1915/AB XXII. GP
Eingelangt am 19.08.2004
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BM für Wirtschaft und Arbeit
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Univ.
Prof. Dr. Andreas KHOL
Parlament
1017 Wien
Wien, am 17. August 2004
Geschäftszahl:
BMWA-10.101/5040-IK/1a/2004
In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 1940/J betreffend 100-Tage Bericht des Regierungsbeauftragten, welche die Abgeordneten Heidrun Silhavy, Kolleginnen und Kollegen am 28. Juni 2004 an mich richteten, stelle ich fest:
Antwort
zu den Punkten 1 und 2 der Anfrage:
Bei der Umsetzung der Anregungen des Herrn
Regierungsbeauftragten handelt es sich um einen fließenden Prozess, der auf die
jeweiligen Gegebenheiten Rücksicht nimmt.
In Übereinstimmung mit dem für den Bereich der
Lehrlingsausbildung zuständigen Regierungsbeauftragten wurde eine
Problemuntersuchung und Analyse gestellt.
Weiters wurden erste wesentliche Maßnahmen
eingeleitet.
So wurde mit 16. Juni 2004 das Lehrberufspaket 1/2004
erlassen, welches eine Neuordnung der Lehrberufe Anlagenelektrik,
Maschinenmechanik, Werkzeugmechanik sowie Verpackungstechnik enthält.
Im Rahmen der Neuordnung der Lehrberufe
Anlagenelektrik, Maschinenmechanik und Werkzeugmechanik wurde bereits auch das
die Möglichkeit „Lehre und Matura“ umgesetzt.
Das Lehrberufspaket 2 befindet sich bereits in
Ausarbeitung. Es enthält einen neuen Lehrberuf „Archiv-, Bibliotheks- und
Informationsassistenz“ sowie eine Neuordnung der Drucktechnikberufe, des
Lehrberufes Frisör/Frisörin und Perückenmacher/ Perückenmacherin
(Stylist/Stylistin) und des Lehrberufes Getreidewirtschaft.
Weiters wurde ein Gesetzesentwurf für die
Modularisierung der Berufsausbildung ausgearbeitet; derzeit werden die
Konsultationsverhandlungen dazu eingeleitet.
Antwort
zu Punkt 3 der Anfrage:
Die Beschäftigung von Personen im Alter bis zu 24
Jahren verzeichnete bereits im Jahresdurchschnitt 2003 einen Zuwachs von 6.300
bzw. +1,3 %. Dieser Trend setzt sich auch heuer weiter fort. Nach den Daten des
Hauptverbandes der Sozialver-sicherungsträger hat der durchschnittliche Anstieg
in den ersten 5 Monaten 2004 gegenüber dem Vorjahr rund 4.600 bzw. 1 %
betragen. Da diese Daten nicht um die im Vorjahr noch zur Beschäftigung
gezählten Bezüge zur Deckung des Lebensunterhalts bereinigt sind, liegt jedoch
der tatsächliche Anstieg mit rund 10.000 noch deutlich über diesem Wert.
Für das 2. Halbjahr 2004 ist angesichts der sich abzeichnenden Konjunkturerholung mit einer weiteren Beschleunigung des Wachstums der Jugendbeschäftigung zu rechnen. In der Folge wird voraussichtlich der (bereinigte) Zuwachs im Durchschnitt deutlich mehr als 10.000 bzw. 2 % betragen.
Antwort
zu Punkt 4 der Anfrage:
Die Darstellungen im Hundert-Tage-Bericht des
Regierungsbeauftragten gehen davon aus, dass die Anzahl der Lehrlingsstellen in
der gleichen Größenordnung erhalten bleiben (siehe dazu Kapitel 5.4).
Antwort
zu Punkt 5 der Anfrage:
Aus der demografischen Entwicklung folgt ein
Anwachsen der Zahl von Jugend-lichen, die einen Lehrberuf ergreifen wollen.
