2224/AB XXII. GP

Eingelangt am 28.12.2004
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BM für Gesundheit und Frauen

 

Anfragebeantwortung

 

 

Herrn

Präsidenten des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

 

 

 

GZ: 11.001/0170-I/A/3/2004

Wien, am   23. Dezember 2004

 

 

 

Sehr geehrter Herr Präsident!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 2258/J der Abgeordneten Lapp und GenossInnen wie folgt:

 

Fragen 1 bis 5:

Die folgende Aufstellung beinhaltet die Auslanddienstreisen, die ich bzw. der Herr Staatssekretär zwischen dem 1.1.2004 und dem 9.11.2004 absolviert haben. Zum Zweck der Dienstreisen möchte ich generell bemerken, dass Dienstreisen nicht nur nützlich, sondern ihre Durchführung zur Erfüllung der mir verfassungsmäßig übertragenen Aufgaben unverzichtbar sind.

 

 

Reiseziel

Zweck

Zeitraum

Kosten

Prag (CZ)

Treffen der Gesundheitsminister der neuen MS plus Anrainer

1.04. früh – abends

0,00

Bukarest (RO)

Bilateraler Besuch

28.04. früh - 30.04. abends

1.395,44

Limerick (IRL)

EU-Rat Gleichstellungsminister

06.05.  früh - 08.05. mittags

0,00

Cork (IRL) + Paris (F)

Treffen der Gesundheitsminister (11. - 12. Mai: EU-Treffen in Cork (IRL), 13. - 14. Mai: OECD-Treffen in Paris (F))

11.05. früh – 14.05. abends

2.499,91

Genf (CH)

WHO-Generalversammlung

17.05. früh – 18.05 abends

668,93

Luxemburg

EU-Rat Gesundheitsminister

02.06. früh – 02.06 abends

931,59

Bozen (I)

Bilateraler Besuch

11.06. früh - 12.06. nachmittags

396,68

Budapest (H)

WHO-Konferenz

24.06. früh - 24.06. abends

0,00

Rotterdam (NL)

EU-Treffen der Gleichstellungsminister

06.07. nachmittags - 07.07. abends

0,00

Aachen (D)

Bilateraler Besuch

13.07. vormittags – 14.07. abends

1.053,73

Kasachstan, Kirgisien, China

Bilateraler Besuch, auch BM Gehrer, STS Morak

8.8. früh – 24.8. abends

3.876,93

Athen (GR)

Special Olympics

17.09. früh - 18.09. abends

1.264,80

Rom (I)

Seligsprechung

2.10. mittags – 3.10. abends

1.998,45

Berlin (D)

Bilateraler Besuch

 

08.10. früh - abends

828,53

 

Außerdem fand am 24./25. 9.2004 auf meine Einladung eine gemeinsame Reise mit Abgeordneten zum Nationalrat aller Fraktionen nach Helsinki statt, um im Vorfeld der Diskussion um die Einführung einer elektronischen Gesundheitsakte in Österreich den Stand der Arbeiten in Finnland begutachten zu können und sich vor Ort im Gespräch mit finnischen Expertinnen und Experten sowie Vertretern des Parlaments und Gesundheitsministeriums direkt zu informieren. An dieser Reise haben die Abg. Lichtenegger, Maier und Öllinger, der für EDV-Angelegenheiten zuständige Geschäftsführer des Hauptverbandes, ein Vertreter der Ärztekammer sowie eine Vertreterin der Medien und 3 Mitarbeiter meines  Hauses teilgenommen. Die Gesamtkosten für sämtliche Teilnehmer beliefen sich auf € 36.528,13.

 

Mit Ausnahme der Reise nach Finnland haben an meinen Reisen keine externen Personen teilgenommen.

 

Reisen des Herrn Staatssekretärs:

Reiseziel

Zweck

Zeitraum

Kosten

Moskau (RUS)

Besuch Arzneimittelfabrik und bilaterale Arbeitsgespräche

14.01. abends - 17.01 abends

1.571,92

Teheran

Begleitung Staatsbesuch HBP in die Islamische Republik Iran

25.01 früh – 27.01 nachmittags

5.183,22

Brüssel (B)

Ministerial Working Dinner

12.02. mittags – 13.02. nachmittags

775,37

Peking

Bilateraler Besuch

20.02. mittags . 25.02.abends

3.388,45

Sofia (BG)

Einladung des bulgarischen Gesundheitsministers

09.03. nachmittags – 10.03. nachmittags

968,41

Muscat (Oman)

Bilateraler Besuch

02.04. früh – 10.4. vormittags

2.555,66

Tripolis (Libyen)

Begleitung des HVK Gorbach beim bilateralen Besuch

16.04 vormittags – 19.04. abends

1.869,68

Iran

Begleitung des HVK Gorbach und seiner Delegation beim bilateralen Besuch

10.05. früh – 12.05. abends

3.427,59

Sofia (BG)

Treffen mit dem bulgarischen Gesundheitsminister + FEMS-Tagung

28.05 früh – 20.05. nachmittags

598,68

 

Fragen 6 und 7:

Von meinen SektionsleiterInnen wurden im genannten Zeitraum Dienstreisen mit einer Gesamtdauer von 39 1/3 Reisetagen durchgeführt. Die Gesamtreisekosten beliefen sich auf Euro 20.864,97.

