1672/AB XXII. GP

Eingelangt am 25.06.2004
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BM für Gesundheit und Frauen

Anfragebeantwortung

 

 

Herrn                                                                          

Präsidenten des Nationalrates                                       (5-fach)

Parlament                                                                   

1017 Wien                                                                  

                                                                                  

                                                                                  

                                                                                  

GZ: 11.001/50-I/A/3/04                                        Wien,

 

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1676/J der Abgeordneten Mag. Barbara Prammer, Genossinnen und Genossen wie folgt:

 

 

Frage 1:

Aus den Mitteln des Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen wurden, der Tradition meiner VorgängerInnen folgend, Projekte, Einrichtungen und Initiativen in den Bereichen Frauenservicestellen, Notrufe, Frauenhäuser, Frauenhelpline gegen Gewalt an Frauen, Präventionsprojekte gegen Gewalt an Frauen, Einrichtungen zur Verbesserung der Situation von Migrantinnen sowie sonstige Beratungseinrichtungen zur Verbesserung der Situation von Frauen finanziell unterstützt.

 

Frage 2:

Gemäß Bundesvoranschlag 2003 standen für die Förderung von Frauenprojekten € 3.248.000,- an Fördermitteln zur Verfügung. Durch einmalige interne Umschichtungen konnte ein Betrag von € 3.308.381,- ausgeschüttet werden.

 

Frage 3:

Bezugnehmend auf meine Ausführungen zu Frage 1 darf ich einen schwerpunktmäßigen Überblick über die wesentlichsten von mir geförderten Projekte, Initiativen und Einrichtungen geben:

Die bundesweiten 33 Frauenservicestellen sowie das Netzwerk der österreichischen Frauen- und Mädchenberatungsstellen wurden mit insgesamt € 1,554.060,- finanziell unterstützt. Für die Projekte zur Verbesserung der Situation von Migrantinnen wurden insgesamt € 142.580,- aufgewendet.

Projekte in Zusammenhang mit Gewalt an Frauen, wie beispielsweise Notrufeinrichtungen, Frauenhäuser, Frauenhelpline und sonstige Projekte zur


Prävention gegen Gewalt an Frauen wurden insgesamt mit € 1,001.718,-- , sonstige Beratungseinrichtungen mit € 433.784,- sowie sonstige frauenspezifische Projekte mit € 180.626,- finanziell unterstützt.

 

Fragen 4 und 5:

Gemäß Bundesvoranschlag 2003 standen € 3.248.000,- an Frauenfördermitteln zur Verfügung, während es gemäß Bundesvoranschlag 2002 € 3.030.000,- waren; somit musste im Vergleich 2002 und 2003 kein Frauenprojekt gekürzt werden.

 

Fragen 6 und 7:

Es wurden 2003 alle frauenspezifischen Projekte höher gefördert, die zusätzlich arbeitsmarktspezifische Beratungsmaßnahmen zur Verbesserung der Situation von Frauen in der Arbeitswelt angeboten haben.

 

Fragen 8 und 9:

Wie bereits in der Beantwortung der Fragen 4 und 5 ausgeführt, standen 2003 mehr Mittel zur Förderung von Frauenprojekten zur Verfügung, sodass im Vergleich 2002 und 2003 kein Frauenprojekt gekürzt werden musste.

 

Fragen 10 und 11:

Im Jahr 2003 haben die nachstehend aufgelisteten Projekte und Einrichtungen aufgrund begrenzter Mittel, fehlender Zuständigkeit und Übereinstimmung mit den Förderschwerpunkten keine Fördermittel erhalten:

Frauentreffpunkt Mostviertel, Amstetten, Zusatzprojekt „Präventionsworkshop“;

Frauen für Frauen Hollabrunn, für neue Beratungsstelle Mistelbach;

Frauenberatung Zwettl, Zusatzprojekt Essstörungen;

Verein Jugend und Kultur, Wr. Neustadt, Projekt anonyme Geburt und Babynest;

Katholisches Bildungswerk, St. Pölten, Theaterprojekt;

Verein Vita, Projekt Basislehrgang Multimedia/Neue Medien;

Essential media & marketing Gesm.b.H., Projekt Magazin “dadada – das neue Leben mit dem Baby“;

Eltern-Kind-Zentrum, Mödling, Ansuchen um Basisförderung;

