2106/AB XXII. GP

Eingelangt am 16.11.2004
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BM für Finanzen

 

Anfragebeantwortung

GZ BMF-310205/0027-I/4/2004

Anschrift:

Herrn Präsidenten

des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

 

Parlament

1017 Wien

                                     

Erledigungstext:

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2121/J vom 16. September 2004 der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen, betreffend Preise, Förderungen, Stipendien, Auszeichnungen, etc., beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

 

Ich gehe davon aus, dass die Anfragen nicht dienstrechtliche Angelegenheiten betreffen und beantworte sie daher wie folgt:

 

Zu 1. bis 9.:

Seitens des Bundesministeriums für Finanzen erfolgten und erfolgen keine Geld- und Sachzuwendungen in Form von Preisen, Förderungen, Stipendien, Auszeichnungen, etc.

 

Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich diese Frage nicht konkret beantworten kann.

 

Mit freundlichen Grüßen