1820/AB XXII. GP
Eingelangt am 26.07.2004
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Bundeskanzler
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum
Nationalrat Mag. Maier, Kolleginnen und Kollegen haben am
27. Mai 2004 unter
der Nr. 1814/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfra-
ge betreffend Vertretungen in
Aufsichtsräten, Beiräten, Kommission und anderen
Gremien gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den
Fragen 1,2,3 und 4:
Aufsichtsrat
der Wiener Zeitung GmbH
Stellvertreterin
des Vorsitzenden: Mitarbeiterin im Kabinett des HBK
Mitglied:
stellvertretende Leiterin der Abteilung I/8
Aufsichtsrat
der Wiener Zeitung - digitale Publikationen GmbH
Stellvertreterin des Vorsitzenden:
Mitarbeiterin im Kabinett des HBK
Mitglied: stellvertretende Leiterin der Abteilung I/8
Presseförderungskommission
Mitglied: Leiter der Abteilung I/5 (2
Jahre)
Publizistikförderungsbeirat
vom
Bundeskanzler bestellte Vertreter (3 Jahre):
Mitarbeiter im Büro StS Morak
Mitarbeiterin
im Kabinett des HBK
Executive Committee of
International Institute of Administrative Sciences
Mitglied: Leiter der Sektion I
Nutzerbeirat
der BRZ GmbH
(rotierender
Vorsitz) derzeit
Vorsitzender:_Leiter der Abteilung I/9
Mitglied:
Leiter der Abteilung I/2
Aufsichtsrat der Buchhaltungsagentur
Mitglied: Leiter der Buchhaltung (5 Jahre)
Beirat der Buchhaltungsagentur
Vertreter des Bundeskanzleramtes: Mitarbeiter der
Abteilung I/2
Stellvertreter: Mitarbeiter der Abteilung I/3
Bundesseniorenbeirat
(5 Jahre)
Mitglied: Mitarbeiter im Kabinett des HBK
Ersatzmitglied: stellvertretende Leiterin
der Abteilung I/8
Statistische
Zentralkommission
Fachbeiräte: Leiter der Sektion I
ehem. Gruppenleiter in der Sektion IV
Abteilungsleiter der Abteilung IV/4
Mitarbeiter der Abteilung IV/1
Mitarbeiter der Abteilung IV/1
stellv. Leiterin der Abteilung IIl/7
Statistik
Österreich Wirtschaftsrat
Stellvertretender Vorsitzender: Leiter der
Sektion I
Mitglied: ehem. Leiter der Abteilung I/2
Statistikrat
Mitglied: ehem. Gruppenleiter in der
Sektion IV
Beirat
für die Statistik des Außenhandels
Vertreter
des Bundeskanzleramtes: Leiter der Sektion I
Stellvertreter:
Leiter der Abteilung I/8
ZAS-Kommission
Vorsitzender:
Leiter der Sektion I
Geschäftsführung
wird durch 3 Mitglieder der Abteilung I/9 wahrgenommen
WGKK
Generalversammlung bzw. Kontrollversammlung (5 Jahre)
für die
Generalversammlung als Stellvertreter: Leiter der Abteilung I/7
für die
Kontrollversammlung als Versicherungsvertreter: ehem. Leiter der Abteilung I/2
Vorstand
der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter(5 Jahre)
Versicherungsvertreter aus der Gruppe der
Dienstgebervertreter: Kabinettsleiter des HBK
Stellvertreter: Leiter der Abteilung I/8
Bundesvergabekontrollkommission (5 Jahre)
Ersatzmitglied:
Leiter der Abteilung I/7
Gleichbehandlungskommission
des Bundes (5 Jahre)
Vertreter des Bundeskanzleramtes: ehem. Leiter der
Abteilung III/1
Ersatzmitglied: stellv. Leiterin der Abteilung III/1
Österreichisches
Normungsinstitut, Fachnormenausschuß „Bibliothekswesen und
Dokumentation" und Unterausschüsse
Mitglied: Leiterin der Abteilung I/10