Verein Fraueninitiative 2003, Klagenfurt; Projekt 3-Säulen-Projekt Gesundheit, Kultur und Bildung;

Frau Siglinde Sumper, Launsdorf, Projekt Schneewittchen und die sieben Särge;

Projektgruppe Frauen, Projekt „ohne Grenzen über die Grenzen“;

Union der Soroptimist Clubs Österreich, Seminar „Strategien zur Verwirklichung der Gleichstellung von Frauen und zur stärkeren Einbindung von Frauen in politische, wirtschaftliche und soziale Entscheidungsprozesse“;

Autonomes Frauenzentrum, Linz, Kostenzuschuss für die Teilnahme an einer Konferenz der UNO;

Volkshilfe Oberösterreich, Projekt Frauenberatungsstelle Hausruckviertel, Eferding;

Verein Fiftitu%, Linz, Projekt Künstlerinnencooperative, Herstellung von Kunstobjekten und Projekt „echt-falsch“, Veranstaltungen „verborgene Frauen“;

Sigrid Kofler, Bildhauerin, St. Marienkirchen, Katalog „Blick zurück“;

Nora – Beratung für Frauen im Mondseerland, Projekt „Vernetzungszentrale“;

Verein „wir machen www.gosaunet.at“, Bildungsprojekt www.gosaunet.at;

Karin Brandner, Linz, Diplomarbeit Mutterschaft – die Retraditionalisierung des weiblichen Lebenslaufes;

Treffpunkt der Frau, Bildungs- und Begegnungszentrum der Katholischen Frauenbewegung, Steyr, Neuausstattung von Seminarräumen;

Verein zur Förderung freiwilliger sozialer Dienste, Linz, Bildungsarbeit;

Kindermusikfestival St. Gilgen, Projekt Kindermusikfestival;

Bildungszentrum St. Virgil, Veranstaltung zu 20 Jahre emanzipatorische Frauenbildung im Kontext der Frauenbewegung;

Gend up, Zentrum für Frauen- und Geschlechterforschung, Universität Salzburg, Projekt Frauen in die Technik – FIT;

Verein Mafalda, Zusatzprojekt „Mafalda geht aufs Land“;

Verein Frauenservice Graz, Projekt Stadtteilcafe Palaver;

Verein Frauenservice Graz, Projekt Kompetenzzentrum GenderWerkstätte;

Verein Doku Graz, Projekt Digitalisierung der Bildsammlungen im Archiv;

Österreichische Hausfrauenunion Graz, Projekt Informationsblatt „Hera-News“;

InterACT, Werkstatt für Theater und Soziokultur, Graz, Theaterprojekt „Auf den Leib geschrieben“;

KiG! Kultur in Graz, Projekt „Maximierung der Selbstorganisation von Kunst- und Kulturschaffenden“;

Sustainable, Agentur für Nachhaltigkeit, Künstleraktion „Frauen bauen ihre Zukunft – ein Guatemala-Projekt mit steirischen Künstlerinnen“;

UniT-Verein für Kultur an der Universität Graz, EU-Programm Leonardo;

Forum Politische Bildung, Graz, Grundlehrgang Gender;

Frauen gegen Vergewaltigung Innsbruck, Zusatzprojekt „21 Jahre Fest“;

Arbeitskreis für Gleichbehandlungsfragen Universität Innsbruck, c/o Institut für Geologie und Paläontologie Innsbruck, Zeitschrift für Gleichbehandlungsfragen;

Autonomes Frauenzentrum Innsbruck, Projekt frauenspezifische Kunst und Vorträge;

Osttiroler Verein Frauen helfen Frauen, Lienz, Anerkennung als Frauenservicestelle mit Schwerpunkt Mädchen;

Innsbrucker Germanistische Arbeitsgemeinschaft, c/o Institut für deutsche Sprache, Literatur und Literaturkritik, Universität Innsbruck, Druckkostenzuschuss für Publikation „Figurationen einer fortgeschriebenen Liebe“;

Frau Dr. Judith Heizer, Druckkostenzuschuss für Buchprojekt „Manchmal am liebsten davonfliegen“, eine qualitativ-empirische Studie zur Lebenssituation krebskranker Frauen;

