Eingelangt am 25.08.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

 

Anfragebeantwortung

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2014/J-NR/2004 betreffend Förderungen,
Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Wien, die die
Abgeordneten Mag. Lapp und GenossInnen am 9. Juli 2004 an mich gerichtet haben, beehre ich mich
wie folgt zu beantworten:

Vorweg darf ich festhalten, dass eine lückenlose Beantwortung Ihrer Fragen

Welche Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen hat Ihr Ressort für das
Bundesland Wien in der XXI. und XXII. Gesetzgebungsperiode erbracht (bitte um detaillierte
Aufstellung)?

Welche konkreten Vorhaben hat Ihr Ressort in den nächsten Jahren in Bezug auf das Bundesland
Wien geplant (bitte um detaillierte Aufstellung)?

einen nicht zu rechtfertigenden Verwaltungsaufwand darstellt und ich deshalb dem Sinn und Zweck
der Fragen folgend beispielhaft Leistungen sowie durchgeführte bzw. geplante Maßnahmen der
einzelnen Bereiche meines Ressorts anführen werde.

BEREICH SCHIENE

Von Seiten des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie wird festgestellt,
dass von diesem für das Bundesland Wien für die XXI. Und XXII. Gesetzgebungsperiode folgende
Zahlungen für den Verkehrsverbund und für Investitionen im Bundesland Wien geleistet worden
sind:

Die folgende Tabelle gibt eine Übersicht über die allgemeinen Zahlungen im Rahmen des
Verkehrsverbundes Wien und die für dieses Bundesland genehmigten Beträge (alle in €) gemäß
§§ 24 Abs. 2 und 26 Abs. 3 ÖPNRV-G:

Verkehrsverbund Wien (VV):

 

	2000	2001	2002	2003	2004
Zahlungen     im Rahmen des VV	12,900.232,00	17,094.261,00	22,097.983,00	20,143.189,00	18,732.000,00
Abgeltungen gem.             §§ 24(2),26(3) ÖPNRV-G	*	386.101,68	698.935,02	698.935,02	698.935,02

* Bundesförderungen gemäß §§ 24 Abs. 2 und 26 Abs. 3 des Bundesgesetzes über die Ordnung des öffentlichen Personennah- und
Regionalverkehrs (ÖPNRV-G) laufen im Bundesland Wien seit dem Kalenderjahr 2001.

Die o.a. Förderhöhen beruhen zum Großteil auf der Höchstförderquote von 50 %. Auf Grund der
seitens des Bundesministeriums für Finanzen vorgegebenen budgetären Restriktionen muss die
Höchstförderquote ab dem Kalenderjahr 2005 auf einen Satz von 33,33 % herabgesetzt werden.

Gemeinwirtschaftliche Leistungen:

 

	2000			2001	2002	2003	2004
AG  d.  Wiener Lokalbahnen	9,378.546,00			8,279.180,00	8,137.537,00	6,749.794,00	7,500.000,00
Investitionsprogramme:
			2000	2001	2002	2003	2004
AG d. Wiener Lokalbahnen (mfr. Investitionen)			726.728,00	726.728,00	726.728,00	726.728,00	*
* Derzeit noch offen
		2000		2001	2002	2003	2004
AG d. Wiener Lokalbahnen (sonstige Investitionen)		835.738,00		835.738,00	1,053.756,00	1,053.756,00	*

* Derzeit noch offen

Zu Punkt 1:

Im   Bundesland   Wien   wurden   einschließlich   bundesländerübergreifender  Vorhaben   bisher
Schienen-Infrastrukturvorhaben mit einem Investitionsvolumen von rund 2.285,6 Mio € übertragen.

