1762/AB XXII. GP

Eingelangt am 16.07.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Gesundheit und Frauen

 

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage
Nr. 1775/3 der Abgeordneten Mag. Maier und GenossInnen wie folgt:

Zu den nachstehenden Ausführungen wird grundsätzlich angemerkt, dass die
Nennung von Firmen bzw. Produktnamen aus datenschutzrechtlichen Gründen
nicht möglich ist.

Frage 1:

Laut Meldung der Lebensmittelaufsichtsorgane bzw. laut Tätigkeitsbericht wurden
in den Jahren 2002 und 2003 insgesamt 556 Proben Säuglingsnahrung
entnommen.

 

Bundesland

Gesamtzahl

  97

St

39

V

   6

K

 21

T

    133

59

B

21

W

  146

S

34

Frage 2:

Im Jahr 2002 wurden in der AGES 356 Proben der Produktgruppe
„Kindernährmittel“ untersucht, im Jahr 2003 wurden in der AGES 195 Proben
dieser Produktgruppe untersucht.


Frage 3:

In Anhang 1 sind alle Parameter angeführt, auf welche die Produktgruppe
„Kindernährmittel" grundsätzlich untersucht werden kann.
Im Anhang sind auch Daten der im Jahre 2002 durchgeführten verstärkten
Kontrollen auf Chlormequat in Kindernährmitteln enthalten.

Fragen 4 und 8:

Im Jahr 2002 wurden in der AGES 356 Proben der Produktgruppe
„Kindernährmittel" untersucht, davon wurden wie folgt beanstandet:
6 Verdorben, 34 Lebensmittelkennzeichnungsverordnung, 14 Beikostverordnung
(11 Proben auf Chlormequat), 1 verfälscht (LMG) und Richtlinie A 8 (Bio) und
SchäHö-VO (Schädlingsbekämpfungsmittelhöchstwerte-Verordnung)
(Chlormequat), 2 SchäHö-VO (Chlormequat), 1 Wertgemindert (Geruch).

Im Jahr 2003 wurden in der AGES 195 Proben der Produktgruppe
„Kindernährmittel" untersucht, davon wurden wie folgt beanstandet:
11 Verdorben (Bakt), 2 Beikostverordnung, 11 Lebensmittelkennzeichnungs-
Verordnung, 1 Falsch bezeichnet

Fragen 5 und 13:

Im Zuge von Untersuchung und Begutachtung von Proben nach dem Lebens-
mittelgesetz werden ermittelte Untersuchungsergebnisse durch die Fachgut-
achter/innen bewertet. Im Rahmen dieser Begutachtung werden auch Risikobe-
wertungen durchgeführt.

Die Kritik der FVO bezog sich insbesondere auf nicht durchgeführte Risikobe-
wertungen und darauf folgende eventuell notwendige Meldungen an das
Schnellwarnsystem bei Höchstwertüberschreitungen von Pestiziden an Obst,
Gemüse und Getreide. Diesbezüglich existiert seitens der Europäischen
Kommission ein „Draft Proposal" bezüglich der Bewertung von Höchstwertüber-
schreitungen.

Da die Problematik bekannt war, wurde seitens der AGES ein Schulungspro-
gramm im Oktober und Dezember 2003 für die Fachgutachter/innen
durchgeführt. Ein weiterer wesentlicher Punkt ist die Tatsache, dass im Sinne des
Vorsorgeprinzips und nicht auf alleiniger Basis toxikologischer Daten ein
allgemeiner Höchstwert für Pestizide in Kindernährmitteln an der Bestimmungs-
grenze 0,01mg/kg festgelegt wurde.

Frage 6:

Von der Lebensmittelaufsicht wurde in 80 Fällen die Einleitung eines
Verwaltungsstrafverfahrens beantragt, bei den zuständigen Bezirksgerichten
erfolgten 25 Anzeigen.

Den Anzeigen lagen Verstöße gegen § 8 b, e, f und g Lebensmittelgesetz 1975,
gegen die Lebensmittelkennzeichnungsverordnung, gegen die Beikostverordnung
und gegen die Schädlingsbekämpfungsmittel-Höchstwerteverordnung zu Grunde.

