1964/AB XXII. GP
Eingelangt am 06.09.2004
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Anfragebeantwortung
BM für WIRTSCHAFT
und ARBEIT
Präsidenten des Nationalrates Univ. Prof. Dr. Andreas KHOL Parlament 1017 Wien |
Wien, am 1.September 2004
Geschäftszahl:
BMWA-10.101/5052-IK/1a/2004
In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 2049/J betreffend Öffentlichkeitsarbeit des Ressorts, welche die Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen am 9. Juli 2004 an mich richteten, stelle ich fest:
Einleitend ist darauf hinzuweisen, dass auf Grund der Erweiterung der Kompetenzen meines Ressorts mit 1. April 2000 um die Bereiche Arbeitsmarkt, Arbeitsrecht und Arbeitssicherheit die Ausgaben in den Jahren 1998 und 1999 nicht mit denen der Folgejahre vergleichbar sind.
Neben Informationskampagnen gab und gibt es Anlass bezogene Informationsmaßnahmen zu Einzelthemen, wie z.B. den Aktivitäten im Rahmen des Nationalen Aktionsplans für Beschäftigung (2000) und der Ankündigung von Standorten der jeweiligen Infobusse der Hochwasserhilfe (2002) u.ä. Darüber hinaus wurden u.a. Informationsmaterialien zur Abfertigung neu, zu den arbeitsrechtlichen Bedingungen beim Kinderbetreuungsgeld und der Familienhospizkarenz erstellt. Bei den in der Beantwortung genannten Maßnahmen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit handelt es sich weder um Werbung noch um persönliche Imagekampagnen, sondern immer um Informationsarbeit.
Antwort zu
den Punkten 1 und 3 der Anfrage:
Die Gesamtkosten für Öffentlichkeitsarbeit, Werbung und Informationsarbeit des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in den Jahren 1998 bis 2004 (Stichtag 30. Juni 2004) sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:
Jahr |
Betrag in € |
1998 |
35.115 |
1999 |
58.236 |
2000 |
255.488 |
2001 |
63.879 |
2002 |
232.209 |
2003 |
241.832 |
2004 |
340.841 |
Zu den in der obigen Aufstellung genannten Kosten kommen die in der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 1454/J genannten Kosten für Informationskampagnen und die unter Pkt. 5 und 6 genannten Inserate und Druckkostenbeiträge.
Weiters ist das BMWA im Rahmen des Europäischen Sozialfonds entsprechend den mit der mit der Europäischen Kommission vereinbarten jeweiligen Einheitlichen Programmplanungsdokumenten zu Informationsarbeit betreffend Ziel-3-Österreich verpflichtet.
Ob und mit welchem finanziellen Aufwand es für die Bereiche Arbeitsmarkt/Arbeitsrecht/Arbeitssicherheit zwischen 1998 und Februar 2000 im damals zuständigen Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Informations-kampagnen gegeben hat, kann wegen des Kompetenzüberganges im Februar 2000 nicht festgestellt werden. Es wird in diesem Zusammenhang auf den Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes „Lehrlingsoffensive Euroteam-Gruppe“, Rechnungshof Zl. 860.011/002-Pr/8/01, verwiesen.
Antwort zu
den Punkten 2 und 4 der Anfrage:
Ausgaben für Öffentlichkeits- und Informationsarbeit werden - den Bestimmungen des Kontenplans des Bundes entsprechend - nicht einer eigenen Budgetpost zugeordnet, sondern finden in Ansätzen Bedeckung, die auch andere bedeutende Ausgabengruppen wie Zahlungen für Werkverträge und andere Dienstleistungen Dritter umfassen, und können daher nicht gesondert ausgewiesen werden.
Antwort zu
Punkt 5 der Anfrage:
Im Zeitraum 1.1.2003 bis 15.8.2004 wurden vom
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit in nachfolgenden Medien zu daneben
ersichtlichen Kosten Inserate geschaltet bzw. Druckkostenbeiträge gewährt:
2003:
Dolomiten €12.000
Kronenzeitung €
50.922
Kurier €
36.644
Kleine Zeitung €
49.047
TTZ €
36.149
OÖN €
25.441
SN €
24.584
RPA €
693
ZVB €
617
Die Presse €
4.995
Der Standard €
6.235
Kommunal €
1.966
Mitteilungen d. evangelischen Lehrervereins €
700
Unser Schaffen (Hilfsgem.d.Blinden) €
378
Die Furche €
4.996
Schülerkalender €
1.260
David (Jüdische Kulturzeitschrift -
Neujahrsgruß) €
730
Kurier (Job-Kurier) €
18.353
Der Standard €
6.318
Profil €
14.076
Wirtschaftsblatt €
2.016
Grenzlandbote €
1.500
Informationsbroschüre "First
Austrian-Qatari
Business
Round Table" €
2.000
"Austria Innovativ" und
"Umweltschutz" €
30.000
"Austria Innovativ" €
8.400
Wirtschaftsblatt €
11.340
Wirtschaftswoche €
21.600
Standard (F&T-Beilage) €
55.076
ÖGUT (Contracting-Fibel) €
2.000
Ausstellungskatalog "Gebrüder Thonet" €
7.387
2004:
Zukunftsbranchen (Jobs for Youth 04) €
3.024
Kurier (Job-Kurier) €
18.524
Europäische Rundschau (Go international) €
4.120
Kongressbroschüre com.sult €
4.800
Neues Volksblatt (Jobs for
Youth) €
1.033
OÖN (Jobs for Youth) €
3.251
Grenzlandbote €
1.500
Profil €
1.890
Die Presse €
2.883
Journal Graz €
2.520
"Austria Innovativ" und "Umweltschutz"
€
41.800
Standard (Technologie) € 30.000
Antwort zu
Punkt 6 der Anfrage:
Im Jahr 2004 führt das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit gemeinsam mit dem Bundesministerium für Gesundheit und Frauen, Caritas, Diakonie, Rotem Kreuz, Hilfswerk und Volkshilfe eine Informationskampagne mit dem Titel "Pflegeberufe - Der Job des Lebens" durch. Für Einschaltungen in Tageszeitungen, Magazinen und Fachzeitschriften aus dem Pflegebereich sind bis zum 15.8.2004 Kosten in der Höhe von € 117.090,- angefallen.