1888/AB XXII. GP

Eingelangt am 12.08.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1905/J-NR/2004 betreffend Autobahn-Ostumfahrung
von Linz, die die Abgeordneten Bettina Stadlbauer und GenossInnen am 17. Juni 2004 an mich
gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Fragen 1 bis 4:

Haben Sie sich mit der Resolution des Gemeinderates der Stadt Linz betreffend Autobahn-
Ostumfahrung von Linz bereits auseinandergesetzt?

Wenn ja, welche Schritte haben Sie eingeleitet?
Wann wird mit der konkreten Planung begonnen?
Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Die Resolution der Stadt Linz wurde von mir mit Interesse zur Kenntnis genommen. Ich habe mit
den zuständigen Mitarbeitern meines Hauses, der ASFINAG und dem Amt der
Oberösterreichischen Landesregierung Rücksprache gehalten.

Die ASFINAG wird mit Ende des Jahres 2004 eine Korridoruntersuchung für den Großraum Linz
beauftragen, in deren Zusammenhang auch der östliche Raum von Linz mitberücksichtigt wird.

Fragen 5 bis 10:

Ihr Staatssekretär Kukacka rechnet mit einer Zunahme des Nord-Süd-Transitverkehrs im Raum
Linz von rund 15 Prozent. (Linzer Rundschau, 09. Juni 2004) Ist Ihnen diese Zahl bekannt?

Wenn ja, auf welchen Zeitraum bezieht sie sich und auf welcher Grundlage wurde sie errechnet?

Wenn nein, welche Prognosen für den Nord-Süd-Transitverkehr im Raum Linz sind Ihnen
bekannt?

Halten Sie eine Zunahme des Transitverkehrs von 15 Prozent für die Bevölkerung der
Landeshauptstadt Linz und der umliegenden Gemeinden als ohne weiteres zumutbar?

Wenn ja, mit welcher Begründung?

Wenn nein, was werden Sie unternehmen um eine Entlastung zu erzielen?

Antwort:

Das derzeitige Ausmaß des Nord-Süd-Transitverkehres im Raum Linz ist gering (< 50 Lkw pro
Werktag) und verursacht daher nur einen äußerst geringen Anteil der gesamten verkehrsbedingten
Belastungen im oberösterreichischen Zentralraum (die Lkw-Belastung auf der A 7 betrug im Jahr
2002 insgesamt rd. 8200 Lkw pro Werktag). Selbst bei einem deutlich überdurchschnittlichen
prozentuellen Anstieg des Nord-Süd-Transit-Verkehrs bliebe der Gesamtanteil dieses Verkehrs
niedrig. Prioritäres Ziel der Verkehrs- und Infrastrukturpolitik muss es sein, Lösungen für den im
Raum Linz entstehenden Binnen- und Quell-/Zielverkehr zu finden.

Frage 11:

Welche Projekte zur Verbesserung der Verkehrssituation im Großraum Linz haben für Sie Priorität
und warum?

Antwort:

Im Bereich der Straße sind dies die Überdeckung Bindermichl, die Errichtung der A 26 sowie der
S 10 und die Einrichtung eines Verkehrsleitsystems für den Großraum Linz. Diese Projekte wurden
in einem kooperativen Verfahren für die Erstellung des Generalverkehrsplanes ausgewählt und als
prioritär eingestuft.

Im Bereich der Schiene werden der viergleisige Ausbau der Westbahn zwischen St. Valentin und
Linz mit der Direkteinbindung der Donauuferbahn in Richtung Linz, der selektive zweigleisige
Ausbau der Summerauerbahn und die Erhöhung der Leistungsfähigkeit der Pyhrnbahn sowie
mittelfristig der viergleisige Ausbau der Westbahn zwischen Linz und Wels als wichtigste Projekte
für den Linzer Zentralraum gesehen.

Fragen 12 bis 14:

Welche Schritte haben sie unternommen bezüglich der Weigerung der ASFINAG die Finanzierung
der Errichtung der 4. Donaubrücke mit Tunnelanlagen in Linz sicher zu stellen?

Wenn noch keine Schritte Ihrerseits unternommen wurden, warum nicht?

Wann und welche Maßnahmen werden Sie noch setzen um eine Errichtung der 4. Donaubrücke
mit Tunnelanlagen sicher zu stellen und voranzutreiben?

Antwort:

Im Zusammenhang mit der Neuregelung der Bundesstraßenfinanzierung und der Einführung der
Lkw-Maut wurde der ASFINAG mit den bestehenden Verbindlichkeiten auch das
Fruchtgenussrecht für die Vignetten- und Lkw-Mauteinnahmen des hochrangigen Straßennetzes
übertragen. Es liegt daher nicht mehr in meinem Kompetenzbereich, der ASFINAG die
Finanzierung eines Projektes aufzuerlegen. Überdies laufen für das Projekt A 26 die Planungen
weiter und es wird demnächst mit der Vorlage eines Vorprojektes gerechnet.

Fragen 15 bis 18:

Können Sie das zu erwartende zusätzliche Verkehrsaufkommen durch die Realisierung des
Science Park-Projektes der Linzer Johannes-Kepler-Universität beziffern?

Welche Maßnahmen haben Sie gesetzt um eine weitere Verzögerung, dieses für das Industrieland
Oberösterreich unverzichtbaren Projektes, allein auf Grund der Verkehrssituation zu verhindern?

Wenn bisher keine Maßnahmen Ihrerseits gesetzt wurden, warum nicht?

Wann und welche Schritte werden Sie in Zukunft unternehmen um einen Autobahnanschluss der
Linzer Universität an die A7 zu realisieren?

Antwort:

Im Zusammenhang mit dem Autobahnanschluss der A 7 an die Universität Linz möchte ich erneut
auf die Planungs- und Errichtungskompetenz der ASFINAG verweisen, welche von dieser in enger
Kooperation mit der Landesbaudirektion des Landes Oberösterreich wahrgenommen wird. Sollte
die gegenständliche Anschlussstelle für einen Science-Park notwendig sein, so ist dafür zuerst das
Einvernehmen mit diesen beiden Institutionen herzustellen.

Mit freundlichen Grüßen