2224/AB XXII. GP
Eingelangt am 28.12.2004
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BM
für Gesundheit und Frauen
Anfragebeantwortung
Herrn
Präsidenten
des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
GZ: 11.001/0170-I/A/3/2004
Wien, am 23. Dezember 2004
Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche
parlamentarische
Anfrage Nr. 2258/J der Abgeordneten Lapp und
GenossInnen wie folgt:
Fragen 1 bis 5:
Die folgende Aufstellung beinhaltet die Auslanddienstreisen, die ich bzw. der Herr Staatssekretär zwischen dem 1.1.2004 und dem 9.11.2004 absolviert haben. Zum Zweck der Dienstreisen möchte ich generell bemerken, dass Dienstreisen nicht nur nützlich, sondern ihre Durchführung zur Erfüllung der mir verfassungsmäßig übertragenen Aufgaben unverzichtbar sind.
Reiseziel |
Zweck |
Zeitraum |
Kosten |
Prag (CZ) |
Treffen der Gesundheitsminister der neuen
MS plus Anrainer |
1.04. früh – abends |
0,00 |
Bukarest (RO) |
Bilateraler Besuch |
28.04. früh - 30.04. abends |
1.395,44 |
Limerick (IRL) |
EU-Rat Gleichstellungsminister |
06.05. früh - 08.05. mittags |
0,00 |
Cork (IRL) + Paris (F) |
Treffen der Gesundheitsminister (11. -
12. Mai: EU-Treffen in Cork (IRL), 13. - 14. Mai: OECD-Treffen in Paris (F)) |
11.05. früh – 14.05. abends |
2.499,91 |
Genf (CH) |
WHO-Generalversammlung |
17.05. früh – 18.05 abends |
668,93 |
Luxemburg |
EU-Rat Gesundheitsminister |
02.06. früh – 02.06 abends |
931,59 |
Bozen (I) |
Bilateraler Besuch |
11.06. früh - 12.06. nachmittags |
396,68 |
Budapest (H) |
WHO-Konferenz |
24.06. früh - 24.06. abends |
0,00 |
Rotterdam (NL) |
EU-Treffen der Gleichstellungsminister |
06.07. nachmittags - 07.07. abends |
0,00 |
Aachen (D) |
Bilateraler Besuch |
13.07. vormittags – 14.07. abends |
1.053,73 |
Kasachstan, Kirgisien, China |
Bilateraler Besuch, auch BM Gehrer, STS
Morak |
8.8. früh – 24.8. abends |
3.876,93 |
Athen (GR) |
Special
Olympics |
17.09. früh -
18.09. abends |
1.264,80 |
Rom (I) |
Seligsprechung |
2.10. mittags – 3.10. abends |
1.998,45 |
Berlin (D) |
Bilateraler Besuch |
08.10. früh - abends |
828,53 |
Außerdem fand am 24./25. 9.2004 auf meine Einladung eine gemeinsame Reise mit Abgeordneten zum Nationalrat aller Fraktionen nach Helsinki statt, um im Vorfeld der Diskussion um die Einführung einer elektronischen Gesundheitsakte in Österreich den Stand der Arbeiten in Finnland begutachten zu können und sich vor Ort im Gespräch mit finnischen Expertinnen und Experten sowie Vertretern des Parlaments und Gesundheitsministeriums direkt zu informieren. An dieser Reise haben die Abg. Lichtenegger, Maier und Öllinger, der für EDV-Angelegenheiten zuständige Geschäftsführer des Hauptverbandes, ein Vertreter der Ärztekammer sowie eine Vertreterin der Medien und 3 Mitarbeiter meines Hauses teilgenommen. Die Gesamtkosten für sämtliche Teilnehmer beliefen sich auf € 36.528,13.
Mit Ausnahme der Reise
nach Finnland haben an meinen Reisen keine externen Personen teilgenommen.
Reisen des Herrn Staatssekretärs:
Reiseziel |
Zweck |
Zeitraum |
Kosten |
Moskau (RUS) |
Besuch Arzneimittelfabrik und bilaterale
Arbeitsgespräche |
14.01. abends - 17.01 abends |
1.571,92 |
Teheran |
Begleitung Staatsbesuch HBP in die
Islamische Republik Iran |
25.01 früh – 27.01 nachmittags |
5.183,22 |
Brüssel (B) |
Ministerial
Working Dinner |
12.02. mittags – 13.02. nachmittags |
775,37 |
Peking |
Bilateraler Besuch |
20.02. mittags . 25.02.abends |
3.388,45 |
Sofia (BG) |
Einladung des bulgarischen
Gesundheitsministers |
09.03. nachmittags – 10.03. nachmittags |
968,41 |
Muscat (Oman) |
Bilateraler Besuch |
02.04. früh – 10.4. vormittags |
2.555,66 |
Tripolis (Libyen) |
Begleitung des HVK Gorbach beim
bilateralen Besuch |
16.04 vormittags – 19.04. abends |
1.869,68 |
Iran |
Begleitung des HVK Gorbach und seiner
Delegation beim bilateralen Besuch |
10.05. früh – 12.05. abends |
3.427,59 |
Sofia (BG) |
Treffen mit dem bulgarischen
Gesundheitsminister + FEMS-Tagung |
28.05 früh – 20.05. nachmittags |
598,68 |
Fragen 6 und 7:
Von meinen SektionsleiterInnen wurden im genannten Zeitraum Dienstreisen mit einer Gesamtdauer von 39 1/3 Reisetagen durchgeführt. Die Gesamtreisekosten beliefen sich auf Euro 20.864,97.