Frage 7:

Bei der Erstellung von Befund und Gutachten wurden speziell die Bestimmungen


der Verordnungen über Beikost für Säuglinge und Kleinkinder, der Bioverordnung
und der Lebensmittelkennzeichnungsverordnung sowie auch einschlägige
Bestimmungen des Lebensmittelgesetzes überprüft.

Frage 9:

Laut Meldung der Lebensmittelaufsichtsorgane wurden vom 1.1.2004 bis
31.5.2004 insgesamt 84 Proben Säuglingsnahrung entnommen.

 

Bundesland

Gesamtzahl

20

St

14

V

-

K

8

T

35

7

B

  -

W

  -

S

  -

Frage 10:

Im Jahr 2004 wurden bis zum 31.5.2004 in der AGES 59 Proben der
Produktgruppe „Kindernährmittel" untersucht, weitere Proben befinden sich in
Untersuchung.

Frage 11:

In Anhang 1 sind alle Parameter angeführt, auf welche die Produktgruppe
„Kindernährmittel" untersucht wurde.

Fragen 12 und 16:

Im Jahr 2004 wurden bis zum 31.5.2004 in der AGES 59 Proben der
Produktgruppe „Kindernährmittel" untersucht und abgeschlossen.
Folgende Verstöße wurden festgestellt:

2 Beikostverordnung, 5 verdorben, 7 Lebensmittelkennzeichnungsverordnung,
1 falsch bezeichnet.

Frage 14:

Alle Beanstandungen werden nach den derzeit gültigen Verordnungen im Sinne
des Lebensmittelgesetzes 1975 von der zuständigen Lebensmittelaufsichts-
behörde zur Anzeige gebracht.

Die genannten Beanstandungen beziehen sich grundsätzlich auf das
Lebensmittelgesetz, insbesondere aber auf die Lebensmittelkennzeichnungs-
verordnung, Beikostverordnung, Bioverordnung, Schädlingsbekämpfungsmittel-
Höchstwerteverordnung.

Frage 15:

Speziell die Verordnungen über Beikost für Säuglinge und Kleinkinder, die
Bioverordnung und die Lebensmittelkennzeichnungs-Verordnung sowie auch
einschlägige Bestimmungen des Lebensmittelgesetzes wurden überprüft.


Frage 17:

Im Jahr 2002 wurden die eingelangten Produkte „Kindernährmittel" auf alle
üblichen Parameter untersucht, zusätzlich wurde auf Grund von Medienberichten
und Meldungen aus der BRD verstärkt auf Chlormequat untersucht.

Frage 18:

In Anhang 2 sind die Produktarten aufgelistet, welche auf Chlormequat
untersucht wurden.

Fragen 19 und 20:

14 Produkte wurden wegen zu hoher Menge an Chlormequat beanstandet. Die
Produktarten und die beanstandeten Mengen sind in Anhang 3 aufgelistet.
Der zulässige Höchstwert an Chlormequat ist gleich der Bestimmungsgrenze und
entspricht 0,01mg/kg.

Die Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) ist
nicht befugt, herstellerrelevante Daten, welche in Verbindung zu den durchge-
führten Analysen stehen, zu veröffentlichen oder weiterzugeben.

Frage 21:

Dazu verweise ich auf die Beantwortung zu Frage 5.

Frage 22:

Die Voraussetzungen für eine wirksame Nachkontrolle wurden durch die
Reorganisation der AGES bereits in die Wege geleitet. Insbesondere im Bereich
der Rückstandsanalytik führt diese zu einer deutlichen Verkürzung der
Zeitspanne zwischen Probenahme und der Analyse auf Rückstände und zu einer
ständigen Erweiterung des Analysenspektrums. Gesetzte organisatorische
Maßnahmen haben bereits Erfolge gezeigt und die Analysenzeit in den
Untersuchungslaboratorien deutlich verkürzt. Auch bezüglich der Verkürzung der
Begutachtungszeit sind Maßnahmen in die Wege geleitet worden.