Stellvertreter: stellv. Leiter der Abteilung I/10
Bundeskraftwagenkommission beim BMF
wg. einer Ruhestandsversetzung derzeit
kein Vertreter des BKA
Kuratorium
MUMOK
Mitglied: Leiter der Sektion I
IT Beirat PM-SAP
Mitglied: Leiter der
Abteilung I/9 (bis Ende 2004)
ELAK-Lenkungsausschuß
(5 Jahre)
Vorsitzender: Leiter der Abteilung I/9
Mitglieder: Leiter der Abteilung I/2
stellv. Leiter der Abteilung I/9
Mitarbeiter der Abteilung I/9
Expertengruppe „Organisation ELAK im Bund"
Leiter: Leiter der Abteilung I/2
Mitglied: Mitarbeiter in der Abteilung I/2
Lenkungsausschuß
im Projekt „pm/sap"
Leiter: Leiter der Abteilung I/2
Mitglied: Mitarbeiterin in der Abteilung I/2
Steuerungsgremium im Projekt „Serviceleistungen des
Bundes"
Projektleiter:
Leiter der Sektion I
Lenkungsausschuß im Projekt „Serviceleistungen des
Bundes"
Mitglied: Leiter der Abteilung I/2
Controlling-Beirat
„Flexibilisierung ÖSTA" (4 Jahre)
Vorsitzender: Leiter der Abteilung I/2
Ersatzmitglied: Mitarbeiter in der
Abteilung I/2
„E-Gov Forum" bei der OCG (Arbeitsgruppe
Organisation)
Mitglied: Leiter der Abteilung i/2
Interministerielle Arbeitsgruppe „Registerzählung
2011"
Vorsitzender:
Leiter der Sektion I
Stellvertreter: Leiter der Abteilung I/8
Kuratorium des Kunsthistorischen Museums
Büroleiter des
Staatssekretariats für Kunst
Kuratorium des Naturhistorischen Museums
Leiter der Sektion
II seit 1. Jänner 2003
Verein CEE
Musiktheater
Büroleiter des Staatssekretariats für
Kunst
Kuratorium des Österreichischen
Filminstituts
Vorsitz: Mitarbeiter im Büro des
Staatssekretärs für Kunst
Rundfunk- und TelekomregulierungsgesmbH
Eigentümervertreter
des Bundes: Mitarbeiter im Büro des Staatssekretärs für Kunst
Unesco-Kommission
Mitglied: Mitarbeiterin im Büro des
Staatssekretärs für Kunst
Stiftungsrat
der Arnold Schönberg Center Privatstiftung
Leiter der Sektion II bestellt am: 12. Juni
2002 für 5 Jahre
Vorstand des Vereins KulturKontakt Austria
Leiter der Sektion II seit 12/2001
Designiertes Mitglied des Stiftungsrates der Friedrich
Kiesler Privatstiftung
Leiter der Sektion
II 5. Juni 2002 It. Protokoll der 12. Vorstandssitzung
Künstlersozialversicherungs-Fonds
-Vorsitzender der Kurie für bildende Kunst:
Leiter der Abteilung II/1 (Hon.)
Stellvertretender Vorsitzender: Stellvertreter des
Leiters der Abteilung II/1 (Hon.)
MAK Schindler-Initiative Los
Angeles - MAK Governing Committee
Vorstandsmitglied: Leiter der Abteilung II/1
Stellvertretendes Vorstandsmitglied : Stellvertreter des
Leiters der Abteilung II/1
Delegiertenversammlung des Salzburger Festspielfonds:
Leiter der Abteilung II/2 (2003 und 2004)
Kuratorium der Bregenzer Festspiele
Vertreter des BKA: Leiter des Staatssekretariats für Kunst
Beirat der Arnold Schönberg Center Privatstiftung:
Leiter der
Abteilung II/2 (2001 bis 2004)
Direktion des Vereins Gesellschaft der Musikfreunde in
Wien:
Leiter der Abteilung II/2 (ab 1986)
Direktion des Vereins Wiener Konzerthausgesellschaft:
Leiter der Abteilung II/2 (ab 1986)
Mitgliederversammlung des Vereins Wiener Symphoniker:
Leiter der Abteilung II/2 (ab 1986)
Kuratorium des Künstlersozialversicherungsfonds:
Leiter der
Abteilung II/2 (ab 1.1.2001) (Hon.)
