1762/AB XXII. GP
Eingelangt am 16.07.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Gesundheit und Frauen
Anfragebeantwortung
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage
Nr.
1775/3 der Abgeordneten Mag. Maier und GenossInnen wie folgt:
Zu den nachstehenden Ausführungen wird grundsätzlich angemerkt, dass die
Nennung von
Firmen bzw. Produktnamen aus datenschutzrechtlichen Gründen
nicht möglich
ist.
Frage 1:
Laut Meldung der Lebensmittelaufsichtsorgane bzw. laut Tätigkeitsbericht
wurden
in den Jahren 2002 und 2003 insgesamt 556 Proben Säuglingsnahrung
entnommen.
|
Bundesland |
Gesamtzahl |
|
OÖ |
97 |
|
St |
39 |
|
V |
6 |
|
K |
21 |
|
T |
133 |
|
NÖ |
59 |
|
B |
21 |
|
W |
146 |
|
S |
34 |
Frage 2:
Im Jahr 2002 wurden in der AGES 356 Proben der Produktgruppe
„Kindernährmittel“
untersucht, im Jahr 2003 wurden in der AGES 195 Proben
dieser Produktgruppe untersucht.
Frage 3:
In Anhang 1 sind alle Parameter angeführt, auf welche die Produktgruppe
„Kindernährmittel"
grundsätzlich untersucht werden kann.
Im Anhang sind
auch Daten der im Jahre 2002 durchgeführten verstärkten
Kontrollen auf Chlormequat in Kindernährmitteln enthalten.
Fragen 4 und 8:
Im Jahr 2002 wurden in der AGES 356 Proben der Produktgruppe
„Kindernährmittel"
untersucht, davon wurden wie folgt beanstandet:
6 Verdorben, 34
Lebensmittelkennzeichnungsverordnung, 14 Beikostverordnung
(11 Proben auf
Chlormequat), 1 verfälscht (LMG) und Richtlinie A 8 (Bio) und
SchäHö-VO
(Schädlingsbekämpfungsmittelhöchstwerte-Verordnung)
(Chlormequat),
2 SchäHö-VO (Chlormequat), 1 Wertgemindert (Geruch).
Im Jahr 2003 wurden in der AGES 195 Proben der Produktgruppe
„Kindernährmittel"
untersucht, davon wurden wie folgt beanstandet:
11 Verdorben
(Bakt), 2 Beikostverordnung, 11 Lebensmittelkennzeichnungs-
Verordnung, 1 Falsch bezeichnet
Fragen 5 und 13:
Im Zuge von Untersuchung und Begutachtung von Proben nach dem Lebens-
mittelgesetz werden ermittelte Untersuchungsergebnisse durch die Fachgut-
achter/innen
bewertet. Im Rahmen dieser Begutachtung werden auch Risikobe-
wertungen
durchgeführt.
Die Kritik der FVO bezog sich insbesondere auf nicht durchgeführte
Risikobe-
wertungen und
darauf folgende eventuell notwendige Meldungen an das
Schnellwarnsystem
bei Höchstwertüberschreitungen von Pestiziden an Obst,
Gemüse und Getreide.
Diesbezüglich existiert seitens der Europäischen
Kommission ein
„Draft Proposal" bezüglich der Bewertung von Höchstwertüber-
schreitungen.
Da die Problematik bekannt war, wurde seitens der AGES ein Schulungspro-
gramm im
Oktober und Dezember 2003 für die Fachgutachter/innen
durchgeführt.
Ein weiterer wesentlicher Punkt ist die Tatsache, dass im Sinne des
Vorsorgeprinzips
und nicht auf alleiniger Basis toxikologischer Daten ein
allgemeiner
Höchstwert für Pestizide in Kindernährmitteln an der Bestimmungs-
grenze
0,01mg/kg festgelegt wurde.
Frage 6:
Von der Lebensmittelaufsicht wurde in 80 Fällen die Einleitung eines
Verwaltungsstrafverfahrens beantragt, bei den zuständigen Bezirksgerichten
erfolgten 25 Anzeigen.
Den
Anzeigen lagen Verstöße gegen § 8 b, e, f und g Lebensmittelgesetz 1975,
gegen die
Lebensmittelkennzeichnungsverordnung, gegen die Beikostverordnung
und gegen die Schädlingsbekämpfungsmittel-Höchstwerteverordnung zu Grunde.
Frage 7:
Bei der Erstellung von Befund und
Gutachten wurden speziell die Bestimmungen
der Verordnungen über Beikost für Säuglinge und Kleinkinder, der
Bioverordnung
und der Lebensmittelkennzeichnungsverordnung sowie auch einschlägige
Bestimmungen des Lebensmittelgesetzes überprüft.