Antwort
zu Punkt 6 der Anfrage:
Mit der Einsetzung von Lehrstellenakquisiteuren ist
die Erwartung verbunden, dass mehr Betriebe, die bisher nicht ausgebildet
haben, in die Erstausbildung einsteigen, die bereits ausbildenden Betriebe mehr
Lehrlinge als bisher ausbilden und dass aufgrund einer zunehmenden Anzahl von
Ausbildungsverbünden mehr Betriebe, die bisher das Berufsbild nicht erfüllen
konnten, auf den Lehrstellenmarkt auftreten werden.
Antwort
zu den Punkten 7 und 8 der Anfrage:
Derzeit liegen noch keine endgültigen Kostendaten vor;
jedenfalls werden die Kosten aus dem im Bundesministerium für Wirtschaft und
Arbeit für die Angelegenheiten des Herrn Regierungsbeauftragten eingerichteten
Budgetposten bestritten.
Antwort
zu den Punkten 9 und 10 der Anfrage:
Auf Landesebene
wurde in der Steiermark beschlossen, per 2004 die Kosten für die
Berufsreifeprüfung zur Gänze zu übernehmen. Den Bildungsscheck können Lehrlinge
bis zum Alter von 25 Jahren und auch Lehrabsolventen bis zum Alter von 25
Jahren beantragen, sofern der ordentliche Wohnsitz seit mindestens einem Jahr
in der Steiermark liegt. Die Altersgrenze erhöht sich um zwei Jahre pro Kind
bei Vorliegen von Betreuungspflichten. Die Leistung des Präsenz- bzw.
Zivildienstes erhöht die Altersgrenze um maximal dessen Dauer.
Das Land Tirol
fördert die Berufsreifeprüfung für Lehrlinge im Rahmen der "Initiative
Update - das Bildungsgeld für TirolerInnen". Diese Regelung der
Arbeitnehmerförderung des Landes Tirol gibt es seit 1. September 2002, nach
erfolgreichem Abschluss der Berufsreifeprüfung können Individualanträge
gestellt werden, aufgrund derer bis 50 % der Kosten (bis maximal € 900,--)
refundiert werden.
Weiters wird
sich der Herr Regierungsbeauftragte im Zuge seiner Abstimmungs- und
Informationsgespräche mit den Bundesländern dafür einsetzen, dass auch weitere
Bundesländer die Möglichkeit einer Kostenübernahme bzw. -beteiligung prüfen.
Es gibt auch im
Rahmen der bundesweit geltenden Richtlinien zur "Begabtenförderung"
Möglichkeiten, einen Teil der Kosten mittels Individualantrag refundiert zu
bekommen.
Aus dem Topf
der Begabtenförderung (der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, der
Wirtschaftskammer Österreich und insbesonders der Landeskammern gespeist wird)
können bis 30 % der Kosten (auch bis 30 % allfälliger angefallener Reisekosten)
refundiert werden.
Antwort
zu Punkt 11 der Anfrage:
Das
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat auf den Strukturwandel der
Wirtschaft rasch und erfolgreich reagiert und mit der Einrichtung neuer
Lehrberufe in Wachstums- und Dienstleistungsbranchen (insbesondere New Economy,
IKT-Sektor) der Lehre neue Ausbildungschancen erschlossen. Damit wird
Unternehmen in diesen Wirtschaftssektoren die Chance gegeben, ihren
Fachkräftenachwuchs selbst auszubilden. Seit 1997 wurden 53 Lehrberufe völlig
neu eingerichtet, die im Folgenden aufgelistet werden.
