2169/AB XXII. GP

Eingelangt am 06.12.2004
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

GZ. BMVIT-11.000/0013-I/CS3/2004 DVR:0000175

An den

Präsidenten des Nationalrates

Dr. Andreas Khol

Parlament

1017 Wien

Wien, am 2004

Sehr geehrter Herr Präsident!

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2204/J-NR/2004 betreffend unnötige Staus durch technisch nicht ausgereifte Bodenmarkierungen, die die Abgeordneten Eder und GenossInnen am 14. Oktober 2004 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:

Frage 1:

Welche Maßnahmen wurden im Konkreten getroffen, um aus dem Fall in Guntramsdorf zu lernen?

Antwort:

Bei dem im Juli 2004 auf der A2, Richtungsfahrbahn Wien aufgetretenen Störfall handelt es sich um ein unerwartetes, bisher einzigartiges technisches Problem an der Bodenmarkierungs-maschine.

Im konkreten Fall wurde als Ursache ein Defekt des hydraulisch angetriebenen Mischermotors festgestellt.

Um so einen Störfall in Zukunft zu vermeiden, wurde vom Auftragnehmer eine optoelektronische Überwachungseinheit (Reflexionsschranke) eingebaut, welche bei Stillstand des Mischermotors ein sicht- und hörbares Warnsignal erzeugt, und so auf instationäre Mischvorgänge beim Gerät aufmerksam machen würde.

Frage 2:

Warum werden derartige neue Methoden der Farbaufbringung nicht zuvor im kleinen Rahmen getestet, bevor sie im Großen zu unerträglichen Staus führen?

Antwort:

Die Strukturmarkierungen werden seit 1998 in 2-Komponenten-Kaltplastikausführung angewendet und sind als ausgereift anzusehen.

Zudem teilte der deutsche Erzeuger der Bodenmarkierungsmaschine mit, dass derartige Geräte in ganz Europa und in Übersee im Einsatz sind und dort ohne Probleme von den jeweiligen Bodenmarkierungsfirmen verwendet werden.

Frage 3:

Wurden im konkreten Fall auch Schadenszahlungen von der durchzuführenden Firma eingefordert? Wenn nein, warum nicht?

Antwort:

Da ein solcher Störfall bisher nie aufgetreten ist, gab es auch keinen Anlass, Bauzeitüberschreitungspönalen vorzusehen.

Nach Angabe der ASFINAG werden Überlegungen angestellt, entsprechende Pönalen vorzusehen.

Frage 4:

Warum ist die Aufbringung von Farbmarkierungen in Österreich schwieriger als in allen anderen Staaten, wo vergleichbare Probleme nicht bekannt sind?

Antwort:

Nach Ansicht der Experten ist die Aufbringung von Farbmarkierungen in Österreich nicht „schwieriger als in allen anderen Staaten“.

Besonders zu berücksichtigen ist, dass auf Autobahnen und Schnellstraßen in Österreich hinsichtlich

• Nachtsichtbarkeit (speziell bei Nässe),

• Griffigkeit,
• Dauerhaftigkeit und
• haptischer Wirkung beim Überfahren

besonders hohe Anforderungen erfüllt werden.

Frage 5:

Warum werden in Österreich nicht verstärkt Bodenrückstrahler in den Spurmarkierungen angebracht, welche eine wesentlich bessere Sichtigkeit garantieren?

Antwort:

Unter „Bodenrückstrahler“ sind hier offenbar Markierungsknöpfe gemeint.

Diese sind nur bei Verkehrsführungen von Baustellen gemeinsam mit den Baustellenmarkierungen anzuwenden. Dies erfolgt immer öfter in der Bausaison von Frühjahr bis Herbst.

Als Dauereinrichtung bei herkömmlichen Bodenmarkierungen im normalen Straßenbetrieb bereiten Markierungsknöpfe betriebliche Probleme beim Winterdienst.

Hinsichtlich der Sichtbarkeit kann auch mit geeigneten Bodenmarkierungen ein vergleichbares Sicherheitsniveau erzielt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Hubert Gorbach