Kurie für Musik des Künstlersozialversicherungsfonds:
Leiter der Abteilung II/2 (ab 1.1.2001) (Hon.)
Kurie
für
darstellende
Kunst der Künstlerkommission des Künstler-
Sozialversicherungsfonds:
Stellvertreterin des Leiters der Abteilung
II/2 (Hon.)
Referatsleiterin der Abteilung II/2 (Hon.)
Kurie für Musik der Künstlerkommission des Künstler-
Sozialversicherungsfonds -
Stellvertretung:
Stellvertreterin des Leiters der Abteilung II/2 (ab
2001) (Hon.)
Kuratorium
des Technischen Museums Wien:
Stellvertreterin des Leiters der Abteilung
II/2 (ab 1999) (Hon.)
Delegiertenversammlung des Salzburger Festspielfonds :
2 Referatsleiterinnen der Abteilung II/2
Allgemeine Kurie für zeitgenössische Ausformungen der Kunst der
Künstlerkommission des Künstler-Sozialversicherungsfonds:
Leiter
der Abteilung II/3
Referatsleiterin
der Abteilung II/3 - als Stellvertretung
Berufungskurie der Künstlerkommission des
Künstler-Sozialversicherungsfonds:
Leiter der Abteilung II/3
EU - Ausschuß nach Art.3 (Beratungsverfahren) und Art.4
Verwaltungsverfahren
des Beschlusses 1999/486/EG im Rahmen der EU-Programme Media plus und
Media Training :
Mitarbeiterin der
Abteilung II/3
EU - Ratsarbeitsgruppe audiovisuelle Medien (Film):
Leiter
der Abteilung II/3
2 Mitarbeiterinnen der Abteilung II/3
Generalversammlung des Vereins Kulturkontakt Austria :
Leiter der
Abteilung II/5
Kurie
für Literatur des Künstler-Sozialversicherungsfonds:
Leiter der Abteilung II/5
Stellvertreter des Leiters der Abteilung II/5 - als
Stellvertreter
Kuratorium des Künstler-Sozialversicherungsfonds:
Leiter der Abteilung II/5
Aufsichtsrat der Österreich Institut GmbH :
Leiter der
Abteilung II/5
Sozialfonds der Literarischen Verwertungsgesellschaft:
Leiter der Abteilung II/5
Vorstand
des Vereins KulturKontakt Austria :
Leiter
der Sektion II
Leiter der Abteilung II/6
Leiterin der Abteilung II/8
Mitarbeiterin der Abteilung II/7 - als Rechnungsprüferin
Vorstand
der Österreichischen UNESCO-Kommission :
Leiter der Abteilung II/6
Mitarbeiterin
der Abteilung II/4 - als Rechnungsprüferin
EU-Verwaltungsausschuß
Programm „Kultur 2000"
Leiterin der Abteilung II/7
Mitarbeiterin der Abteilung II/7 - als Stellvertreterin
EU-Ratsarbeitsgruppe Kultur
Leiterin der Abteilung II/7
Mitarbeiterin
der Abteilung II/7 - als Stellvertreterin
Eigentümervertreter in der Bundestheater-Holding
Büroeiter des
Staatssekretariats für Kunst
Aufsichtsrat des Burgtheaters
Leiterin der Abteilung II/7
Aufsichtsrat der Volksoper Wien
Leiterin der Abteilung II/7
Aufsichtsrat der Wiener Staatsoper
Leiterin der Abteilung II/7
Aufsichtsrat der Theaterservicegesellschaft
Leiterin der Abteilung II/7
Beirat der „Volkstheater" - Privatstiftung
Leiterin der Abteilung II/7
Salzburg.management.GmbH -
University of Salzburg Business School
(Mai 2001 bis Dez. 2006)
Vertreter
des Bundes in der Gesellschafterversammlung
Leiter
der Sektion III
Managementrat
Leiter
der Sektion III
Wissenschaftlicher Beirat
Leiter
der Abt. III/6
Aufsichtsrat der Bundespensionskasse AG (Sept. 2002 bis
April 2005)
Fachexperte der
Sektion III
Kommission zur langfristigen Pensionssicherung gemäß
§108e ASVG
(Okt. 2000 bis Sept. 2005)
Fachexperte der
Sektion III
Mitarbeiter der Abt. III/1 (Ersatzmitglied)
KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung (März 2004 bis
März 2006)
Leiterin der Abt.