Frage 9:
Laut Meldung der Lebensmittelaufsichtsorgane wurden vom 1.1.2004 bis
31.5.2004 insgesamt 84 Proben Säuglingsnahrung entnommen.
|
Bundesland |
Gesamtzahl |
|
OÖ |
20 |
|
St |
14 |
|
V |
- |
|
K |
8 |
|
T |
35 |
|
NÖ |
7 |
|
B |
- |
|
W |
- |
|
S |
- |
Frage 10:
Im Jahr 2004 wurden bis zum 31.5.2004 in der AGES 59 Proben der
Produktgruppe
„Kindernährmittel" untersucht, weitere Proben befinden sich in
Untersuchung.
Frage 11:
In Anhang 1 sind alle Parameter angeführt, auf welche die Produktgruppe
„Kindernährmittel"
untersucht wurde.
Fragen 12 und 16:
Im Jahr 2004 wurden bis zum 31.5.2004 in der AGES 59 Proben der
Produktgruppe
„Kindernährmittel" untersucht und abgeschlossen.
Folgende
Verstöße wurden festgestellt:
2 Beikostverordnung, 5 verdorben, 7 Lebensmittelkennzeichnungsverordnung,
1 falsch
bezeichnet.
Frage 14:
Alle Beanstandungen werden nach den derzeit gültigen Verordnungen im
Sinne
des
Lebensmittelgesetzes 1975 von der zuständigen Lebensmittelaufsichts-
behörde zur
Anzeige gebracht.
Die genannten Beanstandungen beziehen sich grundsätzlich auf das
Lebensmittelgesetz,
insbesondere aber auf die Lebensmittelkennzeichnungs-
verordnung, Beikostverordnung, Bioverordnung, Schädlingsbekämpfungsmittel-
Höchstwerteverordnung.
Frage 15:
Speziell die Verordnungen über Beikost für Säuglinge und Kleinkinder, die
Bioverordnung
und die Lebensmittelkennzeichnungs-Verordnung sowie auch
einschlägige
Bestimmungen des Lebensmittelgesetzes wurden überprüft.
Frage 17:
Im Jahr 2002 wurden die eingelangten Produkte „Kindernährmittel" auf
alle
üblichen
Parameter untersucht, zusätzlich wurde auf Grund von Medienberichten
und Meldungen
aus der BRD verstärkt auf Chlormequat untersucht.
Frage 18:
In Anhang 2 sind die Produktarten aufgelistet, welche auf Chlormequat
untersucht
wurden.
Fragen 19
und 20:
14 Produkte wurden wegen zu hoher Menge an Chlormequat beanstandet. Die
Produktarten und die beanstandeten Mengen sind in Anhang 3 aufgelistet.
Der zulässige
Höchstwert an Chlormequat ist gleich der Bestimmungsgrenze und
entspricht
0,01mg/kg.
Die Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit
(AGES) ist
nicht befugt,
herstellerrelevante Daten, welche in Verbindung zu den durchge-
führten Analysen stehen, zu veröffentlichen oder weiterzugeben.
Frage 21:
Dazu verweise ich auf die Beantwortung
zu Frage 5.
Frage 22:
Die Voraussetzungen für eine wirksame Nachkontrolle wurden durch die
Reorganisation
der AGES bereits in die Wege geleitet. Insbesondere im Bereich
der
Rückstandsanalytik führt diese zu einer deutlichen Verkürzung der
Zeitspanne
zwischen Probenahme und der Analyse auf Rückstände und zu einer
ständigen
Erweiterung des Analysenspektrums. Gesetzte organisatorische
Maßnahmen
haben bereits Erfolge gezeigt und die Analysenzeit in den
Untersuchungslaboratorien
deutlich verkürzt. Auch bezüglich der Verkürzung der
Begutachtungszeit sind Maßnahmen in die Wege geleitet worden.
Frage 23:
Das europäische Schnellwarnsystem ist in der Verordnung (EG) Nr.
178/2002
geregelt.
Entsprechend dieser Verordnung ist bei Vorliegen eines ernsten
unmittelbaren oder mittelbaren Risikos für die menschliche Gesundheit eine
Meldung zu erstatten.
Nach dem österreichischen Lebensmittelgesetz ist ein Lebensmittel, das
geeignet
ist, die Gesundheit zu gefährden oder zu schädigen, als gesundheitsschädlich zu
beurteilen.