Neue
Lehrberufe 1997
Þ Bekleidungsfertiger
Þ
Kommunikationstechniker
– Elektronische Datenverarbeitung und Telekommunikation
Þ Sanitär- und Klimatechniker –
Lüftungsinstallation
Þ Verwaltungsassistent
Neue
Lehrberufe 1998
Þ
Bankkaufmann
Þ
EDV-Techniker
Þ
EDV-Kaufmann
Þ
Entsorgungs-
und Recyclingfachmann – Abfall
Þ
Entsorgungs-
und Recyclingfachmann – Abwasser
Þ
Fitnessbetreuer
Þ
Gartencenterkaufmann
Þ
Immobilienkaufmann
Þ
Kanzleiassistent
– Notariat
Þ
Kanzleiassistent
– Rechtsanwaltskanzlei
Þ
Medienfachmann
– Mediendesign
Þ
Medienfachmann
– Medientechnik
Þ
Produktionstechniker
Þ
Sonnenschutztechniker
Þ
Straßenerhaltungsfachmann
Þ
Systemgastronomiefachmann
Þ
Tiefbauer
Þ
Vermessungstechniker
Neue
Lehrberufe 1999
Þ
Fertigteilhausbau
Þ
Informatik
Þ
IT-Elektronik
Þ
IT-Kaufmann
Þ
Mechatronik
Þ
Mikrotechnik
Þ
Reprografie
Þ
Textiltechnik
– Maschentechnik
Þ
Textiltechnik
– Webtechnik
Þ
Zerspanungstechnik
Neue
Lehrberufe 2000
Þ
Baumaschinentechnik
Þ
Buchhaltung
Þ
Fleischverkauf
Þ
Oberflächentechnik
Þ
Schuhfertigung
Þ
Veranstaltungstechnik
Neue
Lehrberufe 2001
Þ
Lagerlogistik
Þ
Präzisionswerkzeugschleiftechnik
Þ
Glasmacherei
Neue
Lehrberufe 2002
Þ
Einkäufer
Þ
Kristallschleiftechnik
Þ
Personaldienstleistung
Þ
Sanitär- und
Klimatechnik – Ökoenergieinstallation
Neue
Lehrberufe 2003
Þ
Konstrukteur
Þ
Metallbautechnik
Þ
Mobilitätsservice
Þ
Speditionslogistik
Þ
Orthopädietechnik-Rehabilitationstechnik
Neue
Lehrberufe 2004
Þ
Tischlereitechnik
Þ
Buch- und
Medienwirtschaft - Buch- und Pressegroßhandel
Þ
Buch- und
Medienwirtschaft - Verlag
Antwort
zu Punkt 12 der Anfrage:
Folgende
Lehrberufe stehen derzeit in Verhandlung:
Þ
EDV/Informationstechnik,
Þ
Mikrotechnik/Elektronik,
Þ
Sportadministration,
Þ
Gastrofachkraft,
Þ
Technischer
Zeichner/(Bautechnischer Zeichner/ Vermessungstechniker),
Þ
Veranstaltungstechnik,
Þ
Druckvorstufentechnik,
Þ
Werkstoffprüfung/Wärmebehandlungstechnik
Þ
Garten- u.
Grünflächengestaltung,
Þ
Luftfahrzeugtechnik
(ab Herbst )
Antwort
zu Punkt 13 der Anfrage:
Das Bekenntnis
zur dualen Ausbildung ist ein Schlüsselfaktor für die weitere Imageaufwertung
der Lehre.
Eine vermehrte
Teilnahme an der Internationalen Berufsolympiade, bei der die österreichischen
Vertreter schon bislang hervorragend abgeschnitten haben, und auch an den
innerösterreichischen Berufswettbewerben soll forciert werden.
Ohne Zweifel
kommt auch der Aktion „Lehre und Matura“ wichtige Bedeutung zu.
Die Unternehmen
selbst können einen Beitrag zur Optimierung des Berufswahlverfahrens, etwa
durch einen Tag der offenen Tür, und damit wiederum einen Beitrag zur
Imagebildung leisten,
Schließlich ist
auf die Maßnahmen im Hundert-Tage-Bericht des Regierungsbeauf-tragten zu verweisen.
Antwort
zu Punkt 14 der Anfrage:
Die Lehrstellenakquisiteure werden in den Unternehmen
sehr gut angenommen.
