend, Wien, Projekt
„sciQ, das junge Wissenschaftsmagazin;
Kultur Soziologie Werkstatt, Institut für
angewandte Sozialforschung und Evaluierung, Wien, Forschungsprojekt „Die
Menstruation – wesentliche Elemente des Frauseins oder abzuschaffendes Übel“;
Xenia, Beratung und Psychotherapie im
geschlechts-, schicht-, kultur- und migrationsspezifischen Kontext, Wien,
Anerkennung als Frauenservicestelle;
Österreichische Autistenhilfe, Wien,
Öffentlichkeitsarbeit;
Forschungsgruppe Soziologie, Wien,
Forschungsprojekt „Struktur der türkischen Migrantinnenpopulation;
Orpheus Trust, Verein zur Erforschung und
Veröffentlichung vertriebener und vergessener Kunst, Wien, Basisfinanzierung
der Vereinstätigkeit;
Österreichische Computergesellschaft, Wien,
Basisfinanzierung der Vereinstätigkeit;
Kunstvereinigung Akunst, Wien, Projekt Frauen
in der Marktwirtschaft;
Patricia Zuckerhut, Wien, Publikation
„Pop-Korn und Blut-Manik Lokale und wissenschaftliche Imaginationen der
Geschlechterbeziehungen in Lateinamerika;
Verein freier Hebammen, Wien,
Basisfinanzierung der Vereinstätigkeit, und Kulturveranstaltung „Kaiserschnitt
– light“;
Bundesverband österr. elternverwalteter
Kindergruppen, Wien, Bildungszyklus;
Verein Power4me, Wien, Prävention und
Selbstverteidigung von Mädchen und Buben;
Verein Rat und Hilfe, Wien, Projekt Jobcircle,
Qualifizierung und Kompetenzsteigerung für Frauen mit besonderem Förderbedarf;
Frauenhetz, Verein für feministische Beratung,
Bildung und Kultur, Wien, Projekt Handwerkerinnenworkshop;
Julia Teresa Friehs, Wien; Peng. Zeitschrift
für Film, Kunst und Kultur;
Mag. Dr. Eva Nebenführ, Wien, Forschungsprojekt
zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie „Auslagerung haushaltsnaher
Dienstleistungen aus Privathaushalten“;
Christine Seemann, Wien, Frauensportprojekt;
ABZ Wien, Kofinanzierung EU-Projekt zur
Weiterentwicklung der Evaluierungspraxis im Rahmen der europäischen
Beschäftigungsstrategie.
Die detaillierten Gründe für die jeweiligen
Ablehnungen sind ausführlich in den Akten dargestellt und können in relevantem
Umfang in der gegenständlichen Beantwortung nicht dargestellt werden, es darf
jedoch auf die Möglichkeit der jederzeitigen Akteneinsicht in der Abteilung
II/2 des BMGF verwiesen werden.
Frage 12:
2003 konnten
erstmals folgende Projekte unterstützt werden:
Verein Frauen- und
Familienberatung, Klagenfurt;
Verein Horizont,
Beratungsstelle für MigrantInnen, Wr. Neustadt;
Verein Family
Business, Initiative zur Vernetzung, Vermittlung und Analyse von
Kinderbetreuungsangeboten;
Verein
Beratungszentrum PIA, Linz;
Verein
Beratungsstelle für einen familiengerechten Arbeitsmarkt, Region Flachgau,
Bürmoos;
Caritas der
Diözese Graz-Seckau, Projekt Frauennotschlafstelle;
Verein Peripherie
– Institut für praxisorientierte Genderforschung, Graz;
Verein ADA –
Association for Democracy in Africa, Vereinigung für Demokratie in Afrika,
Graz, Projekt Beratung und Betreuung afrikanischer Frauen;
Österreichische
Plattform für Alleinerziehende, Graz;
Initiative Taten
statt Worte, Graz, Projekt Wettbewerb frauen- und familienfreundlichste
Betriebe 2003;
Dr. Elsa Brunner,
Graz; Workshop, Frauennetzwerktreffen „Die Stimme als Werkzeug der
Persönlichkeit“;
Verein Tiroler
Frauenhaus für misshandelte Frauen und Kinder, Innsbruck;
Verein Frauen
helfen Frauen, Innsbruck;
Verein Evita –
Frauen- und Mädchenberatungsstelle, Kufstein;
Frauen aus allen
Ländern, Kultur-, Bildungs- und Beratungsinitiative, Innsbruck;
Arbeitskreis
Emanzipation und Partnerschaft, Innsbruck;
Netzwerk
Essstörungen, Innsbruck;
Verein Autonome
Österreichische Frauenhäuser, Wien, TV-Spot der Frauenhelpline gegen Gewalt;
Verein Tamar,
Beratungsstelle für misshandelte und sexuell missbrauchte Frauen und Mädchen,
Wien;
Verein Courage,
Österreichisches Institut für Beziehungs- und Sexualforschung, Wien;
Caritas, Soziale
Arbeit, Wien, Frauentageszentrum für wohnungslose und von Wohnungslosigkeit
bedrohte Frauen;
AHDA, Association
for Human Rights and Democracy in Afrika, Vereinigung für Menschenrechte und
Demokratie in Afrika, Wien, Mobile Rechtsberatung;
Verein Nanaya,
Zentrum für Schwangerschaft, Geburt und Leben mit Kindern, Wien;
Verein zur
Förderung von L’Homme, Wien;
ARGE
Frauenarchitektouren, Wien;
Frau Gabriele
Hegedüs, Spielfilmproduktion, Wien;
Verein Freundinnen
der Buchhandlung Frauenzimmer, Wien;
Hildegard Burjan
Institut, Club Alpha – Frauen für die Zukunft, Wien.
