1735/AB XXII. GP

Eingelangt am 08.07.2004
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BM für auswärtige Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen haben
am 13. Mai 2004 unter der Nummer 1753/J-NR/2004 an mich eine schriftliche
parlamentarische Anfrage betreffend „Reise von VK Gorbach, LH Haider und anderen FP-
Politikern in den Iran" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Ja.

Zu Frage 2:

Ja.

Zu Frage 3:

Nachdem die ursprünglich von Vizekanzler Gorbach in Aussicht genommene Begleitung des
Herrn Bundespräsidenten bei seinem Staatsbesuch im Iran nicht möglich war, war die baldige
Nachholung des Besuchs vor allem ein Ausdruck der Unterstützung für die geplanten
Wirtschaftsprojekte.

Zu Frage 4:

Der Europäische Rat hat zuletzt wieder am 17./18. Juni d.J. den grundsätzlichen Wunsch der
EU nach engeren Beziehungen mit dem Iran zum Ausdruck gebracht. Die Gestaltung der
Besuchspolitik Österreichs und der anderen EU-Mitgliedsstaaten erfolgt im Lichte dieser
Haltung der Union.