1816/AB XXII. GP
Eingelangt am 26.07.2004
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BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
GÜNTHER PLATTER
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG
1090 Wien,
Roßauer Lände 1
S91143/57-PMVD/2004 .
Juli 2004
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag.
Muttonen, Genossinnen und Genossen haben am 2. Juni 2004 unter der
Nr. 1848/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
"Rechnungshofkritik am Heeresgeschichtlichen Museum (HGM)" gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 9:
Der anfragegegenständliche Rohbericht des
Rechnungshofes liegt meinem Ressort vor. Nach einer umfangreichen
ressortinternen Evaluierung wurde dazu am 16. Juni 2004 im Sinne des
§ 5 Rechnungshofgesetz 1948 eine detaillierte Stellungnahme an
den Rechnungshof übermittelt.
Im Hinblick darauf, dass das Prüfungsverfahren des Rechnungshofes noch nicht abgeschlossen ist, ersuche ich um Verständnis, dass ich erst nach Vorliegen des diesbezüglichen Endberichtes zu allfälligen Kritikpunkten des Rechnungshofes im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung Stellung nehmen kann.