1795/AB XXII. GP

Eingelangt am 22.07.2004
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BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 1827/J betreffend
Entwicklung der Energiepreise zu Lasten der KonsumentInnen, welche die Abgeord-
neten Georg Oberhaidinger, Kolleginnen und Kollegen am 27. Mai 2004 an mich
richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 4 der Anfrage:

Eine Gesamtsicht über die Preisentwicklungen auf den Energiemärkten gibt der von
der Energieverwertungsagentur berechnete und veröffentlichte Energiepreisindex
(EPI). Er ist Bestandteil des VPI und stellt die Energiekosten der österreichischen
Haushalte, die im Durchschnitt 7,25 % der Gesamtausgaben ausmachen, dar. Die
Jahresergebnisse des EPI zeigen, dass dieser im Jahr 2003 bei 123,5 liegt (1986 =
100), d.h. dass die Energiepreise im Vergleich zu 1986 nominell um 23,5 % höher
liegen. Im gleichen Zeitraum nahm der gesamte VPI um 45,7 % zu. Inflations-
bereinigt sind die Energiepreise damit sogar deutlich zurückgegangen. Dies gilt
grundsätzlich für alle bedeutenden Energieträger. So ergibt sich im Durchschnitt der
ersten 5 Monate des Jahres 2004 im Vergleich mit den jeweiligen Jahreswerten bei
früheren energiepolitisch bedeutsamen Ereignissen folgendes Bild:

- Bei den flüssigen Brenn- und Treibstoffen zeigen sich die stärksten Preis-
schwankungen. So war Normalbenzin zwischen 1974 und 1986 um 6 % bis 43 %
teurer als jetzt. Ähnlich verlief die Preisentwicklung bei Superbenzin. Auch Diesel
ist derzeit deutlich billiger als Ende der 80er-Jahre und rd. 17 % günstiger als
noch 2000. Bei Heizöl entsprechen die derzeitigen Preise - wiederum inflations-
bereinigt - jenen des Jahres 1975. Im Jahr 1981 war der Heizölpreis sogar um
etwa 67 % höher als jetzt.

- Die Preise für Erdgas liegen derzeit etwa auf dem Niveau Ende der 80er-Jahre.
Nach dem zweiten Ölpreisschock war Erdgas um bis zu 50 % teurer als jetzt. Die
seit etwa 2000 wiederum zu beobachtenden höheren Gaspreise gehen aller-
dings auf das seither ebenfalls beträchtlich gestiegene Rohölpreisniveau auf den
Weltmärkten und das generell an die Preisentwicklung des Rohöls - mit einiger
Verzögerung - gebundene Gaspreisniveau beim Import zurück. Dies findet auch
in der Anfrage zitierten Studie von A.T.KEARNEY über die Gasmarktliberalisie-
rung in Österreich seinen Ausdruck.

- Elektrische Energie ist für Haushaltskunden derzeit so billig wie zu Beginn der
70er-Jahre. Nach dem zweiten Ölpreisschock 1982 lagen die Strompreise um
bis zu 34 % über den heutigen Preisen.

Was die an mich gerichtete Aufforderung betrifft, "preisdämpfende oder -senkende
Maßnahmen" zu setzen, merke ich an, dass grundsätzlich sämtliche Energieträger
der Preisbildung über Angebot und Nachfrage unterliegen. Soweit der nicht-
liberalisierte Strom- und Gasnetzbereich betroffen ist, obliegt dessen Regelung einer
besonderen unabhängigen Kollegialbehörde mit richterlichem Einschlag gemäß Art.
133 Z. 4 B-VG. In diesem Zusammenhang erscheint es erwähnenswert, dass seit
der Liberalisierung die Netztarife bei Strom seit Oktober 2001 um 13 % und bei Erd-
gas seit Oktober 2002 um 6 % gesunken sind.

Im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit wurde zum Zweck der Erhöhung der
Informationsdichte für Verbraucher die effizient arbeitende Treibstoffpreismonitoring-
gruppe eingerichtet.

Sie evaluiert die innerösterreichischen Preisentwicklungen im Vergleich zu Markt-
entwicklungen innerhalb der EU (Öl-Bulletin) und die Abstände der österreichischen
Nettotreibstoffpreise zu den durchschnittlichen EU-Werten. Weiters verfolgt sie eine

- Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Autofahrerverbänden zwecks Erhö-

hung der Markttransparenz auf dem Treibstoffsektor

- gemeinsame offensive Informationspolitik über den österreichischen und interna-
tionalen Treibstoffmarkt via Medien sowie einen

- regelmäßigen Gedankenaustausch der Arbeitsgruppe mit Institutionen/Unter-
nehmen der österreichischen Mineralölwirtschaft.

Auch wird in einer Studie analysiert, ob ein über dem EU-Schnitt liegender Preis ge-
rade unter Berücksichtigung der überdurchschnittlich hohen Tankstellendichte und
schwierigen topographischen Lage in Österreich gerechtfertigt ist.

Ein breites Angebot an Informationen, wie z.B. der Tarifkalkulator der E-Control oder
die bei verschiedenen Stellen - unter anderem auch in meinem Hause - eingerichte-
ten Benzinpreisübersichten ermöglicht es im übrigen jedem Konsumenten, die für ihn
günstigsten Angebote zu wählen.