1990/AB XXII. GP

Eingelangt am 07.09.2004
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BM für auswärtige Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Gisela Wurm, Kolleginnen und Kollegen haben am 9. Juli
2004 unter der Nr. 2071/J-NR/2004 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
die finanzielle Unterstützung des BMaA für das österreichische Institut für europäische
Sicherheitspolitik gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Die finanzielle Unterstützung des BMaA im Jahre 2004 beträgt € 28.500,-.
Zu Frage 2:

Die finanzielle Unterstützung des BMaA für das ÖIES betrug im Jahr 2003 € 27.000,-- und im Jahr
2002 € 26.700,-.

Zu Frage 3:

Stipendien des OIES werden nicht durch das Ressort finanziert.

Zu Frage 4:

Zur Beantwortung siehe Frage 3.
Zu den Fragen 5 und 6:

Es werden für andere auf dem Gebiet der Außen- und Sicherheitspolitik tätigen Institutionen keine
Stipendien finanziert.

Zu Frage 7:

Die finanzielle Unterstützung des BMaA für die ÖGA beträgt im Jahr 2004 € 20.000,--.
Zu Frage 8:

Die finanzielle Unterstützung des BMaA für die ÖGA betrug im Jahr 2003 € 20.000,-- und im Jahr
2002 € 23.280,--.

Zu Frage 9:

Für die Außenpolitischen Gespräche wurden im heurigen Jahr keine Unterstützungen bezahlt.

Zu Frage 10:

Dem ÖIIP wurde eine Zusage über maximal € 12.700,— gegeben.

Zu Frage 11:

Die finanzielle Unterstützung des BMaA für das ÖIIP betrug im Jahr 2003 € 3.037,- und im Jahr
2002 € 14.500,-.

Zu Frage 12:

Die finanzielle Unterstützung des BMaA für die Österreichische Liga für die Vereinten Nationen
beträgt im Jahr 2004 € 65.960,-.

Zu Frage 13:

Die finanzielle Unterstützung des BMaA für die Österreichische Liga für die Vereinten Nationen
betrug im Jahr 2003 € 70.600,-- und im Jahr 2002 € 70.800,-.

Zu Frage 14:

Die finanzielle Unterstützung des BMaA für das ÖSFK beträgt im Jahr 2004 € 20.000,--.
Zu Frage 15:

Die finanzielle Unterstützung des BMaA für das ÖSFK betrug im Jahr 2003 € 26.997,20 und im
Jahr 2002 €14.535,-.

Zu Frage 16:

Als Kriterien sind

a) der Beitrag einer Veranstaltung, den Ruf Wiens als internationaler Konferenzort und als Sitz
der Vereinten Nationen zu stärken

und

b) die Möglichkeit, durch die Veranstaltung intellektuelle Beiträge und breiteres Interesse für
außenpolitische Themen zu erhalten, die für Österreich von prioritärer Bedeutung sind

zu nennen.

Zu Frage 17:

Die Entscheidung erfolgt nach Beurteilung durch die politische Sektion des Bundesministeriums für
auswärtige Angelegenheiten.

Zu den Fragen 18 und 19:

Es besteht kein Beirat.
Zu Frage 20:

Ein Beirat erscheint dafür nicht erforderlich, da die Entscheidung auf Vorschlag der politischen
Sektion des Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten aufgrund der oben genannten
Kriterien erfolgt.