 

Es handelte sich dabei um folgende Veranstaltungen :

Kontaktgespräch mit Ungarn in Szombathely (H)

Begleitung STS nach China

Teilnahme an EU-Symp in Cork (IRL)

CMO-Meeting in Dublin (IRL)

Standing Comittee der WHO mit STS in Kopenhagen (DK)

Begleitung STS nach Oman

Besprechung PEI wegen Impfstoffproblemen in Frankfurt (D)

Temporary adviser WHO in Kopenhagen (DK)

Future Forum WHO als Vortragender in Reykjavik (ISL)

Generalversammlung der WHO in Genf (CH)

Teilnahme an Impfkongress in Lissabon (P)

Teilnahme an Hämophiliekongress in Bratislava (SK)

150 Jahrfeier Universität Sarajevo als Vertreter Österreichs in Sarajevo (BH)

EU-Public Health Programme Komitee in Luxemburg

Teilnahme Generalversammlung WHO-Europa in Kopenhagen (DK)

Vertretung FBM bei Podiumsdiskussion in Passau (D)

 

Fragen 8 und 9:

Von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministerbüros wurden im genannten Zeitraum Dienstreisen mit einer Gesamtdauer von 62 Tagen absolviert. Die Gesamtkosten beliefen sich auf Euro 60.718,65.

 

Es handelte sich dabei um folgende Veranstaltungen :

Symposiumeröffnung in München (D)

Informationsbesuch RKI und PEI in Frankfurt + Berlin (D)

Gesundheitsminister-Treffen der neuen MS plus Anrainer in Prag (CZ)

Bilateraler Besuch in Bukarest (RO)

Projekteröffnung "Solidarität gegen den Krieg" in Afghanistan

EU-Rat Gleichstellungsminister in Limerick (IRL)

Treffen der Gesundheitsminister in Cork (IRL) + Paris (F)

WHO-Generalversammlung in Genf (CH)

EU-Rat Gesundheitsminister in Luxemburg

Bilateraler Besuch in Bozen (I)

WHO-Konferenz in Budapest (H)

Gleichstellungsminister in Rotterdam (NL)

Bilateraler Besuch in Aachen (D)

EU-Rat-Sitzung "Agricultural and Fisheries Council Meeting" in Brüssel (B)

Working Group "The General Plan for Food/Feed Crises Management" in Brüssel (B)

Bilateraler Besuch in Kasachstan, Kirgisien, China

5. Symposium Österreich - Ukraine in Kiew (UKR)

Konferenz der Gesundheitsminister in Noordwijk (NL)

Special Olympics in Athen (GR)

Abstimmung Gesundheitsförderungsprojekt in Paris (F)

Bilateraler Besuch in Berlin (D)

Internationale Konferenz "Veterinary Public Health and Food Safety" in Rom (I)

 

Von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Staatssekretariates wurden im genannten Zeitraum Dienstreisen mit einer Gesamtdauer von 66 Tagen absolviert. Die Gesamtkosten beliefen sich – mit Ausnahme der nicht mehr nachvollziehbaren Kosten eines Mitarbeiters, der inzwischen ins BMSG übersiedelt ist - auf Euro 18.640,14.

 

Es handelte sich dabei um folgende Veranstaltungen :

Besuch Arzneimittelfabrik und bilaterale Arbeitsgespräche in Moskau (RUS)

Begleitung Staatsbesuch HBP in die Islamische Republik Iran in Teheran

Ministerial Working Dinner in Brüssel (B)

Bilateraler Besuch in Peking

Einladung des bulgarischen Gesundheitsministers in Sofia (BG)

Bilateraler Besuch in Muscat (Oman)

Begleitung des HVK Gorbach und seiner Delegation beim Staatsbesuch in Iran

Treffen der Vertragsparteien zum Cartagena Protokoll in Malaysien und VR Korea

 

Frage 10:

Auslandsdienstreisen sind ein routinemäßiger Bestandteil der Tätigkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BMGF. Jede Dienstreise bedarf der Genehmigung, die nur unter strikter Anwendung der Kriterien von Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit erteilt wird.

Eine detaillierte Aufstellung aller Dienstreisen der Bediensteten des BMGF im Zeitraum 1.1. bis 9.11.2004 wäre wegen der großen Anzahl der Reisen, insbesondere im Zusammenhang mit der österreichischen Mitgliedschaft in der EU, mit zu hohem Aufwand verbunden.

Frage 11:

Geplant ist die Teilnahme an den im Rahmen der Mitgliedschaft in der EU stattfindenden Ministerräte, sowie an der WHO-Ministerkonferenz zur Psychischen Gesundheit.

 

 

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

 

 

Maria Rauch-Kallat

Bundesministerin