2047/AB XXII. GP
Eingelangt am 09.09.2004
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BM
für BILDUNG, WISSENSCHAFT und KULTUR
Anfragebeantwortung
GZ
10.000/132-III/4a/04
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Univ.- Prof. Dr. Andreas Khol
Parlament
1017 Wien
Wien, 8. September 2004
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2006/J-NR/2004 betreffend Förderungen, Aufwendungen, Projekte und sonstige Leistungen des Ressorts für das Bundesland Wien, die die Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Kolleginnen und Kollegen am 9. Juli 2004 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Ad 1.:
A. Schulen:
1. Schulbauten:
Die Errichtungskosten für die in den Jahren 2000 bis Ende Juni 2004 fertig gestellten Schulbauvorhaben (Neubauten und Sanierungen) im Bundesland Wien betragen insgesamt € 94,7 Mio. Damit wurden 2.220 zusätzliche Ausbildungsplätze geschaffen. Bei den fertig gestellten Vorhaben handelt es sich um folgende Schulen:
Wien 11, Gottschalkgasse (BG + BRG)
Wien 21, Franklinstraße 21 (BG + BRG)
Wien 18, Haitzingergasse (BG + BRG)
Wien 8, Tigergasse 21 (für BG + BRG Albertgasse)
Wien 10, Reumannplatz 3 (HBLAfwB)
Wien 18, Kreuzgasse (regionale Nutzung)
Wien 10, Pernerstorfergasse (BHAK +BHAS)
Wien 22, Heustadlgasse 4 (BG + BRG + BORG)
Wien 21, Gerasdorfer Straße 103 (BG + BRG + BORG)
Wien 17, Parhamerplatz (BG + BRG)
Wien 23, Kalksburg (G + RG d. Kollegiums)
Wien 4, Wiedner Gürtel (BG + BRG)
Seit Geltung des BIG-Gesetzes wurden weiters seit 1. Januar 2001 folgende Zahlungen an Normmieten und Betriebskosten im Bundesland Wien geleistet, aus denen die BIG die vermieterpflichtigen Erhaltungsmaßnahmen zu erfüllen hat:
2001: Normmiete ca. 95,2 Mio.€
Betriebskosten
ca. 3,25 Mio.€
2002: Normmiete ca. 95,8 Mio.€
Betriebskosten ca. 3,19 Mio.€
2003: Normmiete ca. 98,26 Mio.€
Betriebskosten ca. 3,43 Mio.€
Weiters wurden dem Stadtschulrat für Wien seit Geltung des BIG-Gesetzes folgende Geldmittel für die mieterseitigen Instandhaltungen und „Nutzerwünsche“ für alle Schulgebäude und für die komplette Instandhaltung bei Anlage-C-Gebäuden zur Verfügung gestellt:
2001: ca. 2,2 Mio.€
2002: ca. 2,75 Mio.€
2003: ca. 4,0 Mio.€
2004: ca. 4,8 Mio.€
2. Allgemein bildende
Schulen:
Für die AHS im Bundesland Wien
wurden für Ausstattung und Infrastruktur von 2000 bis Juni 2004 für
Investitionen und Infrastruktur insgesamt € 65.080.798,-- zur Verfügung
gestellt (ohne IT-Mittel aus der Computermilliarde).
3. Berufsbildende Schulen:
Für die berufsbildenden Schulen in Wien wie HAK, HTL, HLW usw. wurden zwischen 2000 und 2003 insgesamt € 66.171.291,53 aufgewendet (ohne IT-Mittel aus der Computermilliarde).
4. IT-Investitionen:
Aus Mitteln der Computermilliarde entfielen in den Jahren 2001 bis 2003
auf die Schulen in Wien
€ 7,914.141,12. Diese Mittel wurden in erster Linie für die Lehrer/innenfortbildung,
für Anbindung
der Schulen an das Internet, Verbesserung der IT-Infrastruktur an Schulen, Notebook-Klassen und e-Learning Schulprojekte eingesetzt.
5. Lehrer/innenbildung:
Für pädagogische Projekte der Lehrer/innenaus- und -fortbildung wurden im Zeitraum von 2000 bis Juni 2004 insgesamt € 23,175.725,66 zur Verfügung gestellt.
