Parlamentarische Materialien

1857/AB XXII. GP

Eingelangt am 04.08.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1852/J vom 4. Juni 2004
der Abgeordneten Dr. Günther Kräuter und Kollegen, betreffend
Steuerreform - Roadshow, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

Mit einem Gesamtvolumen von über 3 Milliarden Euro bringt die größte
Steuerreform in der 2. Republik für alle Österreicherinnen und Österreicher
weniger Steuern und Abgaben, mehr Geld in der Brieftasche, mehr Geld zum
Leben, mehr Geld zum Investieren, mehr Geld für den Konsum, mehr
Wachstum, mehr Investitionen, mehr Arbeitsplätze und damit mehr
Sicherheit für Österreichs Zukunft.

Auf Grund zahlreicher Anfragen von interessierten Bürgern hat sich die
Bundesregierung entschlossen das tiefergehende Informationsbedürfnis der
österreichischen Bevölkerung durch weiterführende Informationsmaß-
nahmen zu stillen. Damit ist auch die Frage 7 beantwortet.

Ein Team junger engagierter Kolleginnen und Kollegen wird mit
österreichischen Bürgern in insgesamt 56 Tagen in 87 Städten Österreichs
das persönliche Gespräch suchen. Im Infobus zur Steuerreform sind alle
Interessierten stets herzlich willkommen und eingeladen, mit Experten
Fragen und Anliegen zur größten Steuerentlastung der 2. Republik zu
klären. Neben umfassendem Informationsmaterial können über PC-Termi-
nals mit dem Steuervergleichsrechner persönliche Steuervorteile ausge-
rechnet werden.

Ich komme nun zur konkreten Beantwortung der einzelnen Fragen:

Zu 1.:

Am 1. Juni 2004 startete die Bundesregierung die große Informationstour
zur kürzlich beschlossenen Steuerreform 2005. Bis Mitte Oktober 2004 wird
die Steuerreform der 2. Republik rasch und umfassend in allen Inhalten den
Österreicherinnen und Österreichern verständlich gemacht.

Was jeder einzelne davon hat und wofür unser Steuergeld verwendet wird,
erklären und präsentieren Experten des Finanzministeriums und das
versierte Team des „Österreich-Telefons" der Bundesregierung direkt vor Ort
im Info-Bus. Um jedem die Möglichkeit zur persönlichen Information zu
bieten, wird dieser Bus zwischen Juni und Oktober 87 Städte und Ge-
meinden in Österreich anfahren. Neben der persönlichen Beratung stehen
PC-Terminals mit dem „Steuerrechner" zur einfachen Berechnung der
Steuerersparnis und Flatscreens zur Verfügung, die man für individuelle
Recherchen nutzen kann. In Foldern sind die wichtigsten Eckdaten
zusammengefasst.

Für Fragen, die auch dann noch offen bleiben, besteht die Möglichkeit diese
dem „großen Steuerohr" anzuvertrauen - ein „Briefkasten", dessen Inhalt
täglich geleert und zur raschest möglichen Beantwortung weitergeleitet wird.

Zum Mitnehmen gibt es für jeden auch noch ein Stück vom „Steuerkuchen".
Die Steuerreform betrifft alle Bürgerinnen und Bürger - deshalb hat die
Bundesregierung das Beratungsangebot auch auf alle ausgerichtet: von
Familien und Senioren bis zu Unternehmern.

Zielsetzung dieser Service-Initiative ist, dass die Bundesregierung allen
Interessierten die Möglichkeit geben will, sich persönlich über die
Kernpunkte und Details der Steuerreform der 2. Republik seriös zu infor-
mieren.

Alle Details zur „Steuerreformtour" finden Interessierte auch unter
www.bmf.gv.at und am „Österreich-Telefon" unter 0800-22 11 11.

Auch der Tourplan ist auf der Homepage des Bundesministeriums für
Finanzen ersichtlich (siehe Beilage).

Zu 2. bis 6.:

Im konkreten Fall handelt es sich um eine Informationsmaßnahme der
Bundesregierung, wobei die Ausschreibung vom Bundeskanzleramt über-
nommen wurde. In diesem Zusammenhang wird auf die Beantwortung der
parlamentarischen Anfragen Nr. 1588/J vom 24. März 2004 und Nr. 1585/J
vom 24. März 2004 an den Herrn Bundeskanzler verwiesen.