Die Proben der Säuglingsnahrungsmittel wurden aufgrund von
Überschreitungen
des Schädlingsbekämpfungsmittelhöchstwertes seitens der zuständigen Sachver-
ständigen in
keinem Fall als gesundheitsschädlich beurteilt. Die Meldekriterien
der genannten
EU-Verordnung waren daher nicht erfüllt.
Fragen 24 und 25:
Laut
Proben- und Revisionsplan 2004 sollen 100 Proben Kindernährmittel
gezogen
werden. Nähere Angaben zur Art und Umfang der Analysen sind im
Proben- und Revisionsplan 2004 für
diese Warengruppe nicht vorgegeben.
Für den Probenplan 2005 ist bei Säuglingsnahrung eine konkrete Vorgabe
für die
Art der
Untersuchung (auch Rückstände) durch Schwerpunktsetzung vorgesehen.
Beilage
Beilage zu 1775 /J
|
Parameter gesamt |
|
2,4,5-T |
|
2,4-D |
|
Acephat |
|
Acrinathrin |
|
Aerobe mesophile Keime |
|
Aflatoxin
M1 |
|
Alachlor |
|
Aldrin |
|
Alkohol |
|
alpha-Endosulfan |
|
alpha-HCH |
|
alpha-Tocopherol |
|
Ametryn |
|
Amidosulfuron |
|
Anaerobe mesophile
Keime |
|
Asche |
|
Atraton |
|
Atrazin |
|
Atrazin-desisopropyl |
|
Azinphos-ethyl |
|
Azinphos-methyl |
|
Azoxystrobin |
|
Bacillus cereus |
|
Benalaxyl |
|
Benfluralin |
|
Bentazon |
|
Benzoesäure |
|
beta-Endosulfan |
|
beta-HCH |
|
Bifenthrin |
|
Binapacryl |
|
Bitertanol |
|
Blei |
|
Bromofenoxim |
|
Bromophos |
|
Bromophos-ethyl |
|
Bromophos-methyl |
|
Bromoxynil |
|
Bromoxynil-heptanoat |
|
Brompropylat |
|
Bupirimat |
|
Buprofezin |
|
Buturon |
|
Cadmium |
|
Calcium |
|
Captafol |
Anhang 1
|
Captan |
|
Carbaryl |
|
Carbendazim+Benomyl als
Carbendazim |
|
Carbofuran |
|
Caseine (qesamt) |
|
Chinomethionat |
|
Chloramphenicol |
|
Chlorbenside |
|
Chlorbenzilat |
|
Chlorbromuron |
|
Chlordan (cis,alpha) |
|
Chlordan (trans,gamma) |
|
Chlordimeform |
|
Chlorfenson |
|
Chlorfenvinphos |
|
Chlormequat |
|
Chlorobenzilate |
|
Chloroneb |
|
Chlorothalonil |
|
Chlorpropham |
|
Chlorpropylat |
|
Chlorpyriphos |
|
Chlorpyriphos-methyl |
|
Chlortoluron |
|
Chrom
(ICP-OES-USN): |
|
Clostridien,
sulfitreduzierend |
|
Clostridium
perfringens |
|
Coliforme
Keime |
|
Coumaphos |
|
Cyanazin |
|
Cyfluthrin |
|
Cyhalothrin |
|
Cyhalothrin (lambda) |
|
Cypermethrin |
|
Cyprazin |
|
Cyproconazol |
|
Cyprodinil |
|
D-1-butylester-2,4 |
|
DDD (o,p) |
|
DDE (o,o) |
|
DDE (o,p) |
|
DDE (p,p) |
|
DDT (o,p) |
|
DDT (p,p) |
|
Deltamethrin |
|
Demethon-S-methylsulfon |
|
Demeton |
|
Desoxynivalenol (Vomitoxin DON) |
|
Desmetryn |
|
Diazinon |
|
Dicamba |
|
Dichlofluanid |
|
Dichloran |
|
Dichloroprop |
|
Dichlorprop-methylester |
|
Dichlorvos |
|
Dichte |
|
Dicloran |
|
Dicofol |
|
Dieldrin |
|
Diethofencarb |
|
Dimethoat |
|
Dinoseb |
|
Dioxacarb |
|
Dioxathion |
|
Diphenylamin |
|
D-Isoascorbinsäure |
|
Disulfoton |
|
Diuron |
|
D-methylester-2,4 |
|
Eisen |
|
Eisen (ICP-OES): |
|
Eiweiß (N x 6.25) |
|
Endosulfan (alpha) |
|
Endosulfan (beta) |
|
Endosulfansulfat |
|
Endrin |
|
Enterobacteriaceen |
|
Enterokokken |
|
Escherichia coli |
|
Ethiofencarb |
|
Ethion |
|
Ethoxyquin |
|
Etrimfos |
|
Fenamiphos |
|
Fenarimol |
|
Fenchlorphos |
|
Fenitrothion |
|
Fenpiclonil |
|
Fenpropathrin |
|
Fenthion |
|
Fenvalerat |
|
Fett |
|
Fett/Eiweiß |
|
Flucythrinat |
|
Flusilazol |
|
Fluvalinat |
|
Folpet |
|
Fructose |
|
Fuberidazole |
|
Furathiocarb |
|
Galactose |
|
Getreideprolamine bezogen auf Europ.