B. Universitäten
und wissenschaftliche Einrichtungen:
In der Zeit von 2000 bis 2004 wurden den Universitäten im Bundesland Wien folgende Beträge zugewiesen:
in Mio
€:
2000
2001
2002
2003
2004
Universität
Wien gesamt 219,556
234,954
243,250
229,783 300,657
davon Univ.Milliarde
7,073
13,846
davon Ratsmittel
2,111
Med. Univ. Wien gesamt *
(*ohne
klin. Mehraufwand)
174,052
182,499
186,368
187,367
224,262
davon Univ.Milliarde
2,253
2,433
davon Ratsmittel
0,580
Techn.Univ.
Wien gesamt
114,342
117,878
134,380
119,109
154,705
davon Univ.Milliarde
2,883
8,794
davon Ratsmittel
8,792
Univ.
f.Bodenkultur Wien 52,663
54,778
59,494
55,740 74,881
davon Univ.Milliarde
0,872
0,654
davon Ratsmittel
3,031
Vet.Med.Univ.
Wien gesamt
34,523
35,421
37,836
36,710 74,067
davon Univ.Milliarde
0,218
0,509
davon Ratsmittel
0,725
Wirtschaftsuniv.
Wien gesamt
49,993
54,381
54,904
54,863 59,815
davon Univ.Milliarde
3,924
1,744
davon Ratsmittel
--
Universität
f.Musik u.
darst.
Kunst Wien gesamt
47,450
48,385
51,040
51,015 60,340
davon Univ.Milliarde
0,872
2,398
davon Ratsmittel
--
Akademie d. bildenden
Künste Wien
gesamt
11,809
12,925
13,824
13,369 18,429
davon
Univ.Milliarde
0,218
0,414
davon Ratsmittel
--
Univ. f angewandte
Kunst Wien gesamt
17,078
18,306
20,810
19,320
22,219
davon Univ.Milliarde
0,363
1,039
davon Ratsmittel
0,907
(Anmerkung: Bei den im Rahmen der Universitätsmilliarde in den Jahren
2001 und 2002 sowie auf Empfehlung des Rates für Forschung und
Technologieentwicklung im Jahr 2002 zugewiesenen Beträgen handelt es sich um
einmalige Zahlungen, die daher gesondert angeführt sind.)
Bereich Medizin:
Aufgrund der Nutzung des AKH Wien für Lehre und Forschung wird vom Bund
ein Kostenersatz an den Krankenanstaltenträger geleistet und gemeinsam werden
notwendige Geräte und Baumaßnahmen finanziert.
1. Laufender
Betrieb: von 2000 bis 2003 insgesamt 405,684 Mio.€ (2004: 24,301 Mio.€ im Rah- men des Globalbudgets)
2. Geräte:
von 2000 bis 2003 insgesamt 36,369 Mio.€ (2004: € 10,7 Mio . im Rahmen des
Global- budgets).
3. Im Rahmen des Abschlusses der Errichtung des AKH Wien werden vom Bund
50 % der anfal- lenden
Baukosten mitgetragen. Für diesen Zweck wurden von 2000 bis Juni 2004 insgesamt
1,951 Mio.€
direkt an den Krankenanstaltenträger geleistet und 88,846 Mio.€ im Wege der VAMED.
