1740/AB XXII. GP

Eingelangt am 09.07.2004
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Lunacek, Freundinnen und Freunde haben
am 13. Mai 2004 unter der Nr. 1752/J an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend Reise von VK Gorbach, LH Haider und anderen FP-Politikern in
den Iran gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Vizekanzler Hubert Gorbach hat mich über seine beabsichtigte Reise in den Iran

informiert.

Zu den Fragen 2, 3 und 4:

Die Delegation konnte sich selbstverständlich auf umfassende Informationen über
alle Aspekte der Beziehungen zwischen Österreich sowie der Europäischen Union
und dem Iran stützen. Sowohl Österreich als auch die Europäische Union halten
den kritischen Dialog mit dem Iran seit Jahren in der Überzeugung aufrecht, dass
nur auf diesem Wege zielführende Unterstützung zur Verbesserung der Situation im
Bereich der Menschenrechte geleistet werden kann.