1728/AB XXII. GP

Eingelangt am 07.07.2004
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BM für Justiz

 

Anfragebeantwortung

DIE  BUNDESMINISTERIN

           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0016-Pr1/2004

 

An den

                                      Herrn Präsidenten des Nationalrates

                                                                                                                           W i e n

 

zur Zahl 1742/J-NR/2004

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Schaltung von Anzeigen in der rechtsextremen ‚Aula’“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1 und 2:

Nein.

Zu 3:

Ja.

 

. Juli 2004

 

(Mag. Karin Miklautsch)