Raum- und
Liegenschaftsangelegenheiten:
1. Fertig gestellt bzw. in Bau sind folgende Vorhaben:
Universität Wien:
- Hörsaalzentrum Altes AKH
- Institutsgebäude 1010 Wien, Liebiggasse 5
- Neues Institutsgebäude, Universitätsstraße 7
- Sanierung des ehemaligen Pathologiegebäudes im Alten AKH für Zwecke der Hirnforschung
- Anmietung des Gebäudes der ehemaligen Landespostdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland 1090 Wien, Nordbergstraße 15
- Anmietung von zwei Geschoßen in der OSC-Halle, 1030 Wien, Bohrgasse
- Sanierung und Entflechtung von Gebäudeteilen des Hygieneinstituts 1090 Wien, Kinderspi- talgasse 15
TU Wien:
- Sanierung des Hauptgebäudes in mehreren Bauabschnitten
- Generalsanierung der elektrotechnischen Institute in 1040 Wien, Gußhausstraße 25
- Institutsgebäude 1040 Wien, Operngasse 11, Adaptierung nach Ankauf
Universität für Bodenkultur:
- Guttenberg-Haus, Generalsanierung und Dachgeschoßausbau
- Schwackhöfer-Haus
Universität für Musik und darstellende Kunst Wien:
- Neuerrichtung der Filmstudios auf dem Areal Anton von Webern-Platz
Universität für angewandte Kunst Wien:
- Hauptgebäude, Dachausbau
Österreichische Akademie der Wissenschaften:
- Gebäudekomplex Postgasse, Trakt Bäckerstraße, Sanierung für die „Galerie der Forschung“
Geologische Bundesanstalt:
- Zubau 1030 Wien, Tongasse 8
2. Förderung von Studentenheimen: Für Studentenheimprojekte im Bundesland Wien wurden von 2000 bis Juni 2004 Investitionsförderungen in der Höhe von insgesamt € 22.133.856,04 ge- währt.
C. Fachhochschulen:
An die Erhalter von Fachhochschul-Studiengängen des Bundeslandes Wien wurden von 2000 bis 2004 Bundesförderungsmittel in Höhe von insgesamt € 103.786.294,09 angewiesen.
D. Forschung:
Für das Bundesland Wien wurden im Rahmen der Bund/Bundesländer-Kooperation von 2000 bis Ende Juni 2004 Forschungsvorhaben im Gesamtvolumen von € 688.599,-- vergeben. Fördernehmer aus Wien erhielten für nationale und internationale Forschungsförderung sowie Subventionen von 2000 bis 2003 € 330.675.900,- als Finanzierungsbeitrag zugesprochen.
E. Kultur:
1. Museale Förderungen.
Da - abgesehen von den Bundesmuseen - Museumsangelegenheiten Landessache sind, subventioniert der Bund Landes- und Gemeindemuseen sowie Museen anderer Institutionen, soweit ihnen überregionale Bedeutung zukommt. Derartige Einrichtungen im Bundesland Wien erhielten vom
Jahr 2000 bis 2004 bisher insgesamt € 30,359.698,--. Eine detaillierte
Auflistung der geförderten
Einzelprojekte ist den jährlich erscheinenden Kulturberichten zu entnehmen, die
auch dem Parlament vorgelegt werden und außerdem auf der Homepage des Ressorts
einsehbar sind.
2. Denkmalschutz
und Denkmalpflege:
Die Mittel, die vorwiegend im Wege des Bundesdenkmalamtes zur Verfügung gestellt werden, betrugen im Zeitraum 2000 bis 2003 für Projekte im Bundesland Wien insgesamt € 5,471.017,--.
3. Öffentliches
Büchereiwesen und Volkskultur:
Für die öffentlichen Büchereien und Projekte der Volkskultur wurden zwischen den Jahren 2000 und 2004 insgesamt € 632.174,-- vom Ressort zur Verfügung gestellt.
F. Sonstige Förderungen:
Im Bereich der sonstigen Wissenschafts-, Bildungs- und Kulturförderung wurden Einrichtungen im Bundesland Wien im Zeitraum 2000 bis Juni 2004 bisher insgesamt € 28,663.256,-- an Subventionsbeträgen angewiesen.
Den Wiener Einrichtungen im Bereich der Erwachsenenbildung wurden in der Zeit von 2000 bis 2003 insgesamt € 12,037.819,22 an Fördermitteln zur Verfügung gestellt.
Für Projekte zu den Unterrichtsprinzipien und für nicht aus dem Familienlastenausgleichsfonds bedeckbare Schulbücher wurden im Zeitraum von 2000 bis Ende Juni 2004 € 926.955,17 aufgewendet.
