1718/AB XXII. GP
Eingelangt am 06.07.2004
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BM für Gesundheit und Frauen
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten des Nationalrates (5-fach)
Parlament
1010 Wien
GZ: 11.001/54-I/A/3/04 Wien, 05.07.04
Sehr geehrter Herr
Präsident!
Ich beantworte die
an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1733/J der
Abgeordneten Mag.a Prammer, Mag.a Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen, wie
folgt:
Die österreichische Delegation zur diesjährigen Tagung der Frauenstatuskommission setzte sich wie folgt zusammen:
Dr. Gerhard Pfanzelter, Ständige Vertretung Österreichs in New York
(Delegationsleiter)
Mag.a Gerda Vogel, Ständige Vertretung Österreichs in New York
Mag.a Bernadette Gisinger-Schindler, BMSG
Mag.a Elisabeth Kögler, BMaA
Was das BMGF betrifft, waren keine Ersuchen einer NRO, an der
österreichsichen Delegation teilnehmen bzw. sie begleiten zu können, eingetroffen. Die Zusammensetzung der
Delegation erfolgte durch das BMaA.
Einleitend möchte
ich bemerken, dass ich persönlich die Expertise von
Nichtregierungsorganisationen sehr schätze und von meinem Ressort auch ein
reger Gedankenaustausch mit NROs gepflegt wird. Ich halte daher den
Informationsaustausch mit NROs für wichtig, da die Vernetzung in UN-Gremien in
alle Richtungen von Vorteil ist, wenn man sich aktiv an Verhandlungen
beteiligen will. Ich werde es mir daher – insbesondere im Hinblick auf die EU
Präsidentschaft Österreichs im Jahre 2006 – auch in Hinkunft vorbehalten,
Vertreter/innen von NROs als Expert/innen zu einzelnen Themen zu den Sitzungen
der UNO-Frauen-Status Kommission beziehungsweise deren Vorbereitung
beizuziehen.
Ungeachtet der
Tatsache, dass die einzelnen Mitgliedsstaaten die Delegationen zusammen
stellen, hat die jeweilige EU-Präsidentschaft vor Ort das Vorrecht, je nach
politischen und praktischen Gegebenheiten ihre Sitzungen so zu organisieren,
wie sie es für den Ablauf der Verhandlungen für richtig hält. So hatte im
Frühjahr 2003 die griechische EU-Präsidentschaft anlässlich der erstmaligen
Teilnahme der neuen Mitgliedstaaten an EU-Koordinationssitzungen bestimmt, dass
nur mehr offizielle Delegationsmitglieder zu den EU-Sitzungsräumen in New York zugelassen werden und das
nur mit maximal einer Zusatzperson.
Mit freundlichen Grüßen
Die Bundesministerin:
Maria Rauch-Kallat