Eingelangt am 07.09.2004
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BM für Landesverteidigung

 

Anfragebeantwortung

GÜNTHER  PLATTER

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG

 

1090 Wien, Roßauer Lände 1

S91143/72-PMVD/2004                                                                                     3. September 2004

Herrn
Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Kopf, Kolleginnen und Kollegen haben am 7. Juli 2004 unter der Nr. 1971/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Vorarlberg" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 2:

Zunächst erscheint es mir wesentlich, festzuhalten, dass erst die eingehende Befassung mit der Frage, welche "Leistungen" mein Ressort bzw. das Österreichische Bundesheer im Laufe der XXI. und XXII. Gesetzgebungsperiode "für das Bundesland Vorarlberg" erbracht hat, die Fülle und Vielfalt dieser Leistungen in unterschiedlichsten Bereichen erkennen lässt.

So war das Bundesheer im Rahmen seines verfassungsgesetzlichen Auftrages zur Hilfe­leistung bei Elementarereignissen und Unglücksfällen außergewöhnlichen Umfanges im Anfragezeitraum allein im Bundesland Vorarlberg mit mehr als 720 Soldaten mit über 16.400 Mannstunden etwa zur Beseitigung von Schäden im Zusammenhang mit Hoch­wasser, Vermuhrungen und Felsstürzen sowie bei Waldbränden im Einsatz; weiters wurden mit Luftfahrzeugen des Bundesheeres mehr als 140 Flugstunden in Vorarlberg erbracht (u.a. zur Rettung von Lawinen- und Hochwasseropfern sowie zur Waldbrandbekämpfung).

Auch Hilfeleistungen, die Soldaten des Bundesheeres im Rahmen der Ausbildung bzw. im öffentlichen Interesse erbrachten, wie beispielsweise der Bau von Brücken sowie diverse Sprengarbeiten durch Pioniere, sind hervorzuheben.

Das Bundesheer als Wirtschaftsfaktor im Land Vorarlberg gibt derzeit 241 Personen Arbeit; im Durchschnitt sind 235 Präsenz- bzw. Ausbildungsdienst leistende Soldaten in Vorarlberg stationiert. Im anfragerelevanten Zeitraum betrugen die Personalausgaben für diesen Personenkreis mehr als 56,9 Mio. €. Von den in Vorarlberg dislozierten Truppen und Dienststellen meines Ressorts werden jährlich Aufträge im Ausmaß von durchschnittlich rund 25,2 Mio. € an vorarlberger Wirtschaftsbetriebe vergeben. Für Bau- und Instand­haltungsvorhaben wurden in Vorarlberg jährlich rund 320.000 € ausgegeben; weitere 450.000 € sind für das laufende Jahr 2004 geplant. Darüber hinaus sind in den nächsten Jahren weitere Investitionen in ähnlicher Höhe vorgesehen.

Abschließend sei mir erlaubt, darauf hinzuweisen, dass die militärische Landesverteidigung als Kernaufgabe des Österreichischen Bundesheeres Grundlage für Stabilität, Sicherheit und wirtschaftliche Prosperität in Österreich und damit auch in Vorarlberg ist, und somit eine Leistung darstellt, deren Wert unschätzbar ist.