III/7 (Vorstandsmitglied)
KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung (März 2002 bis
März 2005)
Leiter der Sektion III (Kuratoriumsmitglied)
Beirat und Jury des Speyerer Qualitätswettbewerbes 2005
Leiterin der Abt. III/7 (bis Ende 2005)
Verwaltungsrat
des europäischen Institutes für Verwaltungsführung (EIPA)
(2002 bis 2005)
Leiter
der Sektion III
Leiter der Abt. III/6 (Ersatzmitglied)
Informelle Arbeitsgruppe der Direktoren der europäischen
Verwaltungsschulen
Leiter der Abt. III/6
Innovative Public Services Group
Mitarbeiter der Abt. III/7
Informelle
Arbeitsgruppe im Rahmen des European Public Administration Network,
Human Resources Working Group
Leiterin der Abt. III/4
Stellvertretende Leiterin der Abt. III/4
Informelle
Arbeitsgruppe im Rahmen des European Public Administration Network,
Ratsarbeitsgruppe Statut
Leiterin der Abt. III/4
Mitarbeiter der Abt. III/4
Portal of the EU Administration - Your Europe
Mitarbeiter der
Stabstelle IKT (er vertritt Abt. III/5 in dieser Arbeitsgruppe)
Umweltrat
stellvertretende Leiterin und Referent der
Abt. IV/2, Politische Koordination
Kommission in Angelegenheiten der Umweltförderung im In-
und Ausland
stellvertretende Leiterin und Referent der Abt. IV/2, Politische Koordination
Die Ernennung
erfolgte für die Dauer einer Gesetzgebungsperiode.
Kommission
in Angelegenheiten der Altlastensanierung
stellvertretende
Leiterin und Referent der Abt. IV/2, Politische Koordination
Die
Ernennung erfolgte für die Dauer einer Gesetzgebungsperiode.
JI/CDM-Kommission (Joint Implementation und Clean
Development Management)
stellvertretende
Leiterin und Referent der Abt. IV/2, Politische Koordination
Die Ernennung erfolgte für die Dauer einer Gesetzgebungsperiode.
Interministerielle
Arbeitsgruppe Gender Mainstreaming
stellvertretende Leiterin der Abt. IV/2,
Politische Koordination
Komitee für ein nachhaltiges Österreich
Leiter und Referent der Abt. IV/2,
Politische Koordination
Bundes-Versorgungssicherungsausschuß
Leiter und stellvertretende Leiterin der Abt. IV/6, Sicherheitspolitische
Angelegenheiten
Beirat der Nationalen Behörde zur Implementierung der
Chemiewaffenkonvention
stellvertretende
Leiterin der Abt. IV/6, Sicherheitspolitische Angelegenheiten
sämtliche
Gremien der Österreichischen Raumordnungskonferenz (ÖROK)
fallweise Referenten oder der Leiter der
Abt. IV/4, Raumordnung und Regionalpolitik
Fachbeirat für Finanzstatistik
Referent der Abteilung IV/1,
Wirtschaftliche Koordination
Erweiterter
Beirat nach dem Ausfuhrförderungsgesetz 1981
i.d.g.F. 1993
stellvertretende
Leiterin der Abt. IV/1, Wirtschaftliche Koordination
Beirat
Garantiepolitik
stellvertretende Leiterin der Abt. IV/1,
Wirtschaftliche Koordination
Außenwirtschaftspolitischer
Beirat
stellvertretende Leiterin der Abt. IV/1,
Wirtschaftliche Koordination
„Sonstige Fachleute" im Fachbeirat für Produktions-
und Dienstleistungsstatistik
Referenten der
Abt. IV/1, Wirtschaftliche Koordination
Rat für Freiwilligen Arbeit
stellvertretende Leiterin und Referent der
Abt. IV/1, Wirtschaftliche Koordination
