2011/AB XXII. GP

Eingelangt am 08.09.2004
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BM für Gesundheit und Frauen

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische
Anfrage Nr. 2032/J der Abgeordneten Ruth Becher und
GenossInnen wie folgt:

Fragen 1 bis 4:

Aufgrund einer internen Ressortvereinbarung verfügte der Herr Staats-
sekretär im Jahr 2004 über ein eigenes Budget zur Öffentlichkeitsarbeit in
Höhe von 70.000 Euro, das er eigenverantwortlich verwalten und
einsetzen konnte.

Frage 5:

Mein Büro wurde erst im nachhinein von der Schaltung informiert.

Fragen 6 und 7:

Die Einstufung der Aula durch das DÖW als rechtsextrem ist mir bekannt,
mir ist auch bekannt, dass diese Einstufung umstritten ist.

Frage 8:

Die Gestaltung des Inserates erfolgte durch das Büro des Herrn Staats-
sekretär.