Frage 13:
In der Abteilung II/6 sind vier
Mitarbeiterinnen beschäftigt, davon drei Akademikerinnen (davon eine
Teilzeitkraft) und eine Sekretärin. Die Abteilung verfügt über keine eigenen
finanziellen Ressourcen. Angemerkt wird, dass sich aufgrund der geltenden
Geschäftseinteilung des BMGF der Aufgabenbereich der ehemaligen
Frauengrundsatzabteilung geändert hat. Er umfasst weiterhin
Gleichstellungsfragen der Beschäftigung und am Arbeitsmarkt (wie z.B.
Einkommen, Arbeitszeit) und - neu - internationale und EU-Angelegenheiten.
Gemäß geltender Geschäftseinteilung lautet nunmehr die Bezeichnung der
Abteilung II/6 „Sozio-ökonomische Gleichstellung, internationale und
EU-Angelegenheiten“.
Frage 14:
Die finanziellen Mittel der ehemals
im BMWA angesiedelten Frauengrundsatzabteilung wurden jenen Projekten zur
Verfügung gestellt, die in der ehemaligen Frauengrundsatzabteilung um Förderung
angesucht haben und arbeitsmarktspezifische Beratungsmaßnahmen zur
Verbesserung der Situation von Frauen in der Arbeitswelt gesetzt haben.
Fragen 15 und
16:
Die finanziellen
Mittel der ehemals im BMWA angesiedelten Frauengrundsatzabteilung wurden zum
überwiegenden Teil den bundesweit anerkannten Frauenservicestellen zur
Verfügung gestellt:
Verein Der
Lichtblick, Neusiedl am See, € 3.700,-;
Die Tür, Eisenstadt,
€ 3.000,-;
Die Tür,
Mattersburg, € 3.000,-;
Mädchenzentrum
Klagenfurt, € 3.635,-;
Wiff – Frauen- und
Familienberatung, Völkermarkt, € 4.000,-;
Belladonna,
Klagenfurt, € 4.000,-;
Frauen für Frauen,
Hollabrunn, € 4.500,-;
Wendepunkt, Wr.
Neustadt, € 3.630,-;
Frauenberatung
Zwettl, € 4.000,-;
Freiraum,
Neunkirchen, € 5.450,-;
Babsi, Freistadt
und Traun, € 5.500,-;
Frauenarbeit,
Frauenstiftung Steyr, € 4.000,-;
Mafalda, Graz,
€ 5.813,-;
Frauenservice
Graz, € 7.270,-;
Miteinander
Lernen, Wien, € 6.000,-;
Orient Express,
Wien, € 4.500,-.
Darüber hinaus
wurden folgende Projekte finanziell unterstützt:
Frauen- und
Familienberatung, Klagenfurt, € 2.910,-;
Verein Insel,
Mädchen- und Frauenzentrum Scharnstein, € 3.635,-;
Frauenforum
Salzkammergut, Ebensee, € 3.640,-;
Verein Spektrum,
Frauen- und Familientreffpunkt in Gallneukirchen, € 4.360,-;
Verein Danaida,
Graz, € 6.000,-;
Verein
Frauenplattform Bezirk Voitsberg, Köflach, € 5.820,- ;
Projektgruppe FIT,
Frauen in die Technik, Graz, € 5.900,-;
Verein Dowas für
Frauen, Innsbruck, € 6.000,-;
Verein Lefö,
Beratungsstelle für Migrantinnen, Wien, € 4.000,-;
Verein Peregrina,
Bildungs-, Beratungs- und Therapiezentrum für Immigrantinnen, Wien,
€ 4.360,-;
Projekt
Frauenraum, Vereinigung für Frauenintegration, Amerlinghaus, Wien,
€ 3.650,-.
Mit freundlichen Grüßen
Die Bundesministerin:
Maria Rauch-Kallat
1. Einlageblatt zu
GZ 11.001/50-I/A/3/04
Kanzleiweisung
1. Die Reinschrift der Erl. ist der Frau
Bundesministerin zur eigenhändigen Unterschrift vorzulegen.
2. Von der Erl. sind 8 Ausfertigungen
herzustellen.
3. Der eigenhändig unterfertigten Erl. sind
vier weitere Ausfertigungen der Erl.
anzuschließen.
4. Eine Ausfertigung der Erledigung ist dem
Einsichtsakt des Bundeskanzleramtes anzuschließen.
Eine Ausfertigung der Erl. dient der Entnahme durch die Kanzlei des Büros der
Frau Bundesministerin.
Eine Ausfertigung der Erl. bleibt im Akt. Eine weitere Ausfertigung samt
Anfrage verbleibt in der Ablage der Abt. I/A/3.
Votum
Aufgrund der
Stellungnahme der Sektion II (laut Mitteilung der Abt. I/A/1 wurden die
budgetrelevanten Daten an die Sektion II weitergegeben und vereinbart, dass die
Beantwortung zur Gänze durch die Sektion II erfolgen werde) ist die
nachstehende Anfragebeantwortung dem Herrn Präsidenten des Nationalrates bis spätestens
28. Juni 2004 zu übermitteln.
Es ergeht:
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I.