Teilnahme an bilateralen Gemischten Kommissionen des
BMWA, wo dies aufgrund
der wirtschaftlichen oder politischen Bedeutung des
entsprechenden Landes oder
eines allfällig geplanten Besuchs des HBK in dem
betreffenden Staat zweckmäßig
erscheint
fallweise
stellvertretende
Leiterin und Referent der Abt. IV/1, Wirtschaftliche
Koordination
Ratsarbeitsgruppe Strukturmaßnahmen
fallweise Referenten
oder der Leiter der Abt. IV/4, Raumordnung und Regionalpolitik
Ausschuß für die Entwicklung und
Umstellung der Regionen
fallweise Referenten
oder der Leiter der Abt. IV/4, Raumordnung und Regionalpolitik
Begleit- und Lenkungsausschüsse der
Strukturfondsprogramme
fallweise Referenten
oder der Leiter der Abt. IV/4, Raumordnung und Regionalpolitik
Wirtschaftspolitisches
Komitee (EPC)
Leiterin der Abteilung IV/7, volkswirtschaftliche
und OECD-Angelegenheiten
Arbeitsgruppe Strukturindikatoren
Referent der Abteilung IV/7,
volkswirtschaftliche und OECD-Angelegenheiten
Datenschutzrat
Leiterin der Abt. V/3
Aufsichtsrat Rundfunk und TelekomregulierungsGmbH (RTR)
Leiter der Abt.
V/4
Präventionsbeirat beim Bundesministerium für Inneres
Leiterin des Ref.
V/A/5/b
STRING-Kommission des Bundesministeriums für Gesundheit
und Frauen
Leiterin der Abt.
V/3
Expertengruppe über die Verbesserung des Verfahrens vor den
Konventionsorganen
Leiterin des Ref. V/A/5/b
Projektgruppe Verwaltungsrecht
Mitarbeiterin der
Abt. V/2
Leitungskomitee für Menschenrechtsfragen
Leiterin der Abt.
V/A/5
DH-DEV-Expertengruppe im Europarat
Leiterin des Ref.
V/A/5/b
EU-Ebene:
Art. 31-Gruppe (RL 95/46/EG)
Leiterin
der Abt. V/3
Kontaktausschuß im Rahmen der Richtlinie „Fernsehen ohne
Grenzen"
Leiter der Abt. V/4
eEurope Steering Group
Information Society
stellv. Leiter der Abt. V/4
Ratsarbeitsgruppe „Audiovisuelles"
Mitarbeiter der
Abt. V/4
Internet Action Plan
Programme Committee - Mitarbeiter der Abt. V/4
Ratsarbeitsgruppe „Rechtsinformatik"
Leiterin des
Referats V/6/a
Ratsarbeitsgruppe „Wirtschaftsfragen/öffentliches
Auftragswesen"
Leiter des Ref.
V/A/8/a
Beratender Ausschuß für das öffentliche
Auftragswesen"
Leiter des Ref.
V/A/8/a
Ratsarbeitsgruppe „EuGH"
Mitarbeiter der
Abt. V/A/8
Ratsarbeitsgruppe „Sozialfragen"
Mitarbeiterin der
Abt. V/A/8
Bundessporteinrichtungen Gesellschaft mbH
Leiter der
Abteilung VI/2 (Aufsichtsrat)
Österreichischer Heeressportverein
Mitarbeiter im Staatssekretariat für Sport
(Generalsekretär)
Österreichische
Bundes-Sportorganisation (BSO)
Leiter
der Sektion VI (Vorstand)
Stellvertretender
Leiter der Abteilung VI/2 (Fachrat)
Österreichische
Sporthilfe
Leiter
der Sektion VI (Kooptiertes Mitglied)
Stellvertretender
Leiter der Abteilung VI/3 (Vertreter Bundeskanzleramt)
Technische
Arbeitsgruppe EURO 2008
Leiter der Sektion VI (Vorsitzender)
Leiter der Abteilung VI/2
Stellvertretender Leiter der Abteilung VI/1
Projekt Challenge 2008
Leiter der Sektion VI (Mitglied im
Lenkungsteam des Projektes)
Österreichisches
Nationales Netzwerk Erziehung durch Sport (ÖNNES 2004)
Mitarbeiter der Abteilung VI/1
(Vorstandsmitglied und Mitglied Lenkungsausschuß,