Perspektiva, Das Büro für Genderfragen und Bildung, Ludesch, Frauenarmutsbericht Vorarlberg;

Verein zur Förderung freier feministischer WissenschafterInnen in Österreich, Symposium Frauenpraxis fordert Forscherinnen;

Notruf, Beratung für vergewaltigte Frauen und Mädchen, Wien, Nachtragsförderung zur Notrufförderung und Zusatzprojekt im Gewaltschutzbereich und Gewaltprävention;

Efeu – Verein zur Erarbeitung feministischer Erziehungs- und Unterrichtsmodelle, Wien, Lehrgang für Genderpädagogik;

Verein Autonome Österreichische Frauenhäuser, Wien, Projekt Wave, Weiterführung des Projektes nach Auslaufen der EU-Förderung;

Verein Autonome Österreichische Frauenhäuser, Wien, arbeitsmarktpolitische Qualifizierungsmaßnahmen für die Bewohnerinnen und Mitarbeiterinnen in den Frauenhäusern;

Rainbows Bundesverein Graz, OÖ, Salzburg, Steiermark und Tirol, Projekt Kinder und Jugendliche, die von Scheidung betroffen sind;

Gehörlosenverein Witaf, Wien, Broschüre;

Verein zur Gewährung von Rechtsschutz für Frauen, Frauen-Rechtsschutzfonds, Wien, Projekt Frauenrechtsschutzfonds;

Literarisches Forum der Katholischen Aktion, Frauenliteraturwoche Verwandlungen;

Verein für interkulturelle Kommunikation und Entwicklung, Wien, Forschung und Publikation „asiatische Frauen in Wien“;

Frau im ÖGV, Österreichischer Gewerbeverein, Wien, Jugendschwangerschaftsbegleitung Babydoll;

Mag. Johanna Glanninger-Rieder, Wien, empirische Studie bei Paaren mit Kindern zur momentanen Situation in Österreich von Vereinbarkeit von Familie und Beruf;

Alfa, Verein zur Unterstützung der beruflichen Orientierung von arbeitssuchenden Frauen und Mädchen, Wien, Projekt zur Integration und beruflichen Gleichstellung von Frauen und Mädchen;

Initiative Wissenschaft/Jugend, Wien, Projekt „sciQ, das junge Wissenschaftsmagazin;

Kultur Soziologie Werkstatt, Institut für angewandte Sozialforschung und Evaluierung, Wien, Forschungsprojekt „Die Menstruation – wesentliche Elemente des Frauseins oder abzuschaffendes Übel“;

Xenia, Beratung und Psychotherapie im geschlechts-, schicht-, kultur- und migrationsspezifischen Kontext, Wien, Anerkennung als Frauenservicestelle;

Österreichische Autistenhilfe, Wien, Öffentlichkeitsarbeit;

Forschungsgruppe Soziologie, Wien, Forschungsprojekt „Struktur der türkischen Migrantinnenpopulation;

Orpheus Trust, Verein zur Erforschung und Veröffentlichung vertriebener und vergessener Kunst, Wien, Basisfinanzierung der Vereinstätigkeit;

Österreichische Computergesellschaft, Wien, Basisfinanzierung der Vereinstätigkeit;

Kunstvereinigung Akunst, Wien, Projekt Frauen in der Marktwirtschaft;

Patricia Zuckerhut, Wien, Publikation „Pop-Korn und Blut-Manik Lokale und wissenschaftliche Imaginationen der Geschlechterbeziehungen in Lateinamerika;

Verein freier Hebammen, Wien, Basisfinanzierung der Vereinstätigkeit, und Kulturveranstaltung „Kaiserschnitt – light“;

Bundesverband österr. elternverwalteter Kindergruppen, Wien, Bildungszyklus;

Verein Power4me, Wien, Prävention und Selbstverteidigung von Mädchen und Buben;

Verein Rat und Hilfe, Wien, Projekt Jobcircle, Qualifizierung und Kompetenzsteigerung für Frauen mit besonderem Förderbedarf;

Frauenhetz, Verein für feministische Beratung, Bildung und Kultur, Wien, Projekt Handwerkerinnenworkshop;

Julia Teresa Friehs, Wien; Peng. Zeitschrift für Film, Kunst und Kultur;

Mag. Dr. Eva Nebenführ, Wien, Forschungsprojekt zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie „Auslagerung haushaltsnaher Dienstleistungen aus Privathaushalten“;

Christine Seemann, Wien, Frauensportprojekt;

ABZ Wien, Kofinanzierung EU-Projekt zur Weiterentwicklung der Evaluierungspraxis im Rahmen der europäischen Beschäftigungsstrategie.