Es handelte sich dabei um folgende Veranstaltungen :
Kontaktgespräch mit Ungarn
in Szombathely (H)
Begleitung STS nach China
Teilnahme an EU-Symp in
Cork (IRL)
CMO-Meeting
in Dublin (IRL)
Standing Comittee der WHO
mit STS in Kopenhagen (DK)
Begleitung STS nach Oman
Besprechung PEI wegen
Impfstoffproblemen in Frankfurt (D)
Temporary
adviser WHO in Kopenhagen (DK)
Future Forum WHO als
Vortragender in Reykjavik (ISL)
Generalversammlung
der WHO in
Genf (CH)
Teilnahme an Impfkongress
in Lissabon (P)
Teilnahme an
Hämophiliekongress in Bratislava (SK)
150 Jahrfeier Universität
Sarajevo als Vertreter Österreichs in Sarajevo (BH)
EU-Public Health Programme
Komitee in Luxemburg
Teilnahme Generalversammlung
WHO-Europa in Kopenhagen (DK)
Vertretung FBM bei
Podiumsdiskussion in Passau (D)
Fragen 8 und 9:
Von den Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern des Ministerbüros wurden im genannten Zeitraum Dienstreisen
mit einer Gesamtdauer von 62 Tagen absolviert. Die Gesamtkosten beliefen sich
auf Euro 60.718,65.
Es handelte sich dabei um folgende Veranstaltungen :
Symposiumeröffnung in
München (D)
Informationsbesuch RKI und
PEI in Frankfurt + Berlin (D)
Gesundheitsminister-Treffen
der neuen MS plus Anrainer in Prag (CZ)
Bilateraler Besuch in
Bukarest (RO)
Projekteröffnung
"Solidarität gegen den Krieg" in Afghanistan
EU-Rat
Gleichstellungsminister in Limerick (IRL)
Treffen der
Gesundheitsminister in Cork (IRL) + Paris (F)
WHO-Generalversammlung in
Genf (CH)
EU-Rat Gesundheitsminister
in Luxemburg
Bilateraler Besuch in
Bozen (I)
WHO-Konferenz in Budapest
(H)
Gleichstellungsminister in
Rotterdam (NL)
Bilateraler Besuch in
Aachen (D)
EU-Rat-Sitzung
"Agricultural and Fisheries Council Meeting" in Brüssel (B)
Working
Group "The General Plan for Food/Feed Crises Management" in Brüssel
(B)
Bilateraler Besuch in
Kasachstan, Kirgisien, China
5. Symposium Österreich -
Ukraine in Kiew (UKR)
Konferenz der
Gesundheitsminister in Noordwijk (NL)
Special
Olympics in Athen (GR)
Abstimmung
Gesundheitsförderungsprojekt in Paris (F)
Bilateraler Besuch in
Berlin (D)
Internationale
Konferenz "Veterinary Public Health and Food Safety" in Rom (I)
Von den Mitarbeiterinnen
und Mitarbeitern des Staatssekretariates wurden im genannten Zeitraum
Dienstreisen mit einer Gesamtdauer von 66 Tagen absolviert. Die Gesamtkosten
beliefen sich – mit Ausnahme der nicht mehr nachvollziehbaren Kosten eines
Mitarbeiters, der inzwischen ins BMSG übersiedelt ist - auf Euro 18.640,14.
Es handelte sich dabei um folgende Veranstaltungen :
Besuch Arzneimittelfabrik und bilaterale Arbeitsgespräche in Moskau (RUS)
Begleitung Staatsbesuch HBP in die Islamische Republik Iran in Teheran
Ministerial Working Dinner in Brüssel (B)
Bilateraler Besuch in Peking
Einladung des bulgarischen Gesundheitsministers in Sofia (BG)
Bilateraler Besuch in Muscat (Oman)
Begleitung des HVK Gorbach und seiner Delegation beim Staatsbesuch in Iran
Treffen der Vertragsparteien zum Cartagena Protokoll in Malaysien und VR Korea
Frage 10:
Auslandsdienstreisen
sind ein routinemäßiger Bestandteil der Tätigkeit der Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter des BMGF. Jede Dienstreise bedarf der Genehmigung, die nur unter
strikter Anwendung der Kriterien von Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit
erteilt wird.
Eine
detaillierte Aufstellung aller Dienstreisen der Bediensteten des BMGF im
Zeitraum 1.1. bis 9.11.2004 wäre wegen der großen Anzahl der Reisen,
insbesondere im Zusammenhang mit der österreichischen Mitgliedschaft in der EU,
mit zu hohem Aufwand verbunden.
Frage 11:
Geplant ist die Teilnahme an den im Rahmen der
Mitgliedschaft in der EU stattfindenden Ministerräte, sowie an der
WHO-Ministerkonferenz zur Psychischen Gesundheit.
Mit freundlichen Grüßen
Maria Rauch-Kallat
Bundesministerin