Gliadin- |
|
Glucose |
|
HCH (alpha) |
|
Hefen |
|
Hemmstofftest |
|
Heptachlor |
|
Heptachlorepoxid |
|
Heptachlor-exo-epoxid |
|
Heptenophos |
|
Hexachlorbenzol |
|
Hydroxyprolin |
|
Imazalil |
|
Ioxynil |
|
Iprodion |
|
Isobenzan |
|
Isodrin |
|
Isoproturon |
|
Kalium |
|
Kartoffelstärkemehl |
|
Kilocalorien/100 g |
|
Kilojoule/100 g |
|
Kollagenfreies Eiweiß |
|
Kollagenwert |
|
Kresoxim-methyl |
|
Kupfer (ICP-OES-USN): |
|
Lactose |
|
Lamda-cyhalothrin |
|
L-Ascorbinsäure |
|
Lindan |
|
Linuron |
|
Listeria monocytogenes |
|
LMKV |
|
Magnesium (ICP-OES): |
|
Malaoxon |
|
Malathion |
|
Mangan (ICP-OES): |
|
Mangan (ICP-OES-USN): |
|
MCPA |
|
MCPA-butyi-ester |
|
MCPA-ethyl-ester |
|
MCPA-methyl-ester |
|
MCPB |
|
MCPB-methyl-ester |
|
Mecarbam |
|
Mecoprop |
|
Mecoprop224trimethylpentylester |
|
Mecoprop2ethylhexylester |
|
Mecoprop2octylester |
|
Mecoprop-methyl-ester |
|
Mehl-KZ |
|
Mepiquat |
|
Metalaxyl |
|
Methamidophos |
|
Methidathion |
|
Methoprotryn |
|
Methoxychlor |
|
Methylpentachlorophenylsulfide |
|
Metobromuron |
|
Metolachlor |
|
Metoxuron |
|
Metribuzin |
|
Metsulfuron-methyl |
|
Mevinphos |
|
Mirex |
|
Molybdän
(ICP-OES-USN): |
|
Monocrotophos |
|
Monolinuron |
|
Myclobutanil |
|
Natrium |
|
Natrium (ICP-OES): |
|
Neburon |
|
Nickel (ICP-OES-USN): |
|
Nicosulfuron |
|
Nicotinsäureamid |
|
Nitrat |
|
Nitrofen |
|
Nitrothal-isopropyl |
|
NWKV |
|
Oberflächenbelag |
|
Ochratoxin A |
|
Oligosaccharide (inkl. Maltose) |
|
OLMB III. Auflage Kap. B7 |
|
Omethoat |
|
Orbencarb |
|
Organoleptischer Befund |
|
ortho para -DDE |
|
ortho para -DDT |
|
ortho para -TDE (DDD) |
|
Oxadixyl |
|
para para -DDE |
|
para para -DDT |
|
para para -TDE (DDD) |
|
Paraoxon |
|
Paraoxon-ethyl |
|
Paraoxon-methyl |
|
Parathion |
|
Parathion-methyl |
|
Penconazol |
|
Pendimethalin |
|
Permethrin |
|
Pflanzliche Bestandteile |
|
Phorat |
|
Phosalone |
|
Phosmet |
|
pH-Wert: |
|
Pirimicarb |
|
Pirimiphos-methyl |
|
Primisulfuron |
|
Prochloraz |
|
Procymidon |
|
Prometryn |
|
Propachlor |
|
Propamocarb |
|
Propamocarb-hydrochlorid |
|
Propazin |
|
Propiconazol |
|
Propoxur |
|
Propyzamid |
|
Pyrazophos |
|
Pyridafenthion |
|
Pyridat (einschl. 6-Chlor-4-hydroxy-3- |
|
Pyridoxin |
|
Pyrifenox |
|
Pyrimethanil |
|
Quecksilber |
|
Quinalphos |
|
Quintozen |
|
Rabenzazol |
|
Riboflavin |
|
Rimsulfuron |
|
Saccharose |
|
Salmonellen |
|
Säure, flüchtig |
|
Schädlinge, tierische |
|
Schimmelpilze |
|
Sebutylazin |
|
Secbumeton |
|
Simazin |
|
Sorbinsäure |
|
Sporenbildner (anaerob) |
|
Staphylococcus aureus |
