2186/AB XXII. GP
Eingelangt am 10.12.2004
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BM
für Justiz
Anfragebeantwortung
DIE BUNDESMINISTERIN
FÜR JUSTIZ
BMJ-Pr7000/0057-Pr
1/2004
An den
Herrn Präsidenten des Nationalrates
W i e n
zur Zahl 2218/J-NR/2004
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Delogierungen“ gerichtet.
Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Zu 1 bis 4:
Die dieser Anfragebeantwortung angeschlossene Tabelle A enthält aufgeteilt jeweils nach Bundesländern und den abgefragten Jahren die Anzahl der bei den Bezirksgerichten angefallenen Klagen auf Räumung und Kündigung. Der Tabelle B kann – ebenfalls untergliedert nach Bundesländern und abfragten Jahren – die Anzahl der bei den Bezirksgerichten eingebrachten Exekutionsanträge, in denen das Begehren allein oder verbunden mit anderen Exekutionsmitteln auf Räumung gelautet hat, entnommen werden.
Die darüber hinaus abgefragten Untergliederungen nach dem zugrundeliegenden Rechtsverhältnis bzw. dem Exekutionsobjekt werden in der Verfahrensautomation Justiz nicht erfasst und können daher elektronisch nicht ermittelt werden. Die Beantwortung dieser Fragen würde die Durchsicht von zigtausend Akten erfordern. Ich ersuche um Verständnis, dass hievon Abstand genommen werden musste.
. Dezember 2004
(Maga. Karin Miklautsch)