Ihre Hauptaufgabe besteht darin, Überzeugungsarbeit
dahingehend zu leisten, dass die Heranbildung von eigenem Fachkräftenachwuchs
gerade zur Sicherung der eigenen Konkurrenzfähigkeit, aber auch zur
Aufrechterhaltung der Attraktivität des Wirtschaftstandortes Österreich
essentiell ist.
Antwort
zu Punkt 15 der Anfrage:
Dies kann man zum jetzigen Zeitpunkt seriöser Weise
nicht prognostizieren.
Antwort
zu Punkt 16 der Anfrage:
Dazu werden überbetriebliche Ausbildungszentren einen
entscheidenden Beitrag leisten.
Antwort zu Punkt 17 der Anfrage:
Die derzeitige Entwicklung (Ende Juni 2004) am
Lehrstellenmarkt zeigt einen leichten Rückgang bei den Lehrstellensuchenden
(-77 auf 3.460) aber auch bei den dem Arbeitsmarktservice gemeldeten offenen
Lehrstellen (-252 auf 2.272). Angesichts der besseren Konjunkturlage ist bis
zum Herbst 2004 eine Entspannung zu erwarten.
Antwort
zu Punkt 18 der Anfrage:
Es wird hier auf den Hundert-Tage-Bericht des
Regierungsbeauftragten, Seiten 23-25 und 47-55, verwiesen, die die
Unterschiedlichkeiten hinsichtlich der einzelnen Bundesländer aufzeigt.
Österreichweit beträgt die Lehrstellenlücke Ende Juni
2004 1.188. In Wien ist sie mit 801 am größten, gefolgt von der Steiermark
(313), Niederösterreich (165) und Oberösterreich (148). Im Burgenland beträgt
der Überhang an Lehrstellensuchenden über die gemeldeten Lehrstellen 23. In
allen anderen Bundesländern stehen Ende Juni mehr Lehrstellen zur Verfügung als
Lehrstellensuchende vorgemerkt sind. So beträgt in Salzburg der
Lehrstellenüberhang 133, in Kärnten 79, in Tirol 47 und in Vorarlberg drei.
Antwort
zu Punkt 19 der Anfrage:
Der Vorschlag der Bundesregierung sieht ein
Zusammenwirken von Bund und Ländern unter Verwendung von JASG-Mitteln vor.
Antwort
zu Punkt 20 der Anfrage:
Mit dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft
und Kultur finden Gespräche hinsichtlich Ausweitung der „Schnupperlehre“ auf
andere Schultypen, wie Hauptschule, AHS sowie zu Lehre und Matura statt; mit
dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie im Zusammenhang mit
den ÖBB-Lehrlingsaus-bildungsstätten.
Antwort
zu Punkt 21 der Anfrage:
Þ
Verwirklichung
von Lehre und Matura, z.B. im Zusammenhang mit den neugeregelten
Ausbildungsvorschriften für die Lehrberufe Anlagenelektrik, Maschinenmechanik
und Werkzeugmechanik
Þ
Sicherung
der Überbetrieblichen Ausbildungszentren
Þ
Weiterführung
der JASG-Aktion
Þ
Praktikerberufe
Þ
Sicherstellung
der Lehrlingsausbildung in der ÖBB; 1400 Lehrplätze in der ÖBB wurden für die
weitere Zukunft wieder bestätigt.
Þ
Ausbildung
von Lehrlingen in den Ministerien,
Þ
Der
Stellenwert der dualen Ausbildung ist wieder im Steigen begriffen, sowohl bei
der Bevölkerung als auch bei den Betrieben, was auch auf die vom Herrn
Regierungsbeauftragten durchgeführten bisher rund 40 Vorträge und Referate bei
Bund, Ländern und Gemeinden zurückzuführen ist,
Þ
Installierung
von 16 Lehrstellenberatern
Antwort
zu den Punkten 22 und 23 der Anfrage:
Die Einbringung der Berufsausbildungsgesetz-Novelle
2004 in den Ministerrat bzw. die Zuleitung an das Parlament ist insbesondere
vom weiteren Verlauf des Konsultationsmechanismus abhängig.