sowie Stellvertreter des Geschäftsführers)
European Women and Sport (EWS)
Mitarbeiterin
der Abteilung VI/1 (Mitglied des Arbeitskreises)
3
Mitarbeiterinnen der Abteilung VI/2 (Mitglieder des Arbeitskreises)
Kontrollausschuss für die Bundes-Sportförderungsmittel
besonderer Art
Stellvertretender
Leiter der Abteilung VI/1
Mitarbeiter der Sektionsleitung VI
Mitarbeiterin der Abteilung VI/2
Leiter der Abteilung VI/4
Top Sport Austria
Leiter
der Sektion VI (Vorsitzender)
Leiter
der Abteilung VI/3 (Vertreter Bundeskanzleramt)
Stellvertretender
Leiter der Abteilung VI/3 (Geschäftsführer)
Austria Ski Pool (ASP)
Leiter der Abteilung VI/2
Österreichisches Komitee für internationale
Sportbeziehungen (KIS)
Leiter der Sektion
VI
Leiter der Abteilung VI/1
Mitarbeiterin der Abteilung VI/1
Stellvertretender Leiter der Abteilung VI/2
INTERSKI-Austria
Leiter
der Abteilung VI/3 (Präsident)
Stellvertretender
Leiter der Abteilung VI/3 (Generalsekretär)
Mitarbeiterin
der Abteilung VI/3
Österreichisches Institut für Sportmedizin (ÖISM)
Leiter der
Abteilung VI/2
Österreichisches Institut für Schul- und Sportstättenbau
(ÖISS)
Leiter der
Abteilung VI/2 (Kuratorium)
Österreichische
Anti-Doping-Comite (ÖADC)
Leiter der Abteilung VI/2 (Vorstandsmitglied)
Leiter der Abteilung VI/1 (Vorstandsmitglied)
Nordisches
Ausbildungszentrum Eisenerz
Leiter
der Abteilung VI/2
Leiter
der Abteilung VI/3 (Kuratorium und Mitgliederversammlung)
Basketball-Leistungszentrum Klosterneuburg
Leiter der Abteilung VI/3 (Vorstandsmitglied)
Stellvertretender
Leiter der Abteilung VI/2
Beirat für Kinder-, Schüler- und Jugendschilauf
Leiter der
Abteilung VI/3 (Beiratsmitglied)
Bundesliga
Nachwuchszentrum Fußball
Leiter der Abteilung VI/3
(Kommissionsmitglied)
Österreichisches
Leistungssportzentrum Südstadt
Leiter der Sektion VI (Vertreter Bundeskanzleramt)
Leiter der Abteilung VI/3 (Vertreter
Bundeskanzleramt)
Institut für medizinische und sportwissenschaftliche
Beratung (IMSB)
Leiter der
Abteilung VI/3 (Vorstand)
Schigymnasium Stams
Leiter der Abteilung VI/3
(Hauptversammlung)
Skihandelsschule
Schladming
Leiter der Abteilung VI/3 (Kuratorium)
Tischtennis-Leistungszentrum Stockerau
Leiter der
Abteilung VI/3 (Vorstand)
Austria Tennis-Pool
Stellvertretender Leiter der Abteilung
VI/2
ARGE Schülerliga Fußball, Volleyball und Handball
Stellvertretender
Leiter der Abteilung VI/2
Judo-Leistungszentrum Frauen Stockerau
Stellvertretender Leiter der Abteilung VI/2
ARGE Österreichisches Wasserrettungswesen
Leiter der
Abteilung VI/4
CDDS (Europarat)
Leiter der Abteilung VI/1 (Österreichischer
Vertreter im Sportlenkungsausschuß)
Fonds
zur Förderung des Behindertensports
Leiter der Sektion VI (Kuratoriumsvorsitzender)
Leiter der Abteilung VI/2 (Kuratoriumsmitglied)
Leiter der Abteilung VI/1 (Kuratoriumsmitglied)
Mitarbeiter der Sektionsleitung VI
(Rechnungsprüfer)
Förderbeirat
des Fonds zur Förderung des Behindertensports
Leiter
der Abteilung VI/3 (Mitglied)
Mitarbeiterin
der Abteilung VI/2 (beratendes Mitglied)
Soweit nicht anders angemerkt ist,
erfolgten die Entsendungen unbefristet.