Die Jahresquoten für Schienen-Infrastrukturvorhaben im Bundesland Wien in der XXI. und XXII.
Gesetzgebungsperiode betrugen bzw. betragen

 

Jahr	Mio € (gerundet)
2000	144,9
2001	213,7
2002	228,6
2003	172,1
2004	157,7
2005	191,5
2006	253,8

Zu Punkt 2:

In Wien sind nachstehende Eisenbahninfrastrukturvorhaben > 10 Mio € in den nächsten Jahren
geplant bzw. bereits im Laufen:

 

Vorhaben / Programm / Projekt	G Gesamt (ca. Mio €)
S 80, Phase 1 (4)	80
Inzersdorf Ort - Inzersdorf Metzgerwerke, Streckenausbau	15
Meidling - Inzersdorf Ort, Streckenausbau und Bahnhofsumbau Inzersdorf Ort (2)	56
S 7 Wien	236
Meidling; Bahnhofsumbau	32
Wien Nord; Bahnhofsumbau (Phase 1) (2)	40
Donauuferbahn - Donauländebahn; eingleisige Verbindungsstrecke	44
Wien Nord; Bahnhofsoffensive (Phase 2)	34
Verbindungsstrecke zwischen West-, Süd- und Donauländebahn ("Lainzer Tunnel")	1.058

Die von mir mit der parlamentarischen Anfrage befassten Österreichischen Bundesbahnen
nahmen dazu wie folgt Stellung:

Die Bahnhofsoffensive der Österreichischen Bundesbahnen (BfO) bearbeitet im Rahmen der 2.
Phase die Bahnhofsprojekte Wien Nord, Wien Mitte, Wien West, Wien Süd - Europa Mitte, Wien
Heiligenstadt und Wien Hütteldorf.

Das Projekt Bahnhof Wien Nord befindet sich bereits in der Realisierungsphase. Der geplante
Baubeginn ist der März 2005. Beim Wiener Westbahnhof wurden erste
Verbesserungsmaßnahmen realisiert, wie die Sanierung der Hallensäulen und der Einbau einer
WC-Anlage. Alle anderen Wiener Projekte sind noch in der Planungsphase.

Die BfO-Projekte Wien umfassen die Erneuerung/Attraktivierung (Revitalisierung) der
Aufnahmegebäude mit den erforderlichen Service-, Einkaufs- und Gastronomieeinrichtungen, die
Errichtung öffentlich zugänglicher und behindertengerechter WC-Anlagen, die Errichtung der
Reisezentren, Bahnsteigprogramme samt Blindenleit- bzw. Wegeleitsystemen sowie die
Optimierung der Vorplatzgestaltung. Eine weitere Maßnahme ist die Verbesserung der
Aufstiegshilfen.

Bis einschließlich 1. Quartal 2004 wurden für die Umsetzung der BfO-Projekte im Bundesland

Wien Mittel in der Höhe von rund Mio. € 9,14 verrechnet.

Die HL-AG teilte mir zur gegenständlichen parlamentarischen Anfrage folgendes mit:

Zu Punkt 1:

Der HL-AG wurde vom BMVIT das Projekt Verbindungsstrecke zwischen West-, Süd- und
Donauländebahn („Lainzer Tunnel") zu Planung und Bau übertragen.

Für das Projekt „Lainzer Tunnel" sind

•       in der XXI. Gesetzgebungsperiode                                       231 Mio €,

•       in der XXII. Gesetzgebungsperiode                                      130 Mio €

aufgewendet worden.

Zu Punkt 2:

Für das Projekt „Lainzer Tunnel" ist die Gesamtinbetriebnahme 2012 vorgesehen.

Die Projektkosten betragen 1.095 Mio € (laut Finanzplan Mai 2004), davon sind bis Juli 2004
388 Mio € gebucht. (Die für die XXI. und XXII. Gesetzgebungsperiode ausgewiesenen Beträge
sind darin enthalten.) An Aufwendungen für die nächsten Jahre verbleiben somit 707 Mio €.

Nachbarprojekt Neubaustrecke Wien - St. Pölten:

Im Zusammenhang mit dem Projekt „Lainzer Tunnel" wurde auch der Wiener Abschnitt des

Wienerwaldtunnels für den Anschluss an die Neubaustrecke Wien - St. Pölten baureif aufbereitet.

Die Rohbauarbeiten für diesen Tunnelabschnitt werden noch heuer aufgenommen. Der Bereich
soll gemeinsam mit Wien - St. Pölten sowie dem „Lainzer Tunnel" voraussichtlich im Jahr 2012 in
Betrieb genommen werden.

