1816/AB XXII. GP

Eingelangt am 26.07.2004
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

GÜNTHER PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

1090 Wien, Roßauer Lände 1

S91143/57-PMVD/2004 . Juli 2004

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Muttonen, Genossinnen und Genossen haben am 2. Juni 2004 unter der Nr. 1848/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Rechnungshofkritik am Heeresgeschichtlichen Museum (HGM)" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 9:

Der anfragegegenständliche Rohbericht des Rechnungshofes liegt meinem Ressort vor. Nach einer umfangreichen ressortinternen Evaluierung wurde dazu am 16. Juni 2004 im Sinne des § 5 Rechnungshofgesetz 1948 eine detaillierte Stellungnahme an den Rechnungshof übermittelt.

Im Hinblick darauf, dass das Prüfungsverfahren des Rechnungshofes noch nicht abgeschlossen ist, ersuche ich um Verständnis, dass ich erst nach Vorliegen des diesbezüglichen Endberichtes zu allfälligen Kritikpunkten des Rechnungshofes im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung Stellung nehmen kann.