2032/AB XXII. GP
Eingelangt am 09.09.2004
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BM für WIRTSCHAFT und ARBEIT
Anfragebeantwortung
Herrn Präsidenten des Nationalrates Univ. Prof. Dr. Andreas KHOL Parlament 1017 Wien |
Wien, am 09.09.2004
Geschäftszahl:
BMWA-10.101/5050-IK/1a/2004
In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 2015/J betreffend Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Wien, welche die Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen am 9. Juli 2004 an mich richteten, stelle ich fest:
Antwort zu den Punkten 1 und 2 der Anfrage:
Betriebsansiedlungen und Unternehmensgründungen:
In Wien wurden in
den Jahren 1993 bis 2003 55.780 Unternehmen neu gegründet. Damit fand rund ein
Viertel aller Neugründungen in Österreich in Wien statt. 2003 wurde mit 6.792
Unternehmensneugründungen eine Rekordmarke erreicht. Dies entspricht mehr als
einer Verdoppelung gegenüber dem Jahr 1994. Diese Entwicklung ist in besonderem
Maße auf das positive wirtschaftspolitische Umfeld zurückzuführen: Das
international viel beachtete Neugründungsförderungsgesetz mit seinen
Vergünstigungen für Unternehmensgründer wurde mit dem Konjunkturpaket 2002
unbefristet verlängert und auf Betriebsübernahmen ausgedehnt.
Die zum
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit ressortierende
Betriebsansiedlungsgesellschaft Austrian Business Agency (ABA) konnte in der XXI. Gesetzgebungsperiode (29.10.1999 bis 19.12.2002)
in Wien 200 Investitionsprojekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von rund
€ 855,7 Mio. und 5.233 Beschäftigten realisiert werden. In der XXII.
Gesetzgebungsperiode (ab 20.12.2002) wurden bisher 58 Investitionsprojekte mit
einer Investitionssumme von rund € 1,147 Mrd. und 1.107 Beschäftigten in Wien realisiert.
Sicherung
und Schaffung von Arbeitsplätzen:
Im Rahmen des
ERP-Fonds wurden in den Jahren 2000 bis 2004 insgesamt 45 Förderungen mit einem Kreditvolumen von
€ 96,744 Mio., einem Barwert von
€ 18,503 Mio. und einem geförderten Investitionsvolumen von € 250,271 Mio.
vergeben.
Von der BÜRGES bzw. der Austria Wirtschaftsservice GmbH (AWS) wurden in den Jahren 2000 bis 2004 folgende Förderungen vergeben:
Ø 58 Eigenkapitalgarantien mit einem Beteiligungvolumen von insgesamt € 21,781 Mio.
Ø 466 Fälle von Bürgschaften oder Zuschüssen im Rahmen des Innovations-programms "Unternehmensdynamik" mit einem Finanzierungsvolumen von insgesamt € 96,026 Mio.
Ø 1267 Fälle von Bürgschaften oder Zuschüssen im Rahmen der Jungunternehmer/innen-Förderung mit einem Finanzierungsvolumen von insgesamt € 63,905 Mio.
Ø 17 Förderungen in Form eines Gründungsbonus mit einer Ansparsumme von insgesamt € 694.000,-
Ø 290 Bürgschaften im Rahmen der Kleingewerbekreditaktion mit einem Kredit-volumen von insgesamt € 17,523 Mio.
Ø 21 Projekt- bzw. Finanzierungsgarantien im Rahmen des Programms "Internationalisierung KMU" mit einer Bemessungsgrundlage von insgesamt € 5,794 Mio.
Mit 31.12.2003 waren 16.043 und damit 13,5 %
aller österreichischen Lehrlinge in Wien beschäftigt. Dieser Wert ist gegenüber
2001 um 0,3 % angestiegen (Quelle: Lehrlingsstatistik, Wirtschaftskammer
Österreich).
Im Bereich des AMS wurden für Wien folgende finanzielle
Leistungen seitens des Bundes erbracht:
|
Auszahlungen 2000 in Mio. € |
Auszahlungen 2001 in Mio. € |
Auszahlungen 2002 in Mio. € |
Auszahlungen 2003 in Mio. € |
Aktive
Arbeitsmarktpolitik |
155,418 |
176,628 |
184,093 |
213,830 |
Aktivierende
passive Leistungen |
15,885 |
60,553 |
115,647 |
184,561 |
Versicherungsleistungen
|
447,475 |
439,988 |
532,321 |
560,752 |
Gesamtmitteleinsatz |
618,778 |
677,068 |
832,062 |
959,144 |
Im ausgewiesenen Betrag sind
Maßnahmen nach dem Jugendausbildungssiche-rungsgesetz inkludiert. Damit wurde
ein wesentlicher Beitrag geleistet, um jungen Menschen den Berufseinstieg zu
erleichtern. Insgesamt wurden für Jugendliche im Bundesland Wien im Jahr 2000
€ 18,677 Mio., im Jahr 2001 € 22,547 Mio., im Jahr 2002 € 24,166
Mio. und im Jahr 2003 € 42,468 Mio. zur Verfügung gestellt.