Bis einschließlich 2003 sind für diesen Abschnitt keine Kosten angefallen, von 2004 - 2011
betragen sie rd. 68,6 Mio €.

Für das Projekt Tunnelthermie Hadersdorf - Weidlingau (Auftraggeber SCHIG) sind folgende

Kosten zu nennen:

2001 - 2004: rd. 0,2 Mio €

Dieses Projekt wird aus Mitteln des ERP-Fonds über das BMVIT gefördert.

Da die HL-AG am 1.1.2005 mit der ÖBB Infrastruktur Bau AG verschmolzen wird, sind für die
nächsten Jahre noch keine neuen Vorhaben zu nennen.

BEREICH STRASSE

Die Leistungsbilanz Straße ist in zwei Bereiche zu unterteilen:

1)  Ehemalige Bundesstraßen B, die mit 1.4. 2002 an das Land Wien übertragen wurden

In den Jahren 1999 bis 2001 wurden diese Straßen noch im Rahmen der Auftragsverwaltung des
Bundes vom Land Wien betreut. Dabei wurden folgende Mittel vom Bund für Bau, Erhaltung und
Betrieb der Bundesstraßen B in Wien zur Verfügung gestellt:

1999............. 35,8 Mio. €

2000............. 30,5 Mio. €

2001.............. 25,9 Mio. €

Ab dem Jahr 2002 wurden bzw. werden im Rahmen des Zweckzuschussgesetzes vom Bund
(BMF) an das Land Wien für Zwecke von Finanzierung der Straßen die folgenden Beträge
überwiesen:

2002............. 38,1 Mio. €

2003............. 38,1 Mio. €

2004............. 39,4 Mio. €

2005............. 38,1 Mio. €

2006............. 38,1 Mio. €

Durch die Übertragung der Bundestrassen B an die Länder und der damit verbundenen
Verwaltungsvereinfachung sollen Einsparungen erzielt werden.

2)  Autobahnen und Schnellstraßen (ASFINAG - Finanzierung)

Das hochrangige Straßennetz wird in Wien von der ASFINAG (Autobahnen- und Schnellstraßen-
Finanzierungs AG) gemeinsam mit der ÖSAG (österreichische Autobahnen- und Schnellstraßen-

AG ) betreut. Folgende Mittel wurden bzw. werden für Neubau, Erweiterungen, sowie bauliche und
betriebliche Erhaltung auf Autobahnen und Schnellstraßen in Wien von der ASFINAG eingesetzt:

1999........... 26,9 Mio. €

2000........... 21,5 Mio. €

2001............ 26,6 Mio. €

2002........... 27,0 Mio. €

2003........... 51,4 Mio. €

2004........... 81,6 Mio. €

2005......... 108,4 Mio. €

2006........... 97,1 Mio.€

Es ist anzumerken, dass die Kosten für Mauteinhebung, Verwaltung und Finanzierung für das
hochrangige Straßennetz in Wien nicht enthalten sind.

Im folgenden sind die größeren Vorhaben für den Zeitraum 1999 bis 2006 (im Baustadium bzw. in
Planung) mit Gesamtkosten angeführt:

Derzeit in Bau:

o   A    23    Südosttangente    Wien,    Tragwerksverbreiterung    Hochstraße    St.    Marx,
Richtungsfahrbahn Süd
Gesamtkosten: EUR 42,81 Mio.
Gesamtfertigstellung: Dezember 2005

o   S 1 Wiener Außenring Schnellstraße, A 2 Knoten Vösendorf - A 4 Knoten Schwechat
Gesamtkosten: EUR 422 Mio.
Fertigstellung: Ende 2006

Derzeit in Planung:

o   S 1 Wiener Außenring Schnellstraße, A 4 Knoten Schwechat - A22 Knoten Ölhafen,
Donauquerung (Land W/NÖ)