Ad 2.:
A. Schulbauvorhaben:
a. Derzeit in Bau:
Wien 12, Rosasgasse 1-3 (BG + BRG)
Baukosten: 8,72 Mio. €
b. Derzeit in Planung:
Wien 10, Ettenreichgasse 45a+b (PÄDAK)
Wien 3, Boerhaavegasse (HIB)
Wien 6, Marchettigasse (BRG)
Wien 14, Leyserstraße (HGraphBLA)
Wien 20, Höchstädtplatz (BHAK + BHAS)
Wien 5, Spengergasse (HBLuVAfTextilindustrie)
Wien 15, Diefenbachgasse (BHAK + BHAS)
Wien 15, Diefenbachgasse (BG + BRG)
Prognostizierte Baukosten insgesamt 82,29 Mio. €, Schaffung von 1.560 zusätzlichen Ausbil- dungsplätzen.
c. Projekte in Planungsvorbereitung:
Wien 2, Kleine Sperlgasse (BG + BRG)
Wien 9, Glasergasse (BRG)
Wien 10, Ettenreichgasse 41-43 (BG)
Wien 22, Bernoullistraße (BG)
Wien 22, Polgarstraße 24 (BHAK + BHAS)
Wien 2, Zirkusgasse (BG)
Wien 1, Hegelgasse 14 (BORG)
Wien 4, Waltergasse (BRG)
Wien 1, Hegelgasse 12 (BORG)
Wien 1, Beethovenplatz (Akademisches Gymnasium)
Wien 7, Neustiftgasse (BORG)
Wien 22, Kagraner Anger (HBLAfwB)
Wien 18, Klostergasse (BG + BRG)
Wien 1, Stubenbastei (BG + BRG)
Wien 9, Michelbeuerngasse/Severingasse (HBLAfwB)
Wien 19, Strassergasse (HBLAfwB + BHS)
Wien 16, Schuhmeierplatz (BRG)
Prognostizierte Baukosten insgesamt 82,21 Mio. €, Schaffung von 1.170 zusätzlichen Ausbil- dungplätzen.
B. Universitäten:
Zusätzlich zu den angeführten Zuweisungen erhalten die Wiener
Universitäten in den Jahren 2004 bis 2006 folgende Sondermittel aus der
Forschungs- und Entwicklungsoffensive II:
Programm
Vorziehprofessuren
Programm UniInfrastruktur
II
Universität
Wien:
10 Stellen ca. € 2,400.000,--
€ 2,050.000,--
Medizinische Univ. Wien
9 Stellen ca. € 1,100.000,--
€ 1,750.000,--
Technische Universität Wien
7 Stellen ca. € 1.700.000,--
€ 1,850.000,--
Universität für
Bodenkultur
Wien
7 Stellen ca. € 2,200.000,--
€ 950.000,--
Veterinärmedizinische
Universität
Wien
--
----
€ 680.000,--
Wirtschafts-
universität
Wien
2 Stellen ca. € 400.000,--
€ 728.000,--
Universität
f.Musik u.
darst.
Kunst Wien
--
----
€ 490.000,--
Akademie der
bildenden
Künste Wien
1 Stelle ca. €
160.000,--
€ 591.000,--
Universität für
angewandte
Kunst Wien
--
----
€ 190.000,--
Bauangelegenheiten:
In Planung befinden sich folgende Vorhaben:
Wirtschaftsuniversität Wien:
Generalsanierung des Hauptgebäudes
Universität für Musik und darstellende Kunst Wien:
2. Bauabschnitt auf dem Areal der ehemaligen Veterinärmedizinischen Universität Wien 1030 Wien, Anton von Webern-Platz
Bereich
Medizin:
Medizinische Universität Wien:
- Sanierung und Zubau zur Universitätsklinik für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde
- Generalsanierung der Gerichtsmedizin
- Im Klinischen Bereich ist bis 2007 die Fertigstellung des laufenden Bauprogrammes mit der VAMED vorgesehen (derzeit noch offene Gesamtkosten von ca. 118 Mio.€). Weitere Baumaß- nahmen sind derzeit in Diskussion.
C. Fachhochschulen:
In den nächsten Jahren ist weiterhin die Förderung der
Fachhochschul-Studiengänge im Land
Wien nach den im „Fachhochschul-Entwicklungs- und Finanzierungsplan III“ für
den Zeitraum 2005/06 bis 2009/10 enthaltenen Vorgaben vorgesehen.
Die Bundesministerin:
E. Gehrer eh.