Frage 23:

Das europäische Schnellwarnsystem ist in der Verordnung (EG) Nr. 178/2002
geregelt. Entsprechend dieser Verordnung ist bei Vorliegen eines ernsten
unmittelbaren oder mittelbaren Risikos für die menschliche Gesundheit eine
Meldung zu erstatten.

Nach dem österreichischen Lebensmittelgesetz ist ein Lebensmittel, das geeignet
ist, die Gesundheit zu gefährden oder zu schädigen, als gesundheitsschädlich zu
beurteilen.

Die Proben der Säuglingsnahrungsmittel wurden aufgrund von Überschreitungen
des Schädlingsbekämpfungsmittelhöchstwertes seitens der zuständigen Sachver-
ständigen in keinem Fall als gesundheitsschädlich beurteilt. Die Meldekriterien
der genannten EU-Verordnung waren daher nicht erfüllt.

Fragen 24 und 25:

Laut Proben- und Revisionsplan 2004 sollen 100 Proben Kindernährmittel
gezogen werden. Nähere Angaben zur Art und Umfang der Analysen sind im


Proben- und Revisionsplan 2004 für diese Warengruppe nicht vorgegeben.

Für den Probenplan 2005 ist bei Säuglingsnahrung eine konkrete Vorgabe für die
Art der Untersuchung (auch Rückstände) durch Schwerpunktsetzung vorgesehen.

Beilage


Beilage zu 1775 /J



 

Parameter gesamt

2,4,5-T

2,4-D

Acephat

Acrinathrin

Aerobe mesophile Keime

Aflatoxin M1

Alachlor

Aldrin

Alkohol

alpha-Endosulfan

alpha-HCH

alpha-Tocopherol

Ametryn

Amidosulfuron

Anaerobe mesophile Keime

Asche

Atraton

Atrazin

Atrazin-desisopropyl

Azinphos-ethyl

Azinphos-methyl

Azoxystrobin

Bacillus cereus

Benalaxyl

Benfluralin

Bentazon

Benzoesäure

beta-Endosulfan

beta-HCH

Bifenthrin

Binapacryl

Bitertanol

Blei

Bromofenoxim

Bromophos

Bromophos-ethyl

Bromophos-methyl

Bromoxynil

Bromoxynil-heptanoat

Brompropylat

Bupirimat

Buprofezin

Buturon

Cadmium

Calcium

 

Captafol

Anhang 1


Captan

Carbaryl

Carbendazim+Benomyl als Carbendazim

Carbofuran

Caseine (qesamt)

Chinomethionat

Chloramphenicol

Chlorbenside

Chlorbenzilat

Chlorbromuron

Chlordan (cis,alpha)

Chlordan (trans,gamma)

Chlordimeform

Chlorfenson

Chlorfenvinphos

Chlormequat

Chlorobenzilate

Chloroneb

Chlorothalonil

Chlorpropham

Chlorpropylat

Chlorpyriphos

Chlorpyriphos-methyl

Chlortoluron

Chrom (ICP-OES-USN):

Clostridien, sulfitreduzierend

Clostridium perfringens

Coliforme Keime

Coumaphos

Cyanazin

Cyfluthrin

Cyhalothrin

Cyhalothrin (lambda)

Cypermethrin

Cyprazin

Cyproconazol

Cyprodinil

D-1-butylester-2,4

DDD (o,p)

DDE (o,o)

DDE (o,p)

DDE (p,p)

DDT (o,p)

DDT (p,p)

Deltamethrin

Demethon-S-methylsulfon

Demeton

Desoxynivalenol (Vomitoxin DON)

Desmetryn

Diazinon


Dicamba

Dichlofluanid

Dichloran

Dichloroprop

Dichlorprop-methylester

Dichlorvos

Dichte

Dicloran

Dicofol

Dieldrin

Diethofencarb

Dimethoat

Dinoseb

Dioxacarb

Dioxathion

Diphenylamin

D-Isoascorbinsäure

Disulfoton

Diuron

D-methylester-2,4

Eisen

Eisen (ICP-OES):