Gesamtkosten: ca. EUR 346 - 531 Mio. (Brücke- bzw. Tunnelvariante)
Baubeginn: vorauss. 2008
Fertigstellung: vorauss. 2010

o   S 1 Wiener Außenring Schnellstraße, A 22 Knoten Ölhafen - S2 Knoten Süßenbrunn,
Lobauquerung (Land W/NÖ)
Gesamtkosten: ca. EUR 1.095-1.261 Mio.
Baubeginn: vorauss. 2008
Fertigstellung: vorauss. 2012

o   A 22 Donauufer Autobahn, S1 Knoten Ölhafen - A23 Knoten Kaisermühlen
Gesamtkosten: ca. EUR 600 Mio.
Baubeginn: vorauss. 2008
Fertigstellung: vorauss. 2010

o   S 2 Wiener Nordrand Schnellstraße, Niveaufreimachung Anschlussstelle Breitenleer Straße
u. Anschlussstelle Rautenweg
Gesamtkosten: ca. EUR 39,1 Mio.
Baubeginn: vorauss. 2005
Fertigstellung: vorauss. 2006

o   S 2 Wiener Nordrand Schnellstraße - Umfahrung Süßenbrunn,

Wien Nord (Anschlussstelle Hermann Gebauer Straße) - S 1 Kn. Süßenbrunn

(Land W/NÖ)

Gesamtkosten: ca. EUR 110 Mio.

Baubeginn: vorauss. 2006

Fertigstellung: vorauss. 2008

o   A 22 Donauufer Autobahn, Verlängerung Nordbrücke
Gesamtkosten: ca. EUR 76 Mio.
Baubeginn: vorauss. Dezember 2004
Fertigstellung: vorauss. Dezember 2006

o   A 23 Südosttangente Wien, Umbau Knoten Landstraße
Gesamtkosten: ca. EUR 42,90 Mio.
Baubeginn: vorauss. 2005
Fertigstellung: vorauss. 2009

o   A 23 Südosttangente Wien, ASt. Simmering, Zubringer B225 inkl. Lärmschutzgalerie
Gesamtkosten: ca. EUR 27,61 Mio.
Baubeginn: vorauss. 2005
Fertigstellung: vorauss. 2007

Eine Auflistung der Vorhaben der ehem. Bundesstraßen B ist nicht mehr möglich, da nach
Übertragung der Bundesstraßen B an die Länder und Auflösung der Sektion
Bundesstraßenverwaltung, sowie Umstellung der Verrechnung auf SAP, die Daten im BMVIT nicht
mehr verfügbar sind.

Zusammenfassend sind für die Straßen in Wien seitens des Bundes in den Jahren 1999 bis 2006
für bauliche und betriebliche Maßnahmen rund 724,5 Mio. € vorgesehen. Davon entfallen auf
Autobahnen und Schnellstraßen 440,5 Mio. € und auf andere Straßen 284,0 Mio. €. Damit kann
der bereits hohe Standard (betreffend Erreichbarkeit, Fahrkomfort, Sicherheit und Umweltschutz)
der Wiener Straßen weiterhin erhöht werden.

BEREICH WASSER
Zu Punkt 1:

Für   die    Errichtung    des    Hochwasserschutzes   Wien    (3.    Teil)   wurden    in    der   XXI.
Gesetzgebungsperiode Förderungen in der Höhe von 5,81 Mio.€ ausbezahlt.
Für  die   Instandhaltung  von  vorbeugenden   Hochwasserschutzmaßnahmen  wurden  für  das
Bundesland Wien folgende Förderungen ausbezahlt:

1999             € 253.950,--

2000             € 167.421,-- 

2001             € 571.318,--

2002             €  650.000,--

2003                    €  332.202,--

Zu Punkt 2:

Für den verbesserten Hochwasserschutz Wien (4. Teil) sind folgende Beträge vorgesehen:

2003                  €1,300.000,--

2004                  € 3,550.000,--

2005                  € 5,660.000,--

Für das Hafenschutztor Freudenau sind Förderungen im Ausmaß von ca. 5 Mio.€ vorgesehen.

