1949/AB XXII. GP

Eingelangt am 27.08.2004
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BM für Inneres

 

Anfragebeantwortung

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Parnigoni und GenossInnen haben am 28. Juni 2004 unter
der Nr. 1938/J, an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „tatsächliche
Personalstände in der Exekutive" gerichtet:

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Der Personalstand bei den Landesgendarmeriekommanden und die Dienstzuteilungen außerhalb
des jeweiligen Bundeslandes stellen sich zum angefragten Stichtag wie folgt dar:

 

 

E1

E2a

E2b+E2c

VB/S

Zuteilungen
außerhalb
Bundesland

LGK Burgenland

30

586

860

189

25

LGK Salzburg

23

368

444

-

14

LGK Steiermark

41

852

1.251

129

33

LGK Vorarlberg

22

360

465

-

11

Da die Erhebung dieser Zahlen mit einem hohen Verwaltungsaufwand verbunden ist, darf
hinsichtlich der Personalstände bei den LGK Kärnten, NÖ, OÖ und Tirol auf die ho. Beantwortung
der Anfragen 1632/J, 1593/J, 1635/J und 1625/J verwiesen werden.


Zu den Fragen 2 und 4:

Ich ersuche um Verständnis, dass ich aus sicherheitspolizeilichen und kriminaltaktischen Gründen
von einer detaillierten inhaltlichen Beantwortung dieser Fragen Abstand nehmen muss.

Zu Frage 3:

Der Personalstand beim Bundeskriminalamt stellt sich zum angefragten Stichtag wie folgt dar:

 

Personalstand

A1/v1

62

A2/v2

47

A3/v3

83

A4/v4

30

A5-A7/v5

1

E1

20

E2a

286

Summe

529

Ich ersuche um Verständnis, dass ich aus sicherheitspolizeilichen und kriminaltaktischen Gründen
von einer detaillierten inhaltlichen Beantwortung der Dienstzuteilungen zum Bundeskriminalamt
Abstand nehmen muss.

Zu den Fragen 5 bis 17:

Der Personalstand bei den Bundespolizeidirektionen und die Dienstzuteilungen von den Behörden
stellen sich zum angefragten Stichtag wie folgt dar:


BPD Villach

3

79

117

2

8

1

43

 

 

4,0

8,0

23,0

15,0

 

9

BPD Wels

3

38

110

 

5

1

27

 

 

6,0

8,0

18,0

15,0

 

6

BPD Wr.Neustadt

3

50

93

 

9

1

22

 

 

4,5

5,0

20,0

13,6

1,0

9

Da die Erhebung dieser Zahlen mit einem hohen Verwaltungsaufwand verbunden ist, darf
hinsichtlich der Personalstände bei den BPD Innsbruck, Salzburg, Graz, Leoben und Eisenstadt
auf die ho. Beantwortung der Anfragen 1424/J, 1583/J, 1615/J und 1616/J verwiesen werden.

Zu den Fragen18 bis 25:

Der Personalstand bei den Sicherheitsdirektionen stellt sich zum angefragten Stichtag wie folgt
dar:

Ich ersuche um Verständnis, dass ich hinsichtlich des Personalstandes bei den Landesämtern für
Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung aus sicherheitspolizeilichen und
kriminaltaktischen Gründen von einer detaillierten inhaltlichen Beantwortung Abstand nehmen
muss.


Zu Frage 26:

Der Personalstand im Verwaltungsanhaltezentrum Bludenz beträgt wie in der Beantwortung der
Fragen 18-25 bei der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg im Bereich des
Sicherheitswachdienstes angeführt, 1 E2a, 11 E2b.

Zu Frage 27:

Wie folgt wird der Personalstand beim Büro für Interne Angelegenheiten und die Dienstzuteilungen
dargestellt:

 

Personalstand

A1/v1

2

A3/v3

1

E2a

6

Summe

9

Sechs Bedienstete sind zum Büro für Interne Angelegenheiten dienstzugeteilt.

Zu Frage 28:

Bei  den   Bildungszentren   inkl.   BZS  Traiskirchen  sind   187   Exekutivbeamte,   im   BMI  sind
ausgenommen BKA, BVT, BIA , EKO Cobra 271 Exekutivbeamte tätig.