Eiweiß (N x 6.25)

Endosulfan (alpha)

Endosulfan (beta)

Endosulfansulfat

Endrin

Enterobacteriaceen

Enterokokken

Escherichia coli

Ethiofencarb

Ethion

Ethoxyquin

Etrimfos

Fenamiphos

Fenarimol

Fenchlorphos

Fenitrothion

Fenpiclonil

Fenpropathrin

Fenthion

Fenvalerat

Fett

Fett/Eiweiß

Flucythrinat

Flusilazol

Fluvalinat

Folpet

Fructose

Fuberidazole


Furathiocarb

Galactose

Getreideprolamine bezogen auf Europ. Gliadin-
Standard

Glucose

HCH (alpha)

Hefen

Hemmstofftest

Heptachlor

Heptachlorepoxid

Heptachlor-exo-epoxid

Heptenophos

Hexachlorbenzol

Hydroxyprolin

Imazalil

Ioxynil

Iprodion

Isobenzan

Isodrin

Isoproturon

Kalium

Kartoffelstärkemehl

Kilocalorien/100 g

Kilojoule/100 g

Kollagenfreies Eiweiß

Kollagenwert

Kresoxim-methyl

Kupfer (ICP-OES-USN):

Lactose

Lamda-cyhalothrin

L-Ascorbinsäure

Lindan

Linuron

Listeria monocytogenes

LMKV

Magnesium (ICP-OES):

Malaoxon

Malathion

Mangan (ICP-OES):

Mangan (ICP-OES-USN):

MCPA

MCPA-butyi-ester

MCPA-ethyl-ester

MCPA-methyl-ester

MCPB

MCPB-methyl-ester

Mecarbam

Mecoprop

Mecoprop224trimethylpentylester

Mecoprop2ethylhexylester


Mecoprop2octylester

Mecoprop-methyl-ester

Mehl-KZ

Mepiquat

Metalaxyl

Methamidophos

Methidathion

Methoprotryn

Methoxychlor

Methylpentachlorophenylsulfide

Metobromuron

Metolachlor

Metoxuron

Metribuzin

Metsulfuron-methyl

Mevinphos

Mirex

Molybdän (ICP-OES-USN):

Monocrotophos

Monolinuron

Myclobutanil

Natrium

Natrium (ICP-OES):

Neburon

Nickel (ICP-OES-USN):

Nicosulfuron

Nicotinsäureamid

Nitrat

Nitrofen

Nitrothal-isopropyl

NWKV

Oberflächenbelag

Ochratoxin A

Oligosaccharide (inkl. Maltose)

OLMB III. Auflage Kap. B7

Omethoat

Orbencarb

Organoleptischer Befund

ortho para -DDE

ortho  para -DDT

ortho  para -TDE (DDD)

Oxadixyl

para para -DDE

para  para -DDT

para para -TDE (DDD)

Paraoxon

Paraoxon-ethyl

Paraoxon-methyl

Parathion

Parathion-methyl


Penconazol

Pendimethalin

Permethrin

Pflanzliche Bestandteile

Phorat

Phosalone

Phosmet

pH-Wert:

Pirimicarb

Pirimiphos-methyl

Primisulfuron

Prochloraz

Procymidon

Prometryn

Propachlor

Propamocarb

Propamocarb-hydrochlorid

Propazin

Propiconazol

Propoxur

Propyzamid

Pyrazophos

Pyridafenthion

Pyridat (einschl. 6-Chlor-4-hydroxy-3-
phenylpyridazin) als Pyridat

Pyridoxin

Pyrifenox

Pyrimethanil

Quecksilber

Quinalphos

Quintozen

Rabenzazol

Riboflavin

Rimsulfuron

Saccharose

Salmonellen

Säure, flüchtig

Schädlinge, tierische

Schimmelpilze

Sebutylazin

Secbumeton

Simazin

Sorbinsäure

Sporenbildner (anaerob)