BEREICH INNOVATION und TECHNOLOGIE

Zur Unterstützung der F&E-Leistungen im Bundesland Wien wurden folgende Förderungen im
Rahmen thematischer Schwerpunktprogramme gewährt:

Schwerpunkt Technologien für die Informationsgesellschaft

Bis 2002 bestand ein ITF-Schwerpunkt Informations- und Kommunikationstechnologien; die
geförderten Projekte sind unter dem Punkt ITF-Schwerpunkte enthalten. Seit 2002 wird das
Impulsprogramm FIT-IT aus Offensivmitteln der Bundesregierung finanziert.

Im Rahmen des Programms FIT-IT wurden 11 Projekte in Höhe von € 1,932.000,-- gefördert,
wobei ein großer Teil der Projekte in Kooperation zwischen Universität, außeruniversitärer
Forschung und Unternehmen durchgeführt wird, wie die Projekte „PRODEQUAC", „STEACS" und
„Rapid Prototyping Kit".

Schwerpunkt Weltraum

Mit dem Programm ARTIST (Satellitennavigation) wurden 10 Projekte mit Wiener Beteiligung in
Höhe von € 772.000,-- gefördert, wovon ein Projekt „FLEET" zu 100% in Wien durchgeführt wurde.
Das ASAP-Programm (Weltraumprogramm) hat 4 Projekte mit Wiener Beteiligung in Höhe von €
623.579,-- gefördert, wovon ein Projekt „GPS Receiver Software Modules" zu 100% in Wien
durchgeführt wurde.

Schwerpunkt Nachhaltig Wirtschaften/Programmlinie Haus der Zukunft und Fabrik der
Zukunft

Bis Ende 2001 war die Programmlinie Haus der Zukunft ein ITF-Schwerpunkt, siehe daher auch
Punkt ITF-Schwerpunkte.

Seit 2002 wird das Programm Nachhaltig Wirtschaften als Impulsprogramm aus Offensivmitteln
der Bundesregierung geführt. In den Jahren 2002 und 2003 wurden in der Programmlinie Haus der
Zukunft 32 Wiener Projekte mit einer Fördersumme von € 3,518.000,-- unterstützt.

In der Programmlinie Fabrik der Zukunft wurden in diesem Zeitraum 6 Projekte mit € 838.000,--
gefördert.

Schwerpunkt Verkehrstechnologien

Bei den Programmen „move" und „Logistik Austria" handelt es sich um ITF-Schwerpunkte, die von
der Geschäftsstelle des ITF beim ERP-Fonds abgewickelt wurden. Seit 2002 wird das
Impulsprogramm „Intelligente Verkehrssysteme und Services" mit den drei Programmlinien „A3-
Advanced Automotive Technologie", „ISB-Innovatives System Bahn" und „I2-Verkehrstelematik"
aus Offensivmitteln der Bundesregierung finanziert.

In den einzelnen Programmen wurden gefördert:

Logistik Austria: 3 Projekte mit insgesamt € 947.600,--

I2-lntelligente Infrastruktur: 43 mit insgesamt € 2,401.400,--

MOVE: 56 Projekte mit insgesamt € 3,893.200,--

A3-Austrian Advanced Automotive Technologie: 11 Projekte mit insgesamt € 634.300,--

ISB-Innovatives System Bahn: 13 Projekte mit insgesamt € 3,111.200,--

Schwerpunkt Biomedizinische Technik

Im Rahmen des von 2001 bis 2004 laufenden Programms wurden 9 Wiener Projekte mit einer
Förderung von € 1,175.000,- finanziert.

Schwerpunkt Luftfahrttechnologien

Im Rahmen des seit 2002 laufenden Impulsprogramms Take-off wurden 4 Wiener Projekte mit
einer Summe von € 1,334.000,-- finanziert, wobei insbesondere die Projekte der Firma Frequentis
„Security Improvement for ATM" und „CDM-airports" zu nennen sind.

Im Rahmen der derzeit laufenden 2. Ausschreibung wurden drei Projekte mit Beteiligung Wiener
Firmen für eine Gesamtförderung in Höhe von € 2,926.000,-- eingereicht. Die zur Finanzierung
vorgeschlagenen Projekte werden im Rahmen der am 29. Juli 2004 stattfindenden Jurysitzung
ausgewählt.

