1818/AB XXII. GP

Eingelangt am 26.07.2004
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BM für Landesverteidigung

 

Anfragebeantwortung

 

GÜNTHER  PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

 

1090 Wien, Roßauer Lände 1

S91143/62-PMVD/2004                                                                                                                                                             . Juli 2004

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Maier, Genossinnen und Genossen haben am 9. Juni 2004 unter der Nr. 1868/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Kasernenschließungen und -nutzungen im Bundesland Salzburg" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Einleitend darf ich darauf hinweisen, dass mit dem mir am 14. Juni 2004 übergebenen Bericht der Bundesheerreformkommission eine hervorragende Basis für die Streitkräfte­entwicklung vorliegt und die darin enthaltenen Empfehlungen als Grundlage für die notwendige Reform herangezogen werden. Die Umsetzung der Empfehlungen erfolgt durch die von mir dafür eingerichtete Projektorganisation „Management Bundesheer 2010“, wobei die Streitkräfteplanung bis Ende des heurigen Jahres abgeschlossen sein soll, um in weiterer Folge die Zielstruktur für das Bundesheer des Jahres 2010 zu definieren. Ungeachtet der dabei erforderlichen Einsparungen, die zweifellos auch Kasernenschließungen umfassen werden, kann ich jedoch versichern, dass das Bundesheer auch weiterhin in allen Bundesländern garnisoniert sein wird.

Im Einzelnen beantworte ich die vorliegenden Fragen wie folgt:

Zu 1 bis 5, 8 und 13 bis 20:

Im Sinne meiner einleitenden Ausführungen können erste Aussagen zu diesen Fragen erst nach abgeschlossener Streitkräfteplanung getroffen werden, da die Feststellung, welche Strukturen in welcher Region benötigt werden, die zentrale Voraussetzung für das zukünftige Liegenschaftskonzept darstellt. Damit wird es dann möglich sein, nach militärischen, wirtschaftlichen und regionalen Gesichtspunkten – unter Einbindung der Länder – den konkreten, zukünftigen Bedarf an Kasernen und Liegenschaften zu definieren.

Zu 6 und 7:

In Salzburg gehörten zum Stichtag 25. Juni 2004 insgesamt 2.423 Personen dem Personal­stand des Bundesheeres an; davon waren 1.555 Militärpersonen und 868 Zivilbedienstete. Die Darstellung der Entwicklung des Personalstandes bezogen auf das Gebiet des Bundeslandes Salzburg wäre nur durch eine händische Auswertung tausender Personalakten möglich. Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich wegen des damit verbundenen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwandes von einer Beantwortung dieser Detailfrage Abstand nehme.

Zu 9 bis 12:

Da detaillierte Auskünfte über Gebäude, Kasernen und Liegenschaften des österreichischen Bundesheeres Rückschlüsse auf Einsatzstärke und andere einsatzrelevante Grundlagen zuließen, sind diese Fragen nicht geeignet, im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage­beantwortung öffentliche erörtert zu werden. Im Übrigen verweise ich auf meine einleitenden Bemerkungen.