2008/AB XXII. GP

Eingelangt am 08.09.2004
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Gesundheit und Frauen

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 2018/J der Abgeordneten Petra Bayr, Bettina
Stadlbauer und GenossInnen wie folgt:

Grundsätzlich möchte ich hinsichtlich der begrifflichen Abgrenzung von
Hilfeleistungen auf die einleitenden Bemerkungen der Frau
Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten zu der an sie
gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 2017/J verweisen.

Zu den folgenden Ausführungen ist anzumerken, dass das
Bundesministerium für Gesundheit und Frauen mit der BMG-Novelle 2003
eingerichtet wurde und sich die Beantwortung daher auf den Zeitraum ab
dem 1. Mai 2003 bezieht.

Frage 1:

Das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen hat die Evakuierung
von 11 irakischen Kindern mit 13 Begleitpersonen aus dem Irak bzw.
Kuwait aufgrund der Kriegsereignisse unter schwierigsten Bedingungen
organisiert, eine intensivmedizinische Flugbegleitung gewinnen können
und den Evakuierungsflug durch einen Beamten (Mediziner) meines
Ressorts begleiten lassen. Im Folgenden wurde von meinem Ressort in
Absprache mit den Landesregierungen von Wien, Steiermark, Salzburg
und Kärnten sowie dem BMLV die medizinische Versorgung und
Unterbringung der Begleitpersonen organisiert und für den Rücktransport
der behandelten Kinder und Begleitpersonen sowie die Zusammenführung
getrennter Familien gesorgt. Für die Durchführung dieser humanitären

Hilfeleistung waren im Zeitraum vom 2. Mai 2003 bis 21. Dezember 2003
zwei Mitarbeiter/innen meines Ressorts zu ca. 60 % ihrer Dienstzeit im
Einsatz.

Im Jahr 2003 wurden von meinem Ressort des weiteren € 8.000,— zur
Unterstützung eines medizinisch-humanitären Hilfsprojekts in der
Mongolei an den akademischen Kulturverein „Fabula" zur Verfügung
gestellt. Der Verein „Fabula" setzt sich ua. aus mehreren österreichischen
Ärztinnen und Ärzten zusammen und förderte in diesem Projekt
insbesondere die Aus- und Weiterbildung von mongolischen Ärztinnen und
Ärzten.

Im Rahmen des Hilfsprojekts haben österreichische Ärztinnen und Ärzte in
Spitälern in der Mongolei gearbeitet und unterrichtet und durch ihren
vorbildhaften und engagierten Einsatz unter dem Motto „Hilfe zur
Selbsthilfe" wertvolle und sinnvolle Unterstützung zur Verbesserung der
medizinischen Versorgung in einem medizinisch weniger entwickelten
Gebiet geleistet. In diesem Zusammenhang wurden von „Fabula" auch
Hilfslieferungen mit Medikamenten und medizinischem Gerät erfolgreich
organisiert und durchgeführt.

Im Jahr 2004 wurden bislang noch keine Zahlungen geleistet.

Frage 2:

Sollten in Zusammenhang mit humanitärer Hilfe mehrere Ressorts
betroffen sein, findet zwischen diesen Ressorts eine Koordinierung auf
Beamtenebene statt.

Fragen 3 und 4:

Ich verweise auf meine Ausführungen zu Frage 1; das Bundesministerium
für auswärtige Angelegenheiten ist in derartige Aktionen eingebunden.
Für Hilfeleistungen steht kein eigenes Budget zur Verfügung, Zahlungen
erfolgen aus dem Gesundheitsbudget. Art und Schwerpunkt der Hilfe
orientieren sich grundsätzlich am Anlassfall.

Frage 5:

Dazu verweise ich auf die Ausführungen der Frau Bundesministerin für
auswärtige Angelegenheiten zu Frage 7 der an sie gerichteten
parlamentarischen Anfrage Nr. 2017/J.

Fragen 6 bis 8:

Zum jetzigen Zeitpunkt kann dazu noch keine Aussage getroffen werden,
da erst das Ergebnis der Budgetverhandlungen abgewartet werden muss.

Frage 9:

Diese Frage betrifft keinen Gegenstand meiner Vollziehung.

Frage 10:

Selbstverständlich muss der Mitteleinsatz bei jedem Einzelfall auf Effizienz
geprüft werden. Nach meinem Wissen sind aber auch die bisherigen
Hilfseinsätze im Ausland effizient und erfolgreich verlaufen.