Schwerpunktprogramme im Rahmen des Innovations- und Technologiefonds (ITF)

Bis zur Auflösung des ITF Mitte des Jahres 2003 wurden über die Geschäftsstelle des ITF beim
FFF im Auftrag des bmvit im Rahmen der Schwerpunkte Nachhaltig Wirtschaften,
Technologietransfer, Energietechnik und Informationstechnologien 48 Wiener Projekte mit einer
Gesamtsumme von € 4,272.000,-- gefördert.

Aus Mitteln des FFF wurden in den Jahren 2000-2003 insgesamt 689 Projekte in Wien mit einer
Fördersumme von € 236,238.000,-- finanziert.

Im Rahmen der Strukturprogramme wurden folgende Förderungen für Projekte im Bundesland
Wien gewährt bzw. ausbezahlt:

ApIusB Academia plus Business Spin-off Gründerprogramm

Für den Aufbau und den Betrieb des Wiener ApIusB Zentrums "INiTS" wurde eine Förderung i.H.v.
€ 3,794.317,-- genehmigt.

Fachhochschul-Forschungsförderungsprogramm FHplus

Im Rahmen von FHplus wurde das Vorhaben "Auswirkungen von Basel II auf Banken und in Folge
auf Unternehmen (insbes. KMU's)" der FH des bfi Wien mit € 474.746,-- unterstützt.

Kompetenzzentren Programm K plus

Im Rahmen dieses Förderungsprogramms wurden folgende 4 Wiener Zentren gefördert:

ACV - Advanced Computer Vision mit € 3,896.426,--

BMT - Bio-Molecular Therapeutics mit € 5,553.539,--

FTW - Forschungszentrum Telekommunikation Wien mit € 8,888.887,--

VRVis - Zentrum für Virtual Reality und Visualisierung mit € 6,313.488,35

Mit der Programmlinie protecNETplus wurden 2 Technologietransfer-Projekte in Wien mit
insgesamt € 286.159,-- gefördert.

In der Förderungslinie "FEMtech Karriere" wurden bislang für 2 Projekte Förderungen von
€ 20.000,-- bzw. € 5.000,-- bewilligt.

In der Förderungslinie "FEMtech Forschungsunternehmen" werden an 2 Wiener Unternehmen
Förderungen von € 20.000,-- bzw. € 15.000,-- ausbezahlt werden.

Aus der Förderungsaktion "Produktfindung" bekommen sechs Unternehmen in Wien einen
verlorenen Zuschuss von insgesamt € 87.227,--.

Im Programm zur Förderung des kombinierten Güterverkehrs wurden 4 Projekte aus Wien mit
insgesamt € 1,039.300,-- unterstützt.

Aus Mitteln des FWF wurden für mehr als 1000 Projekte der Universitäten in Wien Förderungen
von insgesamt rund € 175 Mio bewilligt.

Im Rahmen des Seedfinancing-Programms erfolgten in der XXI. und XXII. Gesetzgebungs-
periode Förderungszusagen für Mezzanindarlehen für 17 Firmen in Wien in der Gesamthöhe von
€ 7,177.512,34.

Weiters wurden für 5 Forschungsaufträge Zuschüsse von € 15.000,-- bis € 76.780,-- (insgesamt
rd. € 170.000,--) genehmigt und für 2 Konferenzen Beiträge von insges. € 12.500,-- geleistet. Im
Bereich IT wurden noch 3 Einzelprojekte mit insgesamt rd. € 108.000,-- unterstützt.

Aussagen zu geplanten Aktivitäten der Programme und der Fonds können nicht getroffen werden,
da die Programme und Förderungseinrichtungen keine Vorgaben betreffend der regionalen
Verteilung geben; es ist daher jeweils nur eine statistische Erhebung im nachhinein möglich.
Die künftige Vergabe von Förderungen wird von der Qualität der eingereichten Projekte und den
verfügbaren Mitteln abhängen