 

Die detaillierten Gründe für die jeweiligen Ablehnungen sind ausführlich in den Akten dargestellt und können in relevantem Umfang in der gegenständlichen Beantwortung nicht dargestellt werden, es darf jedoch auf die Möglichkeit der jederzeitigen Akteneinsicht in der Abteilung II/2 des BMGF verwiesen werden.

 

Frage 12:

2003 konnten erstmals folgende Projekte unterstützt werden:

Verein Frauen- und Familienberatung, Klagenfurt;

Verein Horizont, Beratungsstelle für MigrantInnen, Wr. Neustadt;

Verein Family Business, Initiative zur Vernetzung, Vermittlung und Analyse von Kinderbetreuungsangeboten;

Verein Beratungszentrum PIA, Linz;

Verein Beratungsstelle für einen familiengerechten Arbeitsmarkt, Region Flachgau, Bürmoos;

Caritas der Diözese Graz-Seckau, Projekt Frauennotschlafstelle;

Verein Peripherie – Institut für praxisorientierte Genderforschung, Graz;

Verein ADA – Association for Democracy in Africa, Vereinigung für Demokratie in Afrika, Graz, Projekt Beratung und Betreuung afrikanischer Frauen;

Österreichische Plattform für Alleinerziehende, Graz;

Initiative Taten statt Worte, Graz, Projekt Wettbewerb frauen- und familienfreundlichste Betriebe 2003;

Dr. Elsa Brunner, Graz; Workshop, Frauennetzwerktreffen „Die Stimme als Werkzeug der Persönlichkeit“;

Verein Tiroler Frauenhaus für misshandelte Frauen und Kinder, Innsbruck;

Verein Frauen helfen Frauen, Innsbruck;

Verein Evita – Frauen- und Mädchenberatungsstelle, Kufstein;

Frauen aus allen Ländern, Kultur-, Bildungs- und Beratungsinitiative, Innsbruck;

Arbeitskreis Emanzipation und Partnerschaft, Innsbruck;

Netzwerk Essstörungen, Innsbruck;

Verein Autonome Österreichische Frauenhäuser, Wien, TV-Spot der Frauenhelpline gegen Gewalt;

Verein Tamar, Beratungsstelle für misshandelte und sexuell missbrauchte Frauen und Mädchen, Wien;

Verein Courage, Österreichisches Institut für Beziehungs- und Sexualforschung, Wien;

Caritas, Soziale Arbeit, Wien, Frauentageszentrum für wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Frauen;

AHDA, Association for Human Rights and Democracy in Afrika, Vereinigung für Menschenrechte und Demokratie in Afrika, Wien, Mobile Rechtsberatung;

Verein Nanaya, Zentrum für Schwangerschaft, Geburt und Leben mit Kindern, Wien;

Verein zur Förderung von L’Homme, Wien;

ARGE Frauenarchitektouren, Wien;

Frau Gabriele Hegedüs, Spielfilmproduktion, Wien;

Verein Freundinnen der Buchhandlung Frauenzimmer, Wien;

Hildegard Burjan Institut, Club Alpha – Frauen für die Zukunft, Wien.

 

Frage 13:

In der Abteilung II/6 sind vier Mitarbeiterinnen beschäftigt, davon drei Akademikerinnen (davon eine Teilzeitkraft) und eine Sekretärin. Die Abteilung verfügt über keine eigenen finanziellen Ressourcen. Angemerkt wird, dass sich aufgrund der geltenden Geschäftseinteilung des BMGF der Aufgabenbereich der ehemaligen Frauengrundsatzabteilung geändert hat. Er umfasst weiterhin Gleichstellungsfragen der Beschäftigung und am Arbeitsmarkt (wie z.B. Einkommen, Arbeitszeit) und - neu - internationale und EU-Angelegenheiten. Gemäß geltender Geschäftseinteilung lautet nunmehr die Bezeichnung der Abteilung II/6 „Sozio-ökonomische Gleichstellung, internationale und EU-Angelegenheiten“.

