1958/AB XXII. GP

Eingelangt am 03.09.2004
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

GZ 10.000/131-III/4a/04

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Univ.- Prof. Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

Wien, 1. September 2004

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1966/J-NR/2004 betreffend Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Vorarlberg, die die Abgeordneten Karlheinz Kopf, Kolleginnen und Kollegen am 7. Juli 2004 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1.:

A. Schulen:

1. Schulbauten:

Die Errichtungskosten für die vom 1. Januar 2000 bis 30. Juni 2004 fertig gestellten Schulbauvorhaben (Neubauten und Sanierungen) im Bundesland Vorarlberg betragen insgesamt 63,1 Mio.€ Damit wurden 1.440 zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen. Bei den fertig gestellten Vorhaben handelt es sich um folgende Schulen:

BBS Feldkirch, Liechtensteiner Straße 33

AHS Feldkirch, Liechtensteiner Straße 33

BBS Feldkirch, St. Josef

AHS Feldkirch, Rebberggasse

BBS Bregenz, Hinterfeldgasse

AHS Lustenau, Rathausstraße 9a

BBS Bezau

AHS Dornbirn, Höchster Straße

Seit Geltung des BIG-Gesetzes wurden weiters seit 1. Januar 2001 folgende Zahlungen an Normmieten und Betriebskosten im Bundesland Vorarlberg geleistet, aus denen die BIG die vermieterpflichtigen Erhaltungsmaßnahmen zu erfüllen hat:

2001: Normmiete ca. 6,7 Mio.€

Betriebskosten ca. 0,58 Mio.€

2002: Normmiete ca. 6,9 Mio.€

Betriebskosten ca. 0,58 Mio.€

2003: Normmiete ca. 6,7 Mio.€

Betriebskosten ca. 0,44 Mio.€

Weiters wurden dem Landesschulrat für Vorarlberg seit Geltung des BIG-Gesetzes folgende Geldmittel für die mieterseitigen Instandhaltungen und „Nutzerwünsche“ für alle Schulgebäude und für die komplette Instandhaltung bei Anlage-C-Gebäuden zur Verfügung gestellt:

2001: ca. 0,37 Mio.€

2002: ca. 0,46 Mio.€

2003: ca. 1,3 Mio.€

2004: ca. 1,6 Mio.€

2. Allgemein bildende Schulen:

Für die AHS im Bundesland Vorarlberg wurden für Ausstattung und Infrastruktur von 2000 bis Juni 2004 für Investitionen und Infrastruktur insgesamt € 11.394.150,-- zur Verfügung gestellt (ohne IT-Mittel aus der Computermilliarde).

3. Berufsbildende Schulen:

Für die berufsbildenden Schulen in Vorarlberg wie HAK, HTL, HLW usw. wurden zwischen 2000 und 2003 insgesamt € 13.214.645,79 aufgewendet (ohne IT-Mittel aus der Computermilliarde).

4. IT-Investitionen:

Aus Mitteln der Computermilliarde entfielen von 2001 bis 2003 auf die Schulen in Vorarlberg
€ 3,015.576,45. Diese Mittel wurden in erster Linie für die Lehrer/innenfortbildung, für Anbindung der Schulen an das Internet, Verbesserung der IT-Infrastruktur an Schulen, Notebook-Klassen und e-Learning Schulprojekte eingesetzt.

5. Lehrer/innenbildung:

Für pädagogische Projekte im Bereich der Lehrer/innenaus- und -fortbildung wurden im Zeitraum von 2000 bis Juni 2004 insgesamt € 4,235.800,92 zur Verfügung gestellt.

B. Fernstudienzentrum Bregenz:

Das Fernstudienzentrum Bregenz wird im Wege der Universität Linz mit € 295.000,-- pro Jahr aus Bundesmitteln finanziert.

