1728/AB XXII. GP

Eingelangt am 07.07.2004
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

DIE BUNDESMINISTERIN

FÜR JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0016-Pr1/2004

An den

Herrn Präsidenten des Nationalrates

W i e n

zur Zahl 1742/J-NR/2004

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Schaltung von Anzeigen in der rechtsextremen ‚Aula’“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 und 2:

Nein.

Zu 3:

Ja.

. Juli 2004

(Mag. Karin Miklautsch)