Zu Frage 5:
Über die angefragten
Neubestellungen lassen sich aufgrund eines nicht zu vertre-
tenden
Verwaltungsaufwandes keine Angaben machen.
Zu Frage 6:
Aufgrund des Ausscheidens des zuständigen Referenten der
Abteilung IV/7 (volks-
wirtschaftliche und OECD-Angelegenheiten) wird eine Neuentsendung in die Ar-
beitsgruppe
Strukturindikatoren erfolgen.
Zu den Fragen 7 und 8:
Presseförderungskommission
Dr. Clement Achammer (2 Jahre)
Statistik Österreich
Wirtschaftsrat: Dkfm. Dr. Richard Bock
(bis auf weiteres)
Austria Tennis-Pool:
ADir RegRat i.R. Peter Landsiedl (bis auf
weiteres)
Staatskommissäre für
Verwertunqsqesellschaften:
Dr. Heinrich
Keller:
AKM am 1.10.2002,
Austromechana am 18.7.2003
Musikedition am 15.2.2004
Dr. Peter Radel:
VG Rundfunk am 1. 8. 2002
Dr. Egon Deniz-Engin:
LSG am 15. 2. 2004,
ÖSTIG am15. 2. 2004,
Dr. Karl Schön:
VBK am 15. 2.2004,
VBTam 15. 2. 2004
Bei Bedarf werden Sitzungstermine in
Angelegenheiten der Raumordnung und Re-
gionalpolitik in Brüssel durch einen
zuständigen Mitarbeiter der ständigen Vertre-
tung Österreichs beider EU in Brüssel
(keine formelle Bestellung) wahrgenommen.
Die Mitarbeiter werden vom
Bundeskanzleramt an die Ständige Vertretung Öster-
reichs bei der EU in Brüssel in der Regel auf vier Jahre befristet
entsandt.
Zu Frage 9:
Über die angefragten
Neubestellungen lassen sich aufgrund eines nicht zu vertre-
tenden
Verwaltungsaufwandes keine Angaben machen.
Zu Frage 10:
Im Zuge der
Vorbereitungen der Österreichischen Präsidentschaft wird es zu einer
Verstärkung der
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter meines Ressorts in der ständigen
Vertretung Österreichs bei der EU in Brüssel
um ein bis zwei Personen kommen,
die bei Bedarf ebenfalls Sitzungstermine wahrnehmen werden.
Zu Frage 11:
Für die Auswahl und
Entsendung der einzelnen Vertreter war deren fachliche Eig-
nung maßgebend.
Zu Frage 12:
Ein Ausschreibungsverfahren ist in den
betreffenden gesetzlichen Vorschriften nicht
vorgesehen; keiner der Vertreter des Ressorts
in den genannten Aufsichtsräten,
Kommissionen, Gremien etc. wurde daher durch ein derartiges Verfahren
ermittelt.
Zu den Fragen 13 und 14:
Aus
datenschutzrechtlichen Überlegungen können zu Einkünften von Einzelperso-
nen keine Angaben gemacht werden; da die Wahrnehmung der Vertretung meines
Ressorts in den
angeführten Gremien größtenteils ehrenamtlich erfolgt, ist die Er-
mittlung der Einkünfte im Sinne des Einkommensberichts des Rechnungshofes
nicht zweckmäßig.
Zu Frage 15:
In ihrer überwiegenden Mehrzahl fallen die von den
Vertretern meines Ressorts
wahrgenommenen Vertretungsfunktionen in den mit ihrem Arbeitsplatz verbunde-
nen unmittelbaren Aufgabenbereich. Ihre Tätigkeit in Gremien ist somit Teil
ihrer
Dienstverrichtung, weshalb ein Entfall von Dienststunden infolge der
Tätigkeiten in
den oben aufgelisteten
Gremien begrifflich nicht möglich ist.
Zu Frage 16:
Die Kosten lassen sich
ohne Durchsicht sämtlicher Unterlagen nicht ermitteln, ich
ersuche daher um Verständnis, daß keine Beantwortung dieser Frage erfolgen
kann.21.07.2004