 

Frage 14:

Die finanziellen Mittel der ehemals im BMWA angesiedelten Frauengrundsatzab­teilung wurden jenen Projekten zur Verfügung gestellt, die in der ehemaligen Frauengrundsatzabteilung um Förderung angesucht haben und arbeitsmarktspe­zifische Beratungsmaßnahmen zur Verbesserung der Situation von Frauen in der Arbeitswelt gesetzt haben.

 

Fragen 15 und 16:

Die finanziellen Mittel der ehemals im BMWA angesiedelten Frauengrundsatzab­teilung wurden zum überwiegenden Teil den bundesweit anerkannten Frauenser­vicestellen zur Verfügung gestellt:

Verein Der Lichtblick, Neusiedl am See, € 3.700,-;

Die Tür, Eisenstadt, € 3.000,-;

Die Tür, Mattersburg, € 3.000,-;

Mädchenzentrum Klagenfurt, € 3.635,-;

Wiff – Frauen- und Familienberatung, Völkermarkt, € 4.000,-;

Belladonna, Klagenfurt, € 4.000,-;

Frauen für Frauen, Hollabrunn, € 4.500,-;

Wendepunkt, Wr. Neustadt, € 3.630,-;

Frauenberatung Zwettl, € 4.000,-;

Freiraum, Neunkirchen, € 5.450,-;

Babsi, Freistadt und Traun, € 5.500,-;

Frauenarbeit, Frauenstiftung Steyr, € 4.000,-;

Mafalda, Graz, € 5.813,-;

Frauenservice Graz, € 7.270,-;

Miteinander Lernen, Wien, € 6.000,-;

Orient Express, Wien, € 4.500,-.

 

Darüber hinaus wurden folgende Projekte finanziell unterstützt:

Frauen- und Familienberatung, Klagenfurt, € 2.910,-;

Verein Insel, Mädchen- und Frauenzentrum Scharnstein, € 3.635,-;

Frauenforum Salzkammergut, Ebensee, € 3.640,-;

Verein Spektrum, Frauen- und Familientreffpunkt in Gallneukirchen, € 4.360,-;

Verein Danaida, Graz, € 6.000,-;

Verein Frauenplattform Bezirk Voitsberg, Köflach, € 5.820,- ;

Projektgruppe FIT, Frauen in die Technik, Graz, € 5.900,-;

Verein Dowas für Frauen, Innsbruck, € 6.000,-;

Verein Lefö, Beratungsstelle für Migrantinnen, Wien, € 4.000,-;

Verein Peregrina, Bildungs-, Beratungs- und Therapiezentrum für Immigrantinnen, Wien, € 4.360,-;

Projekt Frauenraum, Vereinigung für Frauenintegration, Amerlinghaus, Wien, € 3.650,-.

 

Mit freundlichen Grüßen

Die Bundesministerin:

 

 

 

Maria Rauch-Kallat


 

 

1. Einlageblatt zu GZ 11.001/50-I/A/3/04

 

 

Kanzleiweisung

1.  Die Reinschrift der Erl. ist der Frau Bundesministerin zur eigenhändigen Unterschrift vorzulegen.

 

2.  Von der Erl. sind 8 Ausfertigungen herzustellen.

 

3.  Der eigenhändig unterfertigten Erl. sind vier weitere Ausfertigungen der Erl.  anzuschließen.

 

4.  Eine Ausfertigung der Erledigung ist dem Einsichtsakt des Bundeskanzleramtes anzuschließen.
Eine Ausfertigung der Erl. dient der Entnahme durch die Kanzlei des Büros der Frau Bundesministerin.
Eine Ausfertigung der Erl. bleibt im Akt. Eine weitere Ausfertigung samt Anfrage verbleibt in der Ablage der Abt. I/A/3.

 

Votum

Aufgrund der Stellungnahme der Sektion II (laut Mitteilung der Abt. I/A/1 wurden die budgetrelevanten Daten an die Sektion II weitergegeben und vereinbart, dass die Beantwortung zur Gänze durch die Sektion II erfolgen werde) ist die nachstehende Anfragebeantwortung dem Herrn Präsidenten des Nationalrates bis spätestens 28. Juni 2004 zu übermitteln.

Es ergeht:

 

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I.