Staphylococcus aureus

Stärke

T-1octylester-2,4,5

Tebuconazol

Tecnazen

TEPP


Terbumeton

Terbuthylazin

Terbutryn

T-ethylhexylester-2,4,5

Tetrachlorvinphos

Tetraconazol

Tetradifon

Tetramethrin

Tetrasul

Thifensulfuron-methyl

Thiomethon

T-methylester-2,4,5

Tolclofos-methyl

Tolylfluanid

Triadimefon

Triadimenol

Triasulfuron

Triazophos

Trichloronat

Trifluralin

Triflusulfuron-methyl

Vamidothion

Veränderte Stellen an der Oberfläche

Verunreinigungen

Vinclozolin

Wasser

Wasser + Fett/Eiweiß

Wasser/Eiweiß

Zink (ICP-OES)

Zinn (ICP-OES)


Anhang 2

Probenbezeichnung

Haferschleim INSTANT für Babys
Fläschchen

Apfel mit Naturreis (GZL 713/02)

Birne fein (GZL. 681/02)

Haferschleim

Haferschleim

Haferschleim

Haferschleim

Haferschleim

Haferschleim

Haferschleim

Haferschleim

Haferschleim

Multi-Frucht

Apfel mit Naturreis

Birne fein

Birne mit Apfel

Vollkorn-Früchte-Brei - Apfel

Williams-Christ-Birne

Haferschleim

 

Birne fein

Birne fein

Birne fein

Birne mit Marille

Birne mit Apfel

Birne mit Apfel

Birne mit Apfel

Birne und Apfel mit Haferflocken

Birne Apfel-Müsli

Banane-Pfirsich mit Apfel

Gemüsereis mit Putenfleisch

Pasta Napoli

Pasta Napoli

Pasta Napoli

Frucht Quelle

Milde Karotte ohne Zuckerzusatz nach dem
4. Monat

Haferschleim


 


Anhang 3

 

 

Probenbe-
zeichnung

Unter-
suchungs-
parameter

Ergeb-
 
nis/
 
Wert

 

Ein-
heit

 

 

Beurteilung

 

 

Details

Haferschleim
INSTANT für
Babys
Fläschchen

 

 

 

Chlormequat

 

 

 

0.380

 

 

 

mg/kg

 

 

Verstoß
Verordnung

 

SchäHÖ-VO
bezogen auf
Beikost-VO

Birne fein (GZL.
681/02)

 

Chlormequat

 

0.024

 

mg/kg

Verstoß
Verordnung

 

Beikost-VO

Haferschleim

 

Chlormequat

0.240

mg/kg

Verstoß
Verordnung

 

Beikost-VO

Haferschleim

 

Chlormequat

0.246

mg/kg

Verstoß
Verordnung

 

Beikost-VO

Haferschleim

 

Chlormequat

0.120

mg/kg

Verstoß
Verordnung

 

Beikost-VO

Haferschleim

 

Chlormequat

0.134

mg/kg

Verstoß
Verordnung

 

Beikost-VO

Haferschleim

 

Chlormequat

0.126

mg/kg

Verstoß
Verordnung

 

Beikost-VO

Haferschleim

 

Chlormequat

0.260

mg/kg

Verstoß
Verordnung

 

Beikost-VO

Haferschleim

 

Chlormequat

0.205

mg/kg

Verstoß
Verordnung

 

Beikost-VO

Haferschleim

 

Chlormequat

0.131

mg/kg

Verstoß
Verordnung

 

Beikost-VO

Haferschleim

 

Chlormequat

0.171

mg/kq

Verstoß
Verordnung

 

Beikost-VO

Haferschleim

 

Chlormequat

0.018

mg/kg

Verstoß
Verordnung

 

Beikost-VO

 

 

 

 

Birne fein

 

 

 

 

Chlormequat

 

 

 

 

0.018

 

 

 

 

mg/kg

 

 

 

Verstoß VO und
verfälscht (LMG)

SchäHO-VO ,
verfälscht
(LMG), Verstoß
gegen BIO-
Richtlinie (A8)

Haferschleim

Chlormequat

0,421

 

mg/kg

Verstoß
Verordnung

 

SchäHÖ-VO