Antwort
zu den Punkten 24 und 25 der Anfrage:
Investitionen in Forschung und Entwicklung stellen
eine Grundvoraussetzung für die Herstellung neuer Produkte und die Entwicklung
neuer Dienstleistungen dar.
Die Programme und Initiativen des BMWA im Bereich
Forschung, Entwicklung, Innovation und Technologietransfer tragen dazu bei,
dass das Innovationspotenzial österreichischer Unternehmen und ihrer
Mitarbeiter noch besser ausgeschöpft werden kann, Forschung und Entwicklung
effizient ist und der Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft effektiv
vor sich geht. Dadurch wird erreicht, dass innovative Produkte mit
österreichischem Know-How in Österreich hergestellt werden können und heimische
Betriebe nicht lediglich als "verlängerte Werkbank" ausländischer
Konzerne fungieren. So werden die internationale Wettbewerbsfähigkeit gestärkt
und nachhaltig bestehende Arbeitsplätze gesichert sowie neue, hochqualifizierte
Arbeitsplätze geschaffen.
Im Rahmen der Technologie-Offensive der
Bundesregierung konnten die jährlich für Förderprogramme und Initiativen zur
Verfügung stehenden Mittel von ca. 8 Mio. € im Jahr 1998 auf ca. 30 Mio. € im
Jahr 2003 und auf über 37 Mio. € im Jahr 2004 gesteigert werden.
Diese Mittel werden unter anderem für folgende
Programme eingesetzt:
·
Industrielle
Kompetenzzentren und -netzwerke (Kind/Knet)
·
Christian
Doppler Forschungsgesellschaft
·
Wachstumsförderung
Kooperative Forschungsinstitute (ACR - prokis04)
·
Technologietransferprogramm
protec 2002+
·
STRAPAMO
(Bildung von Strategischen Forschungs- und Technologiepartnerschaften mit
Mittel- und Osteuropa)
·
Life Science
Austria (LISA)
·
Nano-Netzwerkbildung
im Rahmen der Österreichische Nano-Initiative
Eine weitere Maßnahme stellt die indirekte -
steuerliche - Förderung von Forschung und Entwicklung (F&E) im Rahmen des
Forschungsfreibetrags dar. Das BMWA hat im Jahr 2003 für 6.154
volkswirtschaftlich wertvolle Erfindungen eine entsprechende Bescheinigung
ausgestellt.
Einen ausführlichen Überblick über alle Programme und
Initiativen bietet der Tätigkeitsbericht 2003 des Bereichs "Forschung und
Technologie" meines Hauses, der auf der Homepage des BMWA unter
http://www.bmwa.gv.at/BMWA/Themen/Unternehmen/Technologie/Publikationen/tbericht2003.htm
abrufbar ist.
Die Erfolge der Technologie-Offensive sind bereits
sichtbar geworden:
Das „Innovation Scoreboard 2003“ bescheinigt
Österreich eine deutlich über dem EU-Durchschnitt liegende Innovationsdynamik,
und auch die neueste F&E-Statistik belegt dies:
Die Gesamtsumme der österreichischen
Forschungsausgaben des Jahres 2004 wird 2,27% des Bruttoinlandsproduktes (BIP)
erreichen und gegenüber 2003 um 7,6% steigen. Österreich liegt damit über dem
EU-Durchschnitt und entwickelt sich sehr dynamisch zu einem
Technologiestandort, der vor allem durch Innovationen international punktet.
Abschließend ist zu erwähnen, dass mit der
Zusammenführung von ASA, BIT, FFF und TIG in die neu zu gründende Forschungsförderungsgesellschaft
(FFG) gemeinsam mit dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und
Technologie auch im Bereich der Förderungsabwicklung ein wichtiger Schritt zur
weiteren Verbesserung des österreichischen Innovationssystems gesetzt wurde.