C. Bereich Medizin:

Von 2000 bis Juni 2004 wurden an das Land Vorarlberg Kostenersätze in der Höhe von insgesamt

€ 68.254,06 für die Abhaltung von Pflichtfamulaturen, Pflichtpraktika und Intensivpraktika im Rahmen der ehemaligen Medizinischen Fakultäten (jetzt Universitäten) in Wien, Innsbruck und Graz geleistet.

D. Fachhochschulen:

An den Erhalter von Fachhochschul-Studiengängen des Bundeslandes Vorarlberg wurden von 2000 bis 2004 Bundesförderungsmittel in Höhe von insgesamt € 19,896.521,-- angewiesen.

E. Forschung:

Für das Bundesland Vorarlberg wurden im Rahmen der Bund/Bundesländer-Kooperation von 2000 bis Ende Juni 2004 Forschungsvorhaben im Gesamtvolumen von € 39.244,-- vergeben.

F. Kultur:

1. Museale Förderungen:

Da – abgesehen von den Bundesmuseen – Museumsangelegenheiten Landessache sind, subventioniert der Bund Landes- und Gemeindemuseen sowie Museen anderer Institutionen, soweit ihnen überregionale Bedeutung zukommt. Derartige Einrichtungen im Bundesland Vorarlberg erhielten vom Jahr 2000 bis 2004 bisher insgesamt € 84.458,--. Eine detaillierte Auflistung der geförderten Einzelprojekte ist den jährlich erscheinenden Kulturberichten zu entnehmen, die auch dem Parlament vorgelegt werden und außerdem auf der Homepage des Ressorts einsehbar sind.

2. Denkmalschutz und Denkmalpflege:

Die Mittel, die vorwiegend im Wege des Bundesdenkmalamtes zur Verfügung gestellt werden, betrugen für Projekte im Bundesland Vorarlberg in der Zeit von 2000 bis 2003 insgesamt € 2.247.260 Mio.

3. Öffentliches Büchereiwesen und Volkskultur:

Für die öffentlichen Büchereien und Projekte der Volkskultur wurden zwischen den Jahren 2000 und 2004 bisher insgesamt € 148.805,-- vom Ressort zur Verfügung gestellt.

G. Sonstige Förderungen:

Im Bereich der sonstigen Wissenschafts-, Bildungs- und Kulturförderung wurden im Zeitraum 2000 bis Juni 2004 insgesamt € 440.923,-- an Subventionsbeträgen angewiesen.

Den Vorarlberger Einrichtungen im Bereich der Erwachsenenbildung wurden in der Zeit von 2000 bis 2003 insgesamt € 2,100.653,79 an Fördermitteln zur Verfügung gestellt.

Für Projekte zu den Unterrichtsprinzipien wurden im Zeitraum von 2000 bis 30 Juni 2004
€ 256.175,89 aufgewendet.

Ad 2.:

A. Schulbauvorhaben:

a. Derzeit in Bau:

AHS Bludenz, Unterfeldstraße

Baukosten: 7,27 Mio. €, Schaffung von zusätzlichen 390 Ausbildungsplätzen.

b. Derzeit in Planung:

BBS Bregenz, Marienberg

BBS Bregenz, Riedenburg

AHS Bregenz, Blumenstraße

BBS Feldkirch, Liechtensteiner Straße 50

Prognostizierte Baukosten insgesamt 20,1 Mio. €, Schaffung von 60 zusätzlichen Ausbildungs- plätzen.

c. Projekt in Planungsvorbereitung:

AHS Dornbirn

Prognostizierte Baukosten: 3,4 Mio. €, Schaffung von 150 zusätzlichen Ausbildungsplätzen.

B. Fachhochschulen:

In den nächsten Jahren ist weiterhin die Förderung der Fachhochschul-Studiengänge im Land
Vorarlberg nach den im „Fachhochschul-Entwicklungs- und Finanzierungsplan III“ für den Zeitraum 2005/06 bis 2009/10 enthaltenen Vorgaben vorgesehen.

Die Bundesministerin:

E. Gehrer eh.