2086/AB XXII. GP
Eingelangt am 10.11.2004
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BM für
Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
GÜNTHER PLATTER
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG
1090 Wien, Roßauer Lände 1
S91143/88-PMVD/2004 9. November 2004
Herrn
Präsidenten des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Schaschnig, Genossinnen und Genossen haben am 22. September 2004 unter der Nr. 2163/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Verkauf von Kasernen und Liegenschaften des Österreichischen Bundesheeres" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 und 2:
Wie bereits in Beantwortung der parlamentarischen Anfragen Nr. 1801/J zu 1813/AB, 1812/J zu 1814/AB, 1851/J zu 1817/AB und1868/J zu 1818/AB ausgeführt, können erste konkrete Aussagen zu Kasernenstandorten, geplanten Schließungen sowie beabsichtigten Liegenschaftsverkäufen, erst nach abgeschlossener Streitkräfteplanung getroffen werden, da die Feststellung, welche Strukturen in welcher Region benötigt werden, die zentrale Voraussetzung für das zukünftige Liegenschaftskonzept darstellt. Damit wird es dann möglich sein, nach militärischen, wirtschaftlichen und regionalen Gesichtspunkten – unter Einbindung der Länder – den konkreten, zukünftigen Bedarf an Kasernen und Liegenschaften zu definieren. Ungeachtet der Ergebnisse der Projektorganisation „Management 2010“, kann ich jedoch versichern, dass das Bundesheer auch weiterhin in allen Bundesländern garnisoniert sein wird.