|
Stärke |
|
T-1octylester-2,4,5 |
|
Tebuconazol |
|
Tecnazen |
|
TEPP |
|
Terbumeton |
|
Terbuthylazin |
|
Terbutryn |
|
T-ethylhexylester-2,4,5 |
|
Tetrachlorvinphos |
|
Tetraconazol |
|
Tetradifon |
|
Tetramethrin |
|
Tetrasul |
|
Thifensulfuron-methyl |
|
Thiomethon |
|
T-methylester-2,4,5 |
|
Tolclofos-methyl |
|
Tolylfluanid |
|
Triadimefon |
|
Triadimenol |
|
Triasulfuron |
|
Triazophos |
|
Trichloronat |
|
Trifluralin |
|
Triflusulfuron-methyl |
|
Vamidothion |
|
Veränderte Stellen an der Oberfläche |
|
Verunreinigungen |
|
Vinclozolin |
|
Wasser |
|
Wasser + Fett/Eiweiß |
|
Wasser/Eiweiß |
|
Zink (ICP-OES) |
|
Zinn (ICP-OES) |
Anhang 2
|
Probenbezeichnung |
|
Haferschleim INSTANT für Babys |
|
Apfel mit Naturreis (GZL 713/02) |
|
Birne fein (GZL. 681/02) |
|
Haferschleim |
|
Haferschleim |
|
Haferschleim |
|
Haferschleim |
|
Haferschleim |
|
Haferschleim |
|
Haferschleim |
|
Haferschleim |
|
Haferschleim |
|
Multi-Frucht |
|
Apfel mit Naturreis |
|
Birne fein |
|
Birne mit Apfel |
|
Vollkorn-Früchte-Brei - Apfel |
|
Williams-Christ-Birne |
|
Haferschleim |
|
|
|
Birne
fein |
|
Birne fein |
|
Birne fein |
|
Birne mit Marille |
|
Birne mit Apfel |
|
Birne mit Apfel |
|
Birne mit Apfel |
|
Birne und Apfel mit Haferflocken |
|
Birne Apfel-Müsli |
|
Banane-Pfirsich
mit Apfel |
|
Gemüsereis
mit Putenfleisch |
|
Pasta Napoli |
|
Pasta Napoli |
|
Pasta Napoli |
|
Frucht Quelle |
|
Milde Karotte ohne Zuckerzusatz nach
dem |
|
Haferschleim |
Anhang 3
|
Probenbe- |
Unter- |
Ergeb- |
Ein- |
Beurteilung |
Details |
|
Haferschleim |
Chlormequat |
0.380 |
mg/kg |
Verstoß |
SchäHÖ-VO |
|
Birne fein (GZL. |
Chlormequat |
0.024 |
mg/kg |
Verstoß |
Beikost-VO |
|
Haferschleim |
Chlormequat |
0.240 |
mg/kg |
Verstoß |
Beikost-VO |
|
Haferschleim |
Chlormequat |
0.246 |
mg/kg |
Verstoß |
Beikost-VO |
|
Haferschleim |
Chlormequat |
0.120 |
mg/kg |
Verstoß |
Beikost-VO |
|
Haferschleim |
Chlormequat |
0.134 |
mg/kg |
Verstoß |
Beikost-VO |
|
Haferschleim |
Chlormequat |
0.126 |
mg/kg |
Verstoß |
Beikost-VO |
|
Haferschleim |
Chlormequat |
0.260 |
mg/kg |
Verstoß |
Beikost-VO |
|
Haferschleim |
Chlormequat |
0.205 |
mg/kg |
Verstoß |
Beikost-VO |
|
Haferschleim |
Chlormequat |
0.131 |
mg/kg |
Verstoß |
Beikost-VO |
|
Haferschleim |
Chlormequat |
0.171 |
mg/kq |
Verstoß |
Beikost-VO |
|
Haferschleim |
Chlormequat |
0.018 |
mg/kg |
Verstoß |
Beikost-VO |
|
Birne fein |
Chlormequat |
0.018 |
mg/kg |
Verstoß VO und |
SchäHO-VO , |
|
Haferschleim |
Chlormequat |
0,421 |
mg/kg |
Verstoß |
SchäHÖ-VO |