Detaillierteres Zahlenmaterial ist den
jährlichen Geschäftsberichten des AMS Wien zu entnehmen.
KMU-Förderung:
In der XXI. und XXII. Gesetzgebungsperiode wurden
im Rahmen der KMU-Förderung zehn Projekte (davon zwei im Rahmen der
EU-Gemeinschaftsinitiative "URBAN Wien - Gürtel Plus" und drei
INTERREG-Projekte) im Bundesland Wien durch Gewährung von Förderungszuschüssen
mit einer Gesamtsumme von
€ 1.976.694
unterstützt. Vier dieser Projekte werden zusätzlich mit EFRE-Mitteln in Höhe
von € 1.296.517,- unterstützt.
Förderung
von Forschung und Innovation:
Folgende
Kompetenzzentren und -netzwerke mit Sitz in Wien werden im Rahmen von Kind/Knet
vom BMWA gefördert:
Ø
E-Commerce Competence Center (EC 3): Laufzeit: 1. September 2000 - 30.
September 2004, Verlängerung bis 30. September 2007 geplant
Ø
Austrian Center of Biopharmaceutical Technology (ACBT): Laufzeit: 1. Juni 2001 - 30. Juni 2005, Verlängerung bis
30. Juni 2008 geplant
Ø
Kompetenznetzwerk für Luftfahrttechnologie/Verbund- und
Leichtbauwerkstoffe (AAR): Laufzeit:
1. September 2001 - 31. August 2005
Ø
Kompetenzzentrum für Elektro(nik)schrott-Recycling und nachhaltige
Produktentwicklung (KERP): Laufzeit:
1. Dezember 2001 - 30. November 2005
Ø
Kompetenznetzwerk K-Licht: Laufzeit:
1. April 2002 - 31. März 2006
Ø
Kompetenznetzwerk Fahrzeugantriebskonzepte der Zukunft: Laufzeit: 1. Juli 2003 - 30. Juni 2007
Die Höhe der Förderungen
des BMWA im Einzelnen ist der folgenden Tabelle zu entnehmen (Beträge in €):
Programm |
2001 |
2002 |
2003 |
2004 |
2005 |
2006 |
2007 |
EC 3 |
446.931 |
729.729 |
749.722 |
769.489 |
|
|
|
ACBT |
1.090.093 |
726.728 |
726.728 |
363.364 |
|
|
|
AAR |
325.969 |
371.547 |
367.963 |
367.963 |
|
|
|
KERP |
974.696 |
978.412 |
906.379 |
728.555 |
|
|
|
K-Licht |
|
1.166.416 |
1.198.404 |
1.333.260 |
941.627 |
|
|
Fahrzeug-antrieb |
|
|
314.146 |
857.621 |
1.178.701 |
1.010.740 |
375.515 |
Mit der Abwicklung des Förderungsprogramms ist der FFF beauftragt, die
Aufwendungen dafür betragen: 2001: € 136.003,--, 2002: € 340.650,--, 2003: €
442.776,--, 2004: € 445.000,--.
Im Rahmen der Förderung der Christian-Doppler-Gesellschaft werden
CD-Labors mit Sitz in Wien in folgendem Umfang gefördert (Beträge in €):
2000 |
2001 |
2002 |
2003 |
2004 |
697.286 |
777.207 |
957.843 |
917.164 |
1.024.173 |
Im Rahmen des
Programms protec 2002+ (Programm zur Förderung von Technologietransfer)
(2002-2006) wurden in den ersten beiden Ausschreibungssrunden der
Programmlinie protec-INNO (2002/03 und 2003/04) fünf Anträge mit
Projektleitern aus Wien sowie insgesamt 13 Partnerschaften aus Wien in der Höhe
von € 419.610,- gefördert.
Im Rahmen der
Programmlinie protec-NETplus wurden in der ersten Ausschreibungssrunde
(2002/03) zwei Projekte mit insgesamt elf Partnern aus Wien in der Höhe von €
286.159,- gefördert. In der zweiten Ausschreibungssrunde (2003/04) wurden drei
protec-NETplus-Projekte mit insgesamt 14 Partnern aus Wien in der Höhe von €
548.505,- gefördert.
Im Rahmen der
Programmlinie protec-TRANS wurde bisher im Jahr 2004 ein Projekt aus
Wien in der Höhe von € 240.000,- gefördert.
Im Rahmen der Wachstumsförderung
wurden insgesamt 13 kooperative Forschungsinstitute mit Sitz in Wien in
folgender Höhe gefördert (Beträge in €):
2000 |
2001 |
2002 |
2003 |
985.442 |
1.374.647 |
1.423.211 |
1.643.464 |
Im Rahmen des Nachfolge-Programms der Wachstumsförderung prokis04-Programm
zur Förderung von Kompetenzaufbau, Innovation und Strukturverbesserung der
Kooperativen Forschungseinrichtungen in Österreich (1.1.2004 - 31.12.2009)
werden im Rahmen einer Ausschreibung insgesamt zehn kooperative
Forschungsinstitute mit Sitz in Wien 2004 und 2005 mit je € 2,117.900,- gefördert.
Die ACR, der Dachverband der Koooperativen Forschungsinstitute
mit Sitz in Wien, wird vom BMWA in folgender Höhe gefördert (Beträge in €):
2000 |
2001 |
2002 |
2003 |
2004 |
2005 |
106.175 |
106.175 |
145.339 |
111.133 |
155.000 |
145.000 |
Die jährlichen TechnoKontakte-Seminarprogramme
für innovations- und kooperationsfreudige Unternehmer werden in
folgender Höhe vom BMWA gefördert (Beträge in €):
2000 |
2001 |
2002 |
2003 |
2004 |
2005 |
140.840 |
155.927 |
145.226 |
164.700 |
164.700 |
165.000 |
Das BMWA
unterstützt seit mehreren Jahren die sogenannten "Regionalstellen"
zur Unterstützung der Teilnahme österreichischer Unternehmen und
Forschungsein-richtungen an Technologietransfer, insbesondere bei
Transferaktivitäten. Eine dieser Regionalstellen in Wien (Regionalstelle für
Ostösterreich) wird mit ca. € 54.500 pro Jahr gefördert.
Das BMWA
unterstützt das Büro für internationale Forschungs- und
Technologiekooperationen-BIT seit dem Oktober 1995 als Koordinator und
Projektmanager des INNOVATION Relay Centre Austria (IRCA), dem österreichischen
Knotenpunkt in einem europäischen Netzwerk von etwa 68 EU-Verbindungsbüros für
Forschung und Technologie mit ca. 230 Organisationen in 31 Ländern. IRC Austria
in Wien (BIT) wird mit ca. €
36.566,- pro Jahr gefördert.
Im Rahmen des Impulsprogramms
Biotechnologie werden Förderungen und Aufträge an Firmen und Institutionen mit
Sitz in Wien in folgendem Umfang vergeben: 2003: € 209.924,-- und 2004: €
400.200,-.
Im Rahmen der
Initiative "Mikro-/Nanonetzwerke" werden Förderungen an Forschungsinstitute
mit Sitz in Wien in folgendem Umfang vergeben:
2004: € 456.847,--
und 2005: 316.667,-.
Zusätzlich zu den
oben genannten Förderungen werden im Bereich Forschung und Technologie
Einzelsubventionen und Aufträge im Umfang von ca. 4 Mio. € pro Jahr vergeben.
Bedienstete des
BMWA haben an akkreditierte Prüf- und Überwachungsstellen in Wien auch vor Ort
Leistungen im Rahmen von Prüftätigkeiten erbracht.
Tourismus:
In der XXI. und XXII. Gesetzgebungsperiode
wurden vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit sowie von der
Österreichischen Hotel- und Tourismusbank Ges.m.b.H. (ÖHT) für das Bundesland
Wien nachstehend angeführte Förderungen im Rahmen der einzelnen
Tourismus-Förderungsaktionen erbracht (es wurden bei den Förderungen der ÖHT
nur Großprojekte ab rd. € 73.000,-
berücksichtigt):
Aktion |
Fälle |
Kreditvolumen |
Zuschussvolumen |
ERP-Kreditaktion
(ÖHT) |
3 |
6,845.667,68 |
- |
TOP-Tourismus-Förderung
(ÖHT) |
681 |
-- |
975.832,81 |
EU-Gemeinschaftsinitiative
INTERREG III (BMWA) |
1 |
-- |
15.000 |
Einzelsubventionen
inkl. Schutzhüttensanierungsprogramm
des Verbandes alpiner Vereine Österreichs (BMWA) |
91 |
-- |
11,821.253,09 |
Insgesamt |
101 |
6,845.667,68 |
12,812.085,90 |
Bauausgaben:
Folgende Bauausgaben für das Bundesland Wien
hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit in den Jahren 2000 bis Juli
2004 getätigt (Angaben in Mio. €):
|
2000 |
2001 |
2002 |
2003 |
2004 |
Neubau |
81,197 |
39,666 |
74,912 |
52,073 |
14,977 |
Instandhaltung |
49,286 |
10,073 |
15,933 |
13,211 |
5,327 |
Davon wurden u.a. folgende größere Bauvorhaben
durchgeführt (Beträge in Mio. €, die für das Jahr 2004 genannten Beträge
umfassen Aufwendungen bis inkl. Juli d.J.):
Vorhaben |
2000 |
2001 |
2002 |
2003 |
2004 |
1010 Wien, Himmelpfortgasse 2-8 BMF, Sanierungsmaßnahmen und Küche |
- |
0,754 |
2,009 |
1,134 |
0,103 |
1010 Wien, Minoritenplatz 1 Staatsarchiv, Sanierung |
0,199 |
0,990 |
4,075 |
3,140 |
0,204 |
1010 Wien, Albertina Erweiterung, Zubau Speicher |
6,889 |
9,166 |
12,735 |
8,897 |
1,228 |
1010 Wien, Burgring 7 Generalsanierung des Naturhistorischen Museums |
0,546 |
0,026 |
7,017 |
0,435 |
1,200 |
1130 Wien, Tiergarten Schönbrunn Neu- und Umbau von Regenwaldhaus, Bärenanlage, Polarium |
1,834 |
5,732 |
4,531 |
3,116 |
1,446 |
1010 Wien, Neue Burg Erweiterung Völkerkundemuseum |
0,270 |
1,176 |
1,300 |
1,390 |
0,309 |
1010 Wien, Neue Burg Kongresszentrum, OSZE Generalsanierung Kleiner Saal und Vorsaal |
- |
- |
2,583 |
2,019 |
0,004 |
1010 Wien, Postgasse Alte Universität Generalsanierung und Umbau Akademie der Wissenschaften |
1,266 |
4,060 |
1,940 |
1,310 |
0,335 |
1140 Wien, Mariahilfer Straße 212 Technisches Museum Generalsanierung und Erweiterung |
8,739 |
1,115 |
15,349 |
0,210 |
- |
1010 Wien, Hofburg Spanische Hofreitschule Winterreitschule und Stallburg |
- |
0,014 |
1,726 |
3,455 |
0,619 |
1010 Wien, Herrengasse 9 Generalsanierung Musik- und Globensammlung, Esperantomuseum |
- |
- |
0,331 |
1,982 |
1,178 |
Die obigen Vorhaben werden in den nächsten
Jahren weitergeführt und abgeschlossen. Weiters sind folgende Vorhaben geplant:
Ø
Wien
2, Augarten: Konzertsaal für Sängerknaben
Ø
Wien
1, Hofburg: Kesselhaushof
Ø
Wien
1, Burgring 7: Naturhistorisches Museum, Hofüberdachung und
Hoffassaden
Ø
Wien
1, Hofburg: Spanische Hofreitschule, unterirdische Stallungen
Ø
Wien
1, Ballhausplatz: BMaA - BKA Übersiedlung
Ø
Wien
1, Judenplatz: Verfassungs- und Verwaltungsgerichtshof, Brandschutz
Ø
Wien
1, Minoritenplatz: Adaptierung vor Neubezug - BKA
Ø
Wien
1, Postg. 7-9: Akademie der Wissenschaften, Generalsanierung
Ø
Wien
13, Grünbergstraße: HBLVA f. Gartenbau - Generalsanierung
Ø
Wien
3, Arsenalstraße 1: Museum des 20. Jahrhunderts
Ø
Wien
2, Augartenstraße: Augarten, Pflanzhaus
Ø
Wien
13, Maxingstraße: Tiergarten Schönbrunn, Afrikaanlage, Großaffenhaus, weitere
Adaptierungen
Ø
Wien
1, Himmelpfortgasse 6 und 8, Johannesgasse 5: BMF, Generalsanierung (HSP)
Ø
Wien
1, Wallnerstraße 6-6A: ehemaliges Palais Palffy, Generalsanierung für
OSZE-Amtssitz
Ø
Wien
1, Augustinerstr. 1: Albertina, Ausbau Tiefspeicher
Ø
Wien
1, Heldenplatz: Neue Burg, Sanierung Blechdächer
Ø
Wien
1, Volksgarten und Burggarten: Sanierung der Einfriedung
Ø
Wien
3, Belvedere: Parkbaulichkeiten
Ø
Wien
1, Burgring 5: Kunsthistorisches Museum, Fortsetzung der Fassadensanierung
Außenhandel:
Für die Internationalisierungsoffensive für die
österreichische Außenwirtschaft werden Bundesmittel in der Gesamthöhe von
€ 50 Mio. zur Verfügung gestellt. Das Gesamtpaket der Initiative unter dem
Titel "go international" wurde von Präsident Leitl und